HE:Vorstand/Protokolle/2008-04-092

Sondersitzung vom 09.04.2008

Anwesend: Thorsten Wirth, Juergen Erkmann, Stefan Hermes, Karin Dambier, Peter Dambier
Gäste: 4 (nicht stimmberechtigt)
Thema: Yogis Antrag auf Entlastung und Umgang mit Yogis Behauptungen gegenüber dem Landesparteitag, dem Vorstand und Thorsten

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit berät der Vorstand über die erhobenen Vorwürfe und den Antrag auf Entlastung. Dabei werden folgende Stellungnahmen verabschiedet:

Entlastung

"Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen stellt zur Forderung von Joachim "Yogi" Suenner fest, dass eine nachträgliche Entlastung nicht durch den kommenden LadesParteitag stattfinden kann. Das Gremium des Landesparteitags ist außerdem gegenüber seinen Entscheidungen nicht rechenschaftspflichtig. Der Vorstand sieht als einzigen gangbaren Weg die Anrufung des Schiedsgerichts durch Yogi."

Dafür: Juergen Erkmann, Stefan Hermes, Peter Dambier

Dagegen: Karin Dambier

Enthaltung: Thorsten Wirth

Vorwürfe

"Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen stellt fest, dass er sich unbewiesenen Vorwürfen, Behauptungen und Beschuldigungen entschieden entgegenstellt. In der dauerhaften und massiven Form sueht er ein parteischädliches Verhalten. Er stellt jedem Piraten, so auch Yogi, frei, sich in einem Antrag an den Vorstand oder das Schiedsgericht zu wenden. Bei fortwährenden unbewiesenen Behauptungen behält sich der Vorstand disziplinarische Maßnahmen vor."

Dafür: Juergen Erkmann, Stefan Hermes, Karin Dambier, Peter Dambier

Enthaltung: Thorsten Wirth

Die Stellungnahmen wurden am 10.04.2008 in der Liste PPH durch Juergen Erkmann veröffentlicht.

Vorausgegangen war eine Diskussion und Austausch über zum einen die Ereignisse, die nach Ansicht der anwesenden Vorstndsmitglieder zur Nichtentlastung Yogis geführt haben mögen, sowie die satzungskonformen Möglichkeiten zur Beilegung des Konflikts.
In einem weiteren Austausch stellt der Vorstand fest, dass die bisher erhobenen Vorwürfe mit wenigen Ausnahmen (Löschung von Postings im Forum durch Thorsten) unkonkret bleiben, aber in ihrer Gesamtheit den Eindruck vermitteln, den Ruf und das Ansehen sowohl höchster Gremien des Landesverbands Hessen, als auch einzelnen Personen des Vorstands massiv und nachhaltig zu schädigen. Insbesondere dadurch, dass jegliche Beweise fehlen. Insofern sieht der Vorstand die Unschuldsvermutung als ein vorrangiges Rechtsgut.
Es wird eingeräumt, dass die Behandlung von Missständen auf Verdacht möglich sein muss, jedoch der Mitwirkung zur Klärung bedarf und in keinem Fall einen persönlichen Angriff auf einen Einzelnen oder eine Gruppe darstellen kann.
Weiterhin wird erläutert, dass für eine Untersuchungskommission, wie von Juergen eingeräumt, kein satzungsgemäßer Auftrag oder Prozess besteht. Die Gründung einer entsprechenden Kommission wird als schwierig wenn auch nicht unlösbar angesehen.