HE:Struktur/AK/Soziales/AK-TELKO-140328
Inhaltsverzeichnis
Telko des AK Soziales vom 28.03.14, 20:00 Uhr – Protokoll
Hessischer Telko-Server: 069 - 17 53 67 43 - Raum 1006# [nach Wahl der Telefonnummer und Abfrage Raumnummer eingeben und Rautetaste drücken].
Formelles
Anwesende
-Bitte eintragen-
- Michael Passlack
- Nordpirat
- Heike
- Gabriele Munkes
- Gernot ab 20:50
Moderation: Michael (P)
Protokollführung: Alle
Tagesordnung
- Verabschiedung des letzten Protokolls
- Aktuelles
- Berichte
- Aktivitäten
- Themen und Programmatisches
- Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
- Nächste Termine
- Sonstiges
- Nächste Sitzung
Verabschiedung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde verabschiedet
Verabschiedung des letzten Protokolls
https://aksoziales.piratenpad.de/TELKO-140323
Das Protokoll wurde verabschiedet.
Inhalte
Aktuelles
- Off Topic-Diskussionen auf der ML des AK
In der Telko vom 28.02. haben wir (unter den damals Anwesenden) folgendes beschlossen: "Vorbehaltlich eventueller Vetos sind auch OffTopic-Diskussionen auf der AK-ML weiterhin zulässig, so lange das Diskussionsniveau nicht darunter leidet."
Es stellt sich die Frage, ob Posts auf unserer ML Sinn machen, die weder mit sozialen Themen, noch mit den Piraten etwas zu tun haben. Solche Mails gibt es auf der AK-ML nicht (zumindest nicht seitdem ich sie lese). Gleichzeitig möchte ich mal die Frage in den Raum werfen, welchen Sinn permanent geposte YT-Links haben könnten, die bestenfalls rudimentär kommentiert werden. Gemeint sind die Mails mit den YT-Links.
wir versuchen es nochmal mit einem freundlichen Hinweis (email), wenn es nicht funktioniert, kann jeder selber löschen oder ignorieren. Wir wollen keine Sperrungen oder Zensur.
- Telefonlisten der Jobcenter - Arbeitsstand
Der Text ist fertig: https://piratenpad.de/p/Briefentwurf-JC-Telefonlisten Gabi hat ihn an den LaVo geschickt. Vorschlag zur Textänderung letzter Satz von Uwe Bannow: "Bitte senden Sie uns Ihre akuelle Telefonliste auch dann, wenn Sie sie schon zu einem früheren Zeitpunkt zur Vefügung gestellt haben, damit wir den Datenbestand aktualisieren können." Habe ich bereits im Textpad eingepflegt.
Weitere To-Do's: @Gabi - digitalen Briefkopf an NoPi mailen
Tabelle der anzuschreibenden Jobcenter erstellen - Links zu den Adressen:
http://www.sozialleistungen.info/aemter-behoerden/arge/
http://www.meldebox.de/Jobcenter/
Schleswig-Holstein:Uwe Hessen: NoPi - erledigt, muss jetzt überprüft werden Hamburg: Uwe Mecklenburg-Vorpommern: Uwe Bremen:Uwe Niedersachsen: erledigt, muss jetzt überprüft werden Sachsen-Anhalt: erledigt, muss jetzt überprüft werden Berlin: - erledigt, muss jetzt überprüft werden Brandenburg: erledigt, muss jetzt überprüft werden Nordrhein-Westfalen: in Arbeit Thüringen: erledigt, muss jetzt überprüft werden Sachsen: erledigt, muss jetzt überprüft werden Rheinland-Pfalz: erledigt, muss jetzt überprüft werden Saarland: erledigt, muss jetzt überprüft werden Baden-Württemberg: Bayern: NoPi: Ich habe alles gemacht, wo sich nicht Uwe eingetragen hatte, und ihm auch Berlin abgenommen. Es fehlen noch NRW, BW und BY. Allersinds arbeitet Uwe nach einem anderen System als ich, deshalb würde sich anbieten, dass er meine Enträge nach seinem System überprüft und komplettiert.
Tabelle der anzuschreibenden ELO-Initiativen erstellen Technische Umsetzung und Betreuung der neu zu erstellenden Auflistung (inkl. ELO-Initiativen) Macht Michael (P) sobald er Zeit hat.
Versand des Schreibens an die JC: Nordpirat
Formulierung einer PM in Abstimmung mit der Landespresse
wird in Zusammenarbeit formuliert (Michael + Gabi + Nordpirat)
Mediale Verwertung
Link/ Info zur bestehenden Telefonliste: http://jc.piraten-nds.de/ https://wiki.piratenpartei.de/Telefonlisten_Jobcenter
- Terminfindung für die nächste Telko/ das nächste Mumble
Der nächste Termin des AK kollidiert mit der hessischen LaVo-Telko. Frage, ob es deshalb Handlungsbedarf gibt. Vorschlag: nächster Sonntag? dafür 06.04.+1+1 dafür Mittwoch 02.04.: +1(zurückgezogen) Am 02.04 ist auch Mumble-Sitzung der AG-BGE, deshalb besser Sonntag 6.4.
- Zukünftig verwendeter Server für unsere Mumbles
Zitat dazu auf der PP HE von J. Fricke: "Ich hab die App (Plumble) eben auf dem nrw-Server getestet, indem ich einen beliebigen Raum mit 4 Anwesenden besuchte. Ich hörte sie. Es dauerte max. 30sec bis gefragt wurde, wer ich sei, ob ich Kompromate sammle, Aufzeichnungen mache und gedenke, zusammenhanglose Zitate auf diesem Twitter zu posten... Das gab mir Gelegenheit, erfolgreich das Mikro zu testen. ;)
Die Paranoia scheint verbreitet zu sein, was mich vermuten lässt, dass sie begründet sein könnte.
beste Grüße Jens"
Günstigerweise erzielen wir heute ein Ergebnis.
wird beim RL Treffen entschieden
Berichte
19.03. Treffen der AG "ASMK" in Frankfurt 25.03. Treffen des NhE in Frankfurt - Positionierung zu den ASMK-Vorschlägen Haben will: NoPi, Gernot, Heike
Aktivitäten
- Planung für die TG BGE
verschoben
Themen und Programmatisches
- Mindestlohn
Dieser TO-Punkt betrifft die Positionierung des AK in dieser Hinsicht.
Ist im Augenblick aus den Medien raus, Christiane und ich bleiben am Thema dran
- "Rechtsvereinfachungen im SGB II" - 2. Teil
Im Rahmen der Bund-Länder Arbeitsgruppe zu den „Rechtsvereinfachungen im SGB II“ gehen die SGB II-Änderungsvorschläge weiter. Nunmehr ist ein weiteres BA-Papier bekannt geworden, indem auf fast 60 Seiten eine Vielzahl von weiteren gewünschten Gesetzesänderungen dargelegt werden. Wenn man dieses Papier mit so manch anderen vergleicht, beinhaltet es Vorschläge, die aus Verwaltungssicht tatsächlich „Rechtsvereinfachungen“ sind. Ein ganz erheblicher Teil der sonst gewünschten SGB II-Änderungen sind in einer Reihe von Punkten hingegen mit dem Begriff „Rechtsverschärfung“ zu beschreiben. Für Praktiker lohnt es sich, das neue BA Papier genau zu lesen, weil klar wird, wo Gesetzeslücken sind. Die neuen BA-Vorschläge gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/BA_Mitarbeiter_Vorschlaege_Aenderungen_Hartz_2014.pdf
Weiteres Vorgehen?
Weiterführen auf Halde Wie soll das denn laufen, weil wir haben im Landtag NRW keinen MdL ,der dies mit Anträgen und dergleichen im Landtag auf die Agenda bringt. Fast keine Unterstützung siehe Mumble der Sozialpiraten am 23.03.14.
- Vernetzung ist erwünscht - wie?
AG Geldordnung (Vorschlag von Buzz) eher weniger, eher Info-Austausch
Thematisch passende AKs der anderen Landesverbände - ja
NhE (Netzwerk hessischer Erwerbslosen-Initiativen) - ja
- (Mögliche) Aktionen:
Vorschlag: Ihre Rechte im Jobcenter (auf Basis der Aktion in Elmshorn der SoPis Nord) vor örtlichen Jobcentern mit den Piraten vor Ort.
a) Den Betroffenen durch Aufklärung helfen (ALG II) Die Aufklärung wird ja schon betrieben , aber die Menschen ziehen nicht mehr mit- Wenn die Gelder vom Jobcenter nicht mehr kommen, dann werden die meisten aktiv.
b) Den Arbeitnehmern die Angst vor Jobverlust durch gezielte Information nehmen Meine Erfahrung ist , dass das nicht funktioniert. Wir haben nämlich genau das Gegenteil erreicht. ===> Es liegen bereits 10 Jahre Erfahrung vor....
c) Aufklärung über die Zusammenhänge! Lohnsteigerung und Höhe des Regelsatzes.
Wollen wir genauer eingrenzen, wann und wie wir gemeinsame Aktionen ausführen können?
Schon bestehende Pads:
1) https://jobcenteraktion.titanpad.com/1 2) https://jobcenteraktion.titanpad.com/2
Für die Titanpads sind leider Accounts notwendig, die bitte bei Nordpirat angefragt werden.
Bei RL-Treffen besprechen?
Weitergeleitetes ML-Posting von heute Abend (von B. Zapf): [Marburg] Rechtsstaat und so Stellungnahme dazu? https://www.ostprignitz-ruppin.de/index.phtml?La=1&sNavID=1854.37&object=tx%7C1854.40&kat=&kuo=1&sub=0 Situation abklären
Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales:
- Alle Infos zum AK Soziales und den Themengruppen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales
Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.
- Anmeldung auf unserer Mailingliste: http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/ak-soziales
Nächste Termine
- 02.04. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE (Terminkollision mit der LaVo-Telko!)
- 10.04. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
- 12.04. - 11:00 Uhr - RL-Treffen, Ortenberg-Gemeinde e.V., Rudolf-Bultmann-Straße 7, 35039 Marburg -> http://www.ortenberggemeinde.de/14.html
- 17.04. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
- 25.04. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
- 26.04. - 10:00 - 16:30 Uhr - Hessisches Sozialforum in Frankfurt, Haus am Dom, Domplatz 3
- 01.05. - 08:00 - 16:00 Uhr - Infostand des KV Wiesbaden (BGE und sozialpolitische Themen), Kranzplatz, Wiesbaden
- 02.05. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
- 18.05. - 10:00 Uhr - 18:00 Uhr - Veranstaltung "Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen", LGS, Mainz
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen/Veranstaltungen/Mainz_2014-05-18
- 25.05. - Europawahl und 11 Kommunalwahlen in Deutschland
- 01.06. - 10:00 Uhr - Südhessenkonferenz 2014.2, LGS RP, Mainz
Sonstiges
Unterstützung gesucht. Zu der Veranstaltung "Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen" wäre es wünschenswert, dass A3 Plakate und A6 Flyer in den benachbarten Städten "Wiesbaden" und "Frankfurt" ebenfalls verteilt werden. Wer kann dabei helfen. Bitte melden bei: gernot.reipen@piraten-ahrweiler.de Link: www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/Plakat_BGE.jpg Für WI: Michael (P) - wie funktioniert die Übergabe? Ich könnte die Plakate und Flyer zuschicken, oder sie könnten nach Absprache in Mainz abgeholt werden.
Nächste Sitzung
Die Sitzung wurde um 21:55 Uhr beendet. Wir hören uns (wahrscheinlich) am 02. April um 20:30 Uhr) wieder .
