HE:Vorstand/Protokolle/2009-10-14

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 Vorstandssitzung am 14.10.09

Vorbereitung
  •  Ernennung Protokollant Jan Leutert
  •  Ernennung IRC-Moderator  Jan Leutert
  •  Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands 
  •  Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung 
  •  Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen

Vorstand
  •  Generalsekretär
    •  Stand Mitgliederanträge
      • 92 Unbearbeitete Mitgliedsanträge
  •  Schatzmeister 
    •  Kontostand 9000€
    • Verbindlichkeiten ca. 1500 €
    • Abbuchung ist derzeit in Arbeit
    • 2008 ist geprüft
    • Kontakt zum Bundesschatzmeister ist hergestellt
  •  Vorsitzender
  •  Erklärung zu Verlauf Beschluss Club Voltaire
    • Leider keine Einigung zustande gekommen, wird auf nächstmöglichen Termin vertagt.
  •  Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
    •  Beschluss: Zuständigkeit bei Mitgliedsanträgen
      • Solange kein KV zum Antragszeitpunkt verfügbar beschließt der LV, auch wenn sich in der Zwischenzeit ein KV gründet.
    •  Beschluss: Mitgliedsantrag X - Beschluss ergangen/nicht ergangen
      • Beschluß ergangen: Kyra ist wieder aufgenommen.
    •  Beschluss: Wöchentliche Tagung
      • Der Vorstand tagt bis zum LPT wöchentlich
    •  Beschluss Übernahme Mietvertrag zum LaPT
 Nachtrag: 
  •  Beschluss: temporäre Umleitung der Hessen-Seite auf Klarmachen zum Ändern 
  •  sonstige Berichte
  •  Bericht von der Bundesvorstandssitzung
    • keine
  •  Ergebnis aus Umlaufbeschluss "Wahl-O-Mat"  Umsetzung war aus zeitlichen Gründen nicht mehr möglich 
 was noch?
 
Kreisverbände
  •  Wetterau
    • keine Berichte
  •  Main-Kinzig 
    • Lagerort für Plakatträger wurde bei einem Parteimitglied gefunden. 
    • Stammtisch wurde auch von extern begeistert besucht.
  •  Kassel-Stadt 
    • Plakate alle verstaut
    • gestern Stammtisch, 
    • 10 neue Gesichter am letzten Stammtisch
    • neue Location für Stammtisch
    • Satzungsproblem (können Mitglieder, die nicht Wohnort Kassel-Stadt, sondern Kassel-Land auch im KV Kassel-Stadt mit Stimmrecht Mitglied sein?); Stephan U. berichtet, das Mitglieder dieses vorm Bundesschiedsgericht eskalieren möchten.
    • Es wird empfohlen, das der KV Kassel-Stadt das Problem an das Schiedsgericht reicht.
    • Stephan U. wird den KV Kassel unterstützen
    • Planung zur Gründung einer HS-Gruppe
    • Anfrage eines Studenten auf Praktikum beim KV Kassel Stadt
    • Kassel möchte gerne BPT 10 ausrichten. Es laufen Überlegungen ... Wenn es spruchreif wird, wird noch einmal darüber gesprochen.
  •  Offenbach (Land) 
    • Außerordentlicher KPT am Montag, es wurde ein neuer Vorstand gewählt
    • GO, Postfach und Bankangelegenheiten wurden anschließend auf erster Vorstandssitzung besprochen und beschlossen.
    • Planung neuer Stammtischen in mitgliedsschwachen Regionen
    • Plakate sind bei Schatzmeister KV OF Land in der Garage untergebracht
  •  Waldeck-Frankenberg 
    • Beschäftigt mit der Planung LPT
    • Plakate bleiben im LK
    • Mitgliederdaten wurden bereits an Judith gemailt.
    • Bank macht derzeit noch Probleme, Stephan U. wird telefonisch unterstützen
  •  Darmstadt-Stadt 
    • keine Berichte
  •  Darmstadt Dieburg
    • keine Berichte

AGs / PGs / AKs
  •  AG Presse
    • keine Berichte
  •  AG Satzung
  •  AG Web
    • Drupal Theme Entwickelt
  •  AG myPirates
    • Entscheidung über Softwareplattform, 2 Plattformen werden derzeit aufgesetzt
    • Crabgrass Installation existiert bereits und soll getestet werden <a href="http://cg.mypirates.net/">http://cg.mypirates.net/</a>. Kontakt zu Entwickler.
    • Erweiterungswünsche der Software sind im Wiki zu dokumentieren
    • rechtssichere Authentifizierung soll programmiert werden, um Meinungsbilder auf eine bessere Basis zu stellen.
  •  PG Landesparteitag 2009-2
    • Es sind noch ein paar Dinge zu klären, die teils auch per Doodle Abstimmung geregelt werden.
    • Es werden Piratenflaggen gehängt
  •  PG Literaturwettbewerb
    • keine Berichte
    • Kyra würde gerne mitarbeiten, wird an Stephan verwiesen
  •  AK Basisdemokratie
    • 3 Telkos abgehalten
    • Ausformulierungen der Anträge sind fertig
    • Eigene Mailingliste
    • Arbeit in CrabbGrass ist gestartet

Andere
  •  Bericht aus der Aktiven
    • keine direkten Berichte
  •  Bericht aus dem Forum
    • Streitereien haben aufgrund von Moderation aufgehört und sind politischen Diskussionen gewichen.
  •  Bericht aus RLP
    • Diskutieren über Mumble
  •  Bericht von den JuPis
    • keine Berichte

Themen
  •  Vorgehen Anträge für Kreisverbände
    •  Idee: Verwaltung über OTRS
    •  Jetzige unbearbeitete Faxe weghauen oder archivieren?
    •  Die neuen Faxe (und noch von Judith unbearbeiteten Faxe) kommen neu hinein und werden auf die Kreisverbände verteilt und dort lokal bearbeitet
    •  Direkter Workflow muss noch besprochen werden
    •  Mit den Kreisverbänden bereden, ob so ein Vorgehen prinzipiell von den KV akzeptiert werden kann
    • Das Vorgehen wird auf einer gemeinsamen Sitzung der Kreisvorstände besprochen (Abstimmung: Jürgen ja, Stefan ja, Judith ja, Robert ja, Knut ja angenommen
    • Termin wird nach LPT gefunden
    • Es wird eventuell vor dem LPT noch eine Telko stattfinden.
  •  Strukturvorschläge IT-Infrastruktur
  •  Anwerbung Helfer für den Vorstand
  •  Stand Mitgliedsausweise aus Hamburg
    • Es müssen noch Rohlinge bestellt werden.
    • Daten zum Bedrucken müssen übermittelt werden sowie der Versand muss geklärt werden
    • Volker wird Infos einholen --> vertagt nächste Sitzung
    • Datenschutz muss noch geklärt werden.

  •  Stand Abbuchung von Konten
    • Robert wird noch einmal mit der Bank sprechen.

Themenblock II: Anträge 

Finanzen
  •  Ein Zweitkonto bei einer anderen Bank für den Landesverband einrichten.
    •  Begründung: Anhaltende Probleme und lange Wartezeiten bei der GLS
      • Antrag einstimmig angenommen.
      • Knut und Robert kümmern sich 

  •  Kosten und Genehmigung für die Aufzeichnung des Landesparteitages
    •  Ich beantrage, den Landesparteitag im November mit einem Übertragungswagen aufzuzeichnen (Antragsteller: Maelix). 
      • Hier für bitte ich, die Kosten (Selbstkosten) in Höhe von unter 300,00 Euro zu bewilligen. Die Komplettaufzeichnung wird dem Vorstand Hessen übergeben, der diese für die Öffentlichkeitsarbeit nutzen kann.  Im Falle eines solchen Beschlusses kann Koordination, Produktion und Organisation von mir durchgeführt werden. Die Mitwirkung einzelner Piraten als Teil der Produktion ist ausdrücklich möglich. Durchführung und Planung würde in Form einer AG realisiert 
        • Abstimmung: Judith ja; Knut ja; Stefan ja; Robert Enthaltung Jürgen Ja.
          • Antrag angenommen

  •  Sammelbestellung "Buch über die Piratenpartei" durch den LV (Juergen in Vertretung)
    • Es gibt ein Buch über die Piratenpartei per freien Download. Man kann dies auch in gedruckter Version kaufen. Es gab die Idee, eine Sammelbestellung durchzuführen und an die Mitglieder per Selbstkostenpreis weiterzugeben. Versandkosten wären dann zu Lasten des LV. Contra: Es entsteht Arbeit und Kosten für den LV. 
    • Es geht eigentlich darum, ein Zeichen als Partei zu setzen
      • Abstimmung: Jürgen nein, Knut Enthaltung, Stefan nein, Robert nein; Judith nein; 
        • Antrag abgelehnt

Sonstige
  •  Ausschreibung für Bewerbungen als Redakteur für die Landesverbands Website (von Kai Möller am 14.10.2009)
    •  Antrag: Der Vorstand möge eine Ausschreibung machen/Regelung finden, um Redakteure für die Website zu finden und zu akkreditieren. Diese sollen im ersten Schritt ein Konzept für den Aufbau der Seite erstellen und im weiteren Verlauf für die Aktualisierung und Instandhaltung der Inhalte sorgen.
    •  Begruendung: Die Webseite ist einsatzbereit und wartet darauf, mit Leben und Inhalt gefuellt zu werden - Hierzu fehlt der Web-AG zur Zeit die noetigen Ressourcen. Derzeit haben Kai Möller und Ralf Praschak die Server/ Drupal Administration übernommen, für den Inhalt fehlt allerdings noch die noetige Manpower und die entsprechenden Konzepte. 
    • Es wird ein Aufruf über die PPH gestartet und in der nächsten Sitzung über die Liveschaltung abgestimmt.
      • Abstimmung: Judith ja; Jürgen ja; Knut ja; Stefan ja; Robert ja

  •  Bildung einer AG Infrastruktur (von Juergen vom 05.09.2009 - Folgeantrag, Vertagt da es keine Vorschläge gab)
    •  Der Vorstand möge beschließen, aus den vorgebrachten Strukturvorschlägen zu wählen und eine AG-Infrastruktur zu betreuen.

  •  Antrag an den BV, eine Wahlfehler-Untersuchung zu beginnen
    •  Datum 8.10.09 
    •  Version: 2/2 
    •  Antragsteller:  (Ulrich) 
    •  Herausgabe einer Mitteilung an alle Länder / Listen zur Bestandsaufnahme 
    •  Anfrage an die OSCE inkl. Meldung der bekannten Unregelmässigkeiten  
    •  Herausgabe einer PM, um die Partei und vor allem Bevölkerung zu Informieren. 
    •  Begründung:  Es zeigt sich, das in einigen Wahlbezirken (deutschlandweit) Piratenstimmen für ungültig erklärt bzw. falsch gezählt wurden.  Bekannte Fehler sind dabei:  -Die alleinige Abgabe der Zweitstimme wurde als ungültig gezählt (statt nur die Erststimme für ungültig zu erklären)  -Bei Kleinparteien wurde generell nicht so genau hin geschaut und Verzählungen daher inkauf genommen.  -Ergebnisse wurden einer anderen Partei zugeschrieben 
    •  Um das Ausmaß genauer zu überschauen ,sollte der BV alle LV's informieren, das er seine Mitglieder auffordert
    • auf Bundestagswahl_2009_Ergebnisfehler die vorhandenen Informationen einzutragen. 
    •  Um die erlangte Information im richtigen Kontext einzuordnen und
    •    um weitere Massnahmen abzustimmen, sollte dies in Zusammenarbeit mit der OSCE geschehen. 
    •  Sobald ein Überblick über die Situation gewonnen wurde, möge der BV eine
    •    Pressemitteilung zum Thema herausgeben, um die gewonnenen Informationen nach Aussen zu tragen. 
      • Abstimmung Einstimmig angenommen
        • Antragstellung wird Jürgen an den Vorstand übernehmen.

  •  Antrag an den Bundesvorstand: Aufhebung der Amtsenthebung eines gewählten Ersatzrichters
  • Erstellung von Mitgliedsausweisen beim LPT durch den KV Waldeck-Frankenberg -- Silke 14:25 Uhr 13.10.2009 (CEST) 
    • Der KV Waldeck-Frankenberg verfügt über alle Voraussetzungen, laminierte Mitgliedsausweise herzustellen, es würde nur eine Vorlage benötigt. 
    • Antrag vertagt

  • Infos zum Umlauf-Ticket an mich wegen der Podiumsdiskussion über elektronische Gesundheitskarte, Ergebnis -- Walter 12:01, 14. Okt. 2009 (CEST)  Die Diskussion findet nicht unter Beteiligung der Piratenpartei statt. Wurde vom Veranstalter so beschlossen. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung gehört zu der Linken.



Themenblock III: Sonstiges

Bericht über Vorlesung an FH Fulda


Bundesschatzmeister veranstaltet in Verbindung mit dem Piratenwerk e. V. eine Weiterbildungsveranstaltung für Schatzmeister
Teilnahmebeitrag pro Nase 30 Eur. pro LV sind 2 Plätze frei
Termin kollidiert mit dem LPT.
Die 2 Plätze für den LV sind offen. Knut wird am LPT teilnehmen und hat dies Bernd "Bundesschatzmeister" Schlömer so kommuniziert
Michael Seidel wird als Delegierter des LV entsendet.
Der 2. Platz wird über die PPH kommuniziert, daß die Kreisverbände einen von ihnen bestimmten Delegierten entsenden. Der Delegierte muss sich im klaren sein, daß er dann nicht am LPT teilnehmen kann.
Kosten für 2 Plätze werden vom LV übernommen.
Abstimmung: Jürgen ja Judith ja Knut ja Stefan ja Robert enthalten

Fremdplakatierung
<genera> Wortmeldung, stellvertretend für ZeroMC, wir haben einen Fall von Fremdplakatierung in Südhessen, das Ordnungsamt hat ihn bereits angesprochen, er empfiehlt auch anderen Regionen Hessen, auf den Straßen nach jetzt noch hängenden Bundestagswahlplakaten zu achten und sie einzusammeln. Näheres auf der PPH. Ende der Wortmeldung.<br


Für das Protokoll Jan Leutert