HE:Meinungsbilder/Online Basisdemokratie

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Meinungsbild Online Basisdemokratie - Wohin wollen wir ? vom 20.07.2013 eingereicht durch Jörg Witzel
Pictogram voting keep-light-green.svg
Laufzeit: 7 Tage
Fragestellung:
Soll das hessische Verfahren für virtuelle Meinungsbilder satzungmäßig und technisch zu einer echten verbindlichen Urabstimmung aller stimmberechtigten hessischen Parteimitglieder weiter entwickelt werden?
  1. Symbol support vote.svg JA (Ich möchte, dass das vMB-Verfahren wie oben beschrieben weiterentwickelt wird.)
  2. Symbol oppose vote.svg NEIN (Ich möchte nicht, dass das vMB-Verfahren wie oben beschrieben weiterentwickelt wird.)
  3. Symbol neutral vote.svg Enthaltung (Ist mir egal.)
Ergebnis: angenommen (Details: [1])
Ja: 79,78% Nein: 18,03% Enthaltung: 2,19%
Wahlbeteilunng: 21,77%
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Hintergrund

Es gibt nun bereits die zweite Klage (LSG-HE 2013-07-06) vor dem Landesschiedsgericht, bzgl. der Rechtmäßigkeit der positionierenden virtuellen Meinungsbilder. Hierbei ist in beiden Fällen nicht ersichtlich, was eigentlich das Ziel des Klägers ist (ist mir auch egal). Nachtrag: Mittlerweile ist bzgl. der zweiten Klage ein Urteil ergangen: Datei:LSG-HE-2013-07-06 anonym.pdf. Die Klage wurde abgewiesen.

Statt nun zum wiederholten Male nur den Status QUO zu verteidigen, finde ich wir sollten einen Schritt nach vorn machen:

  • Bisher sind VMBs praktisch Umfragen, auf deren Basis der Landesvorstand ermächtigt ist Positionen zu beziehen.
  • Ich möchte als Endziel eine Partei, in der über alle Fragen und Entscheidungen verbindliche Online-Entscheidungen getroffen werden können (Für dieses Ziel können wir uns aber ruhig 10 Jahre Zeit nehmen)
  • Der nächste konkrete Schritt dahin, wäre für mich die VMBs zu echten Urabstimmugen mit begrenzten Rechten auszubauen.

Dieses virtuelle Meinungsbild soll dazu dienen festzustellen, ob die hessischen Piraten eine solche Weiterentwicklung der VMB-Idee möchten oder nicht.

Es gibt bereits einen konkreten Vorschlag von Reinhard Schaffert für den nächsten Landesparteitag am 12./13.Oktober in Ziegenhain:

Es gab noch einen zweiten konkurrierenden Antrag, der aber die Bearbeitungsfrist versäumt hat, und deswegen vermutlich als Dringlichkeitsantrag eingereicht wird.

Da aber - wie immer - nur ein Bruchteil der stimmberechtigten Piraten auf dem Landesparteitag anwesend sein wird, möchte ich den Teilnehmern mit diesem Meinungsbild eine Information an die Hand geben, wie die grundsätzliche Haltung zu diesem Thema in der Piratenpartei Hessen ist.

Klarstellung 1: Mit diesem VMB soll jedoch nicht über diesen Antrag, sondern lediglich über die Richtung in die dieser Antrag zielt abgestimmt werden.

Klarstellung 2: Weil ich privat darauf angesprochen wurden: Selbstverständlich kann eine verbindlicher virtueller Mitgliederentscheid nicht mit der aktuelle VMB-Software durchgeführt werden. Einfachste Alternative wäre die im Bund für den Basisentscheid in Entwicklung befindliche Software mit zu nutzen.

Noch eine Info: Bis zum 14. September 2013 um 23:59:59 konnte der oben erwähnte Antrag noch überarbeitet und Alternativanträge erstellt werden. Von dieser Möglichkeit hat außer mir (soweit mir bekannt) keiner Gebrauch gemacht. Das mag am Wahlkampf gelegen haben. Ich fürchte jedoch es liegt an unserer Diskussionskultur. Also werden wir wieder zwei ganz verschiedene Komplettanträge zur Abstimmung haben, statt das strittige Aspekte oder Sätze als Ergänzungsanträge gestellt würden.

Diskussion über den Sinn und Zweck des vMB

Die technische und rechtliche Weiterentwicklung unserer VMBs erfordert viel Arbeit. Nur wenn es eine klare Aussage der hessischen Piraten, gibt, dass eine solche Weiterentwicklung gewünscht ist, werden sich dafür auch die Leute finden. Bei Annahme dieses VMB würde ich mich jedenfalls an der Weiterentwicklung beteiligen.

Dabei kann man durchaus auf dem Aufbauen, was aktuell bzgl. Basis-Entscheid-Online (#BEO) auf Bundesebene diskutiert und entwickelt wird.

Ich bitte die Diskussion über Sinn und Zweck und über die Art der Fragestellung nach den Regeln auf der Diskussionsseite zu führen.

Argumente zur Frage

Für die PRO- und CONTRA-Argumente zur Frage habe ich ein Wikiarguments Thema angelegt:

Das Tool Wikiarguments ist sicher noch nicht perfekt, aber sicher einfacher zu bedienen, als die übliche PRO/CONTRA-Liste hier im Wiki. Man muss sich allerdings dafür mit einer E-Mail Adresse registrieren.

Und schon wieder ein neues Tool, das jede Menge Leute von der Mitarbeit ausschließt. -- Matthias Geining 17:29, 29. Sep. 2013 (CEST)

Das ganze ist nur ein Experiment, ok? Mir sind die Beschränkungen dieses Tools wohl bewusst. Wer es wirklich nicht ausprobieren will, kann auch gern hier unten traditionell im Wiki Argumente eintragen.

PRO

  • vMBs haben oft eine hohe Beteligungsrate. Mit vernünftiger PRO/CONTRA Argumentation kann ich mich in aller Ruhe über ein Thmea informieren, bevor ich abstimme. Das kann ich auf einem Parteitag nicht zu allen Themen. Deshalb führen vMBs zu überlegteren Entscheidungen, als Abstimmungen auf Parteitagen. Und dass ich hier schreinbe zeigt, ich lese mir das vor meiner Enzscheidung durch (obwohl ich zur Frage vorab eine feste Meinung habe). Erge 23:23, 3. Okt. 2013 (CEST)
  • Wir wollen das Betriebssystem der Demokratie ändern. Die Möglichkeit, direkt übers Internet Meinung verbindlich zu bilden ist Kern dieser Änderung. Nur geheime Wahlen müssen wir mit herkömmlichen Methoden wie Parteitageh durchführen. Programme und Entscheidungunterstützung, die keine geheimen Wahlen erfordern, müssen online möglich werden. Für mich stehen wir als Piraten genau hierfür. Erge 23:23, 3. Okt. 2013 (CEST)

CONTRA

  • Verbindliche Urabstimmungen mittels elektronischer Abstimmung durchzuführen, halte ich für sehr gefährlich. Bisher gibt es noch keine manipulationssichere elektronische Abstimmung. Das vMB sollte weiterhin als Meinungsbildungstool benutzt werden. Verbindliche Urabstimmungen nur über Urnen oder ähnlichem. -- Matthias Geining 17:29, 29. Sep. 2013 (CEST)

Links/Fakten

In Vorbereitung auf die weitere Bearbeitung des Themas, bitte ich darum hier möglichst viele Links zum Thema zu sammeln.

Diskussionsbeiträge/Entwürfe einzelner Piraten

Abstimmungs-Tools die eingesetzt werden könnten