HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2016-10-27

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Vorstandssitzung am 27.10.2016 um 18.30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

  1. Beginn der Sitzung um 18:44 Uhr
  2. Ernennung Protokollant / Sitzungsleiter
    1. Gunnar / Jörg
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. anwesend: Bernd, Gunnar, Jörg abwesend: Kristof Gäste: Josef
  4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
    • 29.09.2016
    • JA: Gunnar, Jörg | NEIN: - | Enthaltung: Bernd
    • einstimmig angenommen

Dringendes

  1. Klärung der Zusammenarbeit und unsere Wünsche ans Bündnis Verkehrswende Wiesbaden
    • Josef Liebhart (Buendnis Verkehrswende Wiesbaden) besucht die Partei und man redet ueber die Zukunft des Buendnisses.
    • kurzer Rueckblick auf die Entstehung des Buendnisses
      • Stillschweigen wurde als Zustimmung gesehen
      • immer weniger Aktive
    • Aktivitaeten
      • Fahrradkorso
      • regelmaessiges Treffen mit Verkehrsdezernat
      • AGNH-Mitglied (Land Hessen)
      • Schnittstelle zu Partei und Fraktion
    • Buendnis als Netzwerk und Multiplikatoren
      • verbindliche Strukturen -
    • Aktionen2017
      • Autofasten, ParkingDay
    • Mehrwert des Buendnisses
    • Radfahren am ersten Ring

Diskussion

  • thinktank gg. Tagespolitik / was will man sein
  • Leitbild nicht oeffentlich
  • realistische Chance auf Ergebnisse muss gegeben sein
  • Treffen mit Parteien immer einmal Jahr

Themenblock I: Berichte

Vorstand

  1. Vorsitzender
    • bei zwei Vorbereitungstreffen der Demo "Ihr seid nicht alle" teilgenommen und berichtet
    • @frecklesfairy hat Bahner über LV bestellt
    • keine Rückmeldung aus KV FFM, wegen Beteiligung

Sitzungsunterbrechung 19:21 Uhr - Weiter um 19:33 Uhr

  1. Schatzmeister
    1. Kontostände: Bank 4.242,99 Kasse 32,70
    2. Verfügbar: 4.275,69
  2. Generalsekretär
    1. Mitgliederzahl: 75 am 05.09.2016
  3. Beisitzer
    1. nicht anwesend

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

Mandatsträger

  1. Stadtverordneter (Jörg)
    1. Gespräch über Zusammenarbeit von Kreisverbänden und Fraktion am 15.11.2016, 19.00-21.00 Uhr.
      • Wie geht man mit den Belangen / Einreichungen der Partei um?
      • Umgang mit OpenAntrag - Zeitschiene Behandlung? / Umbenennung WiStaPo
      • Wer ist Sprecher fuer die Themen?
        • 1V meldet sich an
    2. Beteiligungsausschuss 01.11.2016 17.00 Uhr
    3. Revisionsausschuss 02.11.2016 17.00 Uhr
    4. Workshop 1/3 zur Wilhelmstr. 1 03.11.2016 18.00-21.00 Uhr
    5. Ausschuss für Bürgerbeteiligung & Netzpolitik 08.11.2016 17.00 Uhr
    6. Stadtverordnetenversammlung 17.11.2016 16.00 Uhr
  2. Ortsbeirat (Klaus)
    1. OBR Westend 09.11.2016 19.30 Uhr

Themenblock II: Themen

  1. Maillinglisten-Moderation
    • Vorschlag: neuen E-Mailverteiler moderation@ppwi.de, der der HessenIT gemeldet wird
    • Verteilung auf Freiwillige nach Aufruf und Vorstand (backup)
      • JA: Gunnar, Jörg | NEIN: - | Enthaltung: Bernd
      • Gunnar uebernimmt
  2. BTW17
    • grundsaetzliches Ja, bei überschaubaren Aufwand
      • Aufstellunsgversammlung ja
      • Unterschriftensammlung ja
      • Aufstellungsversammlung Landesliste 21./22.01.2017 in FFM (Jugendherberge)
        • Gunnar fährt nach FFM
  3. Weihnachtsfeier zusammen mit MZ
    • verschoben

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste allgemeiner Beschlüsse (Vorlage: Beschlussbaustein)

AB-16-xxx Beitritt - Bündnis für Akzeptanz und Vielfalt - gegen Diskriminierung und Ausgrenzung

Antrag

Votum Bernd E / Gunnar J / Jörg J / Kristof -

Ergebnis angenommen

AB-16-xxx Unterzeichung der Petition zum Erhalt des Infoladens

Antrag

Votum Bernd J / Gunnar J / Jörg J / Kristof -

Ergebnis angenommen

AB-16-xxx Aussetzung Kündigung Maillinglisten-Abonnement

Antrag zurueckgezogen, da Tatsachen geschaffen wurden

Votum Bernd JNE- / Gunnar JNE- / Jörg JNE- / Kristof JNE-

Ergebnis angenommen / abgelehnt

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste finanzrelevanter Beschlüsse (Vorlage: Beschlussbaustein)

FB-16-010 Fahrtkostenübernahme HELP16.1

Antrag

  • Kostenübernahme der Fahrkosten zum HELP16.1 fuer Delegierte des KV
  • Personen müssen sich bewerben
  • Personen werden aus Bewerbern gelost
  • Personen müssen KV über ML im Vorfeld über den HELP informieren
  • Personen müssen KV über ML im Nachgang über den HELP berichten
  • Reisekostenrichtlinie, wenn vorhanden ist einzuhalten

Betrag bis 100 EUR

Votum Bernd J / Gunnar J / Jörg J / Kristof -

Ergebnis angenommen

FB-16-011 Demo und Kundgebung des Bündnis für Akzeptanz und Vielfalt - gegen Diskriminierung und Ausgrenzung

Antrag

Betrag 50 EUR

Votum Bernd J / Gunnar J / Jörg J / Kristof -

Ergebnis angenommen

Themenblock IV: Sonstiges

Landesvorstandstelko am 09.11.2016 , 20.00 Uhr wird besucht von Bernd (Rotation)

Themenblock V: Anregungen und Wünsche der Mitglieder

Nächste Vorstandssitzung

24.11.2016, 18.30 Uhr, Coyote

Ende der Sitzung um 20:40 Uhr