HE:Vorstand/Protokolle/2010-02-10

Vorstandssitzung am 10.02.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant Nicole
2. Ernennung IRC-Moderator verzicht
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Anwesend: Jan, Uwe, Michael, Ralf, Knut
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: Einstimmig angenommen
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung Einstimmig angenommen
6. Nächste Antragsnummer 2010/3V0064

Dringendes

1. Alles was evt. aus Zeitgründen vorgezogen werden müsste/könnte

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. versucht Andi Popp zu erreichen wegen dem import der Mitgliederdaten. Andi Popp wird am Wochenende auf dem Marina Kassel, Jan wird dort mit ihm sprechen. Wenn dort kein zufriedenstellendes Ergebniss erzielt wird, wird Jan mit Ralf ein Script erstellen womit dies dann auch geschehen kann.
   2. Allen Hessischen Mitgliedern gehen offizielle Nachrichten des LVor zu, desweiteren ist die Akkreditierung zu Parteitagen sichergestellt.
   3. Mitgliederstand ist der selben wie bei der letzten VorS
2. Schatzmeister
   1. Kontostand 11.780,28 € Guthaben davon ca 10.000 €
   2. Unberechtigte Abbuchungen vom LV Konto wurden zurückgeholt
   3. Kontodarstellung im Wiki ändern, man sollte keine Schrift mehr nehmen sondern eine Datei
   4. Das Konto steht doch auch auf der Website: http://www.piratenpartei-hessen.de/mitmachen/spenden
      1. Via Javascript oder hex kodiert (http://www.sql-und-xml.de/unicode-database/online-tools/) in die Seite schreiben lassen, um Robots abzuhalten (Erledigt)
   5. Schatzmeistertreffen wird abgewartet, danach werden die Rechenschaftsberichte an das Wirtschaftsprüfungsinstitut übergeben
   6. Stand Wirtschaftsprüfung
   7. Stand Kontoeinzug
   8. Stand Weiterreichung an den BuVor
3. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. Beschluss 2010/3V0064U Telkoraum für Bundes IT vom 04.02.2010 (einstimmig angenommen)
   2. Beschluss 2010/3V0065U Telkoraum für BzV Oberfranken vom 04.02.2010 (einstimmig angenommen)
   3. Beschluss 2010/3V0066U Versand der PM zur FU über den Presseverteiler vom 06.02.2010 (Jan, Micheal, Ralf, Uwe: dafür; Knut: Enthaltung)
4. sonstige Berichte
   1. Bericht von der Bundesvorstandssitzung
   2. Dauer ca.0:00 Uhr
   3. Die Schatzmeister und Generalsekretär liste wurde zusammen gezogen
   4. Der Bundesvorstand sucht jemanden als vertretung für den Gensekposten
   5. Einladungsschreiben für den BPT werden erstellt
   6. Antrag auf Gegendemo zum Naziaufmarsch wurde abgelehnt
   7. Bayern hat beantragt das der Bund die gesamten Kosten für die Mitgliedsausweise übernehmen. Bernd meinte er wolle sein Veto einlegen so lange nicht alle LV ihre Umlage zahlen
   8. Formular zur Mitgliedsbeitragsermäsigung: wurde vertagt. Hessischer Entwurf wurde präsentiert

Kreisverbände

1. Wetterau
   1. Stammtische sind nicht so gut besucht
   2. Informieren Vortrag: Gefahren offener WLANs und Hotsports in Bad Homburg
   3. Mobiler Stammtisch, Flyer in verschieden Kneipen verteilen
   4. ein neues Mitglied
2. Main-Kinzig
   1. Stammtische sind gut besucht, Hanau sogar sehr gut
   2. Infostand zu ELENA war sehr gut. "Kennen Sie schon ELENA"
3. Kassel-Stadt
   1. 4x im Monat Plenum
   2. 1x im Monat Stammtisch
   3. Website soll überarbeitet werden. Es wird Platz auf dem Server benötigt. Es wird eine VM (Stammtisch- und KV-VM) bereit gestellt.
      1. Auch für die Hochschulgruppe. Das sollte an die AG IT Infrastruktur übergeben werden.
4. Offenbach (Land)
   1. 3 ELENA Infostände waren durchwachsen
   2. 20.2 werden in Offenbach Stadt, Neuisenburg usw. noch 3 Infostände zu ELENA stattfinden
   3. Stammtische werden sehr gut besucht und da gab es auch neue Mitglieder
   4. Besuch beim Kreistag
5. Waldeck-Frankenberg
   1. KPT am 20.03.
   2. Stammtisch gut besucht, passive Mitglieder melden sich so langsam zurück
   3. Rechenschaftsbericht fertig
   4. Kreistag wurde besucht
      1. Thema G8 finden wir sehr wichtig, da die 10 Klassen der Gymnasien die Fahrtkosten nicht mehr erstattet bekommen.
6. Darmstadt-Stadt
7. leider niemand der was weiß
8. Darmstadt Dieburg
9. leider niemand der was weiß
10. Gießen
    1. Infostand zu ELENA war ein SUPER Erfolg, alle Flyer sind weg
    2. Rechenschaftsbericht wird gerade erarbeitet
    3. Status der Rechersche zu Sonderthema feslegen
    4. Noch eine offene Forderungen der Stadt Gießen gegenüber des LV Hessen
11. In Gründung
12. Hochtaunus
    1. Stammtisch gut besucht
    2. TO, Satzung und Wahlordnung wird erarbeitet
    3. Arne aus Gießen soll (hat sich mit Kai ausgetauscht) Gründungsbeauftragter werden
    4. Michael hilft auch wo er kann
13. Frankfurt
    1. Stammtische sind zur Zeit nicht so gut besucht, da die Leute mehr an den PGs zur KV Gründung arbeiten
    2. weiteres in 2 Wochen
14. Bergstrasse
    1. ist etwas die Luft raus, sind sich aber wieder am aufraffen

Stammtische

1. Virtueller Stammtisch
   1. allgemeine Diskussionen
   2. Meinungsbildtool Opt-In/Opt-Out

AGs / PGs / AKs

1. AG Presse
   1. E-Mail zum Thema AG Öffentlichkeitsarbeit vom Jan, beide haben geantwortet, positiv
   2. Koordinationstreffen der Hessischen Pressesprecher
   3. Bundespressesprecher wollen eine Bundesweiten Presseverteiler erstellen
2. AG Satzung
   1. HE:Arbeitstreffen
   2. Vorbereitungstreffen_zu_Bundesmitgliederversammlung
3. AG IT Infrastruktur
   1. Verfahren um Virtuelle Maschinen aufzusetzen
   2. Mailserver von Thorsten Wirth umziehen auf den den Hessenserver?
4. AG Web
   1. Cache Module der Drupal-Instanzen getauscht
   2. Monitoring und Auswertung auf der Stammtisch und KV-VM
   3. Monitoring und Auswertung auf der Stammtisch und Public-VM angefangen (MySQL-Root-Password fehlt)
   4. Robot, der 2GB Traffic verursacht hat, ausgesperrt
5. AG myPirates
   1. leider nicht bei der Marina in Kassel
   2. Nächste Woche Gespräch mit den Entwicklern
   3. 26.2 neue Version
   4. Telko wegen Finanzierung
6. AG Piraten-TV
   1. Klaus hätte wegen den 300 € Knut eine Rechnung vor dem LPT gegeben und dann das Geld bekommen. Rechnung kann aber auch noch mal gestellt werden.
7. PG Kommunalwahl 2011
   1. Es wird nach einem Telkotermin gesucht
8. PG Literaturwettbewerb
   1. Der Verlag wurde erreicht
   2. Der Verlag wollte von vornherein nicht das es nur auf Hessen beschränkt ist. Wegen der Werbung und dem Vertieb
   3. Neuer Endtermin: 31.08.2010
   4. Jetzt soll der Wettbewerb Bundesweit stattfinden
   5. Plakate und Flyer werden gedruckt und an Unis ausgehängt und ausgegeben
9. AK Basisdemokratie
   1. nichts neues

Andere

1. Bericht aus der Aktiven
   1. Sehr viele Beleidigungen auf der Aktiven
   2. PM zum Datenkauf der Bundesregierung
      1. Knut: Den Staat gehen die Privaten Daten der Bevölkerung nichts an. Wir als Piraten möchten nicht das ein Verhalten nur durch Überwachung erzwungen wird. Sonder jeder soll sich Eigenverantwortlich und selbständig an geltendes Recht halten. Das gilt sowohl für den der eine Zigarette auf die Straße wirft als auch für die die ihre Steuern nicht zahlen.
   3. Bundesparteitag ein bischen
2. Bericht aus dem Forum
   1. Alte Themen
   2. Dresdner Demo wurde heiß Diskutiert
   3. Moderatoren geben sich viel Mühe
   4. AG und der LV Sachsen-Anhalt arbeiten auch im Forum
   5. Stand unsere Anträge
3. Bericht aus anderen LVs

keiner da

Themenblock II: Themen

1. Offene Todos
   1. Stand Mitgliedsausweise: das ganze läuft
   2. Wollen wir jetzt auch Merchandise Artikel mit dazu packen?
      1. Im Zweifel nein
   3. Testbetrieb LimeSurvey:läuft
   4. Presse-Themen:
   5. Vorstandssitzung Real Life: so bald das Wetter besser ist
   6. Wiki Hessen Spiegelung: nur noch ein paar Seiten müssen umgezogen werden. Thüringen mal auf das Thema in Kassel ansprechen. Es sind nicht mehr viele 500 Fehler.
   7. Anregung der Gründung einer AG Wiki: Jeder KV soll einen Ansprechpartner fürs Wiki zur Verfügung stellen und natürlich auch die Stammtische
   8. Verminderter Mitgliedsbeitrag: wir wollen ein eigenes Formular. Wir sollten unser Formular beim Bund durchbringen: meint Jan. Datei:Minderung Hessen.pdf
   9. Tor Server: Eine Einschätzung der AG Recht liegt schriftlich leider nicht vor.
   10. KV Buchführung: Sie sind beim Bearbeiten.
   11. Knut hat den Schlüssel zu seiner Garage wieder. Die ELENA Flyer sind in Rodgau.
   12. Druckvorlage Frauenflyer: AG 2X/Flyer (ganz unten)
   13. Ein Stück Freiheit, EIN STÜCK FREIHEIT : im Kassel
   14. Arbeitstreffen BMV, HE:Arbeitstreffen#Vorbereitungstreffen_zu_Bundesmitgliederversammlung :
   15. Mögliche Anschaffungen, Ralf Praschak, 26.01.2010 00:45
       1. CPU-Upgrade für die 2 Hessen-Server auf Quad-Core AMDs hat noch zeit
       2. VoIP-Konferenz-Telefon sehr teuer. Wunschzettel
   16. 2010/3V0058 Asterisk Raum-Admin- und Aufzeichnungs-Zugang für den BVor erledigt
   17. 2010/3V0059 Anfrage von Arvid A. Doerwald Konferenzraum für AG Forum erledigt
   18. 2010/3V0061F 60 EUR KV Gründung FFM noch nicht
   19. 2010/3V0062F 1200 EUR Startgeld für KV FFM noch nicht
   20. 2010/3V0063F Kostenübernahme Teilnahmekosten Marina Kassel erledigt
2. Marina Kassel und LV Beamer, Ralf Praschak, 10.02.2010
   1. Michael nimmt den Beamer mit
   2. Es gibt viele die ein Einzelzimmer wollen. Einige EZ stehen in nahegelegenem Hotel zur Verfügung. Wir haben viele 4 Bettzimmer in der Jugendherberge. Zimmerbelegung in den 4er zimmern wird verlost. Anreise erst ab 14 Uhr.Übernachtung im 4 Bettzimmer kostet 30 € mit Mahlzeit. Kosten werden von Kassel vor Ort eingesammelt. Einzelzimmer im Hotel sind teurer UND es kommt eine Verpflegungspauschale der Jugendherberge dazu.
   3. Welche Hessen fahren nun alles nach Kassel und wie kommt der LV Beamer nach Kassel? 7 Piraten
3. Status der KV-Rechenschaftsberichte 2009, Ralf Praschak, 10.02.2010
   1. Haben wir einen Status? Gibt es Probleme? Müssen/können wir helfen? in Bearbeitung. Die Vorstände noch fragen die nichts dazu gesagt haben.
4. Status Mitgliederverwaltung, Ralf Praschak, 10.02.2010
   1. Wo lag das Problem mit den Dumps aus OF-Land? Wie wurde es gelöst? Betrifft dies auch andere KVs? Kann man dies verbessern, z.B. durch Skripting? wurde oben schon erläutert.
5. Sponsoring auf der Website, Ralf Praschak, 10.02.2010
   1. Wir sind darauf hingewiesen worden, das die Nennung von aixit in der aktuellen Form zu Problemen führen könnte.
   2. Status nach der Zustimmung von Aixit? Muss das Logo entfernt werden? Wie wahren wir die Transparenz? Z.B. durch den Satz "Die Piratenpartei Hessen dankt den Sachspenden von:" anstatt "Die Piratenpartei Hessen wird unterstützt von:"
   3. http://www.piratenpartei-hessen.de/unterstuetzer
   4. Beschluss 2010/3V0067 Logo wird entfernt und wir nennen die Spender. Dafür: einstimmig
      1. Ist erledigt
6. Nächste Schritte Tor-Server, Ralf Praschak, 10.02.2010
   1. Wie geht es weiter, sofern die Beurteilung der AG Recht bis heute Abend eintrifft?
   2. Es fehlt die Einschätzung der AG Recht.
7. Opt-In/Out beim Virtuellen Meinungsbild, Ralf Praschak, 10.02.2010
   1. Es wurde angemerkt, dass wir einen vMB-E-Mail-Spam lostreten werden, wenn das Tool produktiv wird. Mein Vorschlag wäre alle Mitglieder vorab darüber zu informieren und eine vorab Opt-Out-Möglichkeit anzubieten und bei jeder vMB-E-Mail die Opt-Out-Möglichkeit anzugeben. Opt-Out könnte beispielsweise eine formlose E-Mail an den Gensek sein. Genauso sollte dann das erneute Opt-In auch sein.
   2. Ankündigung zum Meinungsbildtool wo sich die Leute austragen können
   3. Ein Woche vorher einen Reminder wo sich die Leute austragen können
   4. Beschluss 2010/3V0068 Opt-Out Einstimmig angenommen
8. IT-Beschlüsse kennzeichnen, Ralf Praschak, 10.02.2010
   1. U.U. wäre es sinnvoll IT-Beschlüsse mit einem Kürzel IT analog wie bei den Finanzbeschlüssen zu versehen. Dann hätte die AG IT Infrastruktur einen einfacheren Überblick. Hier sollten sich die Koordinatoren mal äußern, ob es ihnen helfen würde/könnte.
   2. Wenn es möglich wäre, dann würde uns das in der Tat eine gute Übersicht geben, auch falls einer der beiden mal nicht bei allen Beschlüssen dabei sein kann, hat man direkt Einsicht in die betreffenden Beschlüsse. (Kommentar Kai; weil krank und wahrscheinlich nicht dauerhaft anwesend)
   3. Beschluss 2010/3V0069 Zugunsten eines angedachten Tag-Systems mittels Wiki-Vorlage und Kategorien vertagt
      1. Jan und Gregory machen eine Vorbesprechung am FR in Kassel
9. Postfach in FFM, Uwe Schneider, 10.02.2010
   1. Es kam eine Anfrage, was mit einem Mitgliedsantrag per Post vom 06.01. geschehen ist. Wird das Postfach noch von Jürgen geleert?
   2. Knut hat die Sachen beim Jürgen abgeholt. Nichts wirklich wichtiges dabei. Der Jürgen leert das Postfach also noch.

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

1. Gründungsbeauftragter Frankfurt, Name kommt noch, 04.02.2010
   1. Der Vorstand möge Christian Bethke zum Gründungsbeauftragten für die Kreisverbandsgründung Frankfurt ernennen. Sowie Christian Hahn zum Assistenten des Gründungsbeauftragten.
   2. Beschluss 2010/3V0070 Der Vorstand ernennt Christian Bethke einstimmig zum Gründungsbeauftragten.
2. Beschluss 2010/3V0071 Der Vorstand möge beschließen der PPI einen Telko Raum zur Verfügung zu stellen, Gegory Engels. Einstimmig angenommen

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

1. Nachträglicher Beschluss 2010/3V0072F zu 10.000 A6 Flyer für 78,44 €, aus dem Freibetrag des Schatzmeisters. Bestellt am 25.01.2009. Einstimmig gebilligt
2. Beschluss 2010/3V0073F Der Vorstand möge beschließen die Fahrtkosten für Peter Brönner, der zum Bundesschatzmeister gefahren ist zu übernehmen (Knut). Dafür: Michael, Jan, Knut Enthaltung: Uwe, Ralf

Themenblock IV: Sonstiges

nichts

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 24.02.2010
2. Nächster Virtueller Stammtisch: 15.02.2010