HE:Struktur/AK/Soziales/AK-MUMBLE-140610

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Mumble des AK Soziales vom 10.06.14, 20:30 Uhr – Protokoll

Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales

Feste Termine: 10. und 25. des Monats. Optional: 02. und 17. des Monats

Formelles

Anwesende

-Bitte eintragen-


Moderation: Michael (P)

Protokollführung: Alle

Verabschiedung des letzten Protokolls

https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140602

Das Protokoll wurde verabschiedet.

Inhalte

Aktuelles

  • RL-Treffen des AK am 21. Juni - Erstellung einer TO

Orga-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/RL-Treffen-140621-Orga

Vorschläge zur Tagesordnung:

Unser Schreiben an die bundesdeutschen Jobcenter Live! - Kuvertieren und Frankieren der Briefe für Rheinland-Pfalz TTIP mit seinen möglichen Auswirkungen auf das Arbeitsrecht Bessere Vernetzung sozialpolitisch interessierter Gruppen, darunter auch lokale Mandatsträger +1+1+1+1+1 (bitte inkl. Schulung: Wie krieg ich meine Fraktion dazu den Arsch hochzukriegen) Wohnraumsituation in der Region - Stichwort: Bezahlbare Wohnungen - geht nur wenn die Mandatsträger mitziehen. Rückführung der JC der Optionskommunen in die Hände der BfA in Form einer so genannten gemeinsamen Einrichtung +1+1 Stigmatisierung von "Hartz IV-Kindern" bei der Schul- und Ausbildung durch das BuT-Paket +1+1 Die "Erleichterungen im SGB II"+1 + 1 aber es gibt keine MdLs , die sich damit beschäftigen wollen. Die Vorschläge sollen nach meinen Informationen nach der Sommerpause in den Bundestag kommen. evt. ne PM schreiben, mehr macht wenig Sinn. Höhe des Mindestlohns und davon ausgenommene Bevölkerungsgruppen+1+1+1 Das bedingungslose Grundeinkommen sollten wir der AG BGE überlassen AK-Initiative: PCs für die LGS/ strukturschwache Gebiete+1+1+1+1

  • Schreiben an die Jobcenter

Bevor wir uns anderen sozialpolitischen Baustellen zuwenden, hat diese Aktion absolute Priorität!

  • Hessen ist fertig, der Rücklauf hat teilweise schon stattgefunden.
  • Bevor JC in anderen Bundesländern angeschrieben werden, soll eruiert werden, ob es dort Piraten gibt, die daran arbeiten. Vorbereitung und Prüfung zunächst der Bundesländer, die unmittelbar an Hessen grenzen:

Bayern, Baden-Würtemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland (o.O), Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Thüringen.

Info von Thomas Küppers: Mit Ausnahme von Berlin (siehe unten) sind ihm keine gezielten Aktivitäten in dieser Hinsicht bekannt

Berlin soll von uns (vorerst) nicht angeschrieben werden. Dort befasst sich die lokale "AG ALG II" mit diesem Thema.

      • Arbeitsablauf
      • Formulierung des Anschreibens - fertig
      • Erstellung der Versandlisten (Adressen)
      • Versand des Schreibens - ist organisatorisch geregelt
      • Bestandsaufnahme der Rückläufer aus Hessen
      • Die Weitergabe und das Einpflegen der zu erwartenden Datensätze geschieht in Zusammenarbeit mit den Sozialpiraten
      • Formulierung einer PM in Abstimmung mit der Landespresse - noch zu erledigen
      • Weitere mediale Verwertung (bei Nutzung aller bestehenden Kontakte) - noch zu erledigen
      • Hierzu: Adressliste von ELO-Initiativen erstellen: Michael (P) macht das, sobald er Zeit hat.

http://www.my-sozialberatung.de/adressen http://www.erwerbslos.de/address.html http://www.ehe-duisburg.de/Ewerbslose_im_Netz/ewerbslose_im_netz.htm http://www.also-zentrum.de/seiten/zeitung-quer.php http://www.hartz4-im-netz.de/PagEd-index-index-page_id-56.html#section1 https://nrw.verdi.de/themen/erwerbslose

Michael (P) ist mit dem hessischem Netzwerk der ELO-Initiativen in Kontakt.

  • Wenn einige JC nicht auf unsere Anfrage reagieren, sollen die entsprechenden KVs/ kommunalen Mandatsträger darüber informiert werden, mit der Bitte, einen entsprechenden Antrag bei ihrer Kommune zu stellen. Dieses Prozedere wurde u.a. bei der letzten Südhessenkonferenz angesprochen.

Berichte

  • Mumble der Sozialpiraten am 08.06.

Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/194

Es wurden (fast) ausschließlich organisatorische und strukturelle Baustellen diskutiert, z.B. die Anzahl der Themenbeauftragten auf Bundesebene und deren Arbeitsgebiete. TK wird (nach über zwei Jahren) nicht mehr als Themenbeauftragter zur Verfügung stehen.

Themen und Programmatisches

  • PC-Hardware-Sammelaktion in Kombination mit Freifunk

Es existiert der Plan, einen Aufruf innerhalb der Piratenpartei zu starten, um alte, aber funktionsfähige PC-Hardware zu sammeln. Diese soll dann Institutionen, die sich mit dem SGB II bzw. SGB XII befassen (unterfinanzierte ELO-Initiativen, Selbsthilfegruppen etc.) zur Verfügung gestellt werden. Der hessische AK Asyl hat das in der Vergangenheit (mit ähnlichem Hintergrund) recht erfolgreich umgesetzt. Die Sozialpiraten haben ähnliche Absichten.

Anregungen: Rechner in der FALZ können kostenfrei genutzt werden (freiwillige Spende gern gesehen). Man könnte die FALZ fragen, ob die mehr Rechner brauchen. Gegebenenfalls auch das Gewerkschaftshaus. Die LGS in Frankfurt als Anlaufstelle

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales:

Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

Nächste Termine

Sonstiges

Hartz IV -Beratung durch die SPD-NRW http://www.derwesten.de/staedte/essen/spd-startet-neue-hartz-iv-beratung-in-essen-id9379442.html

Nächste Sitzung

Die Sitzung wurde um 22:45 Uhr beendet. Wir sehen uns am 21.06. ab 11:00 Uhr.

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