HE:Vorstand/Protokolle/2017-09-27

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Vorstandssitzung am 27.09.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:02 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Bert
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Herbert, Nicole, Judith, Bert
    • Abwesend: Robin, Kalle (beide entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • angenommen
  7. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/106

Dringendes

  1. ...
    • ...

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. btw17 --GÜ-NN1 (Diskussion) 10:30, 27. Sep. 2017 (CEST)
    • Was lief schief, dass nur 0,4% der Zweitstimmen gegeben wurden?
      • Pirat Günni sagt: "Kommuniktaion auf allen Ebenen"
      • Auswertung im Rahmen der Vorstandssitzung nicht empfehlenswert. 21 Uhr findet eine erste Diskussion im Dicken Engel via Mumble NRW dazu statt
      • 2. Tag des LPT bietet sich an --> Vorbereitung?
    • Herbert bereitet PAD vor und kündigt es auf der Mitgliederliste/PPH an.
  2. Lagerräumung Maintal --GÜ-NN1 (Diskussion) 10:30, 27. Sep. 2017 (CEST)
    • 3 Piraten aus Wiesbaden halten sich bislang den Sonntag, 01.10. frei
      • Lagerräumung am 30.09.2017, nicht am 1.10.17!
  3. Stellungnahmen KV Wiesbaden zum "Urteil des BSG zur Zuständigkeit bei Mitgliederdaten" --GÜ-NN1 (Diskussion) 10:30, 27. Sep. 2017 (CEST)
  4. LPT


Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. ...

Anstehendes

  1. Auflösen des Lagers in Maintal am Samstag den 30.09.2017 um 11:00 Uhr

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  • 2 Mitgliedsanträge (Entscheidung gefallen, jedoch nicht vollständig abgestimmt)
  • 1 vMB (Entscheidung gefallen, jedoch nicht vollständig abgestimmt)

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

2 Konkurrierende Anträge

Antrag: LPT/AV 2018.1 in Wabern-Harle (SEK)

LPT/AV 2018.1 in Wabern-Harle (SEK)
Text
Der Landesvorstande möge beschließen, den Landesparteitag und die Aufstellungsversammlung zur Landesliste für die LTW 2018 in Dorfgemeinschaftshaus Harle in Wabern-Harle (Lkr SEK) am 17./18.02.2018 ODER 24./25.02.2018 stattfinden zu lassen.
Begründung
Kurzinfo aus der Bewerbung: Dorfgemeinschaftshaus Harle, Gensunger Str. 21, 34590 Wabern - Harle; Verfügbar wäre ein großer Saal mit ca. 110qm, ein kleiner Nebensaal mit 40qm, eine Küche, Toilettenbereich, Abstellraum, Kühlraum, Garderobe; Nicht barrierefrei. Raum bis zu 100 Personen; voraussichtlicher Budgetbedarf 500€ (separater Antrag nötig!); Verpflegung vor Ort gesichert;
Antragsteller
Marcel Duve

Vorschlag Right.of.Parley: kurzes vMB Vorstand: vMB geht nicht aufgrund der Meldefrist in Frankfurt (28.09.) Vorstand spricht sich, auch wegen der Kosten für Harle aus (4:0)


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.09.2017 #2017/V10/106/O: LPT/AV 2018.1 in Wabern-Harle (SEK)
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstande möge beschließen, den Landesparteitag und die Aufstellungsversammlung zur Landesliste für die LTW 2018 in Dorfgemeinschaftshaus Harle in Wabern-Harle (Lkr SEK) am 17./18.02.2018 ODER 24./25.02.2018 stattfinden zu lassen.
  1. 15yes.png: Judith, Bert, Herbert, Nicole
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Termin 17./18.02.2018



Antrag: LPT/AV 2018.1 in der JHB Frankfurt

LPT/AV 2018.1 in der JHB Frankfurt
Text
der Landesvorstand möge beschließen, den Landesparteitag und die Aufstellungsversammlung zur Landesliste für die LTW 2018 in der Jugendherberge Frankfurt am xx./xx.02.2018 durchführen zu lassen.
Begründung
Kurzinfos zur Bewerbung bitte nachtragen
Antragsteller
frecklesfairy

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.09.2017 #2017/V10/107/O: LPT/AV 2018.1 in der JHB Frankfurt
Pictogram voting delete.svg
Text:
der Landesvorstand möge beschließen, den Landesparteitag und die Aufstellungsversammlung zur Landesliste für die LTW 2018 in der Jugendherberge Frankfurt am xx./xx.02.2018 durchführen zu lassen.
  1. 15yes.png: Nicole
  2. 15no.png: Bert, Judith, Herbert
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Raummiete: 180,00 € Technik ca. 250,00 - 300,00 €



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 996
  • Schwebende Mitgliedschaften: 2
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): 106
  • Bericht:
    • überdurchschnittlich viele Mitgliedsanträge im September, davon allein 6 seit 23.09.17 --> 12 zur Entscheidung weitergeleitet
    • DSB-Telko am 25.9.
    • Mitgliederbetreuung


Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 207.576,36 €
    • Kasse: 0,00 €
    • Verbindlichkeiten: 483,44 € Wahlkampfbudget Gießen
    • BTW Wahlkampf 2017 : 50.000,00 € Budget - 30.760,18 € ausgegeben (bekommen von der WKO noch etwas wieder)
    • Habe eine E-Mail vom Wirtschaftsprüfer bekommen mit Rechnungen und Belegen die ich raussuchen muss.
    • Der KV Gießen hat dank Lothar seine Unterlagen von 2014-2016 fürs Finanzamt
  1. Lothar hat eine Aufstellung Partfinanz nach der BTW gemacht (ods Datei) für das kommende Jahr.

Vorsitzender

  1. Bericht

stellv. Vorsitzender

  1. Flyer verteilt
  2. Ansprechpartner für LV im Pressezentrum zur BTW im Römer
    1. Hintergrundgespräch mit FR vereinbart. Termin noch vor Weihnachten.

Beisitzer

  1. Judith: Teilnahme am Infostand in Marburg nicht wahrnehmen können, da ich arbeiten musste, habe aber Mitglieder des KV dazu befragt (siehe Bericht KV)

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: Sebulino: Wäre es nicht hilfreich, grob festzustellen, wo wie viele Mitglieder für den BTW-Wahlkampf aktiv waren, um grob einen Eindruck haben zu können, für die LTW?
    • A: Es gibt noch keine Abfrage zur Beteiligung in den Untergliederungen. Diese sollte aber in Vorbereitung zum LPT erfolgen
  2. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. ...


Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. Tätigkeiten:
    • 1x DSB-Telko
      • Besprechung der diversen Stati
    • 1x Anfrage LV BaWü und 1x Anfrage Pirat NDS zu Mumble DSV
      • in beiden Fällen abgesagt
  2. Budget:
    • verbraucht: 2.323,-
    • offen: 2.077,-

Hessen IT (Ralf Praschak)

  1. Bericht

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach
    • Briefkasten
    • Sonstiges

BTW Kontakt Hessen zur BTW Orga

  1. Abrechnung des Ländertopf kommt
  2. WK Orga Bund will noch eine Analyse der BTW machen

Schiedsgerichte

  1. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  1. Soziales (Michael Passlack)
    • Bericht
  1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Jeden Montag um 20.00 Uhr Stammtisch: "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt/Main
    • Vor der Wahl Mahnwachen am Wochenende bis zum letzten Samstag, 15.000 Ex. geflyert (Themenflyer, Direktkandidatenflyer, Wahlprogramme) bis Samstag, 600 Plakate plakatiert, weitere 70 aus RLP besorgt und gehängt.
    • Abhängen der Plakate beginnt morgen
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Marburg-Biedenkopf
    • Infostand am vergangenen Samstag, dem 23.9.2017 von 10-14 Uhr
    • Verteilen von Flyern (4000 Stck)
  10. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Taunus (M-/HTK)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Waldeck-Frankenberg
    • nächster Stammtisch 05.10.2017 in FKB bei Aldo
  15. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Wiesbaden
    • 50% mehr Stimmen für Direktkandidat als für Partei
    • KVorSi ab jetzt nur noch Telko
    • Wiedereinführung Stammtisch ohne Rhythmus, dafür mit Thema - Oktober geht es Wandern (Wandern als gesundheitspolitisches Thema?)
    • Budget für Delegierte aus KV für #help172 und #bt172 beschlossen Frage: WELCHE DELEGIERTE? So was gibt es bei den Piraten nicht! ;) @frecklesfairy

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Das für den 26.9.17 geplante Symposium fiel wegen Krankheit und mangelnder Beteiligung aus. Die Piraten des LDK bedauern den Wahlausgang, insbesondere die Nichterreichung der 0,5%-Schwelle zur Parteienfinanzierung. Wir wundern uns in Anbetracht der Wahlkampforga im Allgemeinen und der Versorgung mit Wahlkampfmaterial im Speziellen aber nicht über das desaströse Ergebnis. Wir befürchten, daß Ähnliches bei der nächsten LTW in Hessen ebenfalls passiert.
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG
  2. PG - bitte ergänzen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • ...
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

  1. AK Soziales
    • ...
  2. AK - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • ...
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • Der Landesvorstand empfiehlt dringend, sich mit den Anträgen zum Bundesparteitag zu beschäftigen.


Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 01.11.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von xxxx um 21:06 geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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