HE:Struktur/AK/Soziales/AK-TELKO-150124

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Telko des AK Soziales vom 25.01.15, 20:30 Uhr – Protokoll

Diesmal aus technischen Gründen ausnahmsweise auf dem hessischen Telko-Server: 0 69 - 17 53 67 43 - Raum #1006 [nach Wahl der Telefonnummer und Abfrage Raumnummer eingeben und Rautetaste drücken].

Ansonsten immer hier: Mumble-Raum: -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales

Feste Termine: 10. und 25. des Monats Optional: 02. und 17. des Monats

Formales

Anwesende

-Bitte eintragen-

Gesprächsleitung: Michael (P)

Protokollführung: alle

Protokoll-Verabschiedung

Mumble vom 10.01.15: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-150110

Das Protokoll wurde verabschiedet

Inhalte

Artikel-Serie der Flaschenpost zu "10 Jahre Hartz IV"

Anfrage der Flaschenpost-Redaktion, ob sich der AK Soziales daran beteiligen will. Das Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Hartz-IV
Fertige Artikel:
Fragen zum Lektorat allgemein: http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Lektorat

Flyer: Rechte bei einem Jobcenterbesuch

Leseprobe: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/72/Alg2_flyeralarm.pdf
Wir sollten einen solchen Flyer erstellen oder ganz übernehmen (Anfrage an Patrick Schiffer NRW) und vom BuVo absegnen lassen, damit er als offizieller Flyer der Piratenpartei verteilt werden kann. EGV mit aufnehmen in einen Piraten-Flyer.
Vorschlag: Einen ähnlichen Flyer könnten wir auch für Leute, die ins Rentenalter kommen und von ihrer gesetzlichen Rente nicht leben können, erstellen. Anfrage an unseren Offenbacher Kontakt!
  • Pad wird schon eröffnet. Wir müssen auf die gesetzlichen Neuerungen warten.
  • Reinhard liefert die Vorlagen (25.01.) und schaut sich die Vorschläge von Backshafter und seine aus dem Jahr 2013 oder so.
  • Gernot macht ein Pad auf. Jeder kann seine Anregungen darein schreiben. - Ergebnis vom 25.01.

Flyer zum Thema "Altersarmut"

Auch hier wäre die Mitarbeit des #AKSozHE erwünscht. Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Altersarmut
- Zunächst Ideensammlung
- auf Verständlichkeit achten. Einfache Sprache - Barrierefreiheit
Deadline: Vor dem Wahlkampfbeginn Hamburg/ Bremen
Bremen: 10.05.2015
Hamburg: 15.02.2015 - wird aus Zeitgründen nicht funktionieren.

Vorschlag: Osterkarte gegen Altersarmut

Foto: Alter Mann oder Frau sucht in einem Abfalleimer nach Pfandflaschen
Siehe: http://www.dw.de/mehr-altersarmut-in-deutschland/a-18038020#
Überschrift: "Eiersuche" in unserer Zeit. Wir fordern eine existenzsichernde Grundsicherung im Alter. Karte fertig entwerfen und vom BuVo absegnen lassen. :Verteilen bei Infoständen und Aktionen.

Widerspruch beim Jobcenter Sömmerda

Der von einem Frankfurter RA formulierte Widerspruch an das JC Sömmerda wurde um den 09.12.14 korrigiert und am 11.12.14 versandt. Wenn nach 3 Monaten keine Reaktion auf WS erfolgt, kann man Untätigkeitsklage erheben.
  • Aktueller Stand: Bisher keine Antwort (Stand 23.01.15). Bei ablehnendem Bescheid wird der LaVo Hessen Klage erheben.
  • Uwe kann im Moment nichts machen und Miranda springt ein (Erstellen Serienbrief, ausdrucken, eintüten)

Schreiben an die Jobcenter

  • Widerspruch an das JC Sömmerda korrigiert und am 11.12.14 versandt.
  • Keine weiteren Rückläufe aus Thüringen (23 JC wurden angeschrieben, bisher 3 Antworten). Alle Antworten bislang negativ. In Thüringen gibt es ein IFG.
Nachfassschreiben an Thüringen verfassen.
Wer macht das? Die Freiwilligen aus dem AK Soziales natürlich.
  • Weiteres Vorgehen bei der Aktion: Versand weiterer Schreiben (fertiggestellt: NRW, NDS, Bremen, Hamburg, MeckPomm? etc.) im ersten Quartal 2015.
Die LVs Bremen und Hamburg fragen, ob es denen recht ist. Michael (P) hat mit Kristos telefoniert - er erbat sich Zeit bis Mitte Januar, um das herauszufinden.
Ansonsten bestehen folgende Kontaktmöglichkeiten:
- info@piratenpartei-hamburg.de
- vorstand@bremen.piratenpartei.de
  • RLP (Karin) sollte endlich mal vervollständigt werden. Januar wird angepeilt.
Zuletzt hieß es noch, Uwe hätt das schon gemacht. Dann mach ich das wohl mal demnächst. (Karin)
Miranda wird den Serienbrief ausdrucken und versenden (25.01.2015)

Nächstes RL-Treffen des AK Soziales

  • Zwischen dem 14.02. und 08.03.15 wird das nächste RL-Treffen des AK stattfinden - diesmal wieder im Rhein-Main-Gebiet.
Der Selector ist inzwischen abgeschlossen - das Ergebnis: Die Termine am 15.02., 01.03. 07.03. und 08.03. liegen gemeinsam an der Spitze. Da der 15.02. Faschingssonntag ist (Anmietung eines Raumes schwierig) und am 07./08.03. ein weiteres Barcamp zum Programm-Reset geplant ist, ergibt sich fast zwangsläufig der 01. März für unser RL-Treffen. Die Anmietung einer Location ist in Arbeit.

Berichte

  • Bericht vom Sozialpiraten-Mumble am 11.01.
-> Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/226
  • Bericht vom Treffen des NhE in Frankfurt am 13.01.
Der nächste dezentrale, bundesweite Aktionstag wird (abhängig vom Inkrafttreten der "Erleichterungen im SGB II") am 12.03. oder 16.04. stattfinden
  • Bericht vom Barcamp zum hessischen Programm-Reset am 17./18.01.
-> siehe "Themen und Programmatisches"
  • Bericht an den hessischen Landesvorstand am 21.01..
Pad: https://hessen.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2015 - ab Zeile 308
Nächste Sitzung am 04.02.15. um 20:00 Uhr (Telko)
  • Mitnahmebuttons Frankfurt:
"Am Donnerstag, 5. Februar von 17.00 – 20.00 Uhr wollen wir an den Eingängen zur Hauptwache und zur Konstablerwache (je nach dem, wie viele Teilnehmer wir haben) unsere 1000 Flyer** + Buttons “Frag mich – Fahr mit” verteilen.
Bitte tragt Euch ins Pad ein, wenn Ihr Zeit und Lust habt, mitzumachen: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2015 "

Themen und Programmatisches

  • Programmreset
Die übernommenen Anregungen aus der TO zum RL-Treffen des AK sind nun hier zu finden: https://aksoziales.piratenpad.de/LPT-202014-1-Antragsideen
  • Reaktion auf das Auslaufen des hessischen Programms und Planung eines neuen sozialpolitischen Kapitels. Dabei ergeben sich folgende Fragen:
Welches Format und welcher Umfang?
  • Wesentlich kürzer als bisher, Beibehaltung der ursprünglichen Themenbereiche.
Der Detail-Grad?
  • Eher unscharf im Präambel-Stil.
Nur für Hessen relevante Themen?
  • Nein.
  • Ein Treffen fand am 14.12. in der Frankfurter LGS statt, bei dem etwa ein Dutzend Piraten und Freibeuter anwesend waren. Pad: https://hessen.piratenpad.de/141214programmorga
  • 17./18.01.15: Barcamp zum Programm-Reset in Frankfurt - Michael (P) hat teilgenommen.
  • Am 28.01. (Start: 20:00 Uhr) findet ein Mumble statt, wo das Programm weiter bearbeitet wird. Bisher sind vier Programmkapitel "fertig". Ein zusätzliches Barcamp ist (Termin wahrscheinlich am 07./08.03.) in Marburg geplant.
  • Der programmatische LPT wurde auf Juni verschoben - Nach meinem Wissenstand werden die "Anträge" (= das Programm) lediglich von den bei den Barcamps Anwesenden und weiteren Interessierten erarbeitet, um dann beim HELP 2015.1 zur Abstimmung zu gelangen. Pad: https://hessen.piratenpad.de/hessenprogramm2015 Zitat: "Ziel ist es, Programm zu kürzen und verständlicher zu gestalten. Es können Alternativanträge für den Programmparteitag entsprechend eingereicht werden. Hierzu wird es ein HowTo geben und die Mitglieder werden rechtzeitig informiert."
  • Arbeits-Pad: https://programm-hessen.piratenpad.de/HEBoot2015
Michael (P): Ich bin der Meinung, dass wir unser sozialpolitisches Kapitel -auf das absolut Wesentliche beschränkt- selbst formulieren sollten. Geeignet erscheint mir unsere bisherige Präambel, die wir noch ein wenig ausbauen und aufpeppen können.
  • AK-Initiative: PCs für strukturschwache Gebiete (ggf. in Zusammenarbeit mit Freifunk)
Aus der alten Aktion des AK Asyl lagern noch (irgendwo) Rechner und andere Hardware. Timur aus dem KV Frankfurt will sich um die ganze Sache kümmern. Update: Will er eher nicht mehr.
  • Sachstand: Timur weiß, wo die PCs sind und meldet sich bei News. Update: Timur berichtet von Irritationen in Frankfurt, wem die Hardware eigentlich gehört

Kontakt von Karin hinsichtlich weiterer, zu spendender PC-Hardware. --> Martina will das mit den anderen LaVos besprechen, schon wegen der Lagermöglichkeiten. Ich (Karin) möchte erst alles geklärt haben, bevor ich meinen Kontakt bitte, seine Kontakte zu aktivieren. Das sind Geschäftspartner, da macht man nichts halbgares...

PCs sollten mit OpenSource-Software (Linux) bestückt werden.

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales

Hier können sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

  • Unsere Mumbles finden generell am 10. und 25. jeden Monats statt. Optionale Termine sind der 02. und 17. im Monat.
Mumble ist eine Sprachkonferenz-Software (ähnlich Skype und Teamspeak) - hier findet ihr Anleitungen: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble/Hilfe/Erstverbindung und http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
  • Der Weg zu unserem Mumble-Raum: Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
  • Die Mumble-Software ist Freeware und kostenlos. Darüber hinaus ist ein PC oder Laptop, eine Internetverbindung sowie ein Headset mit Mikrofon erforderlich.
  • Twitter: Karin twittert unter dem Hashtag #AKSozHE News aus dem AK Soziales und nimmt gern Anregungen an, was sie twittern könnte. Retweets sind ausdrücklich erwünscht - wird von @sozialpiraten auch schon sehr gut praktiziert.

Es handelt sich dabei jedoch um Karins Meinung/ Einschätzung, was sie für twitter-fähig hält und stellt nicht zwingend die Konsensmeinung des AK dar.

Nächste Termine

@Karin: Termine sollten natürlich _immer_ über Twitter verbreitet werden!

  • 03.02. - 18:00 Uhr - Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zu "AufRECHT bestehen", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
  • 08.02. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> Server NRW -> Raum Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
  • 08.02. - 19:00 Uhr. Mumble-Sitzung zu "Altersarmut" NRW-Server, RLP, KV Rheinhessen
  • 09.02. - 10:00 Uhr - ver.di-Aktion, Mainz, Gutenbergplatz

Das ist der 5. Geburtstag des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Der Bezirkserwerbslosenausschuss feiert gemeinsam mit dem ver.di Bezirk Rhein - Nahe - Hunsrück am 09.02.2015 (wohl zwischen 10:00 und 12:00 Uhr) vermutlich auf dem Gutenbergplatz in Mainz mit einer Helium-Luftballon-Aktion.

  • 10.02. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
  • 25.02. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
  • 01.03. (?) - RL-Treffen des AK Soziales, Rhein-Main-Gebiet
  • 15.03. Thementag zum BGE, Frankfurt
  • 07./08.03 (?) - Barcamp zum Programm-Reset in Marburg
  • Juni - Programmatischer LPT des LV Hessen
  • 28.06. - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP

Sonstiges

http://www.ehe-duisburg.de/Angebote/Veranstaltungen_/veranstaltungen_.php

Nächste Sitzung

Die Sitzung wurde um 22:55 Uhr beendet. Wir hören uns am 10.02.15 um 20:30 Uhr im Mumble des AK wieder.

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