HE:Struktur/AK/Soziales/Mumble130125
Mumble-Sitzung des AK Soziales vom 25.01.2013, 20:30 Uhr – Protokoll
Inhaltsverzeichnis
Formelles
Anwesende
- Christian Fleißner
- Gabi Munkes
- Karin
- T. Schwindt
- Vecih Yasaner
- Stefanie Schwindt
Verabschiedung der TO
Moderation: Christian
Protokoll: Christian + alle
Tagesordnung
- Verabschiedung des letzten Protokolls
- Aktuelles, kommende Aktionen
- Berichte aus den TGs
- Laufende Projekte, Fachgespräche
- Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
- Nächste Termine
- Sonstiges
Inhalte
Verabschiedung des letzten Protokolls
https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-130110 – ok
Aktuelles, kommende Aktionen
Einreichtung Themenslot für HessenCampus am 10.3. vorauss. in Dreieich: https://kreis-of.piratenpad.de/HessenCampus-EingereichteThemen-Dreieich3 Wir fragen uns: wollen wir dort
- über konkrete Themen reden wollen oder
- über Grundsätzlicheres wie die Frage "Kernthemen vs. Detailprogramm" oder
- den Slot als Ideenbörse ansetzen?
Zudem könnten wir Aktivitäten für unsere kommunalparlamentarischen Arme vorstellen, z.B. Anfragen, die in jedem kommunalen Parlament gestellt werden könnten.
"Wir sind für das BGE, weil sowieso keiner mehr durchblickt." Ausgangspunkt ist die Feststellung, dass sowohl die "Kunden" als auch die Behördenmitarbeiter an vielen Stellen mit der Komplexität der Gesetze und Verfahren überfordert zu sein scheinen.
Wir haben mit unserem sozialpolitischen Programm in Butzbach auch einen Punkt verabschiedet, der die Verständlichkeit behördlichen Handelns (Bescheide/ Anträge etc.) verlangt:
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Programmentwurf/2013.1#Verst.C3.A4ndlichkeit_beh.C3.B6rdlichen_Handelns
Die Arbeitagentur bemüht sich darum .-) :
http://www.arbeitsagentur.de/nn_27298/zentraler-Content/Pressemeldungen/2012/Presse-12-057.html
Können wir an dieser Frage ansetzen? Wie?
Berichte aus den TGs
Die TG ALG-II war zwischenzeitlich sehr aktiv: https://aksoziales.piratenpad.de/TG-ALG-II-MUMBLE-130117
Laufende Projekte, Fachgespräche
Christian hat einen em. Prof. der Politikwissenschaft, Dieter Eißel, kontaktiert, der kompetent und willig wäre, aber leider in ein paar Wochen für ein halbes Jahr nach Korea geht. Danach gerne... Eißel hat aber einen weiteren Prof. genannt, der von Interesse sein könnte: Hans-Ulrich Huster: http://www.efh-bochum.de/homepages/huster/ – wenn man auf die Publikationsliste schaut, tatsächlich spannend. War bislang noch nicht zu erreichen. -> Wozu wollen wir den befragen?
Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
Text für Hessen-LV-Newsletter: https://aksoziales.piratenpad.de/Newslettertext
Nächste Termine
RL-Treffen am 2.2.2013 –> TERMINKOLLISION: an diesem Tag hält Bernd Hoppe (RA aus Kassel, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion) in Bad Homburg einen Workshop zum Thema Verfassungsrecht und Verfassungsgeschichte –> Wir könnten das RL-Treffen erst danach machen oder mit nur geringer Überlappung. Dazu soll geprüft werden, ob wir den Raum in Bad Homburg nach Abschluss des Workshops für unser RL-Treffen nutzen können (http://www.bad-homburg.de/sc/Service_Center/Servicebereiche/7813296.asp, Christian prüft das); alternativ wäre auch ein Raum in Frankfurt interessant (Gabi hängt sich dahinter).
Wer beabsichtigt zum RL zu kommen?
- Michael P.
- Gabi
- Christian
- Karin
- Matthias
- (Thomas/Stefanie unklar)
Kommt nicht:
- Vecih
Sonstiges
Protokollpad zur nächsten Sitzung: https://aksoziales.piratenpad.de/Protokoll-130210
Die Sitzung wurde geschlossen um 00:05 Uhr.