Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 071

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Energie und Forschung
Nummer: 071
Antragsteller: Atlas für die AG Nachhaltigkeit & Friends
Bundesparteitag: 2013.2
Zusammenfassung: Als Präambel-Text zum Thema "nachhaltiger Umgang mit Energie" nutzbarer Modulbaustein, der erklärt und Grundsätze definiert.
Schlagworte: Nachhaltigkeit, Energie, Ressourcen
Ranking: 1
Datum der letzten Änderung: 30.09.2013
Inhalt
Titel: Mit Energie-Ressourcen nachhaltig umgehen
Text: Energie stellt die überragende Produktivkraft in der modernen Wirtschaft dar. Während der Einfluss menschlicher Arbeitskraft in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich gesunken ist, nimmt Energie einen immer höheren Stellenwert ein.

Durch die Verwendung endlicher Energie-Ressourcen belastet der weltweit zunehmende Energiehunger den Menschen und seine Umwelt jedoch stark:

  • Die Verwendung fossiler Energieträger führt zu Klimaveränderungen und setzt Schadstoffe frei.
  • Die ungenügende gesellschaftliche Reaktion auf die zunehmende Verknappung endlicher Energieträger (aufgrund Informationsdefiziten und langer Investitionszyklen) führt zu immer größeren wirtschaftlichen Risiken.
  • Es besteht das Risiko nuklearer Unfälle, zugleich ist die sichere Lagerung von der Nuklearabfällen ungeklärt.
  • Der Anbau von Energiepflanzen führt zum Verlust natürlicher Lebensräume, sinkender Biodiversität und Konkurrenzsituationen mit dem Anbau von Lebensmitteln.

Die Piratenpartei strebt einen nachhaltigen Umgang mit den verfügbaren Energie-Ressourcen an, der die Belastungen für die Gesellschaft und unseren Lebensraum minimiert. Dies ist auch aufgrund der oben genannten Umweltkosten volkswirtschaftlich sinnvoll.

Dies bedeutet, dass die Energie-Ressourcen so bepreist werden müssen, dass sie den wahren Preis widerspiegeln, und diese externen Kosten nicht dem Staat oder der Allgemeinheit aufgebürdet werden (Verursacherprinzip). Dies schließt auch einen effizienten und genügsamen Umgang mit Energie ein.

Da Nachhaltigkeit nur in der Zusammenarbeit mit anderen Ländern erreicht werden kann, spielen die politischen Entscheidungen der EU eine große Rolle. Wir möchten uns auf Ebene der EU dafür einsetzen, unter Berücksichtigung globaler sozialer, wirtschaftlicher und ökologischer Zusammenhänge dem Verursacherprinzip mehr Geltung zu verleihen und damit offene und versteckte Subventionen endlicher Energieträger im Verkehrs- und Energiesektor abbauen. Diese verhindern den notwendigen Strukturwandel und verschärfen ihn damit langfristig.

Das Ziel muss immer sein, fossile Brennstoffe und Kernbrennstoffe durch unerschöpliche oder sich dauerhaft regenerierende Energiequellen zu ersetzen.

Begründung: Programmatische Verortung:

"Die Piratenpartei setzt sich für einen nachhaltigen Umgang mit natürlichen Ressourcen ein. Dazu gehört auch, dass die wirtschaftliche Nutzung von natürlichen Ressourcen so bepreist ist, dass eine Ausbeutung auf Kosten der Allgemeinheit nicht möglich ist."

"Ziel der Energiepolitik der Piraten ist es, preisgünstige und umweltfreundliche Energie bereitzustellen, um in Zukunft einen hohen Lebensstandard und hohe Lebensqualität zu ermöglichen. Wichtige Parameter sind dabei Effizienz und Suffizienz, also der Verzicht auf unnötigen Verbrauch, sowie die soziale und gesellschaftliche Verträglichkeit."

"Die Piratenpartei Deutschland steht für eine langfristig gesicherte Energieversorgung. Daher werden wir die Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen und Atomkraft so schnell wie möglich durch nachhaltig verfügbare und umweltschonende Ressourcen ersetzen."

"Die unvollendete Struktur des bestehenden EU-Energiebinnenmarkts muss an die Herausforderungen, denen Europa in den Bereichen Energie und Klimaschutz gegenübersteht, angepasst werden."

Wir PIRATEN stehen zu den Klimazielen der EU. Dabei setzen wir bei der Reduktion der Treibhausgasemissionen auf die Erhöhung der Energieeffizienz, ein funktionierendes System für den Emissionsrechtehandel auf europäischer Ebene sowie die Förderung der regenerativen Energien."

"Wir machen uns für eine verstärkte Zusammenarbeit bei den Investitionen in die europäische Energieinfrastruktur stark. Staatliche Subventionen für die fossile und nukleare Energiegewinnung konterkarieren den von uns angestrebten Wechsel hin zu einer zukunftsfähigen, klimafreundlichen und möglichst autarken Energieversorgung in Europa. Dazu zählen insbesondere indirekte Beihilfen in Form von gesetzlichen Haftungsfreistellungen für Atomkraftwerke. Wir PIRATEN fordern die Abschaffung jeglicher Subventionen und Beihilfen für die Förderung fossiler und atomarer Energien. Für einen funktionierenden Verbraucherenergiemarkt ist eine transparente Preisgestaltung und Offenlegung des Energiequellenmix entscheidend. Nur wenn die europäischen Verbraucher in beides jederzeit Einblick erhalten, können sie informierte Kaufentscheidungen im Sinne ihrer individuellen Präferenzen treffen."

Piratenpad: https://ag_nachhaltigkeit.piratenpad.de/Europawahl
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