HE:Struktur/AK/Soziales/RL-Treffen-141025-Protokoll

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RL-Treffen AK Soziales 2014.3 in Marburg

TERMIN: Samstag, 25. Oktober 2014 Zeitrahmen 11:00 - 18:00 Uhr

VORLÄUFIGER ZEITPLAN: 10:30 - 11:00 Uhr: Aufbau 11:00 - 11:15 Uhr: Begrüßungs-Kaffee mit der Suche nach einem Gesprächsleiter bzw. einem Protokollführer 11:15: Festlegung der Tagesordnung Pausen nach Absprache

ORT: Ortenberg-Gemeinde e.V. Rudolf-Bultmann-Straße 7 35039 Marburg

FORMELLES

Anwesende

-Bitte eintragen-

Gesprächsleitung: Michael (P)

Protokollführung: Miranda

Protokoll-Verabschiedung

https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-141010

Das Protokoll wurde genehmigt und verabschiedet.

Tagesordnung/Inhalte

Vorstellungrunde aller Teilnehmer

Themenbeauftragung "Sozialpolitik" des Bundesvorstandes

Diskussion über die Ausschreibung des BuVos und die mögliche Aufteilung in "Soziales" und "BGE" mit anschließendem Meinungsbild.

Ideen, Konzepte und Strategien zur Stärkung sozialpolitischer Themen in der PP (Gernot)

  • Folien:
https://www.dropbox.com/s/jsd0fic97vamf4e/Ideen%2C%20Konzepte%20und%20Strategien.pdf?dl=0
  • Koblenzer Modell.
https://www.dropbox.com/s/jsd0fic97vamf4e/Ideen%2C%20Konzepte%20und%20Strategien.pdf?dl=0
http://sozialpiraten.piratenpartei.de/2012/09/21/koblenzer-modell-einer-existenzsicherung-fur-kinder-und-jugendliche-erwerbslose-und-altere-menschen/
  • Diskussionrunde über Vortrag (inhaltlich siehe Folien).

Unser Schreiben an die bundesdeutschen Jobcenter

  • Aktuelles, Erfahrungswerte, Anregungen
  • Widerspruch an das JC Sömmerda?
  • Meinungsbild zu dem Thema: Vom Widerspruch gegen das JC Sömmerda sollten wir Gebrauch machen.
Die von Reinhard Beckmann vorgeschlagene Klagewelle wurde einstimmig abgelehnt.

Rückschau (und Ausblick) auf die Kampagne "AufRECHT bestehen"

Die Piratenpartei hat als einzige Partei diese Aktion unterstützt. Erfolgreiche Zusammenarbeit.
Helga Röller u.a. "Netzwerk hessischer Erwerbsloseninitiativen" und Mitglied diverser ver.di Erwerbslosenausschüsse beklagt die bundesweit geringe Mobilisierung der Erwerbslosen (nur in etwa 25 Städten gab es Aktionen unterschiedlicher Qualität: Infotische, Flyerverteilung, Plakatierungen, Gesprächsangebote an die Geschäftsführung und Presseecho.


Diese Themen werden aus Zeitgründen auf die nächsten Mumbles verschoben:

  • TTIP, CETA, TISA mit ihren möglichen Auswirkungen auf das Arbeitsrecht (und auf das Sozialrecht?)
  • Bessere (länderübergreifende) Vernetzung sozialpolitisch interessierter Gruppen, darunter auch Mandatsträger.
  • Wohnraumsituation in der Region - Stichwort: Bezahlbare Wohnungen (bitte gern danach Input an die PG bezahlbarer Wohnraum, danke)
  • Rückführung der JC der Optionskommunen in die Hände der BfA
  • Stigmatisierung von "Hartz IV-Kindern" bei der Schul- und Ausbildung durch das BuT-Paket
  • AK-Initiative: PCs für strukturschwache Gebiete (ggf. in Zusammenarbeit mit Freifunk)
  • FAD -> RAD -> BAD Entwicklung der Politik in Richtung Arbeitsdienst
  • Was soll künftig ins hessische Landesprogramm?
Konzeptvorschlag von Ernst: https://programm-hessen.piratenpad.de/HEBoot2015
  • Einführung einer Grundsicherung für Kinder ("Kinder-BGE")
  • Altersarmut durch Niedriglöhne & Hartz IV
  • ÖPNV-Sozialticket für Hessen

Nächste Termine

  • 30.10. - 21:00 Uhr - Mumble der PG "Bezahlbarer Wohnraum"
  • 04.11. - 13:00 Uhr - Treffen des NhE in Frankfurt, DGB-Haus
  • 09.11. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten
  • 10.11. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales
  • 21.11. - 14:00 Uhr - Armutsmarsch - "AufRECHT bestehen" goes Blockupy in Frankfurt
  • 25.11. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales
  • 29.11. - 10:00 - 18:00 Uhr - RL-Treffen der Sozialpiraten in Mainz
  • 10.12. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales
  • 25.12. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales - fällt aus $Gründen aus!

Sonstiges

Terminabstimmung: Erste Planung des nächsten RL-Treffens des AK Soziales (~ Ende Januar 2015 im Rhein-Main-Gebiet)

Hinweis: RL-Treffen der Sozialpiraten am 29. November in Mainz, LGS Rheinland-Pfalz

Nächste Sitzung

Die Sitzung wurde (nach Umzug in eine andere Lokalität) um 18:35 Uhr beendet. Wir hören uns am 10.11. um 20:30 Uhr im Mumble wieder.

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