HE:Vorstand/Protokolle/2020-09-06

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Sitzung des Landesvorstandes am 06.09.2020

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 06.09.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/


Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming 21:02
  2. Ernennung Moderator: Martina
  3. Ernennung Protokollant: Jutta
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Pawel, Matthias, Flo, Volker, Jutta, Carsten, Martina
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

  1. angenommen
  2. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 02.08.2020

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-08-02

    • angenommen
    • Nächste Antragsnummer: 2020/V13/74

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Verlängerung der Jira und Confluence Lizenzen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.08.2020 #2020/V13/69/fu: Verlängerung der Jira und Confluence Lizenzen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge dem folgenden Antrag von Ralf zustimmen: hiermit möchte ich den kostenpflichtigen Erwerb der Verlängerung der Lizenzen für Jira Confluence für ein weiteres Jahr beantragen.Kostenpunkt sind 10$ plus Tax plus Fremdwährungsgebühr. Also ca. 20 bis 30 Euro.Die Abwicklung würde ich übernehmen und auch die Rechnung dann via Forderungsverzicht übernehmen. Allerdings braucht es ja einen Beschluss vor der Ausgabe.
  1. 15yes.png: Pawel, Matthias, Flo, Volker, Jutta, Carsten, Martina
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

  • keine

Wiedervorlagen

  • keine

Themenblock II: Aktivitäten

  • Kommunalwahl 2021 - Status der einzelnen KV
  • KV OF Listen aufgestellt für Ausländerbeirat und Stadtverordnetenversammlung Stadt (Kommunalliste in Langen und Kreistag noch in Planung, ggf. auch noch ein weiterer Ausländerbeirat)
  • KV Frankfurt hat Termin für AV 04.10.2020 (Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte)
  • KV SEK will zur Wahl antreten sucht Kandidaten
  • vKV Kassel tritt nicht an
  • KV OWIDIDA findet sich noch
  • KV HTK plant Termin für AV am 16.10.2020 (Ausländerbeirat und Kreis)
  • KV WI plant noch
  • KV Marburg-Biedenkopf will antreten in Stadt und Kreis
  • LAVO plant Rundmail wegen Ideen zu Sammelbestellungen für Werbemittel
  • Programm: Pawel will auf Wikiseite, die Programm der KV sammeln, so dass andere dort schauen können.


  • Thema #BildungAberSicher - gibt es hierzug Pläne aus der BundesAG für Hessen?

keine konkreten Planungen für Bundesländer

  • Umfrage virtueller Hessenstammtisch abgehalten.

1. Termin Montag 07.09.2020 20.00 Uhr. Es handelt sich um einen Testbetrieb. Soll 4 wöchentlich, immer am 1. Montag im Monat, stattfinden. https://meet.piratenpartei-hessen.de/virtuellerHessenStammtisch

LPT es werden Menschen für Versammlungs- und Wahlleitung gesucht

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

  • Teilnahme am Online-Stammtisch der Piraten Frankfurt
  • Teilnahme am Online-Stammtisch der Piraten Kassel zum Thema Kommunalwahl 2021
  • Teilnahme an der Video-/Telefonkonferenz zum Relaunch des KV OW-DI-DA
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

  • 28.08. Teilnahme Stammtisch Darmstadt
  • Organisation und Teilnahme Video-/Telefonkonferenz zum Relaunch des KV OW-DI-DA
  • Abstimmung wegen Organisation aKPT/AV OW-DI-DA
  • Teilnahme Telko HessenIT
  • Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

  • 04.08. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 11.08. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 18.08. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 01.09. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • Protokolle der PolGF Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
  • Stammtisch Bad Homburg 05.09.2020
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo


Generalsekretär

  • Mitglieder: 520 + 4 Schwebende

Eintritte 2020: 23 (davon 4 Schwebende)

  • Austritte: 2020: 29 (+ 1 verstorben).
  • Stimmberechtigt: 407 (78%)

Tätigkeiten:

  • Regelmäßige DS/IT-Telkos mit Hessen-IT (14-tägig),
  • Vorbereitung und Teilnahme an virtueller DS-Schulung am 28.8.2020,
  • Teilnahme und Vorbereitung Stammtisch Taunus-Piraten am 4.9.2020,
  • Einladungen zum LPT am 31.10.2020 zur AV zur BTW am 1.11.2020 und Versand von Beitragsmahnungen.

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

  • Kontostand und Verbindlichkeiten
  • Stand : 31.08.2020
  • Bankkonto: 217.303,39
  • Kasse: 110,97
  • Verbindlichkeiten: Keine
  • Offene Budgets:
  • Hessentrojaner: 16.104,55 € Rest 7.774,55 €
  • Projektrücklage:
  • Open Antrag 12.000,- €

diverse Versuche den Rechenschaftsbericht 2019 des KV Waldeck-Frankenberg einzuholen.

Beisitzer Florian


Beisitzer Volker

  • Mitgliederverwaltung...
    • Diverse Mailings verschickt z.B. DaDiDaOw, MR, WI, Junge Piraten etc.
    • Einladungen zum LPT und zur AV verschickt
  • Umfrage zum Virtuellen Hessen-Stammtisch abgehalten und Einladungen raus geschickt
  • 2x AV im KV Offenbach als Wahlleiter abgehalten: Listen für ABR und KW-OF stehen
  • Teilnahme Stammtische in Altenstadt, Friedberg, Offenbach, Bad Homburg

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Datenschutzschulung lief super. Es waren auch auch viele aus anderen Landesverbänden da.
  • Präsenzschulung am Freitag vor dem LPT (30.10.2020)

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Teilnahme DSB-/IT-Telco
  • OS-Update aller Hosts und VMs
  • Jitsi-Settings erneut angepasst nach Update
  • OTRS-Tickets
  • Research E-Mail-/Spam
  • techn. Moderation MLen
  • Upgrade zu Debian 10 lists01, mailrelay01
  • Anpassen der Postfix-Conf von lists01 analog zu mailrelay01 (postscreen, rspamd, redis, ...)
  • OS-Update aller Hosts und VMs
  • techn. Moderation MLen
  • Anpassung Postfix Blocklist
  • Update nextCloud auf Version 19
  • DB-Fixes MyISAM zu InnoDB
  • Postfix Domain-Blocklist erstellt
  • Anpassungen Postscreen-Regeln
  • Aufräumen der mailq
  • Einfügen eines Reload-Button für die Asterisk-Administration
  • Reboot aller VMs (neue Kernel)

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

  • OTRS-Tickets
  • Moderation ML

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht
    • Unterlagen abgegeben haben
      • KV Bergstraße
      • KV OwDiDa
      • KV Frankfurt
      • KV Gießen
      • KV Groß-Gerau
      • KV Main-Kinzig
      • KV Marburg-Biedenkopf
      • KV Offenbach
      • KV Taunus
      • KV Wetterau
      • KV Wiesbaden
    • Diese sind auch in Sage gebucht
    • Offen ist noch: KV Waldeck-Frankenberg
      • Kann kein Kontakt mehr herstellen
      • Hier ist nun Handeln notwendig. Wenn kein Kontakt hergestellt werden kann, dann muss der LaVo an die Sparkasse dort herantreten und Umsatzliste für 2019 + Saldenbestätigung zum 31.12.2019 anfordern. Am besten vorher einmal anrufen, Situation erläutern und fragen, was die dafür brauchen. Mit diesen Unterlagen kann zumindest ein halbwegs plausibler Bericht erstellt werden, es bestehen Chancen, dass der Wirtschaftsprüfer das ggf. durchgehen lässt.

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

  • Bericht

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund


Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

  • Noch kein Reallife-Stammtisch, stattdessen unregelmäßiger Online-Stammtisch. Treffen werden auf der Webseite und Social Media angekündigt.
  • Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms in Videokonferenzen.
  • Aufstellungsversammlung findet am Sonntag, den 4. Oktober statt.

#KV Marburg-Biedenkopf

  • Vermutlich im Oktober ein "virtueller Programmparteitag" (wie wir es genau taufen müssen wir noch sehen) für die Vorbereitung der

Kommunalwahlen 2021

  • Aktuell füllen wir unsere vierteljährlichen ordentlichen Vorstandssitzungen mit außerordentlichen Sitzungen auf einen

Monatszyklus auf wegen der Wahlen, in der Regel erster Donnerstag im Monat um 20 Uhr

  • Listen für die Wahl füllen sich bisher nur sehr schleppend, daher Mail an alle Piraten im KV zwecks Kandidaturanfrage (danke @Volker fürs verschicken)

Eine Frage an euch: Wie schaut es aktuell auf Landesebene mit Programm und Wahlkampfmaterial (jeweils Basis/Vorlagen) aus? Damit wir nicht im stillen Kämmerlein anfangen was zu bauen wo es vielleicht schon eine Basis gibt…


# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

  • Relaunch. Anschreiben an alle KV-Mitglieder zur Terminfindung für einen aKPT und die Aufstellungsversammlungen im Oktober 2020

#KV Taunuspiraten

  • 04.09.2020 Stammtisch
  • Planung AV Kommunalwahl, siehe auch oben

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

  • Bericht:

Sonstiges

  • Die jungen Piraten reorganisieren sich als AG und treffen sich im Mumble. Nächste Treffen 10.09.20 um 20.00 Uhr auf dem NRW Mumble


Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den 04.10.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um Uhr 21:44 geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki