HE:Struktur/AK/Soziales/AK-MUMBLE-141010

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Mumble des AK Soziales vom 10.10.14, 20:30 Uhr – Protokoll

Heute im Mumble-Raum der Sozialpiraten!

-> Server NRW -> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten

Feste Termine: 10. und 25. des Monats. Optional: 02. und 17. des Monats

Formales

Anwesende

12 Anwesende -Bitte eintragen-

Moderation: MichaelP

Protokollführung: alle

Protokoll-Verabschiedung

https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140925

Das Protokoll wurde verabschiedet.

Inhalte

Aktuelles

  • Positionierung des AK zu Ausnahmen beim Mindestlohn in Schleswig-Holstein
http://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/oktober2014/texte/29_mindestlohn_integrationsbetriebe.htm
Ergebnis: Meinung der SoPis/ AK Soz HE hat sich auf Bundesebene durchgesetzt.
  • Schreiben an die Jobcenter
Thüringen ist verschickt, Rheinland-Pfalz und NRW sind in Arbeit..
Thüringen: bisher 2 Rückläufe (Altenburger Land, Sömmerda) - negativ. Widerspruch möglich. Machen? JA (Manfred)
Thüringen hat wohl eine IFG:
http://thueringen.de/th3/tim/oeffentliches_recht/informationsfreiheitsgesetz/
Laut Aussage von Uwe sind alle 53 NRW - Adressen zusammen und die Briefe sind in Arbeit.
RLP ist in Arbeit.
  • IFG für Jobcenter + Optionskommunen gültig?
Rechtsstellung der Optionskommunen: http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__6b.html
"Die zugelassenen kommunalen Träger sind anstelle der Bundesagentur im Rahmen ihrer örtlichen Zuständigkeit Träger der Aufgaben nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 mit Ausnahme der sich aus den §§ 44b, 48b, 50, 51a, 51b, 53, 55, 56 Absatz 2, §§ 64 und 65d ergebenden Aufgaben. Sie haben insoweit die Rechte und Pflichten der Agentur für Arbeit."
"Die gemeinsame Einrichtung nimmt die Aufgaben der Träger nach diesem Buch wahr;"
Aus der Begründung: "Darüberhinaus können Telefonlisten auch einfach die Organisationsstruktur abbilden, ohne Mitarbeitende namentlich zu nennen. Das Jobcenter Kassel praktiziert dies auf seiner Website."
  • Formulierung einer PM in Abstimmung mit der Bundespresse - noch zu erledigen
PM erstmal formulieren, dann ggf. über SoPis, da letzte PM des AK Soz HE in hess. Presse nicht erschienen ist (beim Bund aber schon).
IN Sozialpiraten-Pad für 12.10.14 eingetragen
https://sozialpiraten.piratenpad.de/207, Zeile 62
  • Außenwirkung des Ak Soziales HE
Gerüchten zufolge gibt es Stimmen, die sagen, der AK wäre zu überpräsent.
Tatsächlich sieht der AK dass beinahe alles mit dem Gebiet Soziales verknüpft ist, z.B. Bildung, Asyl/ Migration, Bauen (bezahlbarer Wohnraum, Soz. Wohnungsbau). Der AK Soziales HE hat jedoch Bildung und Asyl (Timur, Frankfurt - fühlt sich wohl ziemlich einsam) als Themen für sich abgelehnt aus Personalmangel. Mit Bauen wird sich nur ein wenig in der PG bez. Wohnraum der SoPis beschäftigt.
Andere Stimmen sagen, Sozialpolitik sei kein Kernthema.
Wir sagen: wer nix zu essen hat, wird sich nicht um VDS, TTIP etc kümmern.
Den Neidhammeln sei gesagt: Es gibt Projekte, die zum Bereich Soziales zuzuordnen wären, die absichtlich nicht über den AK Soz HE laufen, sondern über einzelne Personen oder KVs.
  • RL-Treffen des AK am 25. Oktober in Marburg
Das nächste RL-Treffen des AK Soziales findet am 25.10. in Marburg statt. -> http://www.ortenberggemeinde.de/14.html
Zeitrahmen 11:00 - 18:00 Uhr. Orga-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/RL-Treffen-141025-Orga
Das turnusmäßig an diesem Tag geplante Mumble wird folglich entfallen.
  • RL-Treffen der Sozialpiraten
Am 29.11, 10:00 -18:00 Uhr gemeinsames RL-Treffen des AK Soziales und der Sozialpiraten in Mainz. Location: LGS Rheinland-Pfalz -> :https://de.foursquare.com/v/landesgeschäftsstelle-piratenpartei-rheinlandpfalz-mainz/523f0903498e94f12166f1ef
  • Sperren auf Mailinglisten der Piraten
Durch folgendes Urteil hat sich die Diskussion erübrigt: https://t.co/gcOdfeTP6f
Diskussion: Evt. Nutzungsbedingungen festlegen für ML und auf dieser Basis sperren?
Nicht Aufgabe des Ak Soz.

Berichte

  • Mittelhessenkonferenz 2014.1 am 31.08.
  • Mumble der PG "Bezahlbarer Wohnraum" am 04.09.14
Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/197?
Nächstes Mumble 30.10.14 um 21 Uhr
geringe Beteiligung. Mehr Mitstreiter erwünscht.
  • Mumble der PG "SGB II & XII" am 12.09.
Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/195
Nächstes Mumble: 17.10.14 um 20:30 Uhr
  • Mumble der Sozialpiraten am 14.09.
Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/201
Nächstes Mumble: 12.10.14 um 20 Uhr
  • Besuch einer Veranstaltung mit Inge Hannemann in Frankfurt am 17.09.
-> http://de.wikipedia.org/wiki/Inge_Hannemann Vertretung der Piratenpartei und Teilnahme an der nachfolgenden Diskussion.
  • Bericht an den Landesvorstand am 24.09.
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Tagesordnung#PGs_.2F_AGs_.2F_AKs
  • Aktionstag und Kampagne "AufRECHT bestehen" am 02.10.

Themen und Programmatisches

  • Diskussion über TTIP, CETA, TISA
Das Volk kriegt den Arsch nicht hoch und erst wenn es den Leuten wirklich schlecht geht, dann ist es immer die Schuld des einzelnen, nie die Schuld der Gesellschaft.
  • Reaktion auf das Auslaufen des hessischen Programms und Planung eines neuen sozialpolitischen Kapitels.
Dabei ergeben sich folgende Fragen:
  • Welches Format und welcher Umfang?
  • Der Detail-Grad?
  • Nur für Hessen relevante Themen?
  • Wir sollten erst abwarten, wie das Hess. Programm aufgebaut sein soll, bevor wir am sozialpolit. Teil arbeiten. Richtig, weil wir können ja immer noch das bestehende übernehmen (allerdings sprachlich überarbeitet)

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Die Wiki-Seite ist weitgehend auf dem neuesten Stand. Lediglich die Protokolle der letzten Sitzungen müssen eingepflegt werden.

DiSI Dialog Sozialer Initiativen gegründet: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/verein-dialog-sozialer-initiativen-gegruendet-90016269.php bei Facebook: https://www.facebook.com/disiev

Freiwilliger ArbeitsDienst (Weimarer Republik)-> ReichsArbeitsDienst (Nationalsozialismus) bis zum BAD (BundesArbeitsDienst)

Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales

Hier können sich alle Interessierten informieren und beteiligen.
  • Unsere Mumbles finden generell am 10. und 25. jeden Monats statt. Optionale Termine sind der 02. und 17. im Monat.
Mumble ist eine Sprachkonferenz-Software (ähnlich Skype und Teamspeak) - hier findet ihr Anleitungen: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble/Hilfe/Erstverbindung und http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
  • Der Weg zu unserem Mumble-Raum: Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
Die Mumble-Software ist Freeware und kostenlos. Darüber hinaus ist ein PC oder Laptop, eine Internetverbindung sowie ein Headset mit Mikrofon erforderlich.
  • Twitter: Karin twittert ab sofort unter dem Hashtag #AKSozHE News aus dem AK Soziales und nimmt gern Anregungen an, was sie twittern könnte. Retweets sind ausdrücklich erwünscht - wird von @sozialpiraten auch schon sehr gut praktiziert.

Trotzdem sind meine Tweets meine Meinung und nicht zwingend mit dem AK Soz HE abgestimmt. (Karin)

Nächste Termine

  • 12.10. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten
  • 17.10. - 20:00 Uhr - Mumble der "PG SGB II & XII"
  • 22.10. - 20:00 Uhr - Hessische LaVo-Telko
  • 25.10. - 11:00 - 18:00 Uhr - RL-Treffen des AK Soziales in Marburg
  • 25.10. - 20:30 Uhr - Das turnusmäßige Mumble des AK entfällt aufgrund des RL-Treffens
  • 31.10. - 20:00 Uhr - Mumble der PG "Bezahlbarer Wohnraum"
  • 10.11. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales
  • 25.11. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales
  • 29.11. - 10:00 - 18:00 Uhr - RL-Treffen der Sozialpiraten in Mainz

Sonstiges

Nächste Sitzung

Die Sitzung wurde um 23:59 Uhr beendet. Wir sehen uns am 25.10. in Marburg!

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