HE:Struktur/AK/Soziales/AK-MUMBLE-140125

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Mumble-Sitzung der TG Programmatik vom 25.01.2014, 20:30 Uhr – Protokoll

Formelles

Anwesende

-Bitte eintragen-


Moderation:

Protokollführung:

Tagesordnung

  • Verabschiedung des letzten Protokolls
  • Aktuelles
  • Berichte
  • Themen und Programmatisches
  • Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
  • Nächste Termine
  • Sonstiges

Verabschiedung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde verabschiedet,

Verabschiedung des letzten Protokolls

https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140110

Das Protokoll wurde verabschiedet.

Inhalte

Aktuelles

Angeregt von Karin: Stellungnahme/ Programmantrag zum BuT-Paket.

Berichte

  • Das Protokoll des Treffens der hessischen Erwerbsloseninitiativen lässt weiter auf sich warten. Sobald es bei mir eintrifft, werde ich es auf unserer ML posten.

Update: Immer noch nicht eingetroffen.

Themen und Programmatisches

  • Angeregt von Karin: Stellungnahme/ Programmantrag zum BuT-Paket.
  • Noch einmal auf der TO, um die Gelegenheit zur basisdemokratischen Mitbestimmung anzubieten.

Vorgeschichte:

Gabi wird beim nächsten LPT einen Antrag stellen (allein oder mit dem AK Soziales), das sozialpolitische Kapitel im hessischen Programm fast vollständig zu streichen. Hintergrund: Rückbesinnung auf alte Werte, Erstellung eines für den Bürger verständlichen Grundsatzprogramms, wobei die (Neu-) Formulierung desselben mit direkter Bürgerbeteiligung laufen soll.

Dies beträfe mittelfristig nicht nur die Sozialpolitik, sondern das *gesamte* Programm. Gabi würde in diesem Zusammenhang den AK Soziales übernehmen, weil sie einen erheblichen Teil der Anträge mitformuliert hat, und in diesem Bereich die meiste Kompetenz hat.

Darüber sollten wir einen internen Diskurs in Gang setzen, an dessen Ende ein Meinungsbild stehen würde.

Bevor wir uns in dieser Hinsicht nicht positioniert haben, macht es keinen Sinn an den programmatischen Anträgen weiterzuarbeiten. Davon unberührt wären unsere kommunalpolitischen Aktivitäten auf der Ebene von z.B. OpenAntrag.

Die Anwesenden sind von einer Totalbereinigung des Programms wenig begeistert. In einer langen und intensiven Diskussion wurden verschiedene Argumente und Vorschläge abgewogen.

Positionierung des AK:

- Programmbereinigung ja, wenn es sich um überholte oder sinnfreie Programmbestandteile handelt. - Das erarbeitete Wissen (mit entsprechender Positionierung) sollte nicht verloren gehen. - Eine Kürzung bzw. eine Komprimierung des Programms wird deutlich positiver gesehen. Das gilt auch für die "Übersetzung" der Programmbestandteile in die _Leichte Sprache_. - Es wird angeregt, das erarbeitete Programm grundsätzlich zu erhalten, wobei es eine leicht zu lesende, bürgernahe Version geben könnte, die sich auf die wesentlichen Punkte beschränkt. - Als besonders wichtig wird empfunden, dass die Ausarbeitung der Anträge in der Regel zu einer Kompetenzsteigerung der daran beteiligten Personen führt. - Das Feedback durch die Bürgerbeteiligung wird überschätzt. - Die (sehr gute) Präambel des AK könnte ohne die folgenden, pragmatischen Programmpunkte als unrealistisches, niemals umsetzbares Gedankengut interpretiert werden. - Das Programm drückt die Positionierung der Piratenpartei aus. Aktive Mitglieder können so (ohne spezielle Kenntnisse) die Anliegen der Partei besser nach außen tragen. - Das gesamte Programm auf den Müll zu werfen, kann zu einer erheblichen Demotivierung der jeweiligen Antragsteller führen. - Man sollte sich vor Aktionismus und 180 Grad-Kehren hüten. - Es wäre schön, wenn sich die Initiatoren der extremen Programmkürzung selbst einmal mit dem AK in Verbindung setzen würden.

Meinungsbild:

Für diesen Text: K-nut, Heike, Michael (P), Karin, Dagegen: Gabi, Enthaltung:

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock für den AK Soziales:

Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

Nächste Termine

  • 02.02. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
  • 01.02. - ab 11:00 Uhr - Weihnachtsfeier/ Neujahrsempfang mit Hessen Campus, Bürgermeister-Pohl-Haus, Im Appensee 26, 64291 Darmstadt-Wixhausen
  • 09.02. - 15:00 - 19:00 Uhr - RealLife-Treffen des AK Soziales, Gießen, Riegelpfad 48

Da einige Leute eine längere Anfahrt zu bewältigen haben, erscheint der Zeitrahmen von vier Stunden als zu gering.

  • 10:02. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
  • 14.02. - 13:00 - 17:00 Uhr - Treffen der hessischen Erwerbsloseninitiativen im DGB-Haus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, Jugendclub U 68
  • 17.02. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
  • 25.02. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
  • 15.03. - Hessen Marina
  • 25.05. - Europawahl und 11 Kommunalwahlen in Deutschland

Sonstiges

Socializing

Die Sitzung wurde um 21:25 Uhr beendet. Wir hören uns am 02. Februar wieder (TG BGE).

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