HE:Struktur/AK/Soziales/AK-MUMBLE-140510

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Mumble des AK Soziales vom 10.05.14, 20:30 Uhr – Protokoll

Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales

Feste Termine: 10. und 25. des Monats. Optional: 02. und 17. des Monats

Formelles

Anwesende

-Bitte eintragen-


Moderation: Michael (P)

Protokollführung: Alle

Verabschiedung des letzten Protokolls

https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140425

Das Protokoll wurde verabschiedet : Keine Einwände.

Inhalte

Aktuelles

  • Statement des AK zu sozialen Europathemen und Vorstellung des Arbeitskreises und des Themenbeauftragten auf Hessenebene.

Nach der EU-Wahl soll ein Treffen der hessischen Themenbauftragten bei der SHK 2014.2 in Mainz stattfinden.

Hierzu gab es eine erste Telko. Protokoll-Pad-> https://hessen.piratenpad.de/Themen-Telko

Es wurde von TK eine Vernetzung der Sozialpiraten angesprochen, die alle Piraten umfasst. RB sagt, dass das auf der nächsten Sitzung der SP/ Bund zum Thema wird. Dies wird ein Bestandteil der Sitzung SP/ BUND vom 18.05.14 sein, weil RB dies auf die TO gebracht hat. Siehe auch das PAD vom AK-Hessen. (https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140425)

  • Europa-Themen
    • TTIP mit seinen möglichen Auswirkungen auf das Arbeitsrecht

Beispiel Walmart:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/wal-mart-bestrafte-beschaeftigte-fuer-streiks-a-934450.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Walmart

http://www.greenpeace-magazin.de/magazin/archiv/3-04/ausbeutung-bis-aufs-letzte-hemd/

http://www.arbeitsrecht.de/rechtsprechung/2005/11/15/walmart-ethikrichtlinie-verstoesst-gegen-das-grundgesetz.php

http://labournet.de/branchen/dienstleistung/eh/walmartint.html

    • Europäisches Grundeinkommen

https://www.piratenpartei.de/2014/01/15/piratenpartei-europaeische-buergerinitiative-befeuert-diskussion-zum-bedingungslosen-grundeinkommen/

http://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen

http://bgekoeln.ning.com/profiles/blogs/europas-sozialer-grundstein-grundeinkommen-f-rdert-europ-ische

http://kompass.im/2014/03/antrag-wp004-europa-piratenprogramm-fuer-europa/

    • Harmonisierung der europäischen Sozialsysteme
      • Brückentechnologie vor Einführung eines europ. Grundeinkommens

http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialpolitik_der_Europäischen_Union

http://www.taz.de/!35517/

http://www.tagesschau.de/inland/zuwanderer-sozialleistungen100.html

http://doku.iab.de/kurzber/2014/kb0814.pdf

  • Sozialpolitische OpenAnträge in der Kommunalpolitik/ Vernetzung mit Mandatsträgern
    • In der Vergangenheit wurde nicht ausreichend kommuniziert, dass der AK bei sozialpolitischen Anträgen behilflich sein kann - hier gibt es Wahrnehmungsdefizite. Einige Mandatsträger sind selbst von ihren Kreisverbänden mehr oder weniger abgekoppelt, bitten um Unterstützung, bekommen diese aber nicht (oder nur eingeschränkt).
    • Zumindest mit den Mandatsträgern aus dem KV Marburg sind diese Irritationen nun ausgeräumt und es wird eine engere Zusammenarbeit angestrebt. Letzlich sollen jedoch alle Kreise in das Angebot des AK Soziales einbezogen werden, deshalb die Frage nach einer aktuellen Liste der hessischen Mandatsträger. Pad -> https://aksoziales.piratenpad.de/Kommunal
  • Möglichkeiten der Vernetzung (Piraten AGs und AKs, NhE, weitere NGOs etc.)
    • Einige externe Mitstreiter waren zum letzten RL-Treffen eingeladen, konnten aber aus privaten, zeitlichen oder geografischen Gründen nicht anwesend sein. Da das nächste RL-Treffen wieder im Rhein-Main-Gebiet stattfindet, wird die Resonanz erfahrungsgemäß größer sein.
    • Die Kontakte zu den Sozialpiraten und dem Bundes-Themenbeauftragten Thomas Küppers wurden hergestellt - gegenseitige Mumble- und RL-Besuche sind geplant, so beim nächsten Mumble des AK Soziales am 10.Mai und beim o.a. RL-Treffen.
    • Mit thematisch gleichartigen AKs in anderen Bundesländern sieht es düster aus. Einzig Berlin ist hier mit einer "AG SGB II" aktiv. Hier besteht ein Kontakt zu Jörg Preisendörfer vor Ort.
    • Schon seit längerer Zeit existieren Kontakte zu ver.di Wiesbaden und Frankfurt sowie dem Netzwerk hessischer erwerbslosen-Initiativen (NhE).
    • Laut Volker Berkhout wird sich Sascha Brandhoff um eine aktuelle Liste der hessischen Mandatsträger Kümmern.
  • Schreiben an die Jobcenter
    • Wir starten zur Zeit mit Hessen, um uns danach über die anderen Bundesländer auszubreiten. Das Einpflegen der zu erwartenden Datensätze und die weitere mediale Verwertung geschieht in Zusammenarbeit mit den Sozialpiraten.
    • Arbeitsablauf
      • Formulierung des Anschreibens - fertig
      • Erstellung der Versandlisten (Adressen) - Hessen fertig, andere Bundesländer in Arbeit
      • Versand des Schreibens - ist organisatorisch geregelt.
      • Formulierung einer PM in Abstimmung mit der Landespresse - noch zu erledigen
      • Weitere mediale Verwertung - noch zu erledigen
  • Weitere Themen
    • So genannte Erleichterungen zum SGB II der Bund-Länder-Kommission (ASMK)
    • Ausnahmen beim Mindestlohn

http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1626/

    • Rechtsverstöße in Jobcentern
    • Wohnraumsituation in Hessen - Bezahlbare Wohnungen
    • Rückführung der JC der Optionskommunen in die Hände der BfA
    • Keine Stigmatisierung von "Hartz IV-Kindern" bei der Schul- und Ausbildung
  • Vernetzung mit anderen aktiven Piraten im sozialen Bereich

Am 18.05.2014 auf der TO der Sozialpiraten Bund 

http://piratenpad.de/p/VernetzungSozialpiraten

Reinhard fragt bei den Sozialpiraten nach, wo Interessierte sind.

  • Telefonlisten der Jobcenter - Arbeitsstand
  1. Text des Schreibens - fertiggestellt.
  1. Tabelle der anzuschreibenden Jobcenter erstellen - teilweise ok.
  1. Hessen ist fertig und abgeschickt.
  1. Bayern ist in Arbeit.

Berlin soll von uns (vorerst) nicht angeschrieben werden. Dort befasst sich die lokale "AG ALG II" mit diesem Thema.

Bevor JC in anderen Bundesländern angeschrieben werden, sollte eruiert werden, ob es dort Piraten gibt, die daran arbeiten.

Vorbereitung und Prüfung zunächst der Bundesländer, die unmittelbar an Hessen grenzen: Bayern, Baden-Würtemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland (o.O), Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Thüringen.

  1. Versand des Schreibens (Uwe/ LGS/ andere Optionen) - noch zu erledigen.

Ausdrucken: Uwe Kuvertieren: Uwe Versand/ Porto: LGS

  1. Technische Umsetzung und Betreuung der neu zu erstellenden Auflistung (inkl. ELO-Initiativen)
  1. Adressliste von ELO-Initiativen erstellen: Michael (P) macht das, sobald er Zeit hat.

http://www.my-sozialberatung.de/adressen http://www.erwerbslos.de/address.html http://www.ehe-duisburg.de/Ewerbslose_im_Netz/ewerbslose_im_netz.htm http://www.also-zentrum.de/seiten/zeitung-quer.php http://www.hartz4-im-netz.de/PagEd-index-index-page_id-56.html#section1 MichaelP ist mit hessischem Netzwerk der Elo-Initiativen in Kontakt.

  1. Die Formulierung einer PM (in Abstimmung mit der Landespresse) wird vom AK Soziales in Zusammenarbeit formuliert. - noch zu erledigen (nach den Reaktionen der Jobcenter).

Da sollte auch das Lob an die JC rein, die bereits ihre Listen veröffentlicht haben auf ihren Homepages.

Sollten einige JC nicht auf unsere Anfrage reagieren, sollen die entsprechenden KVs/ kommunalen Mandatsträger darüber informiert werden m.d.B. einen entsprechenden Antrag bei ihrer Kommune zu stellen. Liste der Mandatsträger in Kreistagen und kommunalen Parlamenten: https://aksoziales.piratenpad.de/Kommunal

  1. Mediale Verwertung - noch zu erledigen.

Infostände? Presse?

  1. Zur Erinnerung - Link/ Info zur bestehenden Telefonliste:

http://jc.piraten-nds.de/ https://wiki.piratenpartei.de/Telefonlisten_Jobcenter

Link zum Treffen bei der Bezirksdirektion der BfA in Frankfurt: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales/BA120904

Berichte

Themen und Programmatisches

  1. TTIP: https://politicsforpeople.eu/germany/

Themen: Lobbyismus u.ä.

  1. ASKM: https://www.youtube.com/watch?v=IyYi0RDGYvU

Kommission zu Erleichterungen im SGB II Die 1. Lesung soll erst 2015 laufen. Sollten wir aber noch eindeutig verifizieren.

  1. DISKURSGRUPPE WIRTSCHAFT (weitergeleitete Mail vom Schreiberphilosoph über Karin):

Wir sollten uns für die Einladung bedanken und bei Gelegenheit mal vorbeischauen. Außerdem könnte man Vertreter der Diskursgruppe ins Mumble einladen. Karin schreibt eine entsprechende Mail. Stand?

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales:

Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

Nächste Termine

Sonstiges

  • Das nächste RL-Treffen

Nun gibt es einen Selector: http://pirat.ly/selector/7585iekq Location wird noch geklärt: Frankfurt, Wiesbaden oder Mainz sind im Gespräch.

  • Veranstaltung "Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen" am 18.05. in Mainz.

Noch einmal der explizite Hinweis darauf. Top-Referenten zu einem Piraten-Kernthema.

Nächste Sitzung

Die Sitzung wurde um 23:15 Uhr beendet. Wir hören uns (aufgrund der EU-Wahl) erst am 02.06 um 20:30 Uhr wieder.

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