HE:Vorstand/Protokolle/2017-04-26

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Vorstandssitzung am 26.04.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:03 Uhr
  2. Ernennung Moderator:Herbert
  3. Ernennung Protokollant: Kalle
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Robin, Bert, Herbert, Nicole, Kalle,
    • Abwesend: Michael, Judith
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/68


Dringendes

  1. ...

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Mitgliederliste --GÜ-NN1 (Diskussion) 09:24, 13. Apr. 2017 (CEST)
    • angemeldet sind am 26.04.: xx von yy Piraten im LV HE
    • angemeldet sind am 26.04.: xx Bürger ohne Schreibrechte
    • es stehen noch offene zz Anfragen auf Schreibrechte aus
    • Anfrage an IT weitergeben, Zahlen nachreichen
  2. btw17

Veranstaltungen/Aktionen

  1. 16./17./18.6. Marina Kassel - https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/


Vergangenes

  1. 22./23.4. Kandidatentreffen in Chemnitz
    • Bundeswahlkampf-Orga:
      • Bundesweite UU-Sammelei durchführen. Abgabefrist 3.7.2017
      • Hilfe dringend in nördlichen/nordöstlichen Bundesländern, aber auch Saarland nötig! Aktive Mitglieder sind dort noch weniger als in Hessen. Saarland ist derzeit im Motivationstief
      • Pressearbeit auch für UU-Sammlung nötig


Anstehendes

    • Voraussichtlich Juni: 2 Tage Hessen-Marina & Hessen-Campus
      • Thema?
      • 27.4.17 Trauertag für Bürgerrechte und Datenschutz - Spontandemo in Frankfurt an der Hauptwache am Goliath? Uhrzeit?ab 17:00 Uhr https://www.eaid-berlin.de/?p=1737


Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

Antrag: Finanzantrag Bundestagswahl gemeinsamer Finanztopf

Finanzantrag Bundestagswahl gemeinsamer Finanztopf
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, 20.000€ in den gemeinsamen Finanztopf der Länder zur Finanzierung des Bundestagswahlkampfes einzuzahlen.
Begründung
Der Bund hat dieses Jahr keinerlei finanzielle Mittel, um den Wahlkampf zu tragen. Die Kandidaten und Wahlkampfbeauftragte des Bundes und beteiligter Länder schlagen vor, wesentliche Teile der kreativen Entwicklung in professionelle, erfahrene und fachkundige Hände zu geben. Das Wahlkampforga-Team in Zusammenarbeit mit einzelnen Vertretern der Länder hat am 22. und 23.4. in Chemnitz gemeinsam mit Pressesprecher, Kandidaten, Werbefachleuten und Teilen des Bundesvorstandes einen Finanzbedarf von 180.000€ ermittelt. Es gibt den Prototyp eines Web2Print Tools. Dieses soll die individualisierte Erstellung von Plakaten und Flyern im Rahmen der Kampagne mit einheitlichem Design und einheitlicher Tonalität ermöglichen. Inhalte können frei formuliert werden und dann als druckfertige PDF Vorlage heruntergeladen werden. Es wird Plakate mit und ohne Gesichtern geben. Bis Mitte Juli wird der Fokus voll und ganz auf das Sammeln der UUs gerichtet. Es wird in der Zeit begleitenden Aktionen zur Verstärkung der Aufmerksamkeit und Socialmedia-Material (Videos, Memes, Gifs, etc) geben. Die Hauptarbeit wird von einem Freibeuter in Vollzeit gegen eine geringe Vergütung geleistet. Eine renommierte Fotografin hat angeboten, Fotos kostenlos für die Plakate zu erstellen. Die Zusammenarbeit mit der SG-Gestaltung ist eng und es wird versucht, möglichst viel Ausarbeitung in Piratenhände zu legen. Die unten aufgeführten Kostenpositionen sind Richtwerte, da die Anforderungen der Piraten noch nicht abschliessend definiert sind. Ein Beispiel ist die Kostenkalkulation für einen TV Spot. Diese kann erst erstellt werden nachdem ein Script für diesen Spot festgelegt wurde. Der Finanztopf wird auf Vorschlag der Schatzmeisterrunde (letzte Verwaltungstreffen) beim Bundesschatzmeister Lothar Kraus angelagert. Die Bundes-WahlOrga (Grothof, Salm und Wenzel) gibt Ausgaben frei, Bundesschatzmeister bezahlt und die WahlOrga-Vertreter der Länder üben eine Kontrollfunktion aus. Die Detailabläufe zu diesem Prozess werden noch kurzfristig festgelegt. Das vorläufige Gesamtbudget (€) setzt sich wie folgt zusammen: 7.500 - Erstellung Texte Webseite, Erstellung Text Kandidatenflyer Direktkandidaten), Slogan, Claims, etc. 6.500 - Erstellung/ Design Flyer, Erstellung/Design Plakate, usw. 6.000 - Nutzung/ Erstellung Illustrationen allgemein 5.000 - Reisekosten für obige Arbeiten 7.000 - Einpflegen von Grafiken, Hintergründe, Schriftarten in Web2Print 50.000 - Werbespot - nach erreichen der notwendigen Unterstützerunterschriften 25.000 - weitere Kampagnen 12.000 - Software Presse / ÖA 30.000 - Reisekosten der drei Kandidaten vom BPT 149.000 - Gesamtbetrag 30.000 - maximal anfallende MwSt. / Abgaben Die von den Landesverbänden aufzubringenden Gelder belaufen sich somit in Summe auf 180.000€
Antragsteller
Robin Geddert, Sebastian Alscher, Pawel Borodan, Frank Lerche, Mario Longobardi und Jeanette Westphal

Diskussion Robin stellt den Antrag vor und was auf dem Verwaltungstreffen besprochen wurde Pakki hat Kontakt zu einem piratenfreundlichen Werbefachmann; Analyse der Wahlkämpfe der letzten 10 Jahre durchgeführt --> Ergebnis: Piraten kriegen Themen nicht verkauft Brainstorming durchgeführt, was wir brauchen, was offen ist... (z.B. TV-Spot) Gespräche mit Pressesprecher Bund, Kandidaten geführt, was sie benötigen, Reisekosten für bundesweites Auftreten Werbefachmann (Freibeuter) bietet an: Fotos (Profifotos), Einbindung SG Gestaltung, Erstellung Design, Web-to-Print-Tool (zur Umsetzung eigener Ideen für Plakate, Flyer)

  • Geld geht wohin? --> Bund
    • Wer nickt die Ausgaben ab? Bundeswahlorga (Jürgen Grothof, Marie Salm, Birgit Wenzel)
    • Wahlorga entscheidet über Ausgaben
    • LV haben Kontrollfunktion
  • Alle LV geben dazu, was sie bereit sind zu zahlen. Es gibt unterschiedlichste Finanzstärken in den LV. Kein LV wird zu einem Beitrag gezwungen.
  • Die Drucksachen sind nicht im Preis enthallten.
  • Restbudget beim LV verfügbar: 25.000€
  • Wie kontrollieren die Landesbeauftragten die Wahlorga?
    • Vetoprozesse noch nicht ausgestaltet / definiert
  • Basis vorher befragen?
    • PG-Wahlen einbeziehen, Schnittstelle KVs - Bund
  • Kandidaten waren mit einbezogen
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.04.2017 #2017/V10/68/F: Finanzantrag Bundestagswahl gemeinsamer Finanztopf
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, 20.000€ in den gemeinsamen Finanztopf der Länder zur Finanzierung des Bundestagswahlkampfes einzuzahlen.
  1. 15yes.png: Herbert, Nicole,Robin, Bert, Kalle
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es besteht noch ein "Restposten" von 25.000€ im Haushaltsplan für den Bundestagswahlkampf des LV



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  • Aktuelle Mitgliederzahl:
  • Schwebende Mitgliedschaften:
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
  • Bericht:
    • Mangels verfügbarer Zeit keine Statistik heute möglich

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 235.050,99 €
    • habe Zugangsdaten von der Bank kann mich aber nicht einloggen.
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets: bin noch am Aufarbeiten
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar:
    • Rechenschaftsberichte:

    • Saldenbestätigung wurde nochmal bei der GLS Bank in Auftrag gegeben
    • Kontoauszüge vom Januar 2017 mit Lothar abgeglichen
    • right.of.parley: Im Rahmen der Beauftragung das Verwaltungstreffen in Chemnitz besucht.
    • wir benötigen ein Update der Office-Line - wird demnächst durchgeführt und ist über ein Budget aus dem Schatzmeisterclub gedeckt
    • Es gab noch eine Vorstellung Firma "Geldverdienen mit einer Datenschutz" die die Partei mit rund 50.000 Euro Startkapital versorgen soll

Vorsitzender

  1. Weitere Maßnahmen zur Mandatsträgervernetzung.

stellv. Vorsitzender

    • Teilnahme am Treffen der Wahl-Orga in Chemnitz. Ergebnis steht im Finanzantrag. Ansonsten noch versucht, Probleme in der Kommunikation zwischen Hauptakteueren im Wahlkampf zu klären (gemeint sind BuVo, Presse-Team, Kandidaten und Gestalter)
    • Gliederungssupport
    • Teilnahme PG-Wahlen
    • Teilnahme an geschlossener LaVo-Sitzung wegen Ordnungsmaßnahmen

Pol. Geschäftsführer

  1. Bericht

Beisitzer

  1. Bericht Kalle
    • 20.04.2017: Schatzmeistertraining durch Jeanette in der LGS; Einweisung in Überweisungen, Rückrufe, Kommunikation Buchungen
    • Kontozugangsdaten müssen beantragt werden.
    • Nach Zugangsberechtigung kann ich die Arbeit der Schatzmeisterin unterstützen.
    • Installation für Zugang SAGE / CRM notwendig; danach weitere Einweisung zum Thema Buchungen und Mitgliederverwaltung
    • Bedarf an neuer Datenschutzunterweisung

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Bearbeitung der Anfrage von "Wen wählen?" endlich in Angriff genommen, warte noch auf ein paar Rückmeldungen bzgl Mail-Adresse.
  2. Zimpel-Auszug von Pascal Hesse erhalten. >1000 Adressen aber es fehlen relevante Kontakte, dafür halt sehr, sehr viele andere.


Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. 1x DSB-Telko
  2. 1x Verdacht auf Datenschutzvorfall (unbegründet)
  3. 1x Meldung und Bearbeitung eines Datenschutzvorfalls
  1. Budget
    • verbraucht: 720,- €
    • offen: 7.680,- €

Hessen IT (Ralf Praschak)

  1. right.of.parley - Treffen der ITs der Partei im Rahmen des Verwaltungstreffen in Chemnitz
    • Es waren nur die Bundes It und vier LVs "vertreten"
    • Grundsätzliche Probleme über alle ITs Personalmangel
    • Teilweise auch Finanzprobleme insbesondere Bund
    • Die Bundes IT (Marc Neis) schlägt vor die HArdware und SOftware zu vereinheitlichen und am Serverstandort der Bundes It zusammenzufassen
    • Ziel: Personelle und finanzielle Resourcen bündeln und Freiräume finanzieller und personneller Art zurückgewinnen
    • Aufgrund der Ausfälle in NRW soll es wohl Gespräche mit NRW über eine engere Zusammenarbeit geben
  2. Technische Absprachen
    • Der VPN Zugang soll an die AD und damit an den Windowsbenutzer gekoppelt werden - weniger Pflegeaufwand, Möglichkeit der automatisierung im Bereich VPN
    • Die BundesIt hat einen günstigen Domainanbieter und kann subadmins festlegen, die Domains darüber berauftragen können

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach: keine Post
    • Briefkasten
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  1. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  1. Soziales (Michael Passlack)
    • Bericht
  1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Jeden Montag, 20.00-22.00 Uhr Piraten Stammtisch, "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
    • 6.5.2017, 11-15 Uhr, BGE Tournee unterBeteiligung der Piraten = Sebastian Alscher, Frankfurt. Mehr Infos: https://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/65-11-15-uhr-bge-podiumsdiskussion
    • 6.5.2017, 14 Uhr, Hanf-Demo / Global Marijuana March Frankfurt 2017 - unter Beteiligung der Piraten = Redner Pawel Borodan. Plus hoffentlich VIIIIIELE Teilnehmer an der Demo, Start am Opernplatz
    • 14.5.2017, 10.00 Uhr, Kreisparteitag (zur Vorstandswahl), Haus der Jugend, Deutschherrnufer, Frankfurt
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Ein Austritt aufgrund des Verhaltens von Listenkandidierenden Nr. 1 und Nr. 3
      • Warten auf Experten für UU-Sammlung, Infostände und Plakatierung
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Fusionsparteitag (inkl. Urabstimmung) mit KV MTK am 23.4.17
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • positives Feedback auf dei Anwesenheit von Piraten letzten Sonntag auf den Tag der ERde in Kassel
    • Es wurden dort UUs gesammelt
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Fusionsparteitag (inkl. Urabstimmung) mit KV HTK am 23.4.17
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Schwalm-Eder
    • AV Wahlkreis Schwalm-Eder am 30.04.2017 in Wabern / KPT SEK 30.04.2017
  15. Waldeck-Frankenberg
    • AV Wahlkreis Schwalm-Eder am 30.04.2017 in Wabern
  16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wiesbaden

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Am 25.4.17 fand ein Zusatzstammtisch im "Tasch am Kormarkt" statt, da das regelmäßige Symposium in diesem Tag leider ausfallen mußte. Der Stammtisch war sehr gut besucht.
      • Hauptthema war der gravierende Datenschutzverstoß des LVor gegenüber tanzpirat: Jürgen Erkmann hatte am 18.2.17 aus nichtigem Anlaß gegen tanzpirat ein Parteiausschlußverfahren beantragt, dem der LVOr einstimmig zustimmte. Anlaß des PAV war eine kritische Äußerung auf der PPH zum Thema "Datenschutz der Piraten", die wie sich gerade zeigt, offenbar berechtigt war. Dieser personenbezogene PAV-Antrag war vom 19.2.17 bis 25.4.17 mittags, also gut 2 Monate lang, unter https//redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/60 für alle öffentlich einsehbar.
        • Statement von Juergen Erkmann (als Antragssteller):
        • Anlass des PAV war die öffentliche Aufforderung, die Piratenpartei zu verlassen. Mit Datenschutz hatte das nichts zu tun.
        • Offensichtlich sah der Vorstand den Anlass nicht als "nichtig". Alles weitere hat ein Schiedsgericht zu entscheiden.
      • Alle anwesenden LDK-Piraten zeigten sich von dem unberechtigten PAV-Antrag, sowie vom Datenschutzverstoß in höchsten Maße erstaunt und zugleich verärgert. Der LVor versucht offenbar mit ganz großen Kanonen auf ganz kleine Spatzen zu schießen. Der Motivation zum Engagement am kommenden BTW-Wahlkampf hat das Ganze nicht unwesentlich geschadet.
      • Aufgrund dieses Vorfalls wurde beschlossen, tanzpirat unabhängig von seiner Parteimitgliedschaft und unabhängig vom Ausgang des PAV auf Lebenszeit zum Ehrenmitglied der LDK-Piraten zu ernennen.
        • Nur "schade", dass die "LDK-Piraten" hierzu kein Mandat haben. <scn
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Ticket-Count
    • Aktuell:
      • Updates eingespielt (OS, WordPress, Drupal, ownCloud, ...)
      • Tickets bearbeitet
      • technische Moderation der Mailinglisten
      • Zusammenarbeit LVor & DSB
      • ChangeLogs im Confluence gepflegt
    • Offen:
      • Libre Office Online (via Docker) aktualisiert (HIT-25), macht aber weiter Probleme - evt. Wechsel zu NextCloud notwendig
      • OpenSlides (via Docker) installiert (HIT-27), macht aber noch Probleme - Issue auf GitHub in Klärung
      • Domainumzug Marburg (HIT-23) - warten auf Feedback
      • Postfach Löschungen
      • Gesprächsbedarf für möglichen HExIT
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • ...
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • ...
  3. Anmeldung zur Marina
    1. https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel
  4. Was passiert mit der Aufzeichnung der Sitzungen?
  5. Ausschreibungen Campus, Sommerfest und LPT beachten (siehe Listen-Mails)
  6. Aufruf für BPT-Orga: Interessierte bei Jürgen Erkmann melden

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 10.05.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Herbert um 21:14 geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2017-04-26&oldid=2531276“