HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-10-17

Vorstandssitzung am 17.10.2013 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier. Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Manuel
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Manuel
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend: Christian, Manuel
   2. abwesend:Richard, Tobias
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. 03.10.2013: Dafür: Manuel, Christian (angenommen)

Dringendes

1. Einladung der SPD vom 11.10.2013 - "Plakatierung im letzten Wahlkampf"

• Benennung einer Vertretung
  • Vorschlag: Günni (Kann an allen Termine und ist im Thema drinne (siehe ML))
  • Da Hendrik mitangeschrieben wurde und alle Parteien, die im Stadtparlament vertreten sind angeschrieben wurde, würde Hendrik den Termin, wie angekündigt, übernehmen.

1. vergessene Plakate

• Günni wird am Samstag (19.10.2013) eine kleine Einsammeltour machen. Dazu bitte Plakate melden. https://wiesbaden.piratenpad.de/Plakate
• Wird über die ML kommuniziert.

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Noch keine Rückmeldung auf die Anfragen beim Ordnungsamt bzgl. der Infostände, vor allem am Schloßplatz.
2. Schatzmeister
   • Mail an ML bzgl. der fehlenden Belege steht noch aus und wird nachgereicht.
   • Geldeingang RÜCKZAHLUNG WAHLKAMPFTOPF 603,12 EUR
   • Geldeingang BEITRAGSANTEILE Q3/2013 44,80 EUR
   1. Kontostände
      • Bankkonto: 3.250,50 EUR
      • Kassenstand: 110,83 EUR
   2. Verbindlichkeiten
      • • Langfristige Ankündigungsplakate 200.- EUR (Beleg?)
        • Beteiligung an der Sammelbestellung "Grundsatzprogramm" 170.- EUR (Beleg?)
        • Beteiligung an der Sammelbestellung "Wahlprogramm" 90.- EUR (Beleg?)
        • Flyer zum CSD 30.- EUR (Beleg?)
        • Flyers "Netzneutralität" 30.- EUR (Beleg?)
        • Piratengrillen 200.- EUR (Belege?)
        • "Ich wähle Piraten"-Buttons 25.- EUR (Beleg?)
      • Offene Rechnungen:
        • Plakate 1. Mai Stand 30,25 EUR (Beleg?)
        • Geld f. Günni ca. 60 EUR
          • Geld für LGS 360 EUR - Wurde das mit den Mitgliedsbeiträgen verrechnet?
          • Mitgliederanschreiben (150.- EUR Budget) schon bezahlt?
          • Gesamtverbindlichkeiten (Budgets und Rechnungen): 1.345,25 EUR
   3. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar: 2.016,08 EUR
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl:
4. Beisitzer

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
2. AG Medien (Nico)
3. AG Piraten vor Ort (Günni)
   • Suche nach Mitstreitern für eine Aktion (Teil 1: Bollerwagentour; Teil 2: Infostand) in den östlichen Vororten mit Plakatierung. Bitte Kommentare auf der ML abegeben. --GÜ-NN1 15:12, 17. Okt. 2013 (CEST)
4. AK ÖPNV (Hendrik)
5. PG PDDE/Westend (Richard)
6. PG Wahlen (Bernd)
   • Kurzes Zusammenkommen auf dem help134
   • Momentan läuft ein doodle für RL-Treffen
   • Treffen wahrscheinlich in WI (Verantwortlich: Günni)
   • Treffen dient der Wahlanalyse und Vorbereitung Europawahl --GÜ-NN1 15:12, 17. Okt. 2013 (CEST)

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
2. Ortsbeirat (Markus)
   • OBR Wetsend vom 09.10.2013
   • Markus war verhindert.
   • Hauptthema war Antwortschreiben zu den Vorschlägen zur Haushaltplanung
   • Aus dem Westend: Initiative aus Elternbeirat Blücherschule und Anliegern sammeln Unterschriften für Alkoholverbot rund um die Blücherschule.
     • Ordnungsamt hält Alkoholverbote, wenn es keine Verbrechensschwerpunkte sind, für übertrieben --GÜ-NN1 15:16, 17. Okt. 2013 (CEST)

Themenblock II: Themen

1. Nachgereichte Manöverkritik zum Wahlkampf
   • Im Vergleich zu anderen KVs war unser Materialaufwand (zB an Infoständen) äußerst gering.
   • Viel Geld wurde zwar gespart, jedoch bleibt die Frage, ob das Material nicht das Interesse am Stand steigern könnte.
2. help134 - Ergebnisse des LPT in Ziegenhain
   • "Rumheulerei der ""Machtmenschen"" (Zitat: "Kerni" Kristos am Sonntag)" Zitat Günni
     • Verschiedene Sichtweisen über die Diskussionen im Nachgang des LPT wurden ausgetauscht
   • "Trotzreaktion ist die Diskussion einer Gründung eines Bezirksverbandes Südhessen, um den LV finanziell ausbluten zu lassen" Zitat Günni
     • Kurze Diskussion über Vorteile (bei geschickter Umsetzung weniger Orga-Foo) und Nachteile
   • "DaDaDi, Bergstraße und Odenwald werden wohlmöglich fusionieren" Zitat Günni
   • "Mailinglisten des LVs werden wieder befreit von den sinnfreien Regelungen (Stichwort: SA06)" Zitat Günni
   • "Wahlergebnisse: Wiesbaden ist trotz seiner schlechten Repräsentanz stark in den Strukturen des LVs vertreten
     • Kristof ist weiter GenSek LV HE
     • Judith und Bernd.F sind Richter am Landesschiedsgericht" --GÜ-NN1 15:24, 17. Okt. 2013 (CEST)

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

Beitritt zum Aktionsbündnis "WIr für Folklore"

Antragsteller: Noiz1709

Text:

Der Vorstand möge beschließen dem Aktionsbündnis "WIr für Folklore" beizutreten und den Kontakt für mögliche gemeinsame Aktionen auszubauen, die dem Erhalt des Festivals in Wiesbaden dienen. Infos finden sich hier: https://www.facebook.com/pages/WIr-f%C3%BCr-Folklore-in-Wiesbaden/190790127764758?fref=ts (Anmerkung: Ich bin aktuell immer noch dabei einen Kontakt zu dem Aktionsbündnis herzustellen. Auf meine Anfragen per FB haben die nicht reagiert, andere Kontaktmöglichkeiten kenne ich (noch) nicht. Ich bleibe dran! Noiz1709)

Begründung:

Wir als Piraten in Wiesbaden setzen uns auch für eine Förderung der Sub- und Jugendkultur ein. Ein breites Aktionsbündnis über Parteigrenzen hinaus hat einen deutlich besseren Impact, als Einzelaktionen. Zudem sind wir mit den Jungen Piraten jedes Jahr mit einem Infostand bei Folklore vertreten. Um einen etwas differenzierten Einblick in das Aktionsbündnis zu geben und ein paar Hintergrundinfos zur Entscheidungsfindung zu liefern stelle ich hier die Antwort von Sven Scharf auf meine Anfrage ein: "Hallo Nicolas, hier nochmal die Antwort zu deinen Fragen: Zu dem Bündnis gibt es nur diese Facebook Seite. Initiiert wurde dieses von den Jusos Wiesbaden. (Diese haben eine Homepage) Nach vielen Telefonaten mit verschiedenen Jugendorganisationen in Wiesbaden haben wir Jusos dann zusammen dieses Bündnis gegründet. Wer dabei ist, siehst du auf dem Startbild der Facebook Seite. Als nächstes haben wir dann diese Seite eingerichtet, um unser Werben für die Erhaltung von Folklore nach außen zu tragen. In den zwei Wochen vor Folklore waren wir mit den Ansprechpartnern der Bündnispartner in intensivem Kontakt, um dann Flyer, Buttons etc. herzustellen und auf dem Fest zu verteilen. Gleichzeitig haben wir dann mit dem Folklore Veranstalter gemeinsam Unterschriften gesammelt, die wir nun überreicht haben. Die Aufschrei war sehr erfolgreich. Das Stadtparlament und die politischen Akteure in Wiesbaden haben ihren Willen bekundet Folklore mit den jetzigen Auflagen zu erhalten. Natürlich werden wir dies auch weiterhin kritisch beobachten. Aktuell gibt jedoch nichts neues, sodass ein Newsletter und regelmäßige Treffen überflüssig wäre. Dieses Bündnis hat gezeigt, was wir ehrenamtliche Organisationen in Wiesbaden erreichen können, wenn wir an einem Strang ziehen. Diese Kontakte werden natürlich weiter bestehen und wenn wir wieder was für die Jugendlichen erreichen wollen, werden wir wieder so klasse zusammen arbeiten. Nach dem Motto Gemeinsam sind WI(r) stark. Wenn ihr einen Ansprechpartner braucht oder ihr mich zu euren Sitzungen einladen wollt, könnt ihr mich jederzeit anschreiben. Mein normales Profil nutze ich auch häufiger Mit solidarischen Grüßen Sven-Andrej Scharf"

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: Manuel spricht mit Bündnis

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2013 (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IV: Sonstiges

1. PM bzgl. des Treffens mit der SPD mit der Info über dieses Treffen und Aufforderung, uns Vorschläge zu mailen.

Nächste Vorstandssitzung

31.10.2013, 19.30 Uhr, Hilde-Müller-Haus