HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2014-03-20

Vorstandssitzung am 20.03.2014 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier. Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Christian
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Christian
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend: Christian, Richard
   2. abwesend: Tobias
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Dafür: Christian, Richard

Dringendes

1. Antrag für KPT von Günni geschrieben, bezüglich Mobilität soll vom Vorstand als Dringlichkeitsantrag für den KPT eingereicht werden.
2. 1V Mumble am 25.03. 20 Uhr Raum 1530# für alle Kreisvorstandsvorsitzenden, sowie deren delegierten Vertreter und interessierten Vertreter in Hessen

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Kommisarischer Vorsitzender
   1. Nichts neues
2. Schatzmeister
   1. • Bankkonto: 4.136,76 EUR (vermutlicher Betrag, Zugriff auf Bankhomepage funktioniert gerade nicht)
      • Kassenstand: 33,85 EUR
   2. Verbindlichkeiten
      • • Flyer zum CSD 30.- EUR (Beleg muss aus FFM kommen bei Alexander Zachos fragen) Macht Christian noch
        • Flyers "Netzneutralität" 30.- EUR (Beleg?)
        • Piratengrillen 175.- EUR (Belege wurden teilweise abgegeben und nicht ausgeglichen!, 25€ an Günni bez. - 13.03.2014) Macht Christian noch
        • "Ich wähle Piraten"-Buttons 25.- EUR (Beleg?)
      • Offene Rechnungen:
        • Plakate 1. Mai Stand 30,25 EUR (Beleg sollte beim Schatzmeister sein, wenn nicht ist es egal) Beleg ist da, leider ohne Notiz von wem das ausgelegt wurde.
          • Geld für LGS 360 EUR - Wurde das mit den Mitgliedsbeiträgen verrechnet (mit dem Landes-Schatzmeister absprechen) Christian spricht noch mit Lothar
          • Mitgliederanschreiben (150.- EUR Budget) schon bezahlt? (Welches ist gemeint? Kurz vor der Wahl ist bezahlt) Macht Christian noch
          • Gesamtverbindlichkeiten (Budgets und Rechnungen): 1.085,25 EUR Zahlen sind Aktuell.
   3. Sonstiges
      • Geld f. Günni 123,48 EUR ist mehr gewesen als vermutet, aber nun erledigt.
      • Abschluss ist zu 80% erledigt und kann bereits an den Landesschatzmeister verschickt werden, eine Entlastung meinerseits wird aufgrund von Zeitmangel, mich mit den Rechnungsprüfern zu

treffen vermutlich allerdings am KPT nicht stattfinden können.

1. 1. • Schatzmeisterausgaben:
        • 6,60 EUR an Günni für Getränke Treffpunkt Aktiv - PG Wahlen 09.11.2013
        • 31,98 EUR an Günni für Club Mate - PG Wahlen 09.11.2013
      • Verfügbar:
2. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: Unverändert
3. Beisitzer - Nicht anwesend

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
2. AG Medien (Nico)
3. AG Piraten vor Ort (Günni)
   • Europawahl: wann Plakatieren, wann Infostände?
   • Günni hat diese Woche wegen Streaming für den (a)KPT rumgefragt, da gibt es eine Website (Käsekuchen). So wie es aber monentan aussieht müssen wir uns dieses Mal mit einer Video- oder Audioaufnahme begnügen, da wir niemanden für das Streaming haben.
   • Günni schickt diese Woche noch eine Mail bezüglich Orga für den KPT rum.
4. AK ÖPNV (Hendrik)
   • Streik von Ver.Di in Wiesbaden, Buslinien 1 - 58 sind am 19.03. ersatzlos ausgefallen.
5. PG PDDE/Westend (Richard)
   • am 20.03. war eine Begehung mit B90/Grüne.
6. PG Wahlen (MichaelP)
   • Positives: Wir haben alles was bestellbar ist bestellt, am Samstag ist die Verteilung der bereits zur Verfügung stehenden Materialien, Michael P und Bernd F holen da die erste Ladung ab.
   • NDS-Plakate sind bereits da, Bundesplakate kommen in ca. 14 Tagen.
   • Wenn der Bund (aufgrund der Rücktritte) doch keine Plakate bieten kann, haben wir nur die alten und die NDS-Plakate zur Verfügung.

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael) - Abwesend
2. Ortsbeirat (Markus) - Abwesend

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum 20.03.2014):

Dringlichkeitsantrag für KPT 2014.1 Mobilität im Urbanen Raum

Antragsteller: Christian

Text:

Der Vorstand möge beschließen per Dringlichkeitsantrag folgenden Punkt zu den Programmanträgen in die TO des KPT 2014.2 mit auf zu nehmen: Mobilität im Urbanen Raum https://wiesbaden.piratenpad.de/162

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

Die Einreichungsfrist wurde leider verschlafen und dieser Antrag ergänzt unser Kreisprogramm sehr gut

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Enthaltung

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2013 (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IV: Sonstiges

1. Der Bollerwagen wird nun aus Platzgründen doch bei Christian eingelagert.
2. Planung für die Europawahl findet in folgendem Pad statt: https://wiesbaden.piratenpad.de/PLAKATIERUNG-EU-WAHL-2014 - Die Planung wird auch noch am KPT angesprochen.
3. Günni wünscht sich eine andere Lokalität für den Stammtisch, Richard ein anderes Datum.
   • Als Orts-Vorschläge stehen das Finale an erster Stelle, der Heimathafen an zweiter.
   • Als Zeit-Vorschlag steht der zweite Freitag im Monat.
4. Der nächste Vorstand sollte sich über die Plaung, der Frequenz von Vorstandssitzungen nochmals unterhalten, da immer wieder der Vorschlag aufkommt, diese nur noch einmal im Monat zu machen.
5. Richard vervielfältigt noch die Plakatierungsgenehmigung.

Nächste Vorstandssitzung

03.04.2014, 19.30 Uhr, Ort wird am KPT festgelegt, das Hilde-Müller-Haus ist für diesen Tag nicht reserviert. Nächster, reservierter Termin zur RL-VoSi im HMH: 17. April.

Nachbereitung:
3) Beschlüsse in Beschlussübersichten eintragen