HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-08-08

Vorstandssitzung am 08.08.2013 um 18:00 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier. Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Chris Leo
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. entfällt
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend: Tobi, Richard, Christian
   2. abwesend: Manuel
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Wird nächstes Mal abgestimmt.

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Nicht anwesend.
2. Schatzmeister
   1. Kontostände
      • Bankkonto: 3.384,11 EUR
      • Kassenstand: 90,15 EUR
   2. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
        • Langfristige Ankündigungsplakate 200.- EUR
        • Beteiligung an der Sammelbestellung "Grundsatzprogramm" 170.- EUR
        • Beteiligung an der Sammelbestellung "Wahlprogramm" 90.- EUR
        • Flyer zum CSD 30.- EUR
        • Flyers "Netzneutralität" 30.- EUR
        • Piratengrillen 200.- EUR
        • "Ich wähle Piraten"-Buttons 25.- EUR
      • Offene Rechnungen:
        • Plakate 1. Mai Stand 30,25 EUR
        • Geld f. Günni ca. 60€
        • 36,45€ Kabelbinder
          • Geld für LGS 360 EUR - Wurde das mit den Mitgliedsbeiträgen verrechnet?
          • Mitgliederanschreiben (150.- EUR Budget) schon bezahlt?
          • Gesamtverbindlichkeiten (Budgets und Rechnungen): 1.061,70 EUR
   3. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar: 2.412,56 EUR
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: 148
4. Beisitzer

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
   • Nichts neues.
2. AG Medien (Nico)
3. AG Piraten vor Ort (Günni)
   • keine Infostände seit letzter VoSi
   • 2013-08-03: CSD
4. AK ÖPNV (Hendrik)
5. PG PDDE/Westend (Richard)
6. PG Wahlen (Bernd)

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
2. Ortsbeirat (Markus)

Themenblock II: Themen

1. Plakatierung am 10.08.2013
   • Details finden sich im Pad
     • Beauftragung für Fahrer zum Plakate aufhängen.
2. Folklore
   • wollen wir dieses Jahr wieder flyern?
   • wenn ja, wer erstellt und bestellt Flyer, Tobi?
     • Ja.

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

1. Beitritt zum Bündnis Verkehrswende Wiesbaden

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 19.07.2013:

Beitritt zum Bündnis Verkehrswende Wiesbaden

Antragsteller: Günni, übernommen durch Chris

Text:

Wir hatten im letzten Jahr auf dem Verkehrswendefest einen Stand und werden auch in diesem Jahr einen haben. Des Weiteren sind wir indirekt durch Günni bereits seit einem Jahr im Bündnis vertreten.

Betrag: 0,00 €

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

1. Günni als Vertreter zum Verkehrswende Wiesbaden Bündnistreffen benennen

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 19.07.2013:

Günni als Vertreter zum Verkehrswende Wiesbaden Bündnistreffen benennen

Antragsteller: Günni, übernommen durch

Text:

Zum Treffen am dritten Mittwoch im Monat sollte immer ein Vertreter von jedem Büdnispartner anwesend sein. Günni ist seit über einem Jahr regelmäßiger Teilnehmer des Treffens.

Betrag: 0,00 €

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dagegen	Dagegen	nicht mit abgestimmt	Dagegen

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

Da Günni kein Pirat ist, möchten wir ihn nicht als offiziellen Piratenvertreter benennen.

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2013 (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

1. Bestellung von Werbeartikeln

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 19.07.2013:

Bestellung von Werbeartikeln

Antragsteller: Günni, übernommen durch

Text:

Bestellung von 200 Feuerzeugen und 500 Aufklebern "Freiheit" über https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/GiveAwayFlyer

Betrag: Feuerzeuge: 61,84€; Aufkleber: 35,00€

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dagegen	Dagegen	nicht mit abgestimmt	Dagegen

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

Wir haben mehr als genug Aufkleber. Feuerzeuge möchten wir nicht, Kondome wäre ja in Ordnung gewesen.

1. Zuschuss Verkehrswendefest 2013

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 19.07.2013:

Zweckgebundender Zuschuss Verkehrswendefest 2013 an den Verein RMVE

Antragsteller: Günni, übernommen und abgeändert durch Chris

Text:

Finanzielle Unterstützung des Verkehrswendesfestes 2013. Ort: Ringkirche; Datum: 15.09.2013

Betrag: 75€

Begründung:

Das Fest ist soll eine Diskussion in der Stadt rund um Mobilität auslösen. In die Diskussiuon können wir unsere Forderungen nach Kostenlosen ÖPNV einbringen.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

Sollte das Fest defizitär sein erwägen wir eine weitere Spende.

1. Umlaufbeschlüsse Kabelbinder

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 03.08.2013:

Bestellung von Kabelbinder

Antragsteller: Günni, übernommen durch Chris

Text:

Der Vorstand möge beschliessen 900 Kabelbinder zu bestellen.

Betrag: max 20€

Begründung:

ausreichend Kabelbinder zum Plakatieren benötigen.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: Chris

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 03.08.2013:

Bestellung von Kabelbinder - Erhöhung Budget von 20.-€ auf 40.-€

Antragsteller: Chris

Text:

Der Vorstand möge beschliessen 900 Kabelbinder zu bestellen.

Betrag: max. 40€

Begründung:

ausreichend Kabelbinder zum Plakatieren benötigen.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: Chris

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 08.08.2013:

Bestellung von vier Campingstühlen

Antragsteller: Richard

Text:

Bestellung von vier dieser Campingstühle, da die alten kaputt sind: http://www.amazon.de/gp/product/B00CMR4226/ref=ox_sc_act_title_2?ie=UTF8&psc=1&smid=A2T4CXWIPO3B79

Betrag: 40.- EUR

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: Chris

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 08.08.2013:

Bestellung von einem Pavillon 3x3 m orange

Antragsteller: Richard

Text:

Der alte Pavillon ging ab CSD durch einen Windstoß kauptt, deshalb wird folgender Pavillon als Ersatz bestellt: http://www.amazon.de/gp/product/B0039ZCISK/ref=ox_sc_act_title_1?ie=UTF8&psc=1&smid=A12J5QYSNS4IQT

Betrag: 160.- EUR

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: Chris

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 08.08.2013:

Beauftragung zum Aufhängen der Plakate

Antragsteller: Tobi

Text:

Der Vorstand möge beschließen Jörg, Kristof, Markus, Tobias, Richard und Christian mit der Plakatierung für den Landes- und Bundestagswahlkampt zu beauftragen und hierfür ein Budget über 500.- EUR (entspricht 2.000 km) zu bewilligen. Diese Beauftragung ist gültig für das Auf-, Abhängen, sowie das Erneuern von Plakaten. Der KM-Stand ist vor Fahrtantritt, sowie nach Beendigung der Fahrt zu notieren. Verpflegungskosten sind nicht mit einbezogen.

Betrag: bis zu 500.- EUR

Begründung:

Aus Gründen.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 08.08.2013:

Fahnenstange

Antragsteller: Richard

Text:

Der Vorstand möge die Beschaffung folgender Fahnenstange (6M GFK) beschließen: http://www.amazon.de/GFK-Teleskopstange-Meter-Fahnenstange-Balifahnen-GFK600/dp/B003BJOX9Q/ref=sr_1_sc_3?s=garden&ie=UTF8&qid=1375987882&sr=1-3-spell&keywords=telekop+fanhenstange

Betrag: max. 20.- EUR

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: Christian

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 08.08.2013:

Bestellung von Klettband zur Befestigung der Fahnenstange am Pavillon

Antragsteller: Richard

Text:

Der Vorstand möge beschließen folgendes Klettband (25m orange) zur Befestigung der Fahnenstange am Pavillon bestellen: http://www.amazon.de/Klettband-Flausch-Haken-breit-Farbe/dp/B008QTMPKU/ref=sr_1_2?s=diy&ie=UTF8&qid=1375988212&sr=1-2&keywords=orange+klettband

Betrag: Max. 25.- EUR

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 08.08.2013:

Pavillon Standfüße für Faltpavillon

Antragsteller: Richard

Text:

Der Vorstand möge folgende Pavillon Fußgewichte bestellen: http://www.amazon.de/PAVILLON-BEIN-GEWICHTE-MARQUEE-ZELT/dp/B008QVP1I6/ref=pd_sim_sbs_sg_4

Betrag: Max. 40.- EUR

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Nächste Vorstandssitzung

22.08.2013, 19.30 Uhr, Hilde-Müller-Haus