HE:Landesparteitage/2019.2/Anträge/Sonstiger Antrag 002

Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Hessen 2019.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich.

Antragsnummer SoA -002 Einreichungsdatum 2019/11/27 11:57:44 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission) Antragstitel Konzept zur Programmarbeit Antragsteller Protter Antragsart Sonstiger Antrag Kurzzusammenfassung Der Vorstand wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, wie die Programmarbeit in Hessen gefördert und koordiniert werden kann. Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen: Der Vorstand wird beauftragt, zusammen mit den Mitgliedern im Landesverband bis spätestens 31.05.2020 ein Konzept zu erarbeiten, wie die Programmarbeit des Landesverbands wieder aufgebaut werden kann. Der Landesvorstand hat die Diskussion herbeizuführen, ob und wie hierbei eine zu beauftragende Programmkommission bzw. Antragskommission diese Arbeit unterstützend begleiten kann. Nach Beschluss dieses Konzepts hat der Vorstand die Mitglieder des Landesverbands über die Kommunikationswege der Mitgliederbetreuung hierüber zu informieren und zur aktiven Programmarbeit zu motivieren. Der Vorstand hat die Programmarbeit zu fördern und trägt dafür Sorge, dass Antragstellende zur Zusammenarbeit bewegt werden. Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags) Die nächsten regulären Wahlen, welche der Landesverband zu bestehen hat, sind die Hessische Kommunalwahl im Frühjahr 2021 und die Bundestagswahlwahl im Herbst 2021, insofern die Koalition im Bund nicht vorher platzen sollte. Die nächste Landtagswahl in Hessen steht voraussichtlich im Herbst 2023 an. Seit 2015 gab es keine nennenswerte Programmarbeit mehr im Landesverband. Mit dem sogenannten Island-Programm, wurde die vorherige Programmarbeit mit nur 1 Antrag komplett zu nichte gemacht. In Folge dessen gab es keine nennenswerte Programmarbeit mehr, weil niemand auf das Risiko auf einen erneuten Killerantrag eingehen wollte. Im Nachhinein muss festgestellt werden, dass die Ursachen in der völlig fehlenden und zielgerichteten Koordination der Programmarbeit durch die damaligen Vorstände zu sehen ist. Auch wenn dies kein Alleinstellungsmerkmal des Landesverbands Hessen ist, kann nur eine zielgerichtete und koordinierte Programmarbeit zu einem neuen und erfolgreichen Programmparteitag führen. Der Vorstand soll mitnichten die inhaltlichen Ziele des Programms vorgeben. Das entspricht nicht dem Grundverständnis dieser Partei. Es ist aber prinzipielle Aufgabe des Vorstands, die Programmarbeit zu fördern und zu koordinieren. Eine Partei, die keine Programmarbeit macht und sich auf einem alten Programm ausruht, braucht niemand. Datum der letzten Änderung 27.11.2019 Status des Antrags ungeprüft - Antrag noch nicht gesperrt.