HE:Vorstand/Protokolle/2018-09-05

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 05.09.2018

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung "Wahlkampfspecial" am 05.09.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:06Uhr
2. Ernennung Moderator: Aljoscha
3. Ernennung Protokollant: Herbert
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Herbert, Aljoscha, Nicole, Maximilian (bis 21:12), Michael W.
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 22.08.2018
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/84

Dringendes

1. Schweigeminute für Michael Behrendt
   • Nachruf: https://hessen.piratenpad.de/NachrufMIB
   • HR-Interview: Veröffentlichung mit Angehörigen besprechen
2. Bewerbungen Ausrichtung LPT
   • Ausrichtender KV: SEK
   1. • Orgaverantwortlicher: Michael Rath
      • Orgateam: Wird noch gebildet
      • Beschreibung Veranstaltungsorts: http://www.boglerhaus.de
      • Fassungsvermögen der Räume 50 Personen
   • Finanzielle Kalkulation:
   1. • Angaben zum Verpflegungskonzept und Verpflegungskosten Mittagessen 7.50 Euro / Normal / Vegetarisch
      • Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln Ab Bahnhof Bad Hersfeld oder Treysa mit Sammeltaxi
      • Angaben über die Erreichbarkeit und Parkmöglichkeiten für PKW Ausreichend vorhanden
      • Angaben zu möglicher Internetanbindung für Stream und/oder Versammlung Gute Verbindung / genaue Daten kommen noch
      • Termin 08. und 09.12 2018
      • Räumlichkeiten
        • Platz für 50 Teilnehmer Vorhanden
        • Parlamentarische Bestuhlung Vorhanden
        • Rednerpult Vorhanden
        • Entsprechend Nebenräume für Wahlkabinen / Auszählungsraum, Presse,
        • Catering, evtl. Kinderbetreuung Vorhanden
   • Budget
     • Das Budget für die Veranstaltung steht noch nicht fest.
     • Dennoch bitten wir um eine Kalkulation.
     • Darin sollen mindestens enthalten sein:
   1. • • Hallenmiete Hauptsaal und Nebensaal für Wahl und Presse / 300 E für beide Tage
        • Reinigungskosten für die Halle: Entfällt
        • Auf- und Abbaukosten: Entfällt
        • Technik (Ton, Beamer, Leinwand ...): 1 Mikro / Leinwand / Alter Beamer vorhanden, Rest muss besorgt werden.
   • Abstimmung
   1. • Dafür = Herbert, Aljoscha, Maxi, Nicole,
      • Dagegen =
      • Enthaltung =
      • Ergebnis = angenommen

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

1. Zähler: 154ff

Antrag: Budgets zur Landtagswahl für die KVs und Regionen in Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.08.2018 #2018/V11/84/UF: Budgets zur Landtagswahl für die KVs und Regionen in Hessen

Text:

Der Landesvorstand beschließt folgende Verteilung des Wahlkampfbudgets für die Landtagswahl 2018: Gesamtbudget 50.000 EUR Aufteilung: Landesverband-7.501,22 €, Bergstrasse-1.666,70 €, Darmstadt/-Dieburg/Odenwald-5.032,19 €, Frankfurt-5.567,96 €, Fulda-2.391,49 €, Gießen-1.973,92 €, Groß-Gerau-2.021,06 €, Hersfeld-Rotenburg-1.162,18 €, Kassel (Stadt & Land)-3.632,31 €, Lahn-Dill-2.093,91 €, Limburg-Weilburg-1.260,22 €, Marburg-Biedenkopf-2.696,40 €, Offenbach (Stadt + Land)-3.835,94 €, Rheingau-Taunus-1.511,16 €, Schwalm-Eder-2.667,37 €, Vogelsberg-1.544,30 €, Waldeck-Frankenberg-2.068,26 €, Werra-Meißner-1.381,44 €. Die Kreise und Regionen können ihr Budget verkleinern und in den LV Topf zurück geben. Spenden erhöhen das Budget. Die Kreise und Regionen sollen Selbstständig über ihr Budget verfügen und ihre Kosten mit Belegen dem LV Schatzmeister melden.

1. : Herbert Förster, Michael Weber, Nicole Staubus, Michael Behrendt
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/154 Begründung: Dies ist rellevant für den Wahlkampf

Antrag: Lizenzverlängerung von Jira / Confluence

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.08.2018 #2018/V11/85/UF: Lizenzverlängerung von Jira / Confluence

Text:

Der Landesvorstand möge die Verlängerung der bestehenden Lizenzen für jeweils 1 Jahr für Jira, Jira-Share und Confluence für jeweils 10 Dollar plus Tax beschließen.

1. : Aljoscha Kreß, Michael Behrendt, Herbert Förster, Nicole Staubus, Michael Weber
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/155 Begründung: Zum einen werden die Team-Pads abgeschaltet und zum anderen werden wir wohl selbst noch eine unbekannte Zeit die hessische IT betreiben. Von daher ist es erst mal sinnvoll die Software aktualisieren zu können. Antragsteller = Ralf Praschak

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

Antrag: Anmeldung TV- und Radio Spots (Wahlwerbung)

Anmeldung TV- und Radio Spots (Wahlwerbung)

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, sowohl Radio als auch TV- Spots zur Wahlwerbung zu beantragen. Deadline ist der 10.09. - 10:00h

Begründung

Kostenlose Werbemöglichkeit sollte nicht ungenutzt bleiben.

Antragsteller

Pirata 22:00, 3. Sep. 2018 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.09.2018 #2018/V11/86/O: Anmeldung TV- und Radio Spots (Wahlwerbung)

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, sowohl Radio als auch TV- Spots zur Wahlwerbung zu beantragen. Deadline ist der 10.09. - 10:00h

1. : Nicole, Herbert, Aljoscha, Michael W.
2. :
3. : Maximilian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Gewonnene Feststellungsklage gegen VSGE - Tim Staupendahl von der anwaltlichen Schweigepflicht entbinden

Gewonnene Feststellungsklage gegen VSGE - Tim Staupendahl von der anwaltlichen Schweigepflicht entbinden

Text

Der Landesverband Hessen entbindet seinen Anwalt Tim Staupendahl im Falle der Feststellungsklage gegen VSGE von der anwaltlichen Schweigepflicht.

Begründung

Der Landesverband Hessen hat die Feststellungsklage gegen den Abmahner VSGE gewonnen. Ein solches Urteil gibt es bisher noch nicht. Somit ist es ein Grundsatzurteil, welches als richtungsweisend in ähnlichen Fällen gelten kann. Unser Anwalt Tim Staupendahl möchte den Fall deswegen publizieren (z.B.in Fachjournalen) damit dies auch für andere Abgemahnte und deren Anwälte verfügbar ist.

Antragsteller

Herbert Förster (Diskussion) 13:27, 5. Sep. 2018 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.09.2018 #2018/V11/87/S: Gewonnene Feststellungsklage gegen VSGE - Tim Staupendahl von der anwaltlichen Schweigepflicht entbinden

Text:

Der Landesverband Hessen entbindet seinen Anwalt Tim Staupendahl im Falle der Feststellungsklage gegen VSGE von der anwaltlichen Schweigepflicht.

1. : Nicole, Aljoscha, Herbert, Michael W.
2. : Maximilian
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget LPT 2018.2 im Schwalm-Eder-Kreis

Budget LPT 2018.2 im Schwalm-Eder-Kreis

Text

Der Vorstand möge ein Budget von 1.500,00 € für den kommenden LPT im Schwalm-Eder-Kreis zu beschließen.

Begründung

Es wurde beschlossen am 08.12 + 09.12.2018 den LPT mit Vorstandswahl in Schalm-Eder Kreis auszurichten. Hier werden natürlich Kosten entstehen.

Antragsteller

Michael Rath

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.09.2018 #2018/V11/88/F: Budget LPT 2018.2 im Schwalm-Eder-Kreis

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 1.500,00 € für den kommenden LPT im Schwalm-Eder-Kreis zu beschließen.

1. : Herbert, Michael W., Aljoscha, Nicole, Maximilian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wiedervorlagen

Antrag: Budget für Klage gegen Volksbegehrengesetz / HGO

Budget für Klage gegen Volksbegehrengesetz / HGO

Text

Der Landesvorstand möge folgendes beschließen: Es wird ein Gesamtprojektbudget von 15.000,- Euro beschlossen, um eine Klage gegen die Beschränkung von Volks- bzw. Bürgerbegehren auf Nicht-ÖPNV- und nicht-finanzrelevante Themen noch vor der Landtagswahl anzustreben. Spenden erhöhen das Budget. Die Möglichkeiten eines CrowdFundings sollen eruiert und falls möglich umgesetzt werden.

Begründung

mündlich

Antragsteller

Michael Weber

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.09.2018 #2018/V11/89/F: Budget für Klage gegen Volksbegehrengesetz / HGO

Text:

Der Landesvorstand möge folgendes beschließen: Es wird ein Gesamtprojektbudget von 15.000,- Euro beschlossen, um eine Klage gegen die Beschränkung von Volks- bzw. Bürgerbegehren auf Nicht-ÖPNV- und nicht-finanzrelevante Themen noch vor der Landtagswahl anzustreben. Spenden erhöhen das Budget. Die Möglichkeiten eines CrowdFundings sollen eruiert und falls möglich umgesetzt werden.

1. : Herbert, Aljoscha, Michael W., Nicole
2. :
3. : Maximilian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock II: Wahlkampf

Stand der Dinge und gegenseitiges Update

1. Einreichung der UUs und Bestätigungen der Listen und DKs
2. Stand Abgeordnetenwatch: Anmeldungen
   • WK 13 (MR-BID: M. Weber), Profil ist mittlerweile erstellt, 1. Anfrage gerade reingekommen...
   • WK 35 (FFM II: Juergen), Profil teilweise erstellt, Fragen-Katalog noch nicht beantwortet, noch keine Bürgerfragen
   • WK 37 (FFM IV: Aljoscha)
   • WK 43 (OF-Stadt: Helge)
   • WK 44 (OF-Land I: Gregory)
3. Stand hr-Kandidaten-Interviews (Email vom 17.07.2018 an die Kandidaten): https://hessen.piratenpad.de/hrinterviews
4. Durch:
   • Helge
   • Annette
   • Herbert
   • Juergen
   • Marcel
   • Michael B.
   • Robin Geddert
   • Carsten Baums
   • Christian Hachmann
   • Volker B
   • Gregory
5. Angemeldet:
   • M. Weber: findet Morgen (6.9.) statt (ist zu faul zum pudern)
   • F. Lerche: findet Morgen (6.9.) statt (hat Puder)

Vergangene Termine

1. 1. • Rock gegen Rechts FFM: war super! Danke an alle Helfer!
        • 120 EU-UUs eingesammelt
      • Infostand OF 25.08. Wilhelmsplatz
        • #Bericht

Bevorstehende Termine (für Wahlkampf)

1. 1. • Rise for Climate Frankfurt: 08.09.
      • #wirsindmehr in Marburg: kommenden Freitag, 07.09., 17:00 Uhr Erwin-Piscator-Haus, Piratenpartei ist Mitaufrufer & Erstunterzeichner
        • Was ist:
        • Was fehlt:

1. Maximilian verlässt die Telko

1. 1. • Aktion gegen Überwachung 06.09. in OF http://www.stadtpiraten-offenbach.de/Aktion%20gegen%20Ueberwachung-1.pdf
        • Was ist: Plan vorhanden, Ü-Kameras aus Pappe,
        • Was fehlt: noch einige Leute, die mitmachen, Flugblatt (auf Basis von https://of.piratenpad.de/-dcberwachung2 ), Terminvorschlag fürs Proben: So, 19. August
      • Dein Event: Invormationsfreiheitstag am ....
        • Was ist:
        • Was fehlt:

Hessenweite Kampagne (Kampagnenpad: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/LTW18-Kampagne

1. 1. • Verfassungsklage Hessentrojaner: Eckdaten (MiW)
        • Was ist: MiW wollte dazu mit der Humanistischen Union reden. Die Frage ist ob man zusammen klagen könnte.
        • Es gab dazu verschiede Mails an die Listen und Organisationen ohne bisherige Rückmeldung.
        • Offenbacher Unterstützer "rudern zurück" (es fehlt persönliche Betroffenheit als Voraussetzung für Klage gegen (Teile des) HSOG), derzeit ist Patrick Breyer in meinem Fokus - steht noch aus. Dr. Rolf Gössner hat sich zurückgemeldet - dort ist auch noch was im Gange, Details liefere ich auch hier nach.
      • Weiteres Vorgehen: MiW spricht mit Gössner. Hält uns auf dem laufenden

Digitale Medien Strategie

1. 1. • • Themenvorschlag1: #Dein Thema. Verantwortlich: #Du
      • Nicole's Vorschlag: Listenkandidaten sollten sich mit einem Thema ihrer Wahl darstellen
   2. Präsentation Kandidierende: Hier sollten Kandidaten (mindestens die ersten 10) mit Themen präsentiert werden. Aljoscha hat eine Mail geschrieben und pflegt Personenseiten ein. Deadline Freitag. Zur Zeit 8 Rückmeldungen: Juergen, Carsten, MiW, Gregory, Annette, Marcel, Frank, Aljoscha. Bisheriger Vorschlag, wie das aussehen kann: https://hessen.piratenpad.de/LTW18Profile
      • Twitterattack (noch möglich): https://hessen.piratenpad.de/Twitterattack?

Plakate: https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/mmUHdRE2JpbsYBn

1. 1. Wer hat bestellt. Wer plakatiert?

Marburg hat #süss-Plakate bestellt, es wurde bereits geliefert und es wird in Stadt & Land plakatiert ab 13.09.

1. 1. https://of.piratenpad.de/Plakate (hier eintragen, welche KVs wieviele Plakate wollen)
2. Digitale Präsentation (evt. mit Digitale Medien Strategie): Bisheriges Sammelsurium:

https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/ePhdtustWAOsVkX

1. 1. Webseiten (alle Gliederungen) Verschiedene Websites sind nicht mehr erreichbar . Frankfurt hat eine Unterseite auf der Landeswebsite begonnen. Außerdem wurden Zugäge geschaffen für KV Kassel, KV FFM und KV Offenbach. Die Migration der ersten KV-Seite hat begonnen.
   2. Präsentation Themen.
   3. Präsentation Aktionen Kalender fehlt noch auf der Website

Redaktionskonferenz

1. Notwendige Teilnahme vom Social-Media-Team und Presseteam
2. Nächsten Termine für die Konferenz:
   • 07.09.: Zur Aktion aus Offenbach
   • 08.09. regulärer Termin

EU-Wahlkampf

1. 1. Jürgen bittet, wie in seiner Mail schon erwähnt mit den UU umzugehen.
   2. UUs werden zentral bei Juergen gesammelt
   3. Marburg hat noch 10 beglaubigte UUs für EU-Wahl "herumliegen", konnte leider noch nicht in Frankfurt beim Rock-gegen-Rechts übergeben werden
      • Wenn das die von Frank Lerche sind, sind die bereits eingepflegt, ja sind es
   4. https://wiki.piratenpartei.de/Datei:EU19_Unterstuetzer_EV_Unionsbuerger.pdf Bitte ausdrücklich auf Strafbarkeit einer falschen Eidesstattlichen Versicherung hinweisen!
   5. Stand der UUs?

Themenblock III: Formalfoo

Wichtige Aktivitäten bei KVs (Sortierung nach Dringlichkeit, Updates einpflegen)

1. KV Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald:
   • Stand 11.07.18: Immer noch kein neuer Vorstand gewählt. Möchten es gern nochmal probieren. Michael W. hat Roland Cuny heute diesbezügl. eine eMail gesandt - mal schauen, was kommt...
   • DSB-Reaktion: Rückmeldung umgehend - Sehen leider keine Chance, den KV am Leben zu erhalten.
2. KV Bergstraße:
   • lange nichts gehört! Letzter Eintrag auf Homepage vom 22 April, 2014. Auflösen?
   • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
3. KV Waldeck-Frankenberg:
   • Stand 25.07.18: Terminfindung mit den Mitgliedern zum KPT. KV soll aufgelöst werden.
   • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
4. KV Gießen:
   • Stand 11.07.18: Noch keine Konten geschlossen , vom LPT noch nicht abgesegnet. KV soll aufgelöst werden. KV-Beschluss besteht. vKV-Gründung geplant. LPT-Antrag für nächsten LPT vor.
   • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
5. KV Fulda:
   • Stand 11.07.18: Urabstimmung fehlt noch. Termin unbekannt. KV soll aufgelst werden. Konto ist aufgelöst und aufs LV-Konto überwiesen. Rechenschaftsbericht ist verschickt. Personenbezogene Daten klärt das Herbert.
   • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
6. KV Wiesbaden:
   • Stand 25.07.18: Denkt über Umwandlung in vKV nach. IT-Migration: LaVo-Beschluss liegt vor. DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
   • DSB-Reaktion: Erste Rückmeldung umgehend; offizielle Rückmeldung am 3.9. - Meldung erfolgt
7. KV Wetterau:
   • Stand 25.07.18: Es gab rückmeldung, Antrag auf Enthebung nicht nötig!
   • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
8. vKV Kassel:
   • Stand 25.07.18: IT-Migration: LaVo-Beschluss liegt vor. DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
   • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
9. KV Main-Taunus:
   • Stand 22.08.18: 2017 Zusammenlegung mit KV Hochtaunus als "Kreisverband Hoch- und Main-Taunus" aka "Taunus KV" von beiden KVs beschlossen, vom LPT noch nicht abgesegnet.
   • DSB-Reaktion: Rückmeldung am 2.9. - Meldung erfolgt
10. KV Hochtaunus:
    • Stand 11.07.18: 2017 Zusammenlegung mit KV Main-Taunus als "Kreisverband Hoch- und Main-Taunus" aka "Taunus KV", von beiden KVs beschlossen, vom LPT noch nicht abgesegnet.
    • DSB-Reaktion: siehe oben
11. KV Schwalm-Eder:
    • Stand 18.04.: KPT mit anschließender AV für den 21.04.18
    • DSB-Reaktion: Reaktion umgehend - Meldung erfolgt
12. KV Groß-Gerau:
    • Stand 25.07.18: IT-Migration: LaVo-Beschluss steht aus (noch kein Antrag eingereicht, aber IT-Ticket). DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
    • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
13. KV Marburg-Biedenkopf:
    • #* Stand 25.07.18: aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung. IT-Migration: LaVo Beschluss liegt vor. DSB-Formalien sind durch, Umsetzung durch IT steht aus
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da keine Zuständigkeit
14. KV Frankfurt:
    • Stand 25.07.18: aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da Meldung schon vorher erfolgen konnte
15. KV Offenbach Stadt und Land:
    • Stand 25.07.18: aktiver Stammtisch, Wahlkampf und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da keine Zuständigkeit
16. KV Main-Kinzig:
    • Stand 25.07.18: Hat neuen Vorstand, aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Rückmeldung, dass man die verlängerte Frist vollumfänglich nutzen werde.

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 263.081,29 €
   • Kasse: 144,93 €
   • Verbindlichkeiten:
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar:
   • Rechenschaftsberichte:

Schatzmeisterclub:

Vorsitzender

1. 03.09.2018
   • DSB-IT-Telko
2. 27.08.2018
   • Urteil unserer Feststellungsklage gegen VSGE erhalten und kommuniziert. Gut eingescanntes Exemplar von der BGS angefordert
   • DSB-IT-Telko
3. 26.08.2018
   • IT-Treffen im Rahmen der Programmkonferenz 2018.3 in Kassel
4. 25.08.2018
   • Programmkonferenz 2018.3 in Kassel
5. 24.08.2018
   • Abendveranstaltung zur Programmkonferenz 2018.3 in Kassel
6. 23.08.2018
   • E-Mail an die Kreisverbände bezüglich der Migration ihrer Websites und Mailaccounts in die Landes-IT
7. 22.08.2018
   • HR-Kandidatencheck

Pol. Geschäftsführer

1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Di, 04.09.18

• eMail an Kreisvorstände versandt, um bezügl. HR-Interviews darauf hinzuwirken, dass nicht teilnehmende Listenkandidaten eine eMail mit einer Begründung an den HR senden, damit die Videoseite nicht komplett leer bleibt
• zu meinem großen Bestürzen erfuhr ich heute Vormittag, dass Michael Behrendt verstorben ist. Ein großer Verlust für die Piratenpartei. Er wahl wohl einer der aktivsten Kollegen, die ich kannte. Das Pol-Gf Mumble wurde wegen des Trauerfalls für heute Abend abgesagt. Ich muss das jetzt erstmal verdauen.
• habe Aljoschas Initiative, für die Direkt- und Listenkandidaten zur hesssichen LTW2018 jeweils eine Profilseite zu erstellen aufgegriffen und zur Entwicklung des Schemas folgendes Pad angelegt und rückgemeldet: https://hessen.piratenpad.de/LTW18Profile
• habe Annette bezügl. Meldung der KV-DSBs per Telegram angeschrieben, ob das für KV MR-BID alles in trockenden Tüchern ist
• PM gecheckt, Christian Hufgard mitgeteilt: https://piratenpad.de/p/MenschenrechtNachhaltigkeit ...und Entwurfs-PM in Presseübersichtspad verlinkt: https://piratenpad.de/p/LTW18-PM
• etwas Kommunikation bezügl. Webseitenumzug auf Wordpress für KV MR-BID
• heute trudelten für KV MR-BID die Plakatierungsauflagen ein: Bis spätestens 13. September müssen die Plakate in Reiskirchen angeliefert sein; habe es den Kollegen mitgeteilt
• die Wahlplakate sind eingetrudelt und wurden von mir erstmal im Keller eingebunkert - Danke an die Offenbacher für's Anliefern!
• habe mein Abgeordnetenwatch-Profil heute eingerichtet: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/dr-michael-weber
• für die geplante #wirsindmehr Demo der Stadt Marburg im Namen des LV und KV und als PolGf unterzeichnet, sowie Logo der Piratenpartei für Demoaufruf fristgerecht angeliefert

Sa, 01.09.18

• tagsüber Teilnahme am Stand in Frankfurt bei dem von uns mitgesponserten Rock-gegen-Rechts Festival auf dem Frankfurter Opernplatz

Fr, 31.08.18

• endlich OTRS-Zugangsdaten erhalten
• Kommunikation zu Hessentrojanerklage, HR-Anfrage, Rock-gegen-Rechts, Veranstaltungen
• Marburger Mandat: Teilnahme an der Stadtverordnetenversammlung (ab 16:30 Uhr): https://marburg.piratenpad.de/StVV-08-2018

Do, 30.08.18

• Rock-gegen-Rechts Anfahrts-Orga
• Marburger Mandat: Teilnahme am Ältestenrat (ab 18 Uhr)
• Teilnahme am Stammtisch des KV MR-BID (ab 20 Uhr)

Mi, 29.08.18

• Marburger Mandat: Teilnahme am Seniorenbeirat (ab 15:30 Uhr)
• etwas Kommunikation auf Telegram zu den vMBs

Di, 28.08.18

• etwas Kommunikation auf Telegram zu den vMBs
• Marburger Mandat: Teilnahme am HFA (ab 17 Uhr): https://marburg.piratenpad.de/HFA-08-2018
• Bericht für das PolGf-TeamMumble wurde vorsorglich wegen möglicher Terminüberschneidung mit obiger Ausschusssitzung (und nachfolgendem Gespräch mit dem Oberbürgermeister) eingestellt: https://team_polgf.piratenpad.de/2018-08-28-Teammumble

Mo, 27.08.18

• Start der drei vMBs, die sich aus den Wahl-o-Mat Aktivitäten vom vergangenen Wochenende ergaben: (1) https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=14593 (2) https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=39175 (3) https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=44569
• Weiterleitung von Rock-gegen-Rechts Infos per eMail an den LaVo (Veranstaltung ist kommenden Samstag: http://rock-gegen-rechts.info/)

So, 26.08.18

• Check und Kommentierung des Wahl-o-Mat Pads: https://hessen.piratenpad.de/Wahlomatpublic
• Check und Kommentierung des Wahl-o-Mat WikiArgument Themenblocks: https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/tags/title/WOM-HE-18/0/
• Rückmeldung per eMail an LV bezügl. Wahl-o-Mat Aktivitäten

Fr, 24.08.18

• etwas Kommunikation zur geplanten Hessentrojaner-Klage
• Marburger Mandat: Teilnahme an Infoveranstaltung zum Lokschuppenprojekt (19-21 Uhr)

Do, 23.08.18

• etwas eMail-Kommunikation zur LTW-Plakatserie; auch Franzi nochmal kontaktiert
• wie gestern in der VoSi angekündigt, habe ich eine Mail an den KV Offenbach versandt, um bis Ende kommender Woche eine potentielle Klage gegen den Hessentrojaner zu konkretisieren - inkl. Klageschrift, -führung & CrowdFunding
• offene Redmine Tickets abgearbeitet
• stellvertretend für Ralf Praschak ein Hessen-IT Ticket in Redmine zur Lizenzverlängerung von JIRA / Confluence angelegt: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/155
• Erinnerung an Nicole wegen notwendiger Bestellungen für Rock-gegen-Rechts Festival am 1.9. in Frankfurt (Martina hatte eine Mail dazu an den LaVo gesandt)
• eMail an Digitalcourage zwecks Nachhakens in Sachen Klageschriftverfügbarkeit gegen Bundestrojaner versandt
• eMail an Dr. Rolf Gössner in Sachen Klage gegen Hessentrojaner: https://de.wikipedia.org/wiki/Rolf_G%C3%B6ssner
• Marburger Mandat: SKA-Ausschuss (ab 17 Uhr): https://marburg.piratenpad.de/SKA-08-2018
• Marburger Mandat: BPA-Ausschuss (ab 18 Uhr): https://marburg.piratenpad.de/BPA-08-2018
• Teilnahme am Stammtisch KV MR-BID (ab 20 Uhr): LTW-Plakatserie

Mi, 22.08.18

• lange Telegram-Debatte zur LTW-Plakatserie
• Erinnerung an Nicole wegen notwendiger Bestellungen für Rock-gegen-Rechts Festival am 1.9. in Frankfurt (Martina hatte eine Mail dazu an den LaVo gesandt)
• Marburger Mandat: Telefon. Rückkopplung mit persönl. Referenten des Oberbürgermeisters bezügl. einer unserer kleinen Anfragen Betreffs Grüner Wehr; Rückkopplung mit der BI Grüner Wehr
• Marburger Mandat: SFJ-Ausschuss (ab 18 Uhr): https://marburg.piratenpad.de/SJF-08-2018
• Kommunikation mit der SPD (Lotz-Halilovic & Dinnebier) bezügl. Glasfaseranschluss der RGS Gesamtschule am Oberen Richtsberg: Soll kommendes Jahr fertig sein, Auftrag angeblich schon erteilt; Schwierigkeiten bezügl iPAD-Klassenanbindung bestünden auch aktuell KEINE...
• Teilnahme an der LaVo-Sitzung (ab 20 Uhr): https://hessen.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2018  ; Antrag zur Klage gegen Volksbegehren / HGO hinsichtlich deren Beschränkung auf nichtfinanzrelevante Themen habe ich ausformuliert/in die VoSi eingebracht
• Infomail bezügl. Plakatdateiablage, Bestellvorgänge für die LTW auf HAL/Kreisvorstände wurde versandt

Beisitzer

1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Tätigkeiten
   • Schreiben an "betroffene" KVs
     • Hat für einigen Unmut gesorgt
     • sachdienliche Reaktionen bei den KVs notiert.
   • 2x DSB-/IT-Telko
     • Wesentliche Themen: WP-Migration, Supporter (BaWü); Redmine-Migration; Vereinbarungssituation mit Bund, ...
   • Länderübergreifendes IT-Treffen
     • verbunden mit (sponatner) DSB-Schulung nach Rücksprache mit Herbert
2. Schulungen:
   • 16.09.18 18:45h Büro Stefan Klatt - Triftstr. 9 - 60528 Frankfurt
   • Hier könnte deine Schulung stehen.
3. Budget:
   • Budget verbraucht: 3.836,50 €
   • Budget offen: 5.163,50 €
   • Budget für KV's offen: 1.000,- €

Hessen IT (Ralf Praschak)

1. Bericht

Mitgliederbetreuung (Aljoscha Kreß, Volker Weidmann)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 872 Einträge
• Schwebende Mitgliedschaften: 1 schwebend
• Weiteres: 765 (87,7%) mit E-Mail und 428 (49,1%) stimmberechtigt. 94.736,00 € offene Beiträge.
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):89. Davon 52 wirklich offen. Bei weiteren 17 laufen Nachfragen, und 20 sind beantwortet und können geschlossen werden.
• Unterstützung von Volker enorm hilfreich, bald ein Mumble!

Schiedsgerichte (Bert Knoop)

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
   • Keine laufenden Verfahren
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. • Michael Weber: Ich habe heute angeregt, die Pressetickets von vor 11.11.2017 (LaVo-Wechseltermin) radikal aus OTRS zu löschen. Wird eh nicht abgearbeitet, da inzwischen längst irrelevant. Auch aus 2018 ist das meiste Müll, weil Spam. Der Spamfilter tutet offenbar nicht. Ich habe das mit Christian Hufgard rückgekoppelt, er sieht das genauso so (und fügte die Spam-Problematik hinzu). Ich denke, dass kann auch für andere OTRS-Bereiche übernommen werden.

Social Media-Team (Martina Scharmann, Michael Behrendt, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, [Michael Passlack ])

1. • Bericht

Presse- & Newslette-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret, Theocharis Sarras)

1. • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

weitere Beauftragungen

1. Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
   • Bericht
2. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. $Dein KV
   • $Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. $Dein Stammtisch$
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG Landtagswatch
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • ...
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 19.09.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Herbert um 22:08 geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung