Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Rubrikrelevant

Aus Sicht der Piratenpartei halte ich folgende Themen für besonders relevant für das Europawahlprogramm:] Wir wollen den Piraten, die an der Entwicklung programmatischer Anträge arbeiten eine Hilfestellung geben und bitten dich uns zu sagen, welche Themen du besonders relevant für ein künftiges Europawahlprogramm der Piraten hältst. Antwort Anzahl Prozent Antwort 580 31.71% Keine Antwort 740 40.46% Nicht beendet oder nicht gezeigt 509 27.83% ID Antwort

9 Datenschutz 11 Demokratie, Soziales, Immaterialgüterrechte, Euro/Staatsschuldenkrise 12 Demokratisierung der EU, Föderales Europa 14 Bildung, Transparenz, demokratische Strukturen in Europa 18 Euro, ein Gemeinsames Europa, Datenschutz 19 Europa muss regierbar bleiben, Modernisierung der Abstimmungsmodalitäten 28 Snowden, NSA und die Machenschaften der Innenminister-Mafia der Bundesländer. 30 Echte Demokratie in der EU, Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene, Einheitlicher Mindestlohn, Keine Patente auf Leben, Prozesse oder Triviales, Abschaffung des Abmahnwahns, Einheitliches Urheberrecht 33 prsim ung gchq 35 Privatisierung kommunaler Leistungen 39

• Datenschutz
• Stärkung der Arbeitnehmerrechte

43 Datenschutz, Bürgerechte 47 Datenschutz; Beginn eines Spionageprogrammes der EU mit ca 60.000 Spionen und Jahresbudget von 20 Milliarden Euro als Gegenspionageorganisation der NSA und Konsorten 56 Europa demokratisieren. 59 Bürgerrechte, Urheberrechte 63 Datenschutz 71 Datenschutz, Bürgerliche Freiheiten 72 EURO-Politik 74 Re-Demokratisierung der Union (z.B. Kommission demokratisch legitemieren, etc.), transparantere Prozesse der Entstehung von Richtlinien und Verordnungen, ... 80 Bürgerrechte und Freiheit Urheber- und andere Immaterialgüterrechte 90 1.)Bürokratieabbau in allen EU Institutionen ->Direkte Demokratie, bessere Mitentscheidungsmöglichkeiten der Bürger, wesentliche Verkleinerung des Eu Apparates 2.)EU-Außengrenze & Asylpolitik 3.)Auswärtige Angelegenheiten (Menschenrechte, Sicherheit und Verteidigung) 4.)Haushaltskontrolle 93 Immaterialgüter, Urheberrecht, Patente 94 Datenschutz Landwirtschaft abbau der subventionen Menschenrechte Grundsätzlich Asyl für Whistleblower in der EU. 108 Obige 2 Seite 56 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' Datenschutz 110 prism 111 Transparenz in europäischen Strukturen. Demokratie näher an den Bürgern. 114 Datenschutz Verbraucherrechte (insbesondere innerhalb Europas) Bildung (Jugend)Arbeitslosigkeit 125 Bildung: Einführung unsere alten Uni-Diplomstudiengänge Europaweit 127 Arbeit und Soziales, Bildung und Forschung, Bürgerrechte 130 Transparenz politischer Entscheidungsprozesse; Transparenz und übergeordnete Kontrolle der staatlichen Überwachungsorgane (Geheimdienste); Freiheit des Individuums; legale Möglichkeiten zu Volksabstimmungen auf EU-Ebene 131 Urheberrecht und Patentwesen reformieren, offene europäische Wissenschaftspolitik, Festung Europa abrüsten 138 Europaweite Buergerbeteiligungen, Gemeinsame Netzpolitik Gemeinsame Sicherheitspolitik (innen) 144 Gleiche Löhne für gleiche Arbeit = einheitliche KLohnzahlungen Abschaffung der Rundfunkgebühren in ALLEN Ländern der EU Einheitliche Rentenzahlungen in ALLEN Ländern der EU Einheitliches Renteneintrittsalter mit 65 in ALLEN Ländern der EU 145 Demokratie-Upgrade für das Europa von heute 146 Netzneutralität. Privatspäre, Datenschutz, Schutz vor Überwachung. Gleichberechtignug von Menschen, die in der EU leben. (nicht nut EU-Bürger) 148 Demokratische Legitimierung der EU-Organe, direkte Demokratie, Bürger- und Menschenrechte 153 der natürlichen, aber viel zu extremen, Umverteilung durch die Wirtschaft etwas entgegensetzen, weil sonst die Gesellschaft und die Demokratie schaden nimmt. 154 Datenschutz, Grundrecht im Kontext der aktuellen Lage 157 Verflechtung von Politik und Wirtschaft auflösen und dadurch transparentere Politik für den Bürger schaffen. 159 Datenschutz 160 Datenschutz, Transparenz 165 Transparenz Bürgerbeteiligung Bürgerrechte 166 Marshallplan (Wahlprogramm BTW) 169 Korruptionsbekämpfung Soziale Gerechtigkeit Bürokratieabbau 175 massive kontrolle der geheimdienste, insbesondere eine schrfe kontrolle der aktivitäten amerikan geheimdienste in europa, besonders in D 180 Datenschutz, Freiheit von Überwachung, Verbraucherschutz, Urheberrecht 182 Grundrechte (Überwachung etc.) 183 Datenschutz, Bürgerrechte, Aussenpolitik 196 Bürgerrechte Transparenz Gesellschaftliche Teilhabe In Frage stellen der vorherrschenden Strukturen 197 Überwachung, Zensur 202 Bürgerrechte, Verbraucherschutz 204 Datenschutz, Urheberrecht, starkes Europa 206 Europaweite Verbindliche Volksentscheide 207 Bürgerrechte, Datenschutz, Asylrecht 209 Freiheit vs. Sicherheit 216 Bekenntnis zur europäische Einigkeit 217 Demokratiemodell Europa gesamteuropäisches Konzept der Piratenparteien 218 Die Kernthemen der Piratenpartei sollten besonders berücksichtigt werden. Diese strahlen bereits auf andere politische Bereiche aus, so dass sich aufbauend auf diesen weitere Themen ergeben können. Seite 57 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' 219 BGE 220 Datensicherheit 225 Datenschutz Urheberrecht 231 Bürgerrechte schützen Transparenz schaffen und wirkliche Entscheidungsmöglichkeiten zurückgeben Gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen Nachhaltig wirtschaften 234 Trennung von Kirche und Staat 237 Zustimmungsvorbehalt des Bundestages in Finanzfragen. 240 Tranzparenz der Arbeit des Parlaments, mehr Mitsprachemöglichkeiten für die Bürger 246 Kernthemen 247 Asylpolitik, Datenschutz 248 Europäische Union demokratisieren 252 Freiheit in Sicherheit/Bürgerrechte, Transparenz des Staatswesens, Legalisierung von Filesharing, Förderung von Open Source, Förderung von Freifunk 254 Bürgerrechte, Überwachung, Demokratieverständnis 257 Finantzmarktregulierung, Entprivatisierung 264 Datenschutz, BGE, Bürgerrechte, GegenKorruption 267 Überwachung, Datentransfers nach US 268 Jugendarbeitslosigkeit Demokratie Upgrade 269 Siehe Lieblingsthemen 271 Bildung 272 netzpolitik, staatliche überwachung, netzneutralität, urheberrecht. 277 Digitales Wirtschaft 278 Bürger- und Freiheitsrechte Demokratie und Mitbestimmung Datenschutz 280 Bürgerrechte Freies unzenziertes Internet Lobbyismus/Korrupstions Bekämpfung 281 Transparenz, OpenData, LobbyControl, Datenschutz, Bürgerrechte 282 Stärkung des Binnenmarktes Bürgerrechte, Freiheitsrechte Hinterfragen der Sicherheitskonzepte Data Privacy 284 BGE 290 Transparenz schaffen und wirkliche Entscheidungsmöglichkeiten zurückgeben 296 Grundrechte/Überwachung Demokratie Urheberrecht/Patentrecht 297 Datenschutz 300 Grundrechte, Privatsphäre, Datenschutz 301 Datenschutz 302 Transparenz, Lobbyregister, Anti-Korruptionsmaßnahmen, EU-Parlament gegenüber EU-Kommission stärken 305 Datenschutz, Urheberrecht 306 Dateschutz, Datensparsamkeit, Transparenz, Regionales Wirtschaften, Direkte Demokratie 314 Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres Petitionen 316 Demokratie-Upgrade für das Europa von heute, Bürgerrechte und Innenpolitik, Bildung, Digitales Leben 317 Datenschutzethik 321 Mitbestimmung, Transparenz, Lobbyismus 332 Europäische Aussenpolitik. Dies schafft vor erst ein gemeinsames Europa. Bürgerrechte, da dies das Kernthema der Piraten ist und mittlerweile viel auf EU-Ebene Seite 58 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' entschieden wird. 335 Bürgerrechte Digitales Leben Urheberrecht/Patente Energie 336 Bürgerrechte, Internet und Wirtschaft s.o. 339 Zuständigkeiten der EU, Mitgliedsstaaten und Regionen. Erweiterung EU / Euroraum. Lobbyismus. 343 Transparenz 347 Umfassender Gewährleistung von Datenschutz Supranationale Demokratie 349 Demokratie/Mitbestimmung 351 Europaweit mehr direkte Bürgerbeteiligung 353 Lobbyismus BGE 354 Bürgerrechte Demokratiedefizit der europäischen Union 358 Bürgerrechte, Internet 360 keine bestechung von politikern kein lobbyismus 363 BGE europaweit schutz des Internet s gegenüber dritten Grundrente für alle 365 Wirtschaft Soziales Bürgerrechte 371 menschenreche, bürgerrechte, auswärtige angelegenheiten, digitales leben 374 Demokratie-Upgrade für das Europa von heute, Bürgerrechte und Innenpolitik, Bildung, Digitales Leben 377 Transparenz, Lobbyismus, Urheberrecht, Für freie Netze 380 Bildung, Urhebergesetze, Energie Forschung, 381 Asylrecht, Gleichheitsgrundsatz, Menschenrechte auch ausserhalb Deutschlands, Verfassung für Europa, "Eine Stimme" -> europäischer Aussenminister 386 Datenschutz & Infomationsfreiheit 385 Datenschutz 389 Bürgerrechte schützen 408 1 Haushalt 2 Bildung 3 Industrie und Umwelt 414 ESM, NSA- BND Datenspionage 415 Korruption, insbesondere in den Südstaaten aber auch in in der BRD Vetternwirtschaft parasitäres und feudales Beamtentum BGE EUweit Abgrenzung zu autoritären und militärisch aggressiven Staaten (Russland, USA) stärkere Kontrollen von Wahlen in EU Ländern von anderen EU Mitgliedern Abschaffung nationaler Armeen zu einer EU-Friedens-Hilfstruppe massive Förderung kontinentaler Schüleraustauschprogramme zum Abbau dummer Vorurteile sofortiger Stopp von Handelsbeziehungen zu totalitären Diktaturen EUweite Volksabstimmungen 416 Obige Punkte, weil diese Krisenpunkte das Potential haben, alle anderen (ebenfalls wichtigen) Themen schnell an den Rand zu drängen. Eine andere Partei scheint genau darauf zu spekulieren... 417 Mehr Bürgerbeteiligung (Demokratie) 425 Datenschutz Arbeit und Soziales Transparenz 429 Auswärtige Angelegenheiten (Menschenrechte, Sicherheit und Verteidigung) Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Industrie, Forschung und Energie Seite 59 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' Kultur und Bildung Recht 430 Transparenz Die Macht der Banken und der unkontrolliertbaren Europa-Instititionen Freiheit für regionale Besonderheiten (die oft durch Eu-Richtlinien eingeschrenkt werden) 431 Teilhabe, Demokratie, Jugend(arbeitslosigkeit), Schutz unserer Rechten in internationalen Abkommen 432 Mögliche Demokratisierunsgprozesse innerhalb der EU Wirtschaftspolitische Maßnahmen zum Wirtschaftswachstum, zur Bekämpfung der Armut in den Südstaaten und zur Stabilisation des Euros Europaweite Vernetzung => Europäische Föderation (Gemeinsame Währung, Gemeinsames Patentrecht, Gemeinsame Steuerpolitik, Einheitlicher Wirtschaftsraum, Einheitliches Sozialsystem (BGE), Einheitliche Umweltpolitik (Europaweiter Pfand & Europaweite Regelung bezüglich AKWs) 433 Freiheit für alle whistleblower und für Snowden 439 Demokratie 440 - Menschenrechte / Einwanderungs- und Asylpolitik - Kultur und Bildung - Datenschutz / Netzneutralität 441 Partizipatorische Demokratie, Transparenz, Bürgerrechte, Visionen für die Zukunft, Europäische Politik für Menschen, nicht für Märkte 445 Kultur und Bildung 446 Finanztransaktionssteuer BGE Arbeitsbegrif VDS Urheberrecht Europäische Außenpolitik 450 Demokratie-Upgrade für das Europa von heute 451 Innere Demokratisierung der EU, Internet, Medien/Urheberrechtspolitik, "Sicherheits"politik 452 Bürgerrechte Elemente direkter Demokratie 453 auswärtige Angelegenheiten in Eingliederung des Praten-Grundkonsens; Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres; Recht in Anbetracht der Mehrmitsprache der Mitgliedsländer auf bürgernaher(!) Basis 454 Datenschutz Bürgerrechte Netzpolitik 457 Prism und Schutz unserer Daten - Konsquenzen fuer Amerika 458 Außenhandelsabkommen und Freihandelszonen, Urheberrecht; keine Privatisierung der öffentlichen Daseinsfürsorge/Infrastruktur; Open Data, PSI, eGovernment; Netzneutralität; Datenschutz; Regulierung von Drohnen 462 siehe oben 472 Bürgerrechte und Innenpolitik 478 Durchsetzen von freien Bürgerechten Offline/Online, Urheberrechte und Patente reformieren, Bildung und Sozialpolitik, Landwirtschaft und Tierschutz 481 - Eine Menschenrechtspolitik der EU, welche NICHT an außereuropäischen Grenzen haltmacht. - Das Primat der Menschenrechte vor der Wirtschaft. Generell eine Prioritätsfestlegung unserer Themen. 482 transparenter Staat' souveränes europa 485 Transparenz, Mitbestimmung 488 Gesellschaftliche Teilhabe und Enscheidungsmöglichkeiten 491 Datenschutz, BGE 493 Abschaffung des Euro. Mehr Rechte für die nationalen Parlamente. Stärkung der Menschenrechte. Mehr direkte Demokratie. 494 CETA, Fracking, 496 Urheberrecht, Patente auf Leben 499 Datenaustausch mit USA 504 -Politische Transparenz, auch sämtlicher Entscheidungsfindungen in Brüssel - Offenlegung von Lobbyismus Seite 60 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' 506 - Privatsphäre (der Menschen) schützen - Organisationen haben weder Menschen- noch Bürgerrechte - Neuordnung der Urheber- und Verwertungsrechte. Abschaffung der GEMA. - Verbindliche Ausweitung des Providerprivilegs auf Privatpersonen und "ungewollte" Provider (z.B. Betreiber von gecrackten oder gehighjackten WLANs), was eine "Mitstörerhaftung" ausschließt - Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung festschreiben und ausweiten - Vorratsdatenspeicherunsrichtlinie in ihr Gegenteil verwandeln - Export von subventionierten Agrarprodukten komplett verhindern 516 Datenschutz 517 Urheberrecht, Datenschutz, Überwachung 521 Internetüberwachung 522 Längerfristige Visionen: Leben nach Kapitalismuskrise. Freiheit und Vertrauen statt Angst. Solidarität und Chancen für alle. 523 Bürgerrechte schützen Transparenz Beschäftigung und soziale Angelegenheiten 526 indect 529 Das Gleiche was oben steht; ausserdem: die digitale Welt wurde geschaffen um Menschen zu informieren - und um zu überwachen, als missbräuchliche Komponente. Dieser Missbrauch sollte schwer bestraft werden. Soweit ich informiert bin, kann das Europaparlament Tötungen wieder exekutieren, da Europa über Deutschland steht und so das Grundgesetz ausser Kraft setzen kann. Wenn das richtig so ist und mitlerweile 3 Staaten "pleite" deklariert werden und der Missmut in den anderen Staaten auch noch populistisch geschürt wird, sind Katastrophen vorprogrammiert. Ich würde vorschlagen ein humanes Konzept in Anlehnung an die Menschenrechte als oberste Priorität zu setzen - und, das Gleiche soll auch für die Natur und ihre nicht menschlichen Bewohner gelten. 533 Bürgerrechte Datenschutz Patentrecht Soziales 534 Netzpolitik Überwachung Beschränkung des Wahnsinns von Regelungen (z.B. muss eine Birne, also das Obst, in Europa ein bestimmtes Verhältnis der beiden Teile zueinander haben) 536 Handelsabkommen, Immaterialgüterrechte, Digitale Infrastruktur 538 Europa der Völker und nicht der Lobbies 539 Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung 543 - Demokratie und Wahlrecht - Zukunft Europas - Solidarität in Europa - Transparenz in Europa - Bürgerrechte und Freiheit - Wirtschaftspolitik - Internationale Abkommen - Zukunft des Euro 548 Transparenz, freie Information 552 Mitbestimmung 553 Datensicherheit, Kompromiss zwischen Sicherheit und Freiheit des Bürgers, Weiterentwicklung der Demokratie 556 Datenschutz und Kampf für Bürgerrechte Asyl/Flüchtlingspolitik 557 Überwachung abschaffen 561 Recht auf Arbeit Demokratische Kontrolle des EU-Rates Militarisierung der Außenpolitik 562 Mangelnde demokratische Kontrolle Lobbyeinfluss reduzieren 567 Snowden 574 Datenschutz (aktueller denn ja - prism) 575 Bürgerrechte stärken 579 Bürgerbeteiligung Transparenz Forschungspolitik Seite 61 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' Patente 582 Transparenz, Mitbestimmung, Bürgerrechte, Gemeinwohlökonomie 585 Patente, Urheberrecht, Internet, Datenschutz/Vorratsdatenspeicherung, Demokratie, Euro, Internationale Handelsabkommen, Innenpolitik, Bürgerrechte, Justiz, Soziales Europa 591 Grundeinkommen 593 Bedingungsloses Grundeinkommen Bürgerrechte Solidarität Subsidiarität 600 Demokratie-Upgrade für das Europa von heute 604 Bürgerrechte Datenschutz Netzpolitik 608 Datenschutz, Transparenz, Mitbestimmungsmöglichkeiten für Bürger 607 Lobbyismus, EU-Geheimdienste 609 Keine Überwachung auf EU Ebene, damit keine Speicherung. Gewaltenteilung bevor mehr Kompetenz nach Europa geht. 611 Direktere Demokratie Transparenz Nachhaltigkeit 624 datenschutz, abhörfreies internet 625 Kernthemen 626 Frontex 631 Bedingungsloses Grundeinkommen, Menschenrechte weltweit 632 Demokratie, Transparenz, Digitale Bürgerrechte, Korruptions/Lobbyismusbekämpfung 633 Datenschutz, mehr Demokratie 634 Datenschutz Aufkärung übder eu Projekte 636 wasserprivatisierung fracking eigenständigkeit und unabhängikeit des Internets, transparents, Prism,acta sopa etc Krankenversicherungsbeiträge bei Selbstständigen viel zu hoch, niedrige Bemessungsgrenzen ansetzen 640 Transparenz, Schutz der Bürgerrechte und Nachhaltigkeit 644 Überwachung, Transparenz 646 Als Werbung eignen sich gut Slogans wie "Asyl für Snowden in Europa" oder so.. auf sowas stehn die Leute mehr als auf trockene Fakten. 648 Weniger Bevormundung und Regelungswut 650 Emanzipation Europas von den USA Frieden und Abrüstung alternde Gesellschaft und Gesundheit Regulation des Finanzmarktes Entbürokratisierung 656 Keine Patente auf Pflanzen und Gene.. 657 Bürgerrechte 659 Bildung und Kultur Digitales Leben Energie und Forschung Basisdemokratie mit Teamrepresentatives für das jeweils relevante Thema 662 Transparenz, Demokratie, Datenschutz 665 - PRISM - Mitbestimmungsmöglichkeiten - Informationsmöglichkeiten für den einzelnen Bürger 674 Bürgerrechte DAtenschutz Transparenz bei Verwaltungen und für Gerichtsabsprachen. 675 Bürgerrechte, Demokratie-Upgrade, Verbraucherschutz, digitales Leben 678 Stasi 3.0, Freiheit statt Angst, Selbstverantwortung der Bürger stärken, bedingungsloses Grundeinkommen, Post-Wachstums-Ökonomie 691 Datenschutz, Netzneutralität, Gleichstellung, Anti Korruption, Gegen Politische Willkür (z.b. Fall Mollath etc.) 695 Privatsphäre, Überwachung, Netzsperren 697 Demokratieverständnis der Piraten Seite 62 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' Diskussionskultur der Piraten Opferung der Demokratie für vermeintliche Effizienz 701 Datenschutz,Schutz vor Überwachung, 713 EU-weite Bürgerbeteiligung, Datenschutz, Solidarität 714 (2) Die Zukunft des Euro (und die Zukunft der EU) 715 Entscheidungsmöglichkeiten des EU Parlamentes 717 Datenschutz, ACTA, Spionageprogramme 718 Auswärtige Angelegenheiten (Menschenrechte, Sicherheit und Verteidigungsministerium) Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres Beschäftigung und soziale Angelegenheiten 719 Kernthemen: Transparenz, Bürgerbeteiligung, (res publica pro demos kratein) Bildung Datenschutz&Überwachungsstop Urheberrecht 724 weniger Überwachung; Basisdemokratie; 726 Transparenz der Organisationen und des Gesetzgebungsprozesses. Datenschutz und Bürgerrechte Freihandelsabkommen mit USA. 729 Lösungsvorschläge für finanzschwache Euroländer weniger Euro-Bürokratie 733 EUROPA-Message! Was ist Europa und warum ist das wichtig für jeden von uns(nicht nur wirtschaftlich). Warum ist ein Bayer auch ein Europäer und was verbindet ihn mit dem Pelepones? 735 Beteiligungsrechte 736 freier Zugang zu Bildung für alle Schutz der persönlichen Daten 738 - Bürgerrechte schützen - Transparenz schaffen und wirkliche Entscheidungsmöglichkeiten zurückgeben 747

• Wahrung der Menschenrechte auch im digitalen Raum.
• Soziale Fairness
• Solidarität im gemeinsamen Wirtschaftsraum

748 Verbot von Spionage zwischen Mitgliedsländern, Schutz der Bürgerrechte 750 Bürgerrechte, Transparenz 754 Jugendarbeitslosigkeit! Mehr Bürgerbeteiligung der Europapolitik für alle Bürger: Brüssel ist "so weit weg" und ist so undurchsichtig. Lobbycontrol in Brüssel 757 Jugendarbeitslosigkeit Bürgerrechte Freiheit im Netz 758 Datenschutz; Freiheit im Internet; Überwachung nur auf richtgerliche Anordnung bei gegebenem Verdacht bei folgenden Verbrechen nach dem StGB: Mord; Missbrauch von Kindern und Tieren; Bandenkriminalität; islamistischer Terrorismus; internationales organisiertes Verbrechen insbesondere beim Handel mti harten Drogen. 774 datenschutz 778 innere Struktur der EU 780 Hoheitliche Rechte (Stichwort Bankenrettung, gilt aber für alle Bereiche) dürfen nur mit Parlamentarischer Kontrolle (bis hin zu Vetorecht) abgetreten werden. 781 Bürgerrechte Demokratische Strukturen der Kommission Bürgerrechte sind wichtiger als Vorrechte für Wirtschaftsinteressen 783 Bankdatenabkommen, Fluggastdatenabkommen, generell Überwachung 787 Tarnsparenzt, Lobbyismus 788 Abhöraktion 789 Alle 21 oben genannten, zu den Details gerne auf Nachfrage mehr! 792 DEMOKRATIE !!! 794 Verhinderung der Freihandelszone mit den USA und Vermeidung der Rechtsnachteile für die Europäischen Bürger. Erhalt der Freizügigkeit für die Bürger. 795 Digitale Rechte, Bürgerrechte, Transparenz Seite 63 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' 796 Gemeinsame Energieversorgung Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales Digitales Leben, Immaterialgüter, Urheberrecht, Patente Bildung und Kultur Bürgerrechte und Innenpolitik Verbraucherschutz, Umwelt und Gesundhe 800 Freiheit, Demokratie stärken, Bildung, EU weite Volksentscheide. Gemeinsame Sozialpolitik welche die besonderheiten der einzelnen Länder nicht ausser Acht lässt. 801 soziale gerechtigkeit europ. kulturfoerderung europ. gemeinsinn 808 Teilhabe und Freiheit 809 e-Zigarette, Datenschutz 811 Transparenz und Beteiligung 813 dito 815 Bürgerrechte und Innenpolitik Demokratie-Upgrade für das Europa von heute 816 ESM 821 Bürgerrechte schützen Transparenz schaffen und wirkliche Entscheidungsmöglichkeiten zurückgeben Gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen Nachhaltig wirtschaften 826 Datenschutz und stop von Ausspähprogrammen. Anerkennung von Rechten in den jeweiligen anderen Ländern im Bereich Datenschutz. Gleichberechtigung der eigenen und Bürgern anderer Staaten. Es kann nicht sein, das wir im Sinne der Amis als Menschen als 2. oder sogar 3. Wahl betrachtet werden, mit weniger Rechte wie die eigenen Bürger! 828 bge 829 Industrie, Forschung und Energie Bürgerrechte 830 Kontrolle der Kommission. Durchsetzung der Subsidiaritätsklausel. Achtung menschenrechtlicher Mindeststandards in den neuen Mitgliedsländern, Bekämpfung von Korruption und Lobbyismus der Interessengruppen. 831 Datenschutz und Geheimdienste, TAPTA 833 Die ursprünglichen Kernthemen vor der Verwässerung des Profils. 835 Höheres Bildungsniveau, keine "Gleichmeierei" durch Bildungspolitiker wie in NRW, Bremen oder Hamburg! Gemeinsames Programm für ein gemäßigtes Wirtschaftswachstum (s.o.) 841 Wer überwacht, dass Informationen, die Geheimdienste sammelen, nicht von einzelnen für ihre individuellen Ziele genutzt werden? 845 Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa, Förderung von Ausbildung von Menschen (Jugendliche durch einen Pool Ausbildungsabgabe) 846 keine Festung sondern offenes Europa, europaweites Grundeinkommen, Bürgerbeteiligung, Menschenrechte, Bürgerrechte Open Government, Open Data, Open Access, Datenschutz 848 Europäisches Datennetz aufbauen, digitale Infrastruktur, die unabhängig von Nicht-EU-Staaten ist 851

• Dezentralität
• Europa der Regionen
• Grundsätze der Subsidiarität und politische Umsetzung
• Europa - ein heterogener, konföderaler Staatenbund

853 Netzneutralität, Datenschutz, Whistleblower-Schutz 855 Piraterie 857 Starke Positionierung zum Thema Euro, Schluss mit diesem Bürokratismus und der Abgabe von Hausrechten an das EU-Parlament, Leben von Demokratie 858 Unsere spezielle Kompetenz: Internet / Datenschutz / Urheberschutz 866 Bürgerbeteiligung, Transparenz bei Entscheidungen, Korruption, Informationsfreiheit, Bespitzelung durch staatliche Stellen 871 Europ. Verfassung, Stärkung des EU-Parlaments 873 s.o. 877 Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung Seite 64 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' Sicherung der Netzneutralität Europäische Datenschutzreform Kündigung des "Safe-Harbor"-Abkommens mit den USA Abschaffung der Fluggastdatenweitergabe an die USA et al. 880 Banken- und Finanzkrise (Märkte für Menschen), Demokratisierung der EU, 882 Datenschutz, Urheberrecht, Lobbyismus bekämpfen 885 absolute tranzparenz!!!! 886 Demokratie, urheberrecht, buergerrechte 891 Datenschutz, Bürgerrechte, Position zum Euro und der Finanzregulierung, Netzneutralität 892 Menschenreche, Bürgerrechte, informationelle Selbstbestimmung 893 Digitale Gesellschaft Sterbehilfe Drogen und Suchtpolitik 894 europäische Projekte wie DesertTec, europäisches GPS und eur. Cloud-Systeme mit eur. Datenschutzgesetzen vorantreiben 896 Bildung, Kultur, Bürgerrechte, Urheberrecht, Patente 901 Ja zum Euro - nein zur Bankenrettung auf Kosten der kleinen Leute / Demokratisierung Europas / Nein zu den zahlreichen ACTA-Nachfolgern / Datenschutz und Grundrechte in Europa 903 -grundsätzliche eindeutige Positionierung pro Europa (internationale Bewegung...) -menschenwürdige Asyl- und Migrationspolitik, siehe BTW-Programm 905 Die EU sollte den Nationen für einen gemeinsamen Binnenmarkt dienen. Überregulierungen (Glühbirnen, Wasserhähne,...) sollten NICHT in den Zuständigkeitsbereich der EU fallen. Hier wünsche ich mir mehr Handlungsspielraum für die Nationen. Die EU sollte nur grobe Rahmenbedingungen schaffen und keine Gleichmacherei. 906 Partizipation (direkte Demokratie), BGE 907 Korruptionsbekämpfung, Eurostabilisierung ohne Subventionsgeschenke an Betrügerstaaten (bspw Griechenland, die sich in den Euro gemogelt haben), Reduktion von unnötigen EU-Subventionen (z.B. Bonus auf inner-europäische Lebend-tier-transporte) 908 D a t e n s c h u t z Volksabstimmungen, auch in bezug auf Aufnahme neuer Mitglieder und Verbleib im €uro-Raum 909 USA Beziehung, Konsequenzen des fremdstaatlichen Angriffs auf Deutschland. 911 Demokratie, Bürgerrechte, Transparenz 912 Überwachung innerhalb der EU und durch andere 917 Obwohl immer mehr wichtige Aufgaben und Entscheidungen in den Bereich der EU fallen, sollte die Basis/der Bürger nicht zu kurz kommen. Volksentscheide zu wichtigen Themen statt EU-Diktatur 918 BGE 923 Geldsystem - Die Geldschöpfung durch Zins ist als Hauptursache der globalen Wirtschaftskriese(n) und Ausbeutung von Mensch und Natur dringend zu hinterfragen! Es müssen Alternativen gefunden werden! 925

• Trennung Staat-Religion (Alleinstellungsmerkmal)
• Zukunft des Euro

929 Abgeordnetenbestechung, Lobbyarbeit 930 Digitales Leben und das Leben in der Zukunft 932 EU Vorgaben zum gläsernen Bürger stoppen! 938

• Dezentralität
• Europa der Regionen
• Europa - ein heterogener wie konföderaler Statenbund
• Grundsätze der Subsidiarität

940 Schaffung von direkt-demokratische Möglichkeiten sich an der EU-Politik zu beteiligen, Bekämpfung von Lobbyismus, eine Reform des Urheberrechts, bessere europaweite Datenschutzregeln 941 - Datenschutz und Privatsphäre - mehr direkte Demokratie - abbau von Bürokratie 943 Zukunft Europas und Übewachung und kontrolle in Europa 945 Demokratiedefizit der EU, Digitale und Analoge Bürgerrechte 946 Datenschutz Ausbau der Netzinfrastruktur Seite 65 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' Förderung von Bildung und Forschung Verbraucherschutz 950 Konstitutionelle Fragen Demokratie-Upgrade für das Europa von heute 952 Verbraucherschutz Direkte Demokratie Datenschutz 963 Datenschutz BGE 972 Überwachung 977 Datenschutz 979 Mehr Demokratie in Europa. Kommisare und EU-Minister sollten vom europäischen Volk gewählt werden. 980 Gesellschaftliche Teilhabe für alle Staatsbürger Europas mit einem Grundeinkommen an das jeweilige Land angepasst 987 Datensicherheit 989 'Koruption und Bürgerrechte, und keine Föderung von Industrien die Landwirtschaftliche Flächen zur Nahrungsmittelproduktion zerstören. 990 Korruptionsbekämpfung Datenschutz 998 Transparenz, Mitbestimmung 999 Lobbyismus und Korruption 1000 Direkte Demokratie 1002 Abkopplung des Zinssystems vom Währungs-/Geldkreislauf. 1006 - "Transparenz schaffen" - "keine Patente" auf Leben, Ideen etc. - "Ressourcenbasierte Wirtschaft" (RBE) umsetzen (langfristig Geld, Regierung, Politik, Lobbyismus, Justiz usw. abschaffen; Aufbau einer RBE zum Wohle aller) 1009 - Privatsphäre und Datenschutz! - Datenvermeidung und Vertrauen, statt Speicherung, Kontrolle und Überwachung! - Mehr Rechte auf informationelle Selbstbestimmung. - Transparente Verwaltung und Politik - gegen Lobbyismus und Verschleierung. 1011 Anti-Lobbyismus, Transparenz, Freiheit, gegen Überwachung, Gegen GenTech, Für natürliche ökologische Landwirtschaft, gegen ppp und andere Modelle der (Teil-)Privatisierung, ein gemeinsames Europa souveräner Staaten, für regionale Währungen 1022 Bildung und Zugang zu Wissen für alle kostenlos, Integration mit Bildung einer Identität als Europäer 1023 Netzneutralität Digitale Bürgerrechte, Datenschutz 1035 Transparenz und Bürgerrechte 1039 Immaterialgüter, Urheberrecht...s. 1. Voschlag 8. Bürgerrechte 1043 - Bildung und Kultur - Bürgerrechte und Innenpolitik - Verbraucherschutz, Umwelt und Gesundheit 1045 Wie wollen wir in Europa und mit Europa leben? Heute und in 30 Jahren! 1049

• Demokratie der EU stärken

1059 PRISM, EUROPA in 20 Jahren 1062 Datenschutz, Internet, Buergerrechte 1070 Datenschutz, Alle Netzthemen, Bürgerrechte und Privatsphäre 1093 Kontrolle der Geheimdienste bezüglich Datenüberwachung 1094 Datenschutz 1097 Keine Information über Geldtransaktionen innerhalb der EU und der BRD für die Amerikaner. 1098 Urheberrecht 1108 Bedingungsloses Grundeinkommen 1109 Digitales Leben 1117 Verbraucherschutz, datensicherheit 1119 Individuelle Förderung im Schulsystem. 1123 Datenschutz, Queerthemen, Netzneutralität 1127 Globale Probleme demokratisch, solidarisch und gemeinsam auf einen Konsens bringen. Eine neue europäische und internationale Finanzmarktarchitektur mit Haushaltsdisziplin Seite 66 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' und Beitragsgerechtigkeit für ein Europa mit soliden Finanzen auf geregelten Finanzmärkten mit stabilem Euro Ein Europa mit transparenter, sicherer und geregelter Energiesicherheit und -absicherung für alle Bürger. 1130 Datenschutz 1132 Bürgerrechte, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Schutz für Whistleblower, 1134 Direkte Demokratie 1135 Freiheit des Internets, Datenschutz 1136 Demokratie-Upgrade für Europa 1137 Immaterialgüter, Urheberrecht, Patente Bürgerrechte und Innenpolitik 1141 Urheberrecht Breitbandausbau Patentrecht 1142 Urheberrecht 1148 siehe oben 1160 Datenschutz 1161 Privatsphäre 1164 Transparenz bei den Entscheidungsprozessen der EU Angleichung des Stimmengewichtes der Mitgliedsstaaten im EU-Parlament 1165 Bildung und Wirtschaft!!!! Beides benötigt das andere und ist DIE Chance auf eine Zukunft. 1170 Finanzpolitik ESM : schleichende Entdemokratisierung durch Abgabe nationaler Souveränität an EU Gremien, die sich demokratischer Kontrolle entziehen 1176 Verhinderung von Zensur der Medien und des Internets 1178 -Keine Daten für Amerikaner aus Europa. z.B. aus dem Zahlungsverkehr. - Keine Überwachung wegen Terrorverdacht. 1183 Flüchtlingsthematik 1185 Datenschutz, Mitbestimmung, Transparenz 1187 Datenschutz, direkte Demokratie, Verbraucherschutz, digitale Demokratie, BGE, Regiogeld 1188 Zukunft 1189 demokratischere Strukturen in Europa 1190 open software ( linux-basis ) in allen stadtver-waltungen, staatl. behörden und institutionen..., Vorbild München und Island 1194 Keine Rettung von Banken durch Steuerzahler, ohne Volksabstimmung! 1199 Datenschutz Lobbyismus abschaffen 1203 Die Demokratisierung der europäischen Institutionen 1208 Die Veranterung der Bevölkerung, Jugend- und Altersarbeitslosigkeit, 1220 Digitales Leben 1223 Europaweit geregelter Datenschutz 1225 Bürgerrechte schützen 1231 "Demokratie-Upgrade für das Europa von heute", " Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales", "Digitales Leben" und "Außen- und Entwicklungspolitik, Verteidigung, Internationale Abkommen und Kooperation" 1238 Datenschutz & Privatsphäre, Petitionen 1240 - Demokratie-Upgrade für das Europa von heute - Digitales Leben - Immaterialgüter, Urheberrecht, Patente 1245 Bürgerrechte Eine Zukunft (Vision) für Europa 1249 Verhindern von ACTA-ähnlichen Verträgen, wie z.B. Klauseln im Freihandelsabkommen mit den USA 1251 Netzpolitik, Bürgerrechte, Transparenz, Urheberrecht 1252 Bürgerrechte schützen, Transparenz schaffen und wirkliche Entscheidungsmöglichkeiten zurückgeben, Nachhaltig wirtschaften 1255 Die gleichen Themen wie oben. 1257 Kontrolle der Banken -> Tranzparenz Gerechtigkeit Bürgerrechte (siehe Türkei) Digitale Überwachung Seite 67 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' 1258 Asyl-Politik 1262 Da sich alle Themen den verfügbaren Haushaltsmitteln unterordnen (müssen), hier die Prioritäten: Trennung von Dienstleistungsbanken und Investment (Kasino)Banken. Keine Bankenrettung mehr! Erst wenn die Finanzen stimmen, können die anderen Themen transparent (!) bearbeitet werden. Es helfen die tollsten Positionspapiere nichts, wenn sie nicht (wegen Baankenrettungen) finanziert werden können. Deshalb: klare Piraten-Position zur Geldpolitik! 1265 -Abschaffung der Voratsdatenspeicherung -Gemeinsame EU Politik zur Gewährleistung der Datensicherheit 1266 Bürgerbeteiligung 1267 Wirtschaft! 1276 mehr demokratie auf europäischer ebene beendigung der austeritätspolitik 1278 Daten- und Verbraucherschutz: wir sind die eigentliche Bürgherrechtspartei und müssen das klar heraus stellen. 1279 Wie gehen wir mit Prism um? Diese Steilvorlage sollten wir wirklich ausnutzen. 1284 Entwicklung von Kennzeichen europäischer Clouds. 1294 Bürgerrechte, Freiheit, Datenschutz, Transparenz von Regierung und Behörden 1298 siehe oben 1302 Transparenz und Demokratisierung der EU Organe. Entbürokratisierung und Eindämmung von Lobbying 1303 Wirtschaft und Währung Beschäftigung und soziale Angelegenheiten Digitales Leben / Recht 1306 Datenschutz 1307 dto 1308 Gesellschaftliche Teilhabe freies Internet BGE europaweit 1314 Bürgerrechte schützen, Abbau Lobbyismus, Bekämpfung der Postdemokratie 1315 Demokratiedefizit der Europäischen Union 1321 Datenschutz, Netzpolitik 1323 Bürgerrechte 1325 Bürgerrechte, besonders der Schutz vor Verwertung der Europäer durch Großmächte, die uns nur als Vasallen ohne Stimmrecht sehen (wobei Transparenz wohl nur ein Teil ist) europaweite Solidarität bei gleichzeitiger Vermeidung von Parasitentum 1333 europäische Bürgerentscheide als Pflicht bei bestimmten Themen! Regulierung des Finanzmarktes Verbraucherschutz / Datenschutz 1343 Bürgerrechte, Sinnvoller Umgang digitalen Medien/Kommunikation/Daten. 1344 Datenschutz und Bürgerrechte, Transparenz 1352 das bedingungslose Grundeinkommen: "piratige" Einführung in allen europäischen Möglichkeiten und "Vorstufen" in regionalen "Kreisen" 1353 Euro Bürgerrechte Weniger Staat 1355 s.o. 1358 Politiker Korruption, Netzneutralität, Datenschutz 1362 Digitales Leben,Zukunft Europa - Europa in 20 Jahren,Demokratie-Upgrade für das Europa von heute,Bürgerrechte, Umweltfragen, Rechte der Frau und des Mannes sowie Gleichstellung der Geschlechter 1363 Bildung, Bürgerrechte, informationelle Selbstbestimmung, Mitbestimmung 1371 - Bürgerbeteiligung - Sozialpolitik - BGE 1374 Direkte Demokratie 1376 Unsere Grundrechte sollten mehr fokussiert werden. Würde des Menschen, Freiheit, selbstbestimmung (Individualität) etc. Es wird mir derzeit zu viel Energie auf die fragen der Wirtschaft gelegt 1378 Verbraucherschutz 1380 Digitales Leben Seite 68 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' Immaterialgüter, Urheberrecht, Patente Bildung und Kultur Bürgerrechte und Innenpolitik 1386 Überwachung und Transparenz, sowie Transparenz und Überwachung 1387 Rechte von Schwerbehinderten 1394 Sicherheit im Netz Kein Ausspähen durch Spione 1399 das anstreben der Ausgeglichenheit der Handelsbilanzen mit den EU-Länder. Novellierung der Bildung und Bildungsschancen. Geringeres Einkommensgefälle u.a.m 1406 mehr Mitbestimmung der Bürger 1411 Überwachung, Finanzkrise, Bildung, Grundeinkommen, Jugendarbeitslosigkeit 1417 Datenschutz, Demokratie, Solidarität 1419 Asyl 1424 Wir brauchen eine Vision von Europa- weg von Nationalismus und nationalem Populismus, Formulierung eines Europa als demokratisches soziales und emanzipatorisches Projekt Forderung nach Abschaffung des RATES - weilundemokratisch,nationalistisch, egoistisch und elitär. Alternativen zu Sparpolitik-Austeritätspolitik-Schuldenpolitik (oder kurz organisiertes Verbrechen gegen die Bevölkerung)verwerfen - es gibt Alternativen! -Europäisches Grundeinkommmen -Commons und Urheberrecht -demokratiekonforme Marktwirtschaft- statt marktkonforme Demokratie. -Integrationsdebatte als Anerkennung von Unterschieden, nicht als Kulturdebatte, sondern als soziales und emanzipatorisches Projekt in und für Europa 1425 Basisdemokratie 1428 Bürgerrechte, Datenschutz, Verientes Europa 1430 Netzpolitik, Energiepolitik, Wirtschaft, Zusammenhalt. 1431 Netzneutralität Datenschutz keine Geheimverhandlungen mit den USA wegen Freihandel 1432 Volksabstimmungen 1434 BGE Sozialpolitik Kulturpolitik Bürgerbeteiligung Grundrechte Transparenz 1435 Grundrecht auf gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, also bGE. 1436 Es gibt keine Option, die mich eine komplette Ablehnung eines solchen Leitantrags durchdie Hintertür artikulieren lässt. 1437 - Ausbau des Datenschutzes - mehr Mitwirkung der Bürger - Demokratisierung der EU-Gremien - Verbot der Patentierung von Software, Geschäftsprozessen und Gentechnik - Anwendung des EU-/nationalen Rechts bei Angeboten ausländischer Unternehmen - Förderung der Artenvielfalt beim Anbau von Lebensmitteln - keine Förderung von "Biosprit" - Stärkung des Wettbewerbsrechts - Einführung der Kerosinbesteuerung im gewerblichen Flugbetrieb in der ganzen EU, auch für ausländische Unternehmen - Beschleunigung der Nutzung erneuerbarer Energien bei gleichzeitiger Förderung der Dezzentralisierung - Gleichbehandlung privaten und gewerblichen Energiekonsums 1439 Nachvollziehbarkeit aller Entscheidungen; kein Europa der sog. Eliten; Europa muss mehr Demokratie wagen und diese in den Köpfen der Bürgerinnen und Bürger auch ermöglichen (Bildung / Teilhabe etc.) 1442 Aussenpolitik, Internationaler Handel 1447 Um die EU zu retten brauchen wir gleiche Basen für eine gemeinsame Politik. Mit dem Bereich Wirtschaft ist hier aber leider kein Blumentopf zu gewinnen. Deshalb schlage ich vor, dass wir für eine "gesetzliche Krankenversicherungspflicht" in der EU einstehen. 1448 Digitales Leben Europa in 20 Jahren Außen- und Entwicklungspolitik, Verteidigung, Internationale Abkommen und Kooperation 1450 Datenschutz, Multilaterale Abkommen (ACTA etc), Seite 69 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' Freihandelsabkommen mit USA. 1452 Bürgerrechte und Innenpolitik, Forschung, freie Kommunikationsinfrastrukturen 1453 Siehe oben 1457 Kernthemen 42er Netze Daten Freiheit Europa als großes Ganzes begreifen, wie das Inet 1465 Datenschutz 1469 Datenschutz: europäische Daten vs. USA 1471 Demokratisierung Europas, Datenschutz/Bürgerrechte, Anti-Krieg, Drogenpolitik 1477 Datenschutz, Schutz der Bürger vor geheimdienstlicher Überwachung 1479 Zukunft Europas Jugend . Kontakt zu Piraten Europas !! 1480 - Reform des politischen Systems in Europe und der einzelnen Länder, hin zu mehr Demokratie 1490 Privacy, Urheberrechte, Patente 1491 Jedes EU-Land muß seine eigene Selbst- bestimmung bewahren dürfen. 1495 Datenschutz, Privatsphäre, Bildung, Büprgerrechte 1499 Datenschutz und Transparenz; mehr Macht für Parlament, weniger für Kommission + Staats-/Regierungschefs 1506 Kontrolle ist ein Preis der Freiheit, aber nicht Verfassungslossigkeit. Ja, wenn sie zu einer offenen Abmachung gehören. Nein, wenn sie, wie zur Zeit, die Hinterhältigkeit,die Feigheit und Gewissenlosigkeit als Grundkonzept regieren. 1507 Überwachung BGE 1513 Bedingungsloses Grundeinkommen Datenschutz Bürgerbeteiligung 1514 Bürgerrechte, Datenschutz, Verbraucherschutz 1517 Transeuropäische Netze, Menschenrechte, Asylpolitik, EZB 1520 Asyl 1521 Datenschutz, Bürgerrechte, Menschenrechte, Asylrecht 1523 Wiederherstellung der Sicherheit im Netz 1525 Datenschutz, Prism, Tempora und Co 1527 bürgerrechtliche Rechts- und Innenpolitik Regulierung der Banken und Hedgefonds weniger Gesetze und Vorschriften wirtschaftlicher Ausgleich ziwschen Nord- und Südeuropa 1529 Europäisches Internet, Piratenpartei als erste echte europäische Partei 1532 Lobbyismus aufdecken 1535 Vorratsdatenspeicherung, Datenschutz, Netzpolitik, Mehr Demokratie 1536 Datenschutz, Finanzen, Soziales 1540 Teilhabe, Transparenz, demokratische Beteiligung und Kontrolle 1542 Menschenrechte 1544 Bürgerrechte, Überwachung, Datenschutz, PRISM, Geheimdienste 1545 Demokratisierung von Europa, Umgang mit Prism 1546 Lobbyistenkontrolle Korruptionsbekämpfung Transparenz in der Politik/Gremien Datenschutz 1550 Schutz der europäischen Völker vor jeglicher staatlicher Überwachung (aus dem In- und Ausland)! 1555 Datenschutz, Überwachung, Zensur im Internet 1558 Demokratie-Upgrade für das Europa von heute 1559 1) Kostensenkung in der "EU-Verwaltung". Sofortiger Einstellungsstopp - Zahlenmäßige Personalerweiterung nur im Wege gleichbleibender Kosten!! (D.h. Redizierung der Einkommen bei Neueinstelungen) 2) Keine Sonderrechte für "EU-Polizei". Bisher totale Immunität und keine Kontrolle / Überwachung. (Das provoziert Mißbrauch!) Seite 70 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' 3) Herstellung einer demokratischen Struktur in der EU-Verwaltung. D.h. alle Amtsträger sind zu wählen und nicht anonym nach Proportz zu bestimmen. (EU-Verwaltung ist nicht demokratisch legitimiert = Kein Schutz vor EU-Diktatur) 4) Wiedereinsetzung der deutschen Sprache als "EU-Amtssprache"! 1561 transparenz 1563 Datenschutz und Bürgerrechte 1566 BGE 1573 Schutz der Privatsphäre, Schutz der Grundrechte, Menschenrechte, piratige Patent- und Urheberrechtspolitik 1577 Soziales Datenschutz Wirtschaft 1580 Bürgerrechte und Innenpolitik Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit 1589 EU Förderungen / Subventionen einheitliche Steuergesetztgebung in den Mitgliedsländert Finanztransaktionssteuer 1591 Bürgerrechte/Überwachung Bürgerbeteiligung 1592 Transparenz, europäische Bürgerbeteiligung, gesamteuropäischer Ausgleich in Wirtschaft und Sozialem 1593 Urheberrecht, Finanzkrise, Freiheit im Internet (Netzpolitik), Datenschutz 1600 "Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein." 1607 Förderung der Wirtschaft, Bildung und des Netzausbaus. Dezentralisierung. Transparenz durch Open Government. Mehr Demokratie. Umweltschutz durch Innovation. 1609 Datenschutz Transparenz Urheberecht 1612 Whistleblowing, Anti-Zensur, Verbot von Geheimdiensten, 1618 Europapolitik sollte weniger dafür besser sein. Kein Aktionismus lieber wichtige Themen. 1625 Bürgerbeteiligung, Transparenz, TAFTA/TTIP, Kampf gegen Überwachung 1626 Steuerverschwendung soll als Steuerhinterziehung zur Straftat werden. Amtshaftung ist wesentlich. 1628 Datenschutz, Konzepte zu liquid democracy, Urheberecht 1629 Transparenz der EU-Entscheidungen 1631 Eindämmen der Gesetzesflut. 1638 Netzpolitik, -Datenaustausch mit den USA; -Konsequenzen aus dem NSA Skandal; -Daten schutz im allgemeinen 1641 Datenschutz 1643 Bürgerrechte schützen & Transparenz schaffen 1644 Datensicherheit 1646 Was soll das heißen „die Antworten werden veröffentlicht”? •• Man hat gefälligst zu Fragen, ob derjenige, der ausfüllt, mit einer Veröffentlichung einverstanden ist und diese ggfl. zu unterlassen. •• Einfach festzulegen, dass veröffentlicht wird widerspricht jeder zivilisierten Umfrage und den Grundwerten der Piraten •• 1652 Jugendarbeitslosigkeit Hinarbeit auf vereinigte Staaten von Europa 1653 s.o. 1657 Verbraucherschutz Energie 1658 -bedingungsloses Grundeinkommen, -bundesweite Volksentscheide, -Förderung gewaltloser ERnährung und Kleidung etc. - VEGAN - bis hin zum Verbot ausbeuterischer, quälender und tötender Akte -liberale intelligente Drogenpolitik bei Besteuerung von Cannabis äquivalent zum Tabak Seite 71 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' und zum Alkohol (nur noch Suchtshops mit qualifiziertem Beraterpersonal, Tabak und Alk raus aus den Supermärkten) -Schutz der Privatsphäre/Datenschutz 1665 Datenschutz, eigene EU-Server für den Mail-Verkehr innerhalb der EU 1669 Keine weitere Aufnahme von Mitgliedsstaaten in die europäische Gemeinschaft, sondern vorrangig die Konsolidierung der derzeitigen Gemeinschaft. 1670 Bedingungsloses Grundeinkommen europaweit - Bürgerrechte stärken 1675 Datenschutz auf globaler Basis. 1676 Transparenz Datenschutz 1678 Haushalt, Wirtschaft 1679 Bürgerbeteiligung, Netzpolitik (Netzneutralität) 1680 Demokratieupdate, Digitales Leben, Immaterialgüter, Urheberrecht, Patente, Bildung und Kultur, Bürgerrechte 1681 Bürgerrechte schützen, stärken und ausbauen 1682 Datenschutz Grundeinkommen 1693 / 1694 - Umgang der Piraten innerhalb Europas 1695 NSA 1698 Transparenz 1700 EU-Parlament stärken, EU-Erweiterung stoppen bis die EU sich reformiert hat, Subventionsabschaffung, Energiepolitik, Beschäftigungspolitik, Angleichung von Steuern und Recht. Speziell der OrdnungswidrigkeitsStrafen! Die Finanzblase ist geplatzt! Wenn sich die EU übernimmt, passiert es ihr auch! Deshalb ein Europa der verschiedenen Eingliederungsgeschwindigkeiten zulassen. An kleinen Häppchen kann man sich nicht so schnell verschlucken. Metal-Jürgen 1703 penis 1710 Schutz der Daten durch EU Recht Tempora Regulierung des Energiemarkt http://c-hofmann.blogspot.de/2013/07/hurra-die-energiewende-ist-da-und-jetzt.html http://c-hofmann.blogspot.de/2013/07/es-ist-schon-recht-bedenklich-das.html 1712 Netzneutralität Schutz der Privatsphäre 1714 Bürgerrechte nachhaltig stärken und die basisdemokratische Teilhabe erweitern. Transparenz für die europäische Öffentlichkeit aktiv gestalten,auch für die Vergabe von EU-Fördermitteln, gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen 1716 Menschenrechte, Migrationspolitik, 1718 Prism, Internet 1720 - Demokratisierung der EU&Verfassung - Datenschutz und Geheimdienstschutz der EU-Bürger 1723 Transparentz, Urheberrecht,Datenschutz, Freies Internet.DatenschutzDatenschutzDatensc hutzDatenschutzDatenschutzDatenschutzDatenschutzDatenschutz. Regeln in der EU für Spinage/Abwehr 1724 PRISM 1725 Entscheidungsprozesse transparent machen: Einfluß der Lobbygruppen und deren Büttel in den Gremien Einfluß der dt. Bundesregierung bei Themen klar machen 1727 Kultur und Bildung Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres 1730 Datenschutz und TRansparenz bei Mandatsträgern, Amtsträgern, Regierungen, PArteien, Parteimitgliedern. Kandidaten. 1731 s.o. 1734 Mehr (direkte) Demokratie -> mehr demokratische Einflussmöglichkeiten auf die Kommission -> wählen der Abgeordneten nach Themenbereichen -> Bekämpfung des Lobbyismus 1733 Petitionen Bildung Seite 72 / 108 Kurz-Statistiken Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm' Organisiertes Verbrechen, Korruption und Geldwäsche Recht Forschung 1735 Datenschutz und Bildungsbezogene Themen 1736 Transparenz, Lobbyismus, Teilhabe, Demokratie 1743 Demokratie-Upgrade Bürgerrechte 1745 Datenschutz Privatheit Überwachung 1746 Datenschutz, Bürgerrechte, mehr Demokratie auf europäischer Ebene 1747 Verbraucherschutz, Datenschutz, Bürgerrechte, Rettung der Demokratie, Lobby Control, 1751 Demokratisierung, Förderalismus, Euro 1755 Kommunikationssicherheit 1763 Nieder mit dem Lobbyismus 1771 - Währungspolitik - Wirtschaft - Finanzen - Bürgerrechte - demokratische Beteiligungsmöglichkeiten - Abbau von Subventionen - Entbürokratisierung - Transparenz 1772 - Dateinweitergabe der einzelnen Länder - Datenweitergabe der EU-Länder an andere Staaten (z.B. USA) - Einstellung von Überwachungsmaßnahmen oder Bevormundungen, inbesondere im Internet (Sperren, Urheberrecht, etc.) - Gesetzesgrundlage für Whisteblower (absolute Straffreiheit) 1773 Transparenz, Bürgerbeteiligung, Datenschutz 1778 Die im Vorschlag 4 genannten Themen. 1782 Transparenzgesetze in EUropa 1785 Handelabkommen (keine Datenweitergabe), EU-Weite Verpflichtung keinen Traffic aus der EU auszuleiten und keine Geheimdienstaktivitaeten der EU-Staaten untereinander, Netzneutralitaet, Abschaffung der Button-('jetzt verbindlich kaufen') und Cookie-Regelungen da sinnlos 1786 direkte Demokratie, Petitionen, Bürgerrechte 1789 Datenschutz 1791 Die obigen plus Kampf gegen arbeitslosigkeit, eurokrise 1798 Umwelt und Gesundheit, Netzpolitik 1799 Datenschutz auf EU Ebene Netzneutralität 1813 Bildung / Jugendarbeitslosigkeit Haushalt / Finanzen, EZB Asylantenproblematik Freihandelsabkommen mit USA 1816 Netzneutralität Datenschutz 1819 -Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales / Nachhaltig wirtschaften -Transparenz schaffen und wirkliche Entscheidungsmöglichkeiten zurückgeben -Immaterialgüter, Urheberrecht, Patente -Demokratie-Upgrade für das Europa von heute -Bürgerrechte und Innenpolitik 1822 Bürgerrechte, Demokratie-Update 1824 Freiheitsthemen: Reisefreiheit, Freie Wahl des Wohn- und Arbeitsorts, keine Grenzkontrollen, keine Überwachung 1826 Datenschutz, Finanzen 1828 Schutz der Bürger vor den Überwachungsstaaten. 1837 siehe oben 1838 Demokratie-Upgrade für das Europa von heute, Digitales Leben, Bürgerrechte und Innenpolitik 1844 - Europäische Demokratie - Transparenz der Politik auf europäischer Ebene Seite 73 / 108