HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2017-06-23

Vorstandssitzung am 23.06.2017 um 18.00 Uhr

Vorbereitung

1. Beginn der Sitzung um 18:20 Uhr
2. Ernennung Protokollant / Sitzungsleiter
   • Bernd / Guenni
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • anwesend: Bernd, Guenni, Joerg; abwesend:keiner; Gäste: Klaus
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   • Protokoll KVorSi vom 24.03.2017
     • Ja: Joerg; Nein: -; Enthaltung: Bernd, Guenni angenommen
   • Protokoll KVorSi vom 21.04.2017
     • Ja: Bernd, Joerg; Nein: -; Enthaltung: Guenni angenommen

Dringendes

1. Unterstützungsunterschriften sammeln / Deadline 17.07.2017
   • akt. Stand: hier

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   • Antwort an Pulse of Europe steht aus
2. Schatzmeister
   • Kontostände: Bank 4.665,07 Kasse 22,45 per 18.06.2017
   • Budget: 1.000 EUR (#btw17)
   • Verfügbar: 3.687,52 EUR
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: 67 am 31.12.2016

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

• AG Postfach
  • woechentliche Meldung auf der ML
• PG Wahlen #btw17
  • UU sammeln am 24.06. auf den Dernschen Gelaende

Mandatsträger

1. Stadtverordneter (Jörg)
   1. Derzeit läuft die Testphase für Meinungsbilder zu aktuellen Rathausthemen. Resonanz bislang verhalten.
   2. Am 17.06. fand eine Schulung zum Einsatz sozialer Medien in der politischen Arbeit statt, die auch der Rathausgruppe offen stand. Leider keine Teilnahme von Piratenseite.
   3. Am 23.06. findet die zweite (nicht-öffentliche) Beratung zur Zukunft der IT (WIVERTIS) in Wiesbaden statt. Denkbar sind: Joint Venture (wie bisher), 100% kommunale GmbH, Eigenbetrieb/Amt.
   4. Nach dem 29.06. ist Sommerpause im Rathaus. Nächster Sitzungszug dann erst wieder Ende August.
   5. Zu meinen Aufgaben als Stadtverordneter gehört auch die Mitarbeit in folgenden Gremien. Wer Anliegen in diesen Bereichen hat, bitte melden.
      1. Aufsichtsrat GeWeGe Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH
      2. Aufsichtsrat GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH
      3. Aufsichtsrat SEG Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH (stv.)
      4. Aufsichtsrat WIM Liegenschaftsfonds GmbH & Co. KG (stv.)
      5. Aufsichtsrat WIM Wiesbadener Immobilienmanagement GmbH
      6. Betriebskommission TriWiCon - Eigenbetrieb für Messe, Kongress und Tourismus (stv.)
      7. Verbandsversammlung Naturpark Rhein-Taunus
2. Ortsbeirat (Klaus)
   1. berichtet von der Sitzung am 21.06.

Themenblock II: Themen

1. Erarbeitung eines Positionspapiers zur City-Bahn > Pad

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste allgemeiner Beschlüsse (Vorlage: Beschlussbaustein)

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste finanzrelevanter Beschlüsse (Vorlage: Beschlussbaustein)

Bündnis Verkehrswende Wiesbaden

• geschobener Antrag vom 24.03.2017

FB-17-003 Mitgliedsbeitrag

Antrag Zur Finanzierung der Bündnisarbeit wird ein Mitgliedsbeitrag von 20 Euro im Jahr erhoben.

Betrag 20 EUR

Votum Bernd J / Gunnar J / Jörg J

Ergebnis angenommen Zusatz Schriftliche Anfragen mit Benennung der Gegenleistung noetig

Nächste Vorstandssitzung

24.07.2017, 18:30 Uhr, fair.liebt.

Ende der Sitzung um 19:38 Uhr