HE:Struktur/AK/Soziales/AK-TELKO-140310

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Telko des AK Soziales vom 10.03.14, 20:30 Uhr – Protokoll

Hessischer Telko-Server: 069 - 17 53 67 43 - Raum 1006# [nach Wahl der Telefonnummer und Abfrage Raumnummer eingeben und Rautetaste drücken].

Formelles

Anwesende

-Bitte eintragen-


Moderation: Michael (P)

Protokollführung: Alle

Tagesordnung

  • Verabschiedung des letzten Protokolls
  • Aktuelles
  • Berichte
  • Themen und Programmatisches
  • Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
  • Nächste Termine
  • Sonstiges

Verabschiedung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde so verabschiedet. 20:38 Uhr

Verabschiedung des letzten Protokolls

https://aksoziales.piratenpad.de/AK-TELKO-140225

Das Protokoll wurde so verabschiedet. 20:40 Uhr

Inhalte

Aktuelles

  • Der Selector zur Terminfindung ist neu aufgesetzt worden - nun auch mit den beim letzten Mumble diskutierten Sonntagsterminen. Interessenten tragen sich bitte (wenn noch nicht geschehen) bitte hier ein: http://pirat.ly/selector/6337jfmr

Ort: Marburg, Ortenberggemeinde (Gabi reserviert den Raum)

13. April 2014 eventuell in Wiesbaden, weil der Ort in Marburg keine 100% Barrierefreiheit hat. An diesem Punkt scheiden sich im Moment die Geister, weil das mit der Barrierefreiheit in Deutschland nicht so toll ist.

Der genaue Termin ist noch offen ==> 20:55 Uhr.

Es gab eine längere und kontroverse Diskussion zur Terminfindung. Anmeldefrist am Tagungsort in Ortenberg ist 14 Tage vorher.... Gernot macht den Vorschlag die Termine mit den meisten Vorschlägen zur Abstimmung zu bringen.

Abstimmung : Termin 12.04.14 Dafür: Michael, heike, (Jens), NoPi Dagegen: Gernot Enthaltung: Reinhard, Cflei, Gabi

Endgültiger Termin: 12.04.2014

http://www.ortenberggemeinde.de/14.html Ortenberg-Gemeinde e.V. Rudolf-Bultmann-Straße 7 35039 Marburg Der endgültige Termin sollte *heute* beschlossen werden! bitte Termin ohne Rücksicht auf mich festlegen, mir ist Marburg eh zu weit weg. Aus $Gründen präferiere ich den 26. April.

  • Themenbeauftragung des LV Hessen zur Sozialpolitik

Längere Diskussion zum Themenbeauftragen M/W und zur Wahl Das Kompetenzteam soll auf jeden Fall der AK sein. Es geht nur noch um die ORGA der Wahl... Es wird ein Meinungsbild zum Thema erstellt: 21:15 Uhr. Heike:ich unterstütze Michael Jens: Bewerbung gemäß Ausschreibung + Unterstützerliste (möglicherweise + Teampräferenz des Bewerbers). mein Vorschlag: Michael Passlack Gernot:Enthaltung Reinhard: Mein Vorschlag für die Themenauftragung: Michael Passlack Gabi: mein Vorschlag: Michael P. mit Unterstützung aus dem AK Michael: Enthaltung Nordpirat: was Gabi sagt Cflei: genau

ggf. Unterstützungsangebote für Michael:

Für Themenbeauftragung muss man sich bewerben oder? das entscheidet ja nicht der AK?

Ja, man muss sich bewerben. Der *Landesvorstand* entscheidet dann.

Kurzer Input über Aufgaben und "Vergünstigungen" des Themenbeauftragten wäre nett.

Aus dem Ausschreibungstext: Ziel dieser Beauftragungen ist es, innerhalb der Piratenpartei Hessen zu spezifischen Themen kompetente Ansprechpartner zu erhalten. Zu den Aufgaben gehören neben der Koordination der Arbeit von AGs, AKs oder PGs auch die Funktion als Sprecher, die Korrektur bzw. Freigabe von Pressemitteilungen und -statements im jeweiligen Themengebiet und die regelmäßige Berichterstattung an den Landesvorstand.

Ein Themensprecher sollte daher Überblick über die parteiinterne Arbeit am Thema auf Bundes- und Landesebene haben, Bereitschaft zur Vernetzung mit Interessengruppen außerhalb der Piratenpartei mitbringen und sich über die politischen Entwicklungen auf Bundes- und Landesebene auf dem Laufenden halten.

Darüber hinaus sind Erfahrung in der Leitung von Teams, die Kenntnis der Organisationsstruktur und der Kommunikationskanäle der Piratenpartei Hessen und die Identifikation mit den Werten und Zielen der Piratenpartei wünschenswert.

Würde auch dafür MichaelP vorschlagen, wäre zu klären, ob 1 Person beides machen kann.

Die meisten gewünschten Punkte des Anforderungsprofils sind mir bekannt, bzw. mache ich sowieso schon. Und ab dem 25.05. ist erstmal eine Weile Ruhe...

Ich stehe für egal wen selbstverständlich für Fachfragen zum SGB II und angrenzende Gesetze zur Verfügung.

Eine sehr noble Einstellung, Karin!

  • Neuregelung des "Veranwortlichen" für den AK Soziales (aufgrund der Mail von Christian)

ich schlage MichaelP als Verantwortlichen vor. Keine Gegenrede.

  • Zukünftige Mumble-Treffen auf einem anderen Server?

Meinungsbild: auf anderen Server umziehen? Ja: NoPi, Heike Nein: BerndF Enthaltung: CFlei, Jens Fricke, Michael (P), Karin

Vorschlag: Eigenen Telko- oder Mumble-Server aufsetzen in der Hoffnung, dass der Admin vertrauenswürdig ist

Berichte

Michael W. (Stadtverordnetenversammlung Marburg) bringt einen Antrag ein zu den Ausgaben für BuT (inwieweit die dafür bereitgestellten Mittel zweckgebunden eingesetzt worden sind). Nicht genutzte BuT-Mittel müssen zurückgezahlt werden. Inwieweit der Bund prüft, ob die Mittel tatsächlich für BuT ausgegeben oder aber in andere Töpfe wie z.B. Schulsozialarbeit umgeschichtet wurden, ist nicht bekannt.

Aktivitäten

  • "Rechtsvereinfachungen im SGB II"

Hier gibt es etwas Neues:

Im Rahmen der Bund-Länder Arbeitsgruppe zu den „Rechtsvereinfachungen im SGB II“ gehen die SGB II-Änderungsvorschläge weiter. Nunmehr ist ein weiteres BA-Papier bekannt geworden, indem auf fast 60 Seiten eine Vielzahl von weiteren gewünschten Gesetzesänderungen dargelegt werden. Wenn man dieses Papier mit so manch anderen vergleicht, beinhaltet es Vorschläge, die aus Verwaltungssicht tatsächlich „Rechtsvereinfachungen“ sind. Ein ganz erheblicher Teil der sonst gewünschten SGB II-Änderungen sind in einer Reihe von Punkten hingegen mit dem Begriff „Rechtsverschärfung“ zu beschreiben. Für Praktiker lohnt es sich, das neue BA Papier genau zu lesen, weil klar wird, wo Gesetzeslücken sind. Die neuen BA-Vorschläge gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/BA_Mitarbeiter_Vorschlaege_Aenderungen_Hartz_2014.pdf

  • Vernetzung: Vernetzung ist erwünscht - wie?

AG Geldordnung (Vorschlag von Buzz)

  • Mögliche Aktionen:

Vorschlag: Ihre Rechte im Jobcenter (auf Basis der Aktion in Elmshorn der SoPis Nord) vor örtlichen Jobcentern mit den Piraten vor Ort.

a) Den Betroffenen durch Aufklärung helfen (ALG II) b) Den Arbeitnehmern die Angst vor Jobverlust durch gezielte Information nehmen c) Aufklärung über die Zusammenhänge!! Lohnsteigerung und Höhe des Regelsatzes. (Zusammensetzung Regelsatz aktuell: 70 % Preisentwicklung + 30% Nettolohnentwicklung. Daraus ergibt sich ein Mischindex für 2014 von 2,27% Diese Zusammensetzung ist etwas ungünstiger als nach der regelsatzrelevanten Preisentwicklung, die 2,4 % beträgt. Durch die Einbeziehung der Nettolöhne + 1,9% wird die Anpassung nach unten gerechnet. Das ist eine Art Dämpfungsfaktor.

Wollen wir genauer eingrenzen, wann und wie wir gemeinsame Aktionen ausführen können? Grundsätzlich eine gute Idee. Ich persönlich wäre allerdings für Aktionen nicht zu haben #ausGründen. Schon klar. Link zur Aktion von Elmshorn wär toll. 1) https://jobcenteraktion.titanpad.com/1 2) https://jobcenteraktion.titanpad.com/2 Für die Titanpads sind leider Accounts notwendig, die bitte bei Nordpirat angefragt werden.

Themen und Programmatisches

  • Telefonlisten der Jobcenter - Ausarbeitung eines Schreibens an alle Jobcenter, ihre Telefonlisten freiwillig zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen.

Gab ein weiteres Urteil dazu (hatte ich auf die ML gegeben), daher wieder/ weiterhin aktuell. Ich habe Deine Mail (und den Link) gelesen - wäre interessant zu wissen, um welches JC es sich handelt. Das muss nicht zwangsläufig Gießen gewesen sein. Hab auch nur den Link, sonst nix.

Noch einmal auf der Agenda, um das nun konkreter zu bearbeiten. (Termin zu Arbeit in einem Pad?) Ja macht ein Pad auf und gebt es auf die Liste.

http://jc.piraten-nds.de/ https://wiki.piratenpartei.de/Telefonlisten_Jobcenter

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales:

Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

Nächste Termine

  • 15.03. - Hessen Marina (entfällt wahrscheinlich zugunsten des TTIP-Aktionstages in Hessen)
  • 17.03. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
  • 25.03. - 13:00 Uhr - NhE-Treffen in Frankfurt/M
  • 25.03. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik - Terminkollision!
  • 02.04. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
  • 10.04. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
  • 18.05. - 10:00 Uhr - Treffen zum BGE, LGS, Mainz
  • 25.05. - Europawahl und 11 Kommunalwahlen in Deutschland

Sonstiges

Die Sitzung wurde um 00:15 Uhr beendet. Wir hören uns am 17. März wieder .

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