HE:Vorstand/Protokolle/2016-11-23

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 23.11.2016

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 23.11.2016, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:02 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Michael K.
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Jeanette, Bert, Christian, Michael B , Michael K.
    • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des vorletzten Protokolls: Verabschiedet
  7. Verabschiedung des letzten Protokolls: Verabschiedet
  8. Nächste Antragsnummer: 2016/V09/127

Dringendes

Themenblock I: Themen

Mailinglisten


Dein Thema

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

Anstehendes

  • 03./04.12.2016 Verwaltungstreffen in Weimar(Schatzi, Gensek, DSB, MV-Beauftragter) fahren mit
  • 17.12.2016: LPT im Philipp-Scheidemann-Haus Kassel
  • 21./22.01.2017 AV Landesliste Hessen in der Jugendherberge Frankfurt
  • 28./29.01.2017 Marina Kassel im Olof-Palme-Haus


Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Beauftragung für AV Wahlkreis 176

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2016 #2016/V09/125/O: Beauftragung für AV Wahlkreis 176
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/35
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Zuteilung einer Lizenz für Sage CRM an Boris Behnke

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2016 #2016/V09/126/O: Zuteilung einer Lizenz für Sage CRM an Boris Behnke
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/36
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2016-xx-xx/Antraege


Antrag: Übertragung KV-ML-Hausrecht an KVor

Übertragung KV-ML-Hausrecht an KVor
Text
Bezugnehmend auf #2016/V09/107/S (Einführung Nutzungsbedingungen au MLs) wird das ausübende Hausrecht auf den Mailliglisten, die vom Landesverband für die Kreisverbände betrieben werden,wie z.B. wiesbaden@piratenpartei-hessen.de, den Kreisvorständen vor Ort überlassen.
Begründung
Damit wird die Macht dezentralisiert und Entscheidungen dort getroffen, wo das Problem auftritt.
Antragsteller
GÜ-NN1 (Diskussion) 09:20, 11. Nov. 2016 (CET)

Diskussion

  • Die Ausübung des Hausrechts auf KV-Mailinglisten ist begrüßenswert. Jedoch lässt der Antrag zuviel Interpretationsspielraum offen.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2016 #2016/V09/121/O: Übertragung KV-ML-Hausrecht an KVor
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Bezugnehmend auf #2016/V09/107/S (Einführung Nutzungsbedingungen au MLs) wird das ausübende Hausrecht auf den Mailliglisten, die vom Landesverband für die Kreisverbände betrieben werden,wie z.B. wiesbaden@piratenpartei-hessen.de, den Kreisvorständen vor Ort überlassen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Vertagt bis nach Rücksprache und Konkretisierung des Antrags durch den Antragssteller. Christian weisst Günni auf Punkt 2.2.1.3 der Nutzungsbedingungen hin (https://lists.piratenpartei-hessen.de/nutzungsbedingungen/) nach dem Kreisverbände dies bereits selber beschliessen können.



Antrag: ML KV WI abschalten

ML KV WI abschalten
Text
Bezugnehmend auf #2016/V09/107/S wird die Maillingliste wiesbaden@piratenpartei-hessen.de zum schnellstmöglichen Zeitpunkt gelöscht.
Begründung
Der Landesvorstand hat es bis zum 21.10.2016 nicht geschafft mehr als 10 Abonnenten der Maillingliste wiesbaden@piratenpartei-wiesbaden.de zu gewinnen. Damit folgt mein Antrag dem zwischen Landesvorstand, HessenIT und Datenschutzbeauftragten des LV HE PP abgestimmten Prozess der Einführung von Nutzungsbedingungen auf Maillinglisten. Am Freitag, 14.10.2016, wurde innerhalb einer Stunde alle Abonnenten der ML KV WI gelöscht. Nach der Reinigung der "Leserschaft", soll im nächsten Schritt die Anzahl der MLs reduziert werden. Dafür ist angedacht alle MLs zu löschen, die sieben Tage nach Einführung der Nutzungsbedingungen nicht mehr als 10 Abonnenten. Hierunter zählt die Maillingliste wiesbaden@piratenpartei-wiesbaden.de.
Antragsteller
GÜ-NN1 (Diskussion) 09:31, 11. Nov. 2016 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2016 #2016/V09/122/O: ML KV WI abschalten
Pictogram voting delete.svg
Text:
Bezugnehmend auf #2016/V09/107/S wird die Maillingliste wiesbaden@piratenpartei-hessen.de zum schnellstmöglichen Zeitpunkt gelöscht.
  1. 15yes.png: Michael B.
  2. 15no.png: Michael K., Christian, Bert, Jeanette
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Änderung des Nutzungsbedinunggentextes

Änderung des Nutzungsbedingunggentextes
Text
Die neuen Nutzungsbedingungentextes unter https://lists.piratenpartei-hessen.de/nutzungsbedingungen/ werden nutzungsartkonform aufgeteilt.
Begründung
Was interessieren mich Regelungen für Postfächer, wenn ich mich bei einer Maillingliste anmelde? Hier muss aufgeräumt und die Nutzungsbedingungen aufgeteilt werden. Für jede Nutzungsform werden separate Nutzungsbedingungen veröffentlicht, die den Kern des Beschlusses den HELP15.2 nicht widersprechen. Wer ein Postfach hat, bekommt nur Postfachbedingungen. Dies schafft Klarheit statt Nachfragen.
Antragsteller
GÜ-NN1 (Diskussion) 10:59, 18. Nov. 2016 (CET)

Diskussion

  • Die Nutzungsbedingungen sind bereits in Abschnitte für Postfächer und Mailinglisten gegliedert. Beides sind Services des Mail Servers.
  • Die Nutzungsbedingungen sind vom Parteitag beschlossen worden. Änderungen sollten auch mit Basisbeteiligiung erfolgen.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2016 #2016/V09/123/O: Änderung des Nutzungsbedinunggentextes
Pictogram voting delete.svg
Text:
Die neuen Nutzungsbedingungen unter https://lists.piratenpartei-hessen.de/nutzungsbedingungen/ werden nutzungsartkonform aufgeteilt.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: Michael K., Christian, Bert, Jeanette, Michael B.
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Durchführung eines vMB bezüglich der Einführung der WikiArguments Nutzungsbedingungen

Durchführung eines vMB bezüglich der Einführung der WikiArguments Nutzungsbedingungen
Text
Wir nutzen derzeit schon WikiArguments. Allerdings wurden die Nutzungsbedingungen formell noch nicht von der Basis beschieden - im Vergleich zu den Nutzungsbedingungen der ownCloud oder der Mail-Server. Die Nutzungsbedingungen wurden zusammen vom Landesvorstand, der Hessen-IT und dem DSB entwickelt und implementiert. Als Vorlage dienten die beiden bereits beschlossenen Nutzungsbedingungen. Frage: Soll der Landesverband Hessen folgende Nutzungsbedingungen für die hessischen WikiArguments beschließen und diese zur Weiterentwicklung unter der Prämisse der Basisbeteiligung in der Obhut des Landesvorstandes ohne die Notwendigkeit weiterer Landesparteitagsbeschlüsse übergeben: https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/termsOfUse/ Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Nutzungsbedingungen_WikiArguments WikiArguments: https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/nutzungsbedingungen-wikiarguments/ Pad: https://hessen-it.piratenpad.de/lvor-antrag-nutzungsbedingungen-wikiarguments
Begründung
Die Nutzungsbedingungen für ownCloud und die Mail-Server wurden auch durch die Basis beschieden. Für WikiArguments fehlt dies noch analog. Bei einer entsprechenden Beteiligung und einem positiven Ausgang, würde dies sogar noch automatisch dem LPT im Dezember zur Entscheidung vorgelegt werden.
Antragsteller
Ralf für Hessen-IT (ggfs. Protter für LVor und Juergen als DSB)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2016 #2016/V09/124/O: Durchführung eines vMB bezüglich der Einführung der WikiArguments Nutzungsbedingungen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Wir nutzen derzeit schon WikiArguments. Allerdings wurden die Nutzungsbedingungen formell noch nicht von der Basis beschieden - im Vergleich zu den Nutzungsbedingungen der ownCloud oder der Mail-Server. Die Nutzungsbedingungen wurden zusammen vom Landesvorstand, der Hessen-IT und dem DSB entwickelt und implementiert. Als Vorlage dienten die beiden bereits beschlossenen Nutzungsbedingungen. Frage: Soll der Landesverband Hessen folgende Nutzungsbedingungen für die hessischen WikiArguments beschließen und diese zur Weiterentwicklung unter der Prämisse der Basisbeteiligung in der Obhut des Landesvorstandes ohne die Notwendigkeit weiterer Landesparteitagsbeschlüsse übergeben: https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/termsOfUse/
  1. 15yes.png: Michael K., Michael B., Bert,Christian,
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  • Aktuelle Mitgliederzahl:
  • Schwebende Mitgliedschaften:
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
  • Bericht:
    • 11.11.2016: LGS übernommen
    • 13.11.2016 Einzug in die LGS mit Christian, Juergen und Marco
    • Erste Sortierung der Akkreditierungsunterlagen für LPT

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto:
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar:

Vorsitzender

  1. LGS-Umzug organisiert und mit durchgeführt

stellv. Vorsitzender

  1. Wahlleiter AV und LPT Bayern

Pol. Geschäftsführer

  1. Bericht

Entfällt - da zurückgetreten

Beisitzer

  1. diverse Mails geschrieben und ein paar Umlaufbeschlüsse. Marina Orga diverse Telkos.

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Einladung LPT muss raus

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. 1x Telko mit LVor und Hessen IT
  2. Budget:
    • verbraucht: 3.613,80 €
    • offen: 5.386,20 €

Landesgeschäftsstelle

  1. Einzug am 13.11.16 im wesentlichen abgeschlossen
  2. Restarbeiten offen
  3. Schlüssel derzeit nur bei Jeanette und Bert
  4. Ansprechpartner: Jeanette & Bert
  5. Weitere Schlüssel wg. verlorener Schlüssel seitens des Vermieters nicht verfügbar (Schließsystem)
  6. offen: weiteres Regal und runten Tisch aus dem Lager Maintal holen,
  7. offen: Freifunk zusammen mit Vermieter einrichten

Schiedsgerichte

  1. Land
  1. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack)
    • Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
  3. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Vorbereitung AV WK 186/187
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • jeden Montag von 20.00-22.00 Uhr Stammtisch in der Stalburg, Glauburgstr. 80, Frankfurt-Innenstadt
  4. Fulda
    Der Kreisparteitag 2016 findet am Sonntag, den 18.12.2015 in Fulda im Phulkari, Kurfürstenstraße 2 statt: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Fulda/KPT16
    Start: 18 Uhr, Akkreditierung ab 17.30 Uhr. Wir bitten um Unterstützung bei den Versammlungsämtern. 
  1. Gießen
    • Kreistag und StaVo haben getagt
    • Ansonsten nichts Neues
  2. Groß-Gerau
    • Antrag zur Freifunk-Förderung wurde vom Kreistag angenommen
  3. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  4. AV Direktkandidaten am 13.12 im PSH
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Waldeck-Frankenberg
    • AV Direktkandidat am 13.12 im PSH Kassel
  12. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Reorg
    • Informationen aus Eurer PG
  2. BR-Abstimmungen
    • Informationen aus Eurer PG
  3. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Ticket-Count
    • Aktuell:
      • Updates eingespielt
      • Tickets bearbeitet
      • technische Moderation der Mailinglisten
      • Zusammenarbeit mit DSB und LVor
      • SSL-/TLS-Zertifikate erneuern HIT-20
      • ML für Fraktion-GG HIT-22
    • Wichtiges/Offenes
      • Domainumzug Marburg HIT-23
      • it.piratenpartei-hessen.de HIT-21
      • Let's encrypt KV-SSL-/TLS-Zertifikate erneuern HIT-24 (ist ohne HPKP)
    • Nutzungsbedingungen
      • 4 Wochen Frist für Mailinglisten und Postfächer ausgelaufen
      • Vorbereitung für restliche Postfächer und entsprechende Prozesse unter it.piratenpartei-hessen.de
    • Problematik HTTP Public Key Pinning (HPKP)
      • Am Montag, den 14.11.2016, ist das alte Zertifikat für *.piratenpartei-hessen.de ausgelaufen und wurde erneuert.
      • Dies hatte auch zur Folge, dass das Pinning aktualisiert werden musste.
      • Das Zugriffs-Problem ist nun Browser und User spezifisch, je nachdem wann man die jeweilige Website zuletzt besucht hat, verhindert der alte Pinning-Eintrag (noch) ein Update auf den neuen Eintrag.
      • Sobald das alte Pinning im lokalen Browser verfallen ist oder resettet wurde,

geht es wieder ohne Probleme.

  1. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • Bitte um Information
    • Michael sag mal was zum Stammtisch Warburg
    • 15.12.16 um 20 Uhr im Pfeffermintz in Warburg. Tisch ist reserviert auf Piratenpartei

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am zweiten und vierten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 14.12.2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Christian um 20:45h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki