HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2017-09-26

Vorbereitung

1. Beginn der Sitzung um 18.25 Uhr
2. Ernennung Protokollant / Sitzungsleiter
   • Bernd / Günni
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • anwesend: 3 abwesend: 0 Gäste: 0
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   • Protokoll KVorSi vom 08.08.2017
     • Ja: Günni ; Nein: 0; Enthaltung: Bernd, Jörg
     • angenommen

Dringendes

1. Umstellung der Vorstandssitzungen auf Telko
   • Votum Bernd J / Gunnar N / Jörg J
   • Ergebnis angenommen

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   • Kristof vor 2 Tagen wegen HP angeschrieben; keine Reaktion
   • Rundmail an die Mitglieder zur Wahlparty geschrieben; laue Resonanz
2. Schatzmeister
   • Kontostände: Bank 4.489,06 Kasse 22,45 per 26.09.2017
   • Verfügbar: 4.511,51 EUR
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: 67 am 31.12.2016

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

• AG Postfach
  • Postadresse auf der Homepage muss geändert werden -> Günni spricht Kristof an
  • danach kann das Postfach gekündigt werden
• PG Wahlen #btw17
  • PM "Wahlmotto "Nicts ist besser"" am 21.09. verschickt
  • 0,6% Erststimme; 0,4% Zweitstimme
  • Ergebnis liegt im Bundesdurchschnitt
  • Die Wahlergebnisse nach Wahlbezirken erscheint erst am Freitag.

Mandatsträger

1. Stadtverordneter (Jörg)
   • Antrag läuft: Beschaffung von Baugrundstücken durch städtische Gesellschaften; Aussprache im kommenden Beteiligungsausschuss
   • Frage: Lebensmittelüberwachung in Wiesbaden inklusive pfandfreie Dosen in Geschäften
   • Netzpolitik: kreative Vorschläge erwünscht
2. Ortsbeirat (Klaus)

Themenblock II: Themen

1. Vorstandssitzungen ausdünnen
   • Satzung sagt "mindestens 1x im Monat"
     • Ergebnis: Wir probieren es mit Telkos aus
2. Stammtisch wiederbeleben
   • Ankündigungen in kostenlosen Blättchen schalten, PM
   • Ideen: Bowling, Dartabende
   • Wandern (So, 29.10.2017, mit Kaffee+Kuche-Frühstück, zurück bis 16 Uhr)
     • etc. als Einstieg testen

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste allgemeiner Beschlüsse (Vorlage: Beschlussbaustein)

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste finanzrelevanter Beschlüsse (Vorlage: Beschlussbaustein)

Kostenübernahme der Fahrkosten zum #bpt172 fuer Delegierte des KV

FB-17-004 Kostenübernahme der Fahrkosten zum #bpt172 fuer Delegierte des KV

Antrag

• Kostenübernahme der Fahrkosten zum #bpt172 fuer Delegierte des KV
  • Personen müssen sich bewerben
  • Personen werden aus Bewerbern gelost
  • Personen müssen KV über ML im Vorfeld über den BPT informieren
  • Personen müssen KV über ML im Nachgang über den BPT berichten
  • Reisekostenrichtlinie, wenn vorhanden ist einzuhalten

Betrag bis 200 EUR

Votum Bernd J / Gunnar J / Jörg J

Ergebnis angenommen

Kostenübernahme der Fahrkosten zum #help17 fuer Delegierte des KV

FB-17-005 Kostenübernahme der Fahrkosten zum #help17 fuer Delegierte des KV

Antrag

• Kostenübernahme der Fahrkosten zum #help172 fuer Delegierte des KV
  • Personen müssen sich bewerben
  • Personen werden aus Bewerbern gelost
  • Personen müssen KV über ML im Vorfeld über den HELP informieren
  • Personen müssen KV über ML im Nachgang über den HELP berichten
  • Reisekostenrichtlinie, wenn vorhanden ist einzuhalten

Betrag bis 100 EUR

Votum Bernd J / Gunnar J / Jörg J

Ergebnis angenommen

Themenblock IV: Sonstiges

Themen

• Urteil des BSG zur Zuständigkeit bei Mitgliederdaten
  • Günni schreibt Stellungsnahme des KV an LV
• Kommunikation
  • innerhalb des Vorstandes
    • Austausch über die Nutzung der parteieigenen E-Mailadressen
  • innerhalb der Parteimitglieder
    • Austausch über das OB und die Häufigkeit von E-Mails an Mitgliedern
  • innerhalb der Parteiorgane
    • nicht behandelt

Termine

• 2017-10-21./22. | #bpt172 in Regensburg
• 2017-11-11./12. | #help172 in Burg Hessenstein

Themenblock V: Anregungen und Wünsche der Mitglieder

1. Erinnerung an Vorstands-Telko bitte mindestens 2 Tage vorher

Nächste Vorstandssitzung

17.10.2017, 19.00 Uhr, Telko

Ende der Sitzung um 19.53 Uhr