HE:Struktur/AK/Soziales/AK-MUMBLE-181214

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Mumble des AK Soziales vom 18.12.14, 20:30 Uhr – Protokoll

Mumble-Raum: -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales

Feste Termine: 10. und 25. des Monats Optional: 02. und 17. des Monats

Formales

Anwesende

-Bitte eintragen-


Gesprächsleitung: Michael (P)

Protokollführung: Wir

Protokoll-Verabschiedung

Mumble vom 25.11.: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-141125

Das Protokoll wurde angenommen.


Inhalte

Aktuelles

  • Artikel-Serie der Flaschenpost zu "10 Jahre Hartz IV"
Anfrage der Flaschenpost-Redaktion, ob wir uns daran beteiligen wollen. Das Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Hartz-IV
- Frage: Was genau schreibt Christiane? Schön wäre ein Einführungsartikel mit Historie von ALG II --> Manfred fragt nach
- Danach die Themen in sinnvoller Reihenfolge aufbauen.
- Fragen zum Lektorat allgemein: http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Lektorat
  • Flyer zum Thema "Altersarmut"
Auch hier wäre die Mitarbeit des #AKSozHE erwünscht. Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Altersarmut
- Zunächst Ideensammlung
- auf Verständlichkeit achten
Deadline: vorm Wahlkampfbeginn Hamburg/ Bremen
Bremen: 10. Mai 2015
Hamburg: 15.02.2015
  • Widerspruch beim Jobcenter Sömmerda
Der von einem Frankfurter RA formulierte Widerspruch an das JC Sömmerda wurde korrigiert und versandt.
Wenn nach 3 Monaten keine Reaktion auf WS erfolgt, kann man Untätigkeitsklage erheben.
  • Schreiben an die Jobcenter
  • Widerspruch an das JC Sömmerda korrigiert und am 11.12.14 versandt.
  • Keine weiteren Rückläufe aus Thüringen (23 JC wurden angeschrieben, bisher 3 Antworten).
  • Weiteres Vorgehen bei der Aktion: Versand weiterer Schreiben (fertiggestellt: NRW, NDS, Bremen, Hamburg, MeckPomm? etc.) im ersten Quartal 2015.
Bremen und Hamburg fragen, ob es denen recht ist:
Micha fragt Kristos nach Kontakten, ansonsten:
info@piratenpartei-hamburg.de
vorstand@bremen.piratenpartei.de
RLP sollte endlich mal vervollständigt werden. Januar wird angepeilt.
  • Nächstes RL-Treffen des AK Soziales
Zwischen dem 31.01. und 01.03.15 wird das nächste RL-Treffen stattfinden - diesmal wieder im Rhein-Main-Gebiet. Ein Selektor zur Terminfindung geht in den nächsten Tagen an den Start. Update: Kommt als Weihnachtspräsent. :-)

Berichte

  • Mumble der PG "Bezahlbarer Wohnraum" am 04.12.
Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/197
Nächstes Treffen: Unbekannt.
Derzeit werden Antragsentwürfe für kommunale Mandatsträger geschrieben, die bundesweit verwendet werden können.
Mehr Beteiligung wäre toll.
  • Bericht an den Landesvorstand am 17.12.
Pad: https://hessen.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2014
Nächste Sitzung am 07.01.15. um 20:00 Uhr (Telko)

Themen und Programmatisches

Die übernommenen Anregungen aus der TO zum RL-Treffen des AK sind nun hier zu finden: https://aksoziales.piratenpad.de/LPT-202014-1-Antragsideen

  • Reaktion auf das Auslaufen des hessischen Programms und Planung eines neuen sozialpolitischen Kapitels. Dabei ergeben sich folgende Fragen:
Welches Format und welcher Umfang?
Kürzer als bisher, möglicherweise nur drei Programmkapitel: Teilhabe, Transparenz, Bürgerbeteiligung
Der Detail-Grad?
Eher unscharf.
Nur für Hessen relevante Themen?
Nein.
Ein Treffen fand am 14.12. in der Frankfurter LGS statt, bei dem etwa ein Dutzend Piraten und Freibeuter anwesend waren. Pad: :https://hessen.piratenpad.de/141214programmorga
17./18.01.15: Barcamp zum Programm-Reset in Frankfurt - Micha geht hin
Der programmatische LPT ist für den 25./26. April 2015 geplant - Anträge müssen (mindestens) _zwei_ Monate früher eingereicht werden. Konkreter Abgabeschluss folglich: 24.02.15, 23:59 Uhr.
Arbeits-Pad: https://programm-hessen.piratenpad.de/HEBoot2015
  • Vorschlag 1:
Antrag: Wir sprechen uns gegen HARTZ IV Gesetzgebung aus und fordern sofortige Umsetzung des BGE.
Optional: Auf dem Weg zum BGE versuchen wir, den weniger gut betuchten Menschen das Leben mit Hartz IV u.ä. mittels "Brückentechnologien" zu erleichtern.
  • Vorschlag 2:
Antrag: Sozialkapitel wird abzüglich "Kinderarbeitsgrabsteine" komplett ins neue Programm übernommen.
Soziales im Wahlprogramm RLP: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Wahlprogramm#Sozialpolitik


  • AK-Initiative: PCs für strukturschwache Gebiete (ggf. in Zusammenarbeit mit Freifunk)
Aus der alten Aktion des AK Asyl lagern noch (irgendwo) Rechner und andere Hardware. Timur aus dem KV Frankfurt will sich um die ganze Sache kümmern.
Sachstand: Timur weiß, wo die PCs sind und meldet sich bei News.
Neue Nachfrage/ Update erfolgt nach Möglichkeit im Januar 2015.
Karin twittert Timur einen Reminder - done
Martina (@@frecklesfairy) hat eine AG PC aus dem Raum Braunschweig entdeckt und versucht dort Infos/ Anregungen über Orga zu bekommen: :https://twitter.com/frecklesfairy/status/544466988664619008
Hier mal spionieren: http://piratenpc.de
  • Rechtsvereinfachungen Sachstand 15.12.2014
1. Vor Ende Januar 2015 passiert nichts
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/035/1803508.pdf
Das ist der Zeitplan zur Behandlung des Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch.
Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping.
Abschlussbericht ASMK: http://msagd.rlp.de/arbeits-und-sozialministerkonferenz-2014/links/
2. Es geht sich immer noch um die Sanktionen U 25 Streit SPD / CSU CDU
3.Der DGB-Bundesvorstand denkt in dieser Angelegenheit über eine Verfassungsbeschwerde zu den Sanktionen U 25 nach .
Hintergrund: Keiner darf aufgrund seines Alters und Geschlecht bevorzugt oder benachteiligt werden. GG
http://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeines_Gleichbehandlungsgesetz
4.Unter anderem wird über eine Verfassungsbeschwerde nachgedacht, weil die Bundesregierung immer noch nicht das Urteil zum Regelsatz aus dem Jahr 2010 umgesetzt hat.
Nachstehend ein Antrag der LINKEn im Bundestag:
Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/035/1803549.pdf
Der Antrag fordert im Grunde ein BGE, jedoch nur für Bedürftige. Und leider kommt die Linke nicht von ihrem Arbeitsbegriff (Erwerbsarbeit als Grundrecht) weg. Ansonsten gute Ansätze.
http://www.harald-thome.de/media/files/Planungen_SGB_II_Aenderung-12.12.14.pdf

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales

Hier können sich alle Interessierten informieren und beteiligen.
  • Unsere Mumbles finden generell am 10. und 25. jeden Monats statt. Optionale Termine sind der 02. und 17. im Monat.
  • Mumble ist eine Sprachkonferenz-Software (ähnlich Skype und Teamspeak) - hier findet ihr Anleitungen: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble/Hilfe/Erstverbindung und http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
  • Der Weg zu unserem Mumble-Raum: Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
  • Die Mumble-Software ist Freeware und kostenlos. Darüber hinaus ist ein PC oder Laptop, eine Internetverbindung sowie ein Headset mit Mikrofon erforderlich.
  • Twitter: Karin twittert unter dem Hashtag #AKSozHE News aus dem AK Soziales und nimmt gern Anregungen an, was sie twittern könnte. Retweets sind ausdrücklich erwünscht - wird von @sozialpiraten auch schon sehr gut praktiziert.
Es handelt sich dabei jedoch um Karins Meinung/ Einschätzung, was sie für twitter-fähig hält und stellt nicht zwingend die Konsensmeinung des AK dar.

Nächste Termine

@Karin: Termine sollten natürlich _immer_ über Twitter verbreitet werden!

  • 22.12.14 Mumble der AG BGE
  • 25.12.14 - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales - fällt aus $Gründen aus!
  • 10.01.15 - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
  • 11.01.15 - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> NRW Mumble -> Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
  • 17./18.01.15 - Barcamp des LV Hessen (u.a. zum Programm), Frankfurt
  • 25.01.15 - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
  • ~ Februar - RL-Treffen des AK Soziales, Rhein-Main-Gebiet
  • 25./26.04.15 - Programmatischer LPT des LV Hessen

Sonstiges

Schöne Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr!

http://www.piratenkleider.de/files/2013/12/piraten-frohe-weihnachten-290.jpg

http://blog.campact.de/2014/12/pegida-menschenfeindlichkeit-muss-enttarnt-werden/?_mv=23XeudtK5oNWezeLiA3EXh

Nächste Sitzung

Die Sitzung wurde um 23:12 Uhr beendet. Wir hören uns am 10.01.15 um 20:30 Uhr im Mumble des AK wieder.

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