HH:Piratentreffen 49/2013
| LV Hamburg | Piratentreffen 49/2013 | ||||
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Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger Piraten. Es findet wöchentlich, dienstags um 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hamburg, Lippmannstraße 57, statt. Das Piratentreffen bietet Gelegenheit, sich über aktuelle Projekte, die Arbeitsgruppen und tagesaktuelle Themen zu informieren und auszutauschen.
Inhaltsverzeichnis
geplante Tagesordnung1. BPT Bremen 2. 3. 4. Neuigkeiten zum Thema 3%-Hürde 5. Arbeitsgruppen
6. Berichte aus den Bezirken
Protokoll
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Landesverband Hamburg | Stammtisch 49 | 03.12.2013 Datum und Zeit: 03.12.2013 - 19:00 Uhr Ort: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei Hamburg Adresse: Lippmannstr. 57 | 20097 Hamburg anwesende Piraten: 22 Gäste: 2 Versammlungsleitung: Fossi Tagesordnung / Protokoll: 1. BPT Bremen http://www.piratenpartei.de/2013/11/30/uebersicht-aktueller-ergebnisse-zum-bpt132/ Wir haben einen neuen Vorstand. Zwischendurch ein bisschen Foo. Am Anfang gab es Ambitionen, was zum Europaprogramm zu verabschieden. Nichts spektakuläres aber gute Gelegenheit sich mit Piraten aus anderen Landesverbänden austauschen. Wir haben einen Kernivorstand. Viele aus der Anfangszeit. Presseecho war nicht so dolle. Piraten sind wohl eher tot... zumindest laut der Presse. Aber Spiegelbeitrag recht positiv. Süddeutsche war auch ok. Die Presse hat immer noch nicht verstanden, dass wir keine Delegierten haben. 2. Neuigkeiten zum Thema 3%-Hürde (Sebastian stößt wohl später dazu) Nach der letzten Bezirkswahl hat Dietmar vor dem HVerfG die 3% Hürde weggeklagt. Entscheidung kam im Januar. Jetzt möchten CDU, SPD und Grüne eine Sperrklausel in die Verfassung schreiben, und das im Schnell verfahren. Bereits nächste Woche soll die zweite Lesung mit Abstimmung sein. Es hat sich daraufhin ein Bündnis aus Piraten, Mehr Demokratie, ÖDP, Freie Wähler und Die Linke gegründet, um mit einem fakultativen Referendum die 3% Hürde zu kippen. Erst Einstweilige Verfügung und dann 32.000 Unterschriften sammen + 8.000 Puffer. Wenn uns das gelingt, ist die Verfassungsänderung bis zur Bürgerschaftswahl 2015 aufgeschoben. Da müssen dann 2/3 der Wähler für die Verfassungsänderung stimmen. Bis 19:00 war heute Ausschusssitzung dazu. Nächste Woche (10.12.) ist noch ein Treffen des Bündnis. Am 12.12. soll die Verfassungsänderung verabschiedet werden. Dorothee war heute beim Ausschuss: Sehr viel Juristendeutsch. Mehrheit der Sachverständigen war der Ansicht, dass eine 3% Hürde in der Verfassung rechtlich möglich ist. Eine Minderheit sah das anders. Viele Fragen von den Grünen, obwohl die Mitantragssteller sind. Dass Mehrheit der Sachverständigen für die 3% Hürde argumentieren ist nicht verwunderlich, weil die Parteien die Experten einladen. 3. Arbeitsgruppen
Neustrukturierung aufgrund von Kritik. Insbesondere bzgl. Nachvollziehbarkeit und Festlegen von Abläufen. Gruppe wurde strukturiert, damit Außenstehende sehen können, wer was macht. Es soll eine Aufteilung in Redaktionen etabliert werden. Z.B. Fotoredaktion mit Datenbank. Wer sich für einen Fotografen hält, darf mitmachen. Auch Redaktion für Texte auf der Homepage und auch eine für Print. Redaktion Social Media bespielt Facebook und Twitter. Wer mitmachen möchte ist gerne gesehn. Besonders für Recherche und irgendwas anderes fehlen noch Leute. Treffen immer am 2. und 4. Donnerstag um 19:00 in der LGS Trollfunk wird Sendeslot auf dem Nebelhorn (Internetradioprojekt aus NRW und Bayern) belegen. Es kommen wohl diese Woche noch die Zugänge und die Infrastruktur wird auch zur Verfügung gestellt. Es gibt natürlich auch einen Kanal für Hamburg mit CC Musik. Dafür verantwortlich ist Sebastian A. (Kassette)
Teil der AG Gesellschaft und Teilhabe. Ein Projekt soll vor allem wiederbelebt werden: RFID. Bedeutungsvolle Technologie, die leider auch zum Missbrauche geeignet ist und viele Vorurteile hat. Dies soll bewertet werden. Treffen Morgen (Mittwoch) um 19:00 in der LGS
Interpretation der "Sozial" und "ArbeitsAG" anderer LVs. Hier ist z.B. sehr stark das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert worden. Auch Drogenpolitik. Treffen Morgen (Mittwoch) 19:00 in der LGS.
Newbie Schulungen und Schulungen zum Antrag schreiben sollen wieder Aufgenommen werden. Evtl. noch mehr. Es muss eine kleine Umstrukturierung geben, da sich die Menschenstruktur ziemlich geändert hat. Es wird ein neuer Koordinator gesucht.
(wie jeden ersten Donnerstag im Monat!) Es gab während der BTW eine kleine Pause, jetzt gehts weiter. Ein paar Projekte sind liegengeblieben. Neuer Flyer, muss erweitert werden. Auch neue Themen z.B. Verkehr. Angebot an Bezirke bei Bezirksprogrammen zu beraten und zu koordinieren, um eine Konsistenz sicherzustellen.
4. Berichte aus den Bezirken
Themen in Altona: Nächster Stammtisch: Mittwoch, 4.12.2013 im Klippkroog Wiki-Link zur AV: http://wiki.piratenpartei.de/HH:Bezirksverband_Altona/Protokoll_2._Bezirksmitgliederversammlung
Voll in Planung für Aufstellungsversammlung. Jeder ist eingeladen zum zugucken oder helfen. Es soll auch Programm und Satzungskram abgestimmt werden. Bericht vom Stammtisch: 10 Piraten + 1 Gast = 11 Anwesende Nächster Stammtisch: 18.12.2013, 19:30 Uhr, danach gemeinsam über den Bergedorfer Weihnachtsmarkt Aufstellungsversammlung: Samstag 7.12, um 18 Uhr, Gasthaus "Zum Gewerkschaftshaus bei Toni", AmPool 41 HH Bergedorf Wiki-Link zur AV: http://wiki.piratenpartei.de/HH:Bezirksverband_Hamburg-Bergedorf/Aufstellungsversammlung_12.2013
Bericht vom Stammtisch: Der Stammtisch war diesmal nicht so gut besucht, war wohl dem bpt zu schulden. Ich habe mich über die Anwesenheit von BuMa und Raul gefreut. Wir hatten diesmal keine TO/kein Protokoll, sondern haben nur über Aktuelles gesprochen (Bericht vom bpt, Ämter bei AV:s und anderen OrgaFoo) Nächster Stammtisch: Ist in Horn am 16.12. angedacht - weiß jemand ein gutes, preiswertes Lokal? Aufstellungsversammlung: Sa. 11.1.14 ab 12 Uhr in der Spaldingstr. 210 (Geschäftsstelle der PIRATEN-Fraktion Hamburg-Mitte) Wiki-Link zur AV:
Bericht vom Stammtisch: Nächster Stammtisch: Vorläufig verschoben: Freitag, 27. Dezember 2013, 19:00 Uhr Aufstellungsversammlung: Samstag 7. Dezember 2013, ab 12:00 Uhr im Café Erdgeschoss, Alte Wöhr 13a Wiki-Link zur AV: http://wiki.piratenpartei.de/HH:Bezirksverband_Hamburg-Nord/Aufstellungsversammlung_2013.12.07
Themen in Harburg: Nächster Stammtisch: 9.12. 18:00 im Old Dubliner. Je nach Teilnehmerzahl die anstehende Mitgliederversammlung zu planen. Mitgliederversammlung (Vorstandswahl): Samstag 14.12. um 15:00 Uhr, im "Alles wird schön e.V.", Friedrich-Naumannstraße 27, Heimfeld Es werden noch Leute für die Versammlungsämter gebraucht. Bitte melden oder einfach vorbeikommen. Es werdne auch Kandidaten für die Vorstandsämter gesucht. Wiki-Link zur AV: http://wiki.piratenpartei.de/HH:Bezirksverband_Hamburg-Harburg/Mitgliederversammlung_2013.1
Themen in Eimsbüttel: Runder Tisch Isebekufer Es gibt am Isebekkanal einen Grünstreifen. Hier wurde ein Bürgerentscheid gewonnen, dass hier keine Bäume gefällt und nicht vom Grünstreifen weggenommen werden darf für ein großes Bürogebäude. Jetzt steht dorf ein kleine Bürohaus. Der Grünstreifen wird vielfältig genutzt. Um diese Vielfältigkeit der Nutzung unter einen Hut zu kriegen soll es einen runden Tisch geben. Man kann sich bewerben und es wird gelost wer reingeht. Aber als Zuhörer kann jeder Teilnehmen. Es kann ein Konzeopt vorgeschlagen werden, aber das heißt nicht, dass das auch umgesetzt wird. Nächster Stammtisch: Mo, 9.12. 20h Magdschänke Aufstellungsversammlung: Sonntag 08.12. um 13:00 Uhr in der LGS Es sollen Vorstand, Liste und 3 Wahlkreise aufgestellt werden. Es sind auch noch ein paar echt coole Ämter zu vergeben wir z.B. Protokollant Wiki-Link zur AV: http://wiki.piratenpartei.de/HH:Eimsb%C3%BCttel/Bezirkswahlen_2014/2013-12-08_-_Aufstellungsversammlungen_Eimsb%C3%BCttel
Bericht vom Stammtisch: Treffen ist jetzt immer Montags. Aktuell werden Wahlkreise abgesichert. Es können mit etwas Glück 6 von 9 Wahlkreise abgesichert werden. Donnerstag um 20.00 ist Mumble. AV für 18.01. angedacht Bericht vom BPT. Themenfindung auch z.B.zu Verkehr. Vorschläge für Spenden/Fundraising gesammelt Noch ein neues Mitglied geworben :) Nächster Stammtisch: Montag in 2 Wochen Aufstellungsversammlung: Januar Wiki-Link zur AV: 5. Fraktion Bericht auch dem Auschuss für Haushalt und regionale Wirtschaftsförderung (Bezirk Mitte) Vortrag von jemandem zur Entwicklung von Wilhelmsburg während der IBA. Eine Besonderheit, dass große Gebäude leerstehen. Es gab Bemühungen hier die Räume zu vermieten. Hier sitzt die Sprinkenhof AG drauf und möchte mind. 6,50 €/qm haben. Es stehen da tausende qm leer und die Chance das zu nutzen wurde in den letzten 2 Jahren nicht wahrgenommen. Keine Einnahmen und keine Möglichkeit für Gewerbe Räume zu mieten. Problem bei Sprinkenhof AG ist, dass sie keine Sozialen Aspekte in der Satzung hat (Als Städtisches Unternehmen!!!) Wer was hier mitkriegt oder Ideen hat, einfach mal an die Fraktion rantreten. Paar coole Storys über den roten Filz. 6. Sonstiges Europawahl: Da will jemand sich aufstellen lassen. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Gratwhel Vorstellung: Christoph Nagel @gratwhel Anfang 30 und lebt in Schleswig Holstein. Er möchte aber gerne nach Hamburg kommen. Warum auf die Liste? Die Alternativen sehen nicht so gut aus. Thematische Schwerpunkte? Demokratieumbau - Europa auf demokratisch Beine Stellen. Außerdem BGE, Transparenz und Datenschutz. Kann sich überall einmischen, nicht auf einen Bereich beschränkt. Der Euro ist sehr wichtig für Europa. Wir hätten das damals weiter entwickeln müssen. Europa muss weiter zusammenwachsen und Grenzen müssen sich auflösen. Das wünschenswerte Ergebnis wäre die Durchlässigkeit von Nationalitäten. Nationalstaaten langfristig abschaffen. Der Euro war hier ein guter Anfang. Wir sehen, Europa ist am auseinanderbrechen, und das Argument der Euro zerstört Europa ist falsch. Christoph sieht das Problem eher in der Politik. Vorschlag von Andi: Biete Termin an für alle, die sich interessieren.
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Live-Pad: https://hamburg_piratentreffen.piratenpad.de/74
Dokumente / weiterführende InformationenAusweiseIch komme heute zum Stammtisch und würde gerne meine Mitgliedsausweis abholen.
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