HE:Vorstand/Protokolle/2017-01-25

Vorstandssitzung am 25.01.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung: aus technischen Gründen nicht möglich gewesen
   • 20:03 Uhr
2. Ernennung Moderator: Herbert
3. Ernennung Protokollant: Kalle
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend Bert, Herbert, Nicole, Boris, Kalle, Judith
   • Abwesend Robin, Michael (beide entschuldigt)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • (angenommen/Änderungen bei xxx)
6. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/31

Dringendes

1. Dein Thema

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. Dein Thema

Veranstaltungen/Aktionen

1. 28./29.01.17: Marina Kassel
2. 25./26.03.17: Programmatischer Bundesparteitag 2017.1 in Düsseldorf

Vergangenes

1. 21./22.01.2017: AV Landesliste in Hessen:
   1. PM & Übersicht Kandidaten: https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2017-01-22-landesliste-einstimmig-gewaehlt

Anstehendes

1. 27.01.17: Neujahrsempfang des KV Kassel Stadt-Land-Web im Olof-Palme-Haus

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.01.2017 #2017/V10/33/O: Beauftragung von Jeanette Westphal für die Mitgliederbetreuung

Text:

Jeanette Westphal wird für die Mitgliederbetreuung beauftragt. Aufgaben: - Umgang mit Redmine und OTRS - Bearbeitung von Mitgliedsanträgen - Bearbeitung von Mitgliedsanliegen jeglicher Art - Unterstützung des Vorstands und anderer Beauftragten bei Anliegen, die in direkten Zusammenhang mit der Mitgliederverwaltung stehen. Die Bewerbung zur Ausschreibung vom 05. Januar 2017 liegt vor. Begründung: Jeanette hat aus ihrer Amtszeit im Landesvorstand und davor Erfahrungen in der Mitgliederbetreuung.Die Teamverstärkung wird benötigt, um den Gensek zu entlasten und zeitnahe Bearbeitung der Mitglieder-Tickets zu ermöglichen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/52

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

Antrag: Nennung Moderation [pph]

Nennung Moderation [pph]

Text

Der Landesvorstand wird gebeten die Personen namentlich zu benennen, die die Maillinglisten, die durch den Landesverband Hessen der Piratenpartei betrieben werden, speziell der [pph], zu benennen. Die Namensnennung erfolgt analog dem Schema der Vergabe der E-Mailadressen des Landesverbandes wie es unter Punkt 2.1.2 der https://lists.piratenpartei-hessen.de/nutzungsbedingungen/, sprich: "vorname.nachname".

Begründung

Eine einfache Nachfrage auf der [pph] vom 13.01.2017 bliebt leider ohne zielorientierte Antwort. Mario aus Kassel empfahl die HessenIT zu fragen. Die HessenIT war nicht gewillt diese Frage zu beantworten. Damit bleibt nur noch der Weg über einen Antrag an den Landesvorstand. Grund der Frage ist das mehrtätige Warten auf die Freischaltung einer E-Mail durch die Moderation. Zum Verständnis: Freischalten = 1-Klick-Aktion, dauert unter 10 Sekunden. Antragsteller ist für die Partei anderweitig unterwegs und daher abwesend.

Antragsteller

GÜ-NN1 (Diskussion) 10:17, 17. Jan. 2017 (CET)

- Derzeit ist der Vorstand berechtigt, die Moderation der PPH-Liste durchzuführen. Die Moderation wird vereinzelt von Herbert und Nicole durchgeführt, wenn Bedarf besteht. - Hessen-IT unterstützt, z.T. auch mit technischen Mitteln.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2017 #2017/V10/34/S: Nennung Moderation [pph]

Text:

Der Landesvorstand wird gebeten die Personen namentlich zu benennen, die die Maillinglisten, die durch den Landesverband Hessen der Piratenpartei betrieben werden, speziell der [pph], zu benennen. Die Namensnennung erfolgt analog dem Schema der Vergabe der E-Mailadressen des Landesverbandes wie es unter Punkt 2.1.2 der https://lists.piratenpartei-hessen.de/nutzungsbedingungen/, sprich: "vorname.nachname".

1. : (Liste von Namen)
2. : Herbert, Boris, Kalle, Judith, Nicole, Bert
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: kein zulässiger Antrag

Antrag: Frage: Verlust der E-Mailadresse?

Frage: Verlust der E-Mailadresse?

Text

Wie sieht das Verfahren aus, wenn man als Besitzer eines E-Mailpostfachesdes LVs, dass Formular zur Neueinrichtung aufgrund von zu vielen Pflichtfeldern nicht abschicken will? Wird einem dann das Postfach entzogen?

Begründung

Dies ist eine Verständnisfrage mit pertaiöffentlichen Interesse. Leider war eine Beantwortung über den kurzen Dienstweg seitens HessenIT und LVor nicht möglich, daher der Antrag. Antragsteller ist für die Partei anderweitig unterwegs und daher abwesend.

Antragsteller

GÜ-NN1 (Diskussion) 10:32, 17. Jan. 2017 (CET)

- Ein Verfahren dazu ist noch nicht definiert. Bis zur Regelung besteht Bestandsschutz. - Wer den NB nicht zustimmt, bekommt wie kommuniziert sein Postfach gesperrt und später gelöscht. Der Prozess ist vom DSB freigegeben, außerdem liegen die Daten in der Mitgliederdatenbank vor.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2017 #2017/V10/35/S: Frage: Verlust der E-Mailadresse?

Text:

Wie sieht das Verfahren aus, wenn man als Besitzer eines E-Mailpostfachesdes LVs, dass Formular zur Neueinrichtung aufgrund von zu vielen Pflichtfeldern nicht abschicken will? Wird einem dann das Postfach entzogen?

1. : (Liste von Namen)
2. : Boris, Bert, Judith, Herbert,Nicole, Kalle
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: kein zulässiger Antrag

Antrag: Prüfantrag: Trollschutz der LVor GO

Prüfantrag: Trollschutz der LVor GO

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, zu prüfen, inwieweit Anträge ohne anwesenden Antragsteller entweder automatisch vertagt oder gar abgelehnt werden können, sofern nicht ein höherwertiges Gut berührt ist, von allgemeinem Interesse sind, der Antragssteller einen gewichtigen Grund des Fehlens angegeben hat oder durch eine Dritte Person vertreten wird.

Begründung

In der letzte Zeit häufen sich die Anträge, welche dann oft Interpretationen bedürfen, da keine Rückfragen gestellt werden können oder das Gefühl des absichtlichen Desinteresses am Ausgang des Antrages hervorrufen. Wer etwas möchte, sollte in der Regel auch seinen Antrag verteidigen bzw. für eine Vertretung sorgen.

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 11:04, 17. Jan. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2017 #2017/V10/36/O: Prüfantrag: Trollschutz der LVor GO

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, zu prüfen, inwieweit Anträge ohne anwesenden Antragsteller entweder automatisch vertagt oder gar abgelehnt werden können, sofern nicht ein höherwertiges Gut berührt ist, von allgemeinem Interesse sind, der Antragssteller einen gewichtigen Grund des Fehlens angegeben hat oder durch eine Dritte Person vertreten wird.

1. : Judith, Bert, Boris, Kalle, Herbert, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Finanzielle Unterstützung der Themenwochen

Finanzielle Unterstützung der Themenwochen

Text

Ich beantrage dass der Landesverband die kommenden Themenwochen mit einem Betrag von 500€ (kann gerne erhöht werden) unterstützt. Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Themenwochen“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.

Begründung

Gerade in den kommenden Landeswahlkämpfen und im Bundestagswahlkampf sind diese Flyer und Logfiles sehr hilfreich für Kandidaten und Infostände. Link: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung

Antragsteller

Jürgen Grothof aka Enavigo, Nicole Staubus stellvertretend

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.01.2017 #2017/V10/37/F: Finanzielle Unterstützung der Themenwochen

Text:

Ich beantrage dass der Landesverband die kommenden Themenwochen mit einem Betrag von 500€ (kann gerne erhöht werden) unterstützt. Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Themenwochen“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.

1. : Boris, Herbert, Judith, Nicole, Kalle, Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: verantwortlich: Nicole und Jeanette

Antrag: Schreiben an Mitglieder zwecks UUs

Schreiben an Mitglieder zwecks UUs

Text

Der LV verschickt an alle Mitglieder eine Aufforderung zum Sammeln von Unterstuetzerunterschriften mit zwei Vordrucken.

Begründung

Hilfsmittel um die noetigen 2.000 UUs zusammen zu bekommen. Antragsteller ist für die Partei anderweitig unterwegs und daher abwesend.

Antragsteller

GÜ-NN1 (Diskussion) 17:10, 21. Jan. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2017/V10/38/S: Schreiben an Mitglieder zwecks UUs

Text:

Die Kreisverbände werden gebeten, mit Unterstützung des LV, an ihre Mitglieder Dokumente zum Sammeln von Unterstuetzerunterschriften der Landesliste und ggfs. der Direktwahlkandidierenden zu schicken.

1. : Boris, Kalle, Herbert, Nicole, Bert, Judith
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vordrucke für Direktkandidaten sind bei den Kreisverbänden besser aufgehoben. Es wird empfohlen, dass dezentral über die Kreisverbände abzuwickeln (Arbeitsteilung!)

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1070
• Schwebende Mitgliedschaften: 2 (+2)
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): 11
• Bericht:
• Vorbereitung der AV Landesliste Hessen
• 21./22.1.17 Akkreditierung bei der AV Hessen
• DSB-Telkos wieder aufgenommen

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto:
   • Kasse: 283,71 €
   • Verbindlichkeiten:
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar:
   • Rechenschaftsberichte:
     • 16 Kreisverbände haben Unterlagen zu den Rechenschaftsberichten per Mail geschickt
     • fertige Rechenschaftsberichte sind da von: Marburg-Biedenkopf, Offenbach Stadt, Offenbach-Land, Frankfurt, Groß-Gerau, Kassel, Gießen und Waldeck-Frankenberg.
   • Bankkonto Zugiffsrechte beantragt

Vorsitzender

1. Teilnahme AV-BTW: Wahlhelfer,
2. Wahlkampfbeaufrtragten-Mail verteilt (Vogelsberg, Wetterau, HTK, RTK, Wiesbaden, Frankfurt)

stellv. Vorsitzender

1. Teilnahme AV-BTW: Akreditierung

Pol. Geschäftsführer

1. Beauftragung für Wahlkampfkoordinator in Gang gesetzt. Ich habe bis jetzt an allen PoL GF Mumbles teilgenommen.

Beisitzer

1. Bericht
   • Kalle: AV-BTW in Frankfurt: Wahlhelfer; zwei Wählbarkeitsbestätigungen für Kandidaten Gregory Engels und Helmut Eisenkolb bei Stadt Offenbach besorgt; Bedarf für Datenschutzschulung bei Jürgen angemeldet

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Bericht

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Bericht des LVor (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle

1. Bericht
   • Einladungen
   • Postfach
   • Briefkasten
   • Sonstiges
     • Alle Wählbarkeitsbescheinigungen im Schrank (Ordner) gesammelt

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
   • Das Bundesschiedgericht hat Zugang auf das OTRS des Landesschiedsgericht Hessen und kann so auf die Mails zugreifen die eingehen.

1. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
   • Bericht

1. Soziales (Michael Passlack)
   • Bericht

1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Rücktritt des Beisitzers Michael Kittlaus
3. Frankfurt
   • Informationen aus Eurem KV
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Rechenschaftsbericht für 2016 postalisch verschickt
   • Sonjas Wählbarkeitsbescheinigung organisieren
   • Busstreik und Plakatierungssatzung light in der StaVo
   • Fragen von JLU-Studierenden zum Thema "Ausländer" erhalten
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web

  Neuer Stammtisch wird gesucht, Inventarisierung

1. • Informationen aus Eurem KV
2. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
3. Main-Taunus
   • Informationen aus Eurem KV
4. Marburg-Biedenkopf
   • Informationen aus Eurem KV
5. Offenbach (Stadt)
   • Informationen aus Eurem KV
6. Offenbach (Land)
   • Informationen aus Eurem KV
7. Schwalm-Eder
   • Informationen aus Eurem KV
8. Waldeck-Frankenberg
   • Stammtisch von dienstags auf donnerstags verlegt

1. Wetterau
   • Informationen aus Eurem KV
2. Wiesbaden
   • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Aufgrund des LVor-Beschlusses "2017/V10/12/O" sieht sich das Gebiet LDK außer Stande bis auf weiteres offizielle Arbeitsreffen abzuhalten. Die Aktiven des LDK sehen im Beschluß 2017/V10/12 erstens einen erheblichen und nicht berechtigten Eingriff des LVor in die Gestaltungsfreiheit ihres politischen Arbeitens. Zweitens sieht LDK den bürokratischen Aufwand zur Erstellung und Veröffentlichung von schriftlichen Arbeitstreffenprotokollen als überflüssigen Aufwand an, der in keinem Verhältnis zum evtl. Nutzen steht und den auch derzeit kein LDK-Pirat zu leisten bereit ist. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, daß dieses Brimborium von den bestehenden KVen in dieser Form nicht verlangt wird. Als Konsequenz daraus werden die bisherigen AT-Termine, die mangels anderer geeigneter Räumlichkeiten bislang bei Ingrid stattfanden, die Ende 2016 leider ausgetreten ist, in AB-Treffen (AB = allgemeines Besäufnis) umbenannt. Die zukünftigen AB-Treffen finden weiterhin bei Ingrid zuhause in einem eher freizeitorientierten Rahmen statt, bei dem politische Fragen nur am Rande eine Rolle spielen.
   • Desweiteren haben die Aktiven des LDK mehrheitlich beschlossen, aus Protest gegen den "großen Emaillistenrauschmiß" die LDK-Piratenmailingliste bis auf Weiteres weder aktiv noch passiv zu benutzen, sich also dort nicht als Teilnehmer anzumelden. Wir schließen uns damit dem "stillen Protest" von gut 90% der vom "großen Emaillistenrauschmiß" betroffenen restlichen hessischen Listenteilnehmern an. Eine Veröffentlichung von evtl. Arbeitsergebnissen kann daher defacto nicht über die LDK-Piratenmailingliste erfolgen. Bei derzeit nur 8 angemeldeten Listenteilnehmern wäre der Leserkreis ohnehin so stark eingeschränkt, daß von einer Veröffentlichung im eigentlichen Sinne nicht mehr gesprochen werden kann.
   • Die regulären LDK-Piratenstammtische (aktuell jeden 2. und 5. Dienstag im Monat ab 19:00 Uhr im "Tasch am Kornmarkt" in Wetzlar) werden mit Ort, Datum und Uhrzeit weiterhin über den Drupalkalender auf der LDK-Pirateninternetseite (www.piratenpartei-lahn-dill.de) veröffentlicht. Gäste, Expiraten und Mitglieder anderer Parteien sind dazu stets willkommen. Falls uns allerdings der Internetauftritt gemäß Vorschlag von Christian Hufgard (sein Zitat: "Eine Seite in dem Zustand braucht keiner, die kann weg.") auch noch weggenommen würde, so könnte auch die Veröffentlichung der LDK-Piratenstammtischtermine darüber nicht mehr erfolgen.
   • Eine Veröffentlichung von evtl. Arbeitsergebnissen und Beschlüssen hier unter dem Punkt "Infos von den Stammtischen" kann gerne bei entsprechender Relevanz erfolgen.
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Reorg
   • Informationen aus Eurer PG
2. BR-Abstimmungen
   • Informationen aus Eurer PG
3. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Ticket-Count
     • OTRS: 11
     • JIRA: 9
       • https://jira.piratenpartei-hessen.de/plugins/servlet/shareYourJira/showFilter?&token=abc75366-8b12-4e83-8e3a-3b41f3a3d48f&id=2
   • Aktuell:
     • Updates eingespielt (OS, WordPress, ...)
     • Tickets bearbeitet, primär für Postfach-NB
     • technische Moderation der Mailinglisten
     • Passwort-Reset-Bug in RoundCube behoben
     • Firewall für SRTP des Asterisk konfiguriert
     • Zusammenarbeit LVor & DSB
     • Libre Office Online (via Docker) installiert (HIT-25), macht aber noch Probleme - evt. Wechsel zu NextCloud notwendig
     • OpenSlides (via Docker) installiert (HIT-27), macht aber noch Probleme - Issue auf GitHub in Klärung
     • ChangeLogs im Confluence gepflegt
     • Auto-Reply für die MV-Queue angelegt
     • Getrolle in der IT-Queue
   • Wichtiges
     • IP-Adressen und Routing mit Aixit klären (nach Abschaltung der alten sip-VM) - warten auf Feedback
     • Domainumzug Marburg (HIT-23) - warten auf Feedback
   • Nutzungsbedingungen E-Mail-Server
     • Versand 2 Wochen-Reminder am Freitag
     • Stand:
       • Bestätigt: 68
       • Offen: 342
       • Systemadressen: 25
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Zur Ausschreibung des Wahlkampfbeauftragten wird eine Ergänzung rausgeschickt, dass ein Team bis zu x Mitglieder gesucht wird. Weiter werden die KV aufgefordert einen Beauftragten ihres Kreises zu benennen. Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Bundesvorstand sucht für die Antragskommision Hilfe
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • Stellenausschreibung Pressesprecher Bund

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 08.02.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Herbert um 21:05 geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki