HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2017-11-21

Vorstandssitzung am 21.11.2017 um 19:00 Uhr

Vorbereitung

1. Beginn der Sitzung um 21.34 Uhr
2. Ernennung Protokollant / Sitzungsleiter
   • Bernd / Jörg
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • anwesend: Bernd, Günni, Jörg; abwesend: -; Gäste: -
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   • Protokoll KVorSi vom 17.10.2017
     • Ja: Bernd, Jörg; Nein: -; Enthaltung: Günni
     • angenommen

Dringendes

1. Aktion zum Hessentrojaner 21.11.2017
   • 2 Reaktionen auf unsere Kundgebung auf privaten blogs (siehe Mailingliste)

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   • Mitglieder-Dump angefordert am 29.09.
     • Abstimmung über Datenaustausch zwischen Mitgliederverwaltung und KV erfolgt - Übergangslösung: cloud.piratenpartei-hessen.de
     • neuer Mitgliedsantrag eingegangen -> liegt gerade nicht vor -> Abstimmung in KW47 per Umlauf
2. Schatzmeister
   • Kontostände: Bank 4.411,34 Kasse 22,45 per 14.11.2017
     • abzüglich rund € 7,50 für Flyer-Kopien
   • Verfügbar: 4.433,79 EUR
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: 58 am 09.11.2017

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

• AG Postfach
  • Post wurde gegen Gebühr an Fraktion weitergeleitet
  • Post hat Brief angesachrieben, dass Postfach überquillt (Anwenderfehler)
  • Günni hat Schlüssel erhalten; Rückmeldung bis 24.11.17
  • Homepage: Geänderte Postanschrift muss nach wie vor auf Homepage aktualisiert werden.

Mandatsträger

1. Stadtverordneter (Jörg)
   1. Am 30.11. findet die öffentliche Generaldebatte zum Haushalt 2018/19 statt.
      • Der Haushalt wird am 21.12. beschlossen. Fraktion Linke&Piraten wir ihre Anträge noch einmal stellen.
   2. Und täglich grüßt das Murmeltier - oder war's ein Eichhörnchen? Besucht die öffentlichen Fraktionssitzungen, sagt uns Eure Meinung und bringt Eure Anliegen ein.
2. Ortsbeirat (Klaus)
   • Sein Wunsch "Kinderbetreuung" wurde bei den Haushalts-Anträgen berücksichtigt.

Basis

1. Oktober-Aktion: Wanderung am Sonntag, 29.10.2017 09:45 Uhr Treffpunkt Fasanerie Eingang
   • nur Günni da, schöne Wanderung um den Schäferskopf bei besten Wetter
2. November-Aktion: Stammtisch: AG Netzpolitik im Coyote Cafe Fr 24.11.17 um 17.00 Uhr; Jörg kommuniziert es auf der ML

Themenblock II: Themen

1. Auftrag des BPT an alle Untergliederungen: Klärung von Grundsatzfragen
   • Günni fragt LVor zu #bpt172-Beschluss "Grundsatzfragen ein für alle Mal klären"
2. ltw18
   • Landesliste soll am 21.1.18 in FFM gewählt
   • Wiesbaden hat zwei Wahlkreise -> 2 Direktkandidaten
   • Konsens: Nur aktive Personen, die aus dem KV WI stammen; wird noch besprochen
3. Migrantinnen in die Kommunalpolitik Do 23.11., 18.00 Uhr (Terminkollision mit Bündnis Schulsanierung!)
   • Schulungsprogramm mit Vertretern Wiesbadener Parteien; Migra Mundi! Hat die gesamte Einladungs-Email-Korrespondenz verloren; Wir müssen nachhaken.
   • Es gibt einen Fragebogen, den die Parteien ausfüllen sollen (Email vom 18.10.)
4. Bündnis Schulsanierung (Terminkollision mit Migra Mundi!)
   • Trifft sich am Do, 23 11. 17.30 Uhr in Raum 316 (Grüne)

Nicht behandelt:

1. Bündnis Verkehrswende / 12. Radverkehrsforum Do 14.12., 18.30 Uhr
2. Bürgermedaillen Ehrungsordnung
3. AG Netzpolitik
4. Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
5. Materiallager aufräumen

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste allgemeiner Beschlüsse (Vorlage: Beschlussbaustein)

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste finanzrelevanter Beschlüsse (Vorlage: Beschlussbaustein)

Nächste Vorstandssitzung

19.12.2017, 19:00 Uhr, Telko

Ende der Sitzung um 23:17 Uhr