HE:Vorstand/Protokolle/2022-02-02

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Sitzung des Landesvorstandes am 02.02.2022


= Vorstandssitzung am 02.02.2022, 20:00 Uhr =

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d5b6ac41aeca5d154a5a39fba2d522c7/

== Eröffnung== um 20:00 Uhr durch den Vorsitzenden

== Vorbereitung == *Einschalten des Streaming : 20:00 Uhr *Ernennung Moderator: Pawel

Abstimmung: einstimmig angenommen

*Ernennung Protokollant: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

*Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands

Anwesend: Pawel, Sebastian, Carsten, Jutta, Kalle, Volker, Markus

Abwesend: Christian (entschuldigt)

Vorstand ist beschlussfähig.

Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 05.01.2022 https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-01-05

Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Nächste Antragsnummer: 2022/V14/4

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome

nur nicht öffentliche - einstimmig festgestellt

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

== Themenblock III: Berichte == === Vorstand === Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

Info: Teilnahme Stammtisch Frankfurt Info: Teilnahme und Moderation TeamPolGF-Sitzungen Info: Teilnahme Sitzungen und Diskussionsabend AG Wirtschaft Info: SM-Club-Moderation Überarbeitung/Veröffentlichung Blogbeitrag Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

Besuch PolGef-Runde, andere Bundesveranstaltungen.

Pol. Geschäftsführer

regelmäßige, wöchentliche Teilnahme an TeamPolGf-Sitzungen Artikel zum Privacy.Day am 28.1.2022 Treffen Team ÖA am 26.1.2022 Koordination ÖA

Generalsekretär

Mitgliederentwicklung Stand 02.02.2022: 473 Piraten 1 Neueintritte seit 01.01.2022 1 Neueintritt in Arbeit 1 Austritt seit 01.01.2022 Bezahlerquote + Stimmberechtigung derzeit nicht einfach so feststellbar https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise/Mitgliederzahlen Mitgliederverwaltung... MV läuft immer noch auf Sparflamme immer noch keinen richtigen Überblick über den Status zum 01.01.2022 Lichtblick: Es soll eine "fertige" MV-Software angeschaft werden DSB+IT-Telko

ToDo: eMail-Server liegt noch auf altem Server... wir warten auf Angebot und Zeit bei Ralf... Telko- und vMB-Server müssen neu gemacht werden... BundesIT-Telko wg. neuer MV-Software

Virtueller Hessenstammtisch organisiert und besucht.

Virtuellen Stammtische in Friedberg besucht.

Ansonsten Corona-Pause...

Schatzmeisterin

Bank und Kasse Stand: 31.01.2022

Bank: 158.955,72 Kasse: 80,22


Beisitzerin Yasmin

Wegen Krankheit nur eingeschränkt arbeitsfähig gewesen; Für Piratenfoo kaum Löffel übrig gehabt

Beisitzer Christian

Teilnahme DSB-IT-Telko Hessen am 25.1 Teilnahme BEO-Entwickler-Jitsis (wöchentlich Dienstag) Teilnahme BBB der AG Queeraten Marburger Vorstandsfoo

Beisitzer Kalle

Aufgrund der "Pandemielage" wurde die Planung eines Live-Treffens der hessichen Piratenmandatsträger verschoben. Wir machen einen zweiten Anlauf im Frühjahr. Fokus auf Fraktionsarbeit in Offenbach ====Beisitzer Markus==== *

==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ==== *

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

Keine Aktivitäten aufgrund von Krankheit

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

Bericht

IT-Beauftragter (Beaufragung vakant)

Neuer Beauftragter (m/w/d/x/?) wird gesucht...

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

Bericht KV Offenbach hat Unterlagen sehr früh geliefert, ist auch schon in Sage gebucht Ansonsten noch keine Aktivitäten Zusammenstellung der KVs und deren Ansprechpartner steht nun an

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

Bericht https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner .

==== Schiedsgerichte ==== Land

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht Keine laufenden Verfahren Info: das SGDL ist monentan nicht handlungsfähig Bund

=== Kreisverbände ===

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

Reallife-Stammtisch findet seit 10.1.2022, 20 Uhr wieder jeden Montag in der Stalburg, Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend statt. Dort 2Gplus-Modus #vKV Kassel *

#KV Marburg-Biedenkopf

Unregelmäßig virtuelle Stammtische nach Ankündigung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/ Erste Planungen für einen planmäßigen KPT mit Vorstandswahlen im zweiten Quartal 2022 Diskussion ob wir eine:n Kandidat:in für die im 2. Quartal anstehende Landratswahl ins Rennen schicken oder jemand anderen unterstützen. Diese Wahl kommt unvorhergesehen, da unsere Landrätin im Januar verstorben ist Nächste Vorstandssitzung: Donnerstag, 3. Februar 2022, 20 Uhr per Jitsi, https://www.piratenpartei-marburg.de/2022/01/27/03-02-2022-2000-vorstandssitzung/ # KV Main-Kinzig-Kreis *

# KV Offenbach

Bericht der 10. Stadtverordnetensitzung am 27.01.2022 hier: https://www.ofa-fraktion.de/10-sitzung/ Angenommen wurde unser Antrag zur Einführung eines Mentoringprogramms für politisch interessierte Jugendliche (https://pio.offenbach.de/index.php?aktiv=doc&doctype=1&dsnummer=2021-26/DS-I(A)0136&year=2021) Durch einen Abfangjäger der Koalition (SPD, B'90/Die GRÜNEN, FDP) wurde unser Antrag auf die Schaffung von Stromanschlüssen für Mainschiffe (https://pio.offenbach.de/index.php?aktiv=doc&docid=2022-00017966&year=2022&view=)zu einem Prüfantrag an den Magistrat umgewandelt. Zumindest des Themas konnte die SPD-geführte Koalition sich nicht verwehren, da der Antrag ursprünglich vor einigen Jahen von ihnen selbst initiiert wurde. Abgelehnt wurde unser Antrag "Parkplätze für das Ketteler-Krankenhaus: Mitnutzung oder Bau eines Parkhauses auf der Parkfläche der Berufsschule am Buchhügel" (https://pio.offenbach.de/index.php?aktiv=doc&docid=2022-00017907&year=2022&view=). Die Begründung dazu in Annettes Bericht von der 10. Sitzung der STVV. Unser Antrag "Rathaus-TV: Videostream und Aufzeichnung der Stadtverordnetensitzungen" (https://pio.offenbach.de/index.php?aktiv=doc&docid=2022-00017914&year=2022&view=) wurde durch die Koalition faktisch angenommen, allerdings durch einen Abfangjäger, der das von uns angeschlagene Tempo etwas herausnehmen wollte. Die Fraktion hat damit begonnen die Social Media / Öffentlichkeitsarbeit zu gestalten. Hierzu haben wir uns Unterstützung durch eine externe freie Mitarbeiterin geholt. Persönlich arbeite ich an einer einfachen Visualisierung des Offenbacher Haushalts 2022. Sobald der Haushalt durch das Regierungspräsidium genehmigt wurde, werde ich das vorstellen. Unser Antrag aus dem letzten Jahr zur Visualisierung des Haushalts soll mit dem Haushalt 2023 umgesetzt werden. Wir werden da entsprechend nachhaken. #KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag)

Ab Dezember Stammtische wieder nur virtuell...

# KV Wiesbaden *

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

Bericht:

Sonstiges

Veranstaltung HTS am 05.02.22 ist Coronabedingt abgesagt. Nachfrage: Wie geht es weiter? Am 05.03.22 gibt es ein Parteienkongress (Veranstalter: https://parteienkongress.de/ ) Pawel nimmt teil. Danach parteiinterne Diskussion geplant

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt Nächster Termin: Mittwoch, den 02.03.2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand) Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Pawel um 20:18 Uhr geschlossen. Erstellen der neuen TO im Wiki

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