HE:Vorstand/Protokolle/2007-01-19

Kurz INFO Meeting 19.01.2007

GedächtnixProtokoll Treffen 19.01.07 Kurzprotokoll frei aus dem Gedächtnix Anwesend 8 Piraten plus 3 Gäste, Dorian, Elisa und Michael

Ausdrücklichen Dank an unsere Gäste für ihre Anwesenheit und ihre Beiträge!

Wie bekanntgegeben wurde das Treffen weitgehend unmoderiert umgesetzt. Es wurde sehr offen über etliche Themen diksutiert.

Unter anderem über das von Michael vorgeschlagene und vorgetragene Thema "Vorratsdatenspeicherung der EU". Es bestand Übereinstimmung dass diese seitens der EU vorbereitete "Maßnahme" ein mehr als wichtiges Thema ist. Es wurde übereinstimmend festgestellt, dass dieses seitens der Politik durchgesetzt werden soll, um verfassungsgemäß garantiert Grundrechte aller Bürger auszuhebeln. Aufklärung und Widerstand wurde angeregt, im Zusammenhang, dass dieses Thema uns alle, alle Bürger betrifft und angeht, und von uns beispielsweise mit Stellungnahmen und Artikeln aufgegriffen werden muss oder sollte. Es wurden ebenfalls Vorschläge für unsere ÖA diskutiert.

Weiterhin wurde die von Karin und Peter aufgenommene Satzung für den Landesverband Hessen als Entwurf vorgestellt und weitgehend - mit einigen kleineren Änderungen - für gut befunden. Es wurde beschlossen, in den kommenden Tagen die Satzung fertigzustellen und den Mitgliedern des LV Hessen vorzulegen. Ordnungen werden von Björn erstellt.

Einstimmig wurde ebenfalls beschlossen, dass die Ergänzungen in der Satzung des LV Hessen mit hessen-spezifischen Themen und Bereichen nach der Gründung erarbeitet und in einer Mitgliederversammlung zur Diskussion zu stellen. Unter anderen wurde angesprochen, einen eigenen Status für angeschlossene, nicht stimmberechtigte, sowie ggf. Ehrenmitglieder einzubauen. Es wurde ebenfalls über die Kompetenzen des Bundesvorstandes bzw. Landesverband Hessen diskutiert. Wir werden hier unsere Prioritäten setzen.

Einstimmig wurde der Gründungstermin 16.02.2007 bestätigt.

In der kommenden Woche wird Christof die angemeldeten Mitglieder des LV Hessen via Email zur Gründung am 16.02.2007 einladen. Es besteht Übereinstimmung die Gründung im "kleinen Kreis" durchzuführen und eine "angemessene" offizielle Gründungsfeier im April/Mai07 mit einem entsprechendem Rahmenprogramm umzusetzen.

Angesprochen wurde die derzeitige Situation betreff IT der Bundespartei. Festgestellt wurde, dass wohl derzeit 5 Server mit ebensovielen Admins bestehen. Es wurde darauf Aufmerksam gemacht, dass wir seitens des BV über die Bereiche und Kompetenzen informiert werden möchten und dies Christof zur Weiterleitung an Jan und Mop angetragen wurde. Außerdem haben wir Bedenken hinsichtlich der Dokumentationsbereitschaft zu den Vorgängen in der BV-IT geäußert und hier erhebliche Veränderungen gefordert! Es muss gewährleistet sein, dass eine umfassende Dokumentation gemacht und vorgelegt wird. Dies ebenfalls unter Einbindung eines IT-Transparenz- und -Sicherheitsbeauftragten, hierfür schlagen wir Chaotika, eventuell gemeinsam mit Peter vor. Es wird eine entsprechende (Auf-)Forderung an den BV gestellt.

Weiterhin wurde auch hier im Ansatz der Aufbau einer Geschäftsstelle (Bürgerbüro?) für den Landesverband Hessen bis etwa Ende 07 besprochen. Es liegen derzeit Vorschläge für einen Standort Frankfurt bzw. einen Standort Darmstadt vor. Mehrere Piraten werden sich in den kommenden Wochen über geeignete Räume bzw. Locatios informieren. Zwei Piraten möchten/werden sich mit einem monatlichen Beitrag beteiligen, Sachspenden von einigen Piraten sind bereits vorhanden.

In den kommenden zwei bis drei Wochen soll eine intensivere Email- und Telefonkommunikation untereinander die Gründung unterstützen. Es soll ein Termin für ein weiteres Treffen vor der Gründung umgesetzt werden. Ort und Zeitpunkt werden noch festgelegt. Dieser wird über Email und Hessen-Forum vorangekündigt.

Nochmals ausdrücklichen Dank an alle Teilnehmer, Piraten und Gäste.

(ys)

P.S. Sollte hier etwas versehentlich vergessen worden sein, oder nicht zutreffendes stehen, bitte ich um Nachsicht sowie Änderungen und Ergänzungen

Kurz INFO Meeting 15.12.2006

9 Mitglieder anwesend, ein "bald-Mitglied", erstmals hier: Maike, künftig aktiv im Bereich ÖA und plogic, welcher demnächst Mitglied ist - beide hiermit nochmals herzlich willkommen

• Einstimmig beschlossen: GRÜNDUNG LV HESSEN am 16.Februar 2007
• Einstimmig beschlossen: Sitz des LV HESSEN in Frankfurt/Main
• Ein zusätzliches Briefing wird Anfang Januar umgesetzt, der genaue Termin und die Themen werden über unsere hessen-liste diskutiert und bekannt gemacht
• In den kommenden Tagen zieht unsere IT unsere hessen-liste auf einen neuen Server um
• Ebenfalls werden das Hessen-Web sowie ein neues hessen-forum und blogs auf dem neuen Server installiert '(es ist möglich, dass kurzfristig einiges nicht erreichbar ist, im neuen hessen-forum bitte neu anmelden, ebenfalls noch nicht in der hessen-liste stehende Mitglieder bitte dort anmelden)'
• Eine Geschäftsstelle LV Hessen wird im kommenden Jahr aufgebaut - der Standort und Zeitpunkt etc. werden noch über unsere hessen-liste diskutiert
• Ab Januar 07 wird unsere ÖA aktiv weiter auf- und ausgebaut, Auflagen und Formate sowie zugehörige Aktionen konzipiert und auf den Weg gebracht
• Verschieden Teams/AG haben sich gebildet - Infos hierzu im PP-Forum LV Hessen

Nächstes regelmäßiges Hessen- Meeting am

* Freitag, 19. Januar 2007 ab 19:00 Uhr

• Raum II. Stock (kann kurzfristig in den Raum I. Stock verlegt werden)
• Club Voltaire
• Kleine Hochstraße 5 (a.d. Fressgass)
• Frankfurt/Main'

Themen:

• Gründung LV Hessen
• Satzung, Geschäfts-, Finanz- und Verwaltungsordnung LV Hessen
• Auf- und Ausbau Geschäftsstelle / Verwaltung und Infrastruktur LV Hessen
• ÖA 2007 / Aktionen / Events
• Kandidaten/Vorschläge vorläufiger Vorstand
• Sonstiges (alles was wichtig ist ...)

Weiteres im Hessen-Forum bzw. evtl. per Hessen-Liste bzw. im Forum Vorschläge usw. bitte im Forum bzw. per Email an mich

Danke gez. Yogi

ZUSAMMENFASSUNG Treffen Freitag 17.11.2006

Für Statistiker: Das Meeting begann gegen 19:30 Uhr und dauerte rund 5 Stunden Anwesend waren 11 Piraten und vier Gäste

Fazit des Meetings: Verschiedene wichtige Themen kamen zur Sprache. Einige betrafen die Basis-Themen der Partei, als wichtig und erforderlich wurde insgesamt die Öffentlichkeitsarbeit genannt. Hier stellten wir fest, dass diese von der Partei insgesamt weder effektiv noch gehaltvoll umgesetzt wird. Hier waren sich alle Piraten einig, dass wir in Hessen diesen Punkt zu einem unserer Schwerpunktthemen machen werden, machen müssen

Unter anderem wurden folgende Bereiche angesprochen. Im Vordergrund stehen folgende Themen:

• - Die PIRATEN sprechen jeden an, keine Beschränkungen in den Zielgruppen

• - Das Thema Studiengebühren in Hessen spricht alle Studenten an

• - Erklärungen und Veröffentlichungen zu Transparenz, Überwachung, Eingriff auf die Intimsphäre durch Überwachungsgesetze und Vorlagen der etablierten Parteien, der Regierung etc. – klare Feststellung: DU BIST BETROFFEN, JEDER IST BETROFFEN (geeignet evtl. als Slogan)

• - In diesem Zusammenhang wurde auch die „Abkapselung der Politiker“ vom Volk generell, auch die Ehrlichkeit der Politik und vieler Politiker insgesamt als nicht akzeptabel und hinnehmbar erkannt – eine wesentliche Grundlage zum Thema Transparenz.

• - In diesen Zusammenhängen wurde ebenfalls definiert, dass viele Politiker außerhalb ihrer Arbeit „für das Volk“ teilweise etliche Nebenjobs in der Industrie etc. betreiben. Dies ist nicht akzeptabel. Zum einen wegen mittlerweile offensichtlicher Lobby-Arbeit sowie der Tatsache, dass aufgrund der vorhandenen „Nebenjobs“ vieler Politiker schlicht nicht mehr in der Lage sind, sein können – alleine schon wegen Zeitaufwand – ihren eigentlichen Job wahrzunehmen

• - Es wurde ebenfalls definiert, dass es in vielen Fällen gerade durch die Lobby-Arbeit verschiedener Politiker schlicht nicht mehr ersichtlich ist, dass die gewählten Volksvertreter das machen wofür sie gewählt sind – eben für das Volk da zu sein. „Abgekapselt und abgehoben“ hier die Stichworte

• - Andere sehr wichtige Themenbereiche: Überwachungswahn der Politik – begründet mit der Sicherheitslage in D – als Scheinargument entlarvt und definiert, mit Ü-Kameras können Attentate weder verhindert noch im Ansatz erkannt werden; Datenerfassungswut bei gleichzeitig bei stark wachsender Verschleierungen der eigenen Belange und Zusammenhänge durch Politiker und Politik; Datenunsicherheit – angesprochen wurden hier unter anderem Wahlmaschinen-Unfug, möglicher Missbrauch, der Bürger unter Generalverdacht; Nebenerwerb/Nebeneinkünfte von Politkern

• - Es wurde klar erkannt, dass wir – sowohl auf Bundesebene als auch in den LV – insgesamt unsere Öffentlichkeitsarbeit deutlich erweitert werden muss. Als Stichpunkte wurden genannt: „aussähen“, „verbreiten“, Slogans entwickeln; Aufklärung durch Erklärungen und auch Beweise gegen Datensammlung und Speicherung aufgrund völlig auszuschließender Datensicherheit und jederzeit möglichen Manipulationen; wieder Stichwort/Slogan: DU BIST BETROFFEN, JEDER IST BETROFFEN; Aufdeckung und Veröffentlichung von Sicherheitslücken, Querverbindungen Politik – Wirtschaft durch Lobbyarbeit etc.; Aufdeckung und Erklärungen zu Datenweitergabe sowie bei Jobs, Nebeneinkünften und Lobbyarbeit von Politkern – Stichwort hier: KORRUPEDIA

Als vorläufige und erste Ziele des LV Hessen wurden definiert:

• - Neutrale Zielfindung, freie Wissensbildung, Hilfen anbieten, bewegen

• - Zusammenarbeit mit CCC finden, beiderseitige Unterstützung bei Aktionen etc.

• - Verstärkt Studenten ansprechen, Studiengebühren als Schwerpunkt

• - Kernthemen auch in Hessen: Überwachungswahnsinn, Datensammlungen, Datensicherheit

• - Auch an Aktionen anderer Organisationen etc. beteiligen, sichtbar präsent sein

• - Eigene Aktionen planen und durchführen – ausdrücklich alles gewaltfrei definiert

• - Eigene Konzepte für die ÖA insgesamt entwickeln und umsetzen. Hier wurde angesprochen, etwa auch Kalender, CC-CDs verteilen, verstärkt Flyer und Plakate zu verteilen, Aufkleber mit gezielten Slogans etc. entwickeln; mögliche Supporter definieren, ansprechen und finden

• - Regelmäßige Treffen 1x im Monat – zunächst für die kommenden sechs Monate; Buchen des Raumes II.Stock im Club Voltaire, Frankfurt am Main, Kleine Hochstraße 5 (an der Fressgass); regelmäßige Treffen an jedem 3. Freitag eines jeden Monats;

• - Aufbau von Hessen-Server, Hessen-Web, interner Hessen-Mailingliste, Hessen-Forum, Hessen-Wiki, weiterer Aufbau der Hessen-Struktur, Vorbereitungen Gründung LV Hessen

• - Keine Verwendung des Landeswappens Hessen im LV-Logo wurde einstimmig beschlossen - (mein vorläufiger und mal erster Vorschlag "auf die Schnelle" steht oben ...)

Als vorläufige Ansprechpartner Hessen stehen blatze und zack zur Verfügung. Die entsprechenden Fachpiraten verständigen sich auf Struktur und Aufbau der Kommunikationsplattform des LV Hessen, bauen diese bis Anfang 2007 auf und aus. BaSe bietet an, Plakate mit einem Plotter für den LV herzustellen und diese zur Verfügung zu stellen, blatze ist Ansprechpartner für Layout und Formate im Bereich Print

Erfreulicherweise haben unsere Gäste sich sehr rege beteiligt und wichtige Argumente und Sichtweisen eingebracht. Ich halte es für mehr als bemerkenswert, dass alle ihre durchaus mögliche weitere Teilnahme an unseren Runden, sowie das Interesse an unserer Partei und unserem LV Hessen angesprochen haben

Nochmals ausdrücklich herzlichen Dank an Pino, Michael und Kai

Hervorzuheben ist ebenfalls dass nicht alle aus dem Südhessischen Raum kommen, ein Extra-Ahoi an SWiSH der alle anderen Landesteile von Hessen würdig vertreten hat. In diesem Zusammenhang möchte ich kurz mein Bedauern darüber ausdrücken, dass einige sich ansagten aber nicht erschienen sind, und auch darüber, dass aus den anderen hessischen Landesteilen nur geringe Resonanz kommt. Es wurde angeregt, dass SWiSH im Raum Mittelhessen mal ein Treffen organisieren könnte – mal sehen. Anregungen und Ideen, Vorschläge und Ziele der Mittel-Ober-Unter-West- und von allen anderen Hessen, einfach ins Forum oder per PN, Liste oder Email an uns

Ich hoffe ich habe nichts bzw. nicht so viel vergessen und hier nicht so viel Unfug geschrieben. Wenn, dann bitte ändern und ergänzen sowie jederzeit auch Kritik, Änderungen, Anregungen etc. ins Forum, in die Liste bzw. PN oder Email

Danke nochmals an alle, behaltet den 15.12. im Auge – Ahoi auch an die Daheimgebliebenen

• blatze