HH:15. Landesparteitag/Tagesordnung
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Beginn der Akkreditierung: 10:21 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 1: Begrüßung
- 2 TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 3 TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
- 4 TOP 4: Wahl des Protokollführers
- 5 TOP 5: Wahl des Wahlleiters
- 6 TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung
- 7 TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
- 8 TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
- 9 TOP 9: Satzungsänderungsanträge, die Wahlen betreffen
- 10 TOP 10: Finanzbericht des Schatzmeisters
- 11 TOP 11: Wahl der Kassenprüfer
- 12 TOP 12: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts
- 13 TOP 13: Bericht der Kassenprüfer
- 14 TOP 14: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- 15 TOP 15: Entlastung des Vorstands
- 16 TOP 16: Wahl des Vorstands
- 16.1 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden
- 16.2 Wahl des Vorsitzenden
- 16.3 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzenden
- 16.4 Wahl des stv. Vorsitzenden
- 16.5 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters
- 16.6 Wahl des Schatzmeisters
- 16.7 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers
- 16.8 Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer
- 16.9 Wahl der Beisitzer
- 17 TOP 17: Wahl des Schiedsgerichts
- 18 TOP 18: Wahl der Rechnungsprüfer
- 19 TOP 19: Wahl der Mitglieder des Bundesfinanzrats
- 20 TOP 20 weitere Satzungsänderungsanträge
- 21 TOP 21: Programm- und sonstige Anträge
- 22 TOP 22: Verschiedenes
- 23 Ende ca. ?? Uhr
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 4: Wahl des Protokollführers
TOP 5: Wahl des Wahlleiters
TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Satzungsänderungsanträge, die Wahlen betreffen
TOP 10: Finanzbericht des Schatzmeisters
TOP 11: Wahl der Kassenprüfer
TOP 12: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts
TOP 13: Bericht der Kassenprüfer
TOP 14: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 15: Entlastung des Vorstands
TOP 16: Wahl des Vorstands
Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden
Wahl des Vorsitzenden
Wahlergebnis
Claudius Holler: 36 aus 30 Stimmen Thomas Michel: 50 aus 43 Stimmen Borys Sobieski: 16 Stimmen
Damit wurde Thomas Michel gewählt. er nimmt die Wahl an.
Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzenden
Wahl des stv. Vorsitzenden
Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters
Wahl des Schatzmeisters
Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers
Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer
(mindestens 2 laut Satzung)
Wahl der Beisitzer
TOP 17: Wahl des Schiedsgerichts
Nach der gültigen Schiedsgerichtsordnung des Bundes werden 3 Richter und 2 Ersatzrichter gewählt
Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt
Wahl der Richter
Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt
Wahl der Ersatzrichter
TOP 18: Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 19: Wahl der Mitglieder des Bundesfinanzrats
TOP 20 weitere Satzungsänderungsanträge
TOP 21: Programm- und sonstige Anträge
- Gebührenbefreiung von Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften in zivilrechtlichen Streitigkeiten abschaffen
- Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Inklusion beim Personal
- Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Inklusion bei den Produktionen
- Konversionsflächen für Wohnraum nutzen
- Moderates Nachverdichten
- Notruf-SMS
- Wärmeversorgungsplan Hamburg
- Erhalt der Uferzonen an Hamburgs Gewässern
- Öffentliches Grün und Kleingärten erhalten
- Hygiene-Bewertungsampel für Gastronomiebetriebe
- Kennzeichnungspflicht der Bestandteile von Plastikprodukten
- freier virtueller Studiengang für alle Menschen
- Besteuerung von Plastiktüten
- Egalitäre Kompensationssysteme
- Grundsätzliche Neuausrichtung des Gesundheitswesen
- Grundlegende Veränderungen in der Asylpolitik
- Förderung und Subventionen für Urban Farmer-Projekte
- therapeutische Prävention für pädophile Menschen
- Förderung von Wohncubes für Studenten und Asylheimbewohner
- Betreuung & Hilfe für "Kinder-Erwachsene"
- Präventionen gegen zunehmendes Mobbing an Schulen
- Förderung des Projekts von Ü-50 Lehrlingen
- spezifische staatliche Förderung von Sportaktivitäten bei Kindern
- ärztliche Pflichtuntersuchung über der Fahrtauglichkeit von Rentnern
- Neues Schulfach an hamburger Schulen
- Betreuungsangebote für "Kinder-Erwachsene"
- gesetzliche Verlustbegrenzung staatlicher Spielautomaten
- Reflektion der deutschen multikulturellen Gesellschaft mit einer Quotenregelung bei den Beschäftigten in allen öffentlichen Institutionen und Behörden der Freien und Hansestadt Hamburg
- Feste Installation von Taschenwerkstätten innerhalb der Schulen
- Vegetarischer Wochentag
