HH:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2011-11-08/01

Bitte an den Vorstand als Folge von Diffamierung

NR: 2011-11-08/01

Text

Mitglieder des Vorstandes des Hamburger Landesverbandes sollen angesichts ihrer repräsentativen Funktion in der Piratenpartei jede öffentliche Schmähung (z.B. „Troll“) gegenüber anderen Personen unterlassen.

Begründung

Die Vorstandsvorsitzende, Anne Alter, hat unter ihrem Nutzernamen „Jinx“ den Nutzer „CAP“ (mich) am 8.11.2011 um 12:34 mit den Worten „Ein Troll wie jeder andere ...“ und einer negativen Bewertung diffamiert (https://news.piratenpartei.de). Ebenso sei ihr Verhalten in dem Thread: Sync-Forum Piratenpartei Deutschland / Landesverbände / Hamburg / Vortrag Wirtschaft Meta (https://news.piratenpartei.de) erwähnt.

Antragsteller

Christian Pape (per E-Mail an den Vorstand am 8. November 2011)

Ergebnis

abgelehnt

Dafür

* Thomas Michel

• Jörg Dürre Dem Antragstext stimme ich grundsätzlich zu. Falsche Verdächtigungen (Diffamierung) vermag ich aber nicht zu erkennen. Siehe Diffamierung und insbes. Troll.

Dagegen

(Liste von Namen)

• Burkhard – Selbstverständlich sollen Vorstandsmitgliedern niemanden schmähen, aber eine Schmähung sehe ich nicht. Insbesondere der eingeklammerte Zusatz, was der Antragsteller bspw. unter einer "Schmähung" versteht, führt daher zu einer Ablehnung meinerseits. Grundsätzlich ist es so, dass Vorstandsmitglieder gleichzeitig auch einfache Mitglieder der Piratenpartei sind, und sich entsprechend gleichberechtigt auf den innerparteilichen Medien äußern können. Eine Art Maulkorbpflicht für Vorstandsmitglieder, ihre Meinung nicht frei äußern zu dürfen, weil andere sich dadurch angegriffen fühlen könnten, halte ich für inakzeptabel. Insbesondere wenn die Meinung nicht aus der Luft gegriffen ist. Der Antragsteller hat schließlich mehr oder weniger unverblümt auf der Mailingliste durchblicken lassen, dass ihm sein trolliges Verhalten Spaß bereitet. ([1], [2]) Im übrigen ist er meines Wissens nicht einmal Mitglied der Partei und hat keinerlei Ansprüche an das Verhalten von Vorständen von Parteien, denen er nicht angehört.
• Pit - Dieser Antrag soll nur provozieren und setzt fort, was CAP auf der Mailingliste veranstaltet hat (Was Burkhard sagt: Spaß am trollen). Außerdem ist die Bezeichnung Troll keine Schmähung oder Diffamierung.
• Claudius - Vollumfängliche Übernahme der Argumentation meiner beiden Vorredner. Darüber hinaus halte ich den Antrag aus zwei Gründen für unnötig:

a. Der Anlass auf den sich bezogen wird, stellt für mich keine Schmähung dar. b. Der gesetzliche Rahmen regelt ziemlich eindeutig, was jedermann kommunizieren darf oder nicht darf. Solche Forderung ist redundant, wie eine Forderung wir dürften aufgrund unserer Position nicht betrunken Auto fahren.

• Dennis - Gegen den Antrag. Meine Kollegen haben die Ablehnung mit gleicher Ansicht begruendet. Weswegen ich keine weiteren Ausfuehrungen schreibe.

Enthaltung

*Anne Alter 00:52, 9. Nov. 2011 (CET) - da unmittelbar betroffen. Außerdem weigere ich mich, mich mit dieser Angelegenheit zu beschäftigen. Ich bin lediglich bereit, das Ergebnis, wie immer es ausfällt, zu kommunizieren. Nachtrag: Ich bin auch gegen Diffamierung, aber die Bezeichnung als "Troll", nämlich jemand, der einer Internet-Gemeinschaft wie einer Mailingliste penetrant seine Auffassungen aufnötigen will, ist keine. Schon gar nicht, wenn derselbe Mensch bei den Bewertungen Mitglieder des Forums pauschal als "Antidemokraten" in unterschiedlichen Spielarten bezeichnet, nur weil sie nicht gewillt sind, ihm nach vielfach geäußerter Ablehnung durch zahlreiche Basispiraten ein Forum für seine Beiträge zu bieten.

Umsetzungsverantwortlich

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