HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-06-27

Vorstandssitzung am 27.06.2013 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier. Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Chris Leo
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Michael Göttenauer
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend: Manuel Wüst, Richard Elsner, Christian Leonhardt,Tobias Elsenmüller
   2. abwesend:
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. 13.06. (3/0/0) angenommen

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Stand: Mitgliedermailing + Unterstützerunterschriften
      • Bestätigte Unterstützerunterschriften abgeholt, Wahlkreis 30 (Wiesbaden I) ist gesichert mit über 50 beglaubigten UUs, Wahlkreis 31 (Wiesbaden II) braucht noch dringend 40 UUs
      • Mailingtext ist ausgearbeitet, Dump ist nun da, Manuel und Richard besprechen weiteres.
2. Schatzmeister
   1. Kontostände
      • Bankkonto: 2.713,90 EUR
      • Kassenstand: 90,15 EUR
   2. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
        • 50€ CSD
      • Offene Rechnungen:
        • Plakate 1. Mai Stand 30,25 EUR
        • Geld für LGS 360 EUR
        • Geld f. Günni

1. 1. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar:
2. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: 148 (laut neustem Dump)
3. Beisitzer

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
2. AG Medien (Nico)
   • Beim Kopieren bitte nicht die alten Ansprechpartner mitnehmen--GÜ-NN1 17:06, 27. Jun. 2013 (CEST)
3. AG Piraten vor Ort (Günni)
   • 2013-06-15 - Biebrich
     • wegen fehlender Genehmigung -> 1. Fliegender Infostand in der Innenstadt
     • Chris & Günni
     • ein paar Unterschriften gesammelt, viel Freude verteilt und Lächeln verschenkt
     • Idee des Fliegender Infostand ist erfolgreich
   • 2013-06-22 - Schierstein
     • ausgefallen wegen mangelnder Beteiligung, keine Rückmelduzng auf ML
     • Richard & Günni standen nur auf vllt.
   • 2013-06-29 - Fichtestraße (Kuranlagen)
     • Genehmigung liegt beim Material
     • bisher keine Rückmeldung auf ML
4. AK ÖPNV (Hendrik)
5. PG PDDE/Westend (Richard)
6. PG Wahlen (Jörg, Richard)
   • PG Wahlen tagt nun inzwischen alle 12 Tage jeweils 1 Stunde
   • Beim Kopieren bitte nicht die alten Ansprechpartner mitnehmen--GÜ-NN1 17:06, 27. Jun. 2013 (CEST)

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
   • Hendrik:
     • Umweltausschuss ging über die ML.
     • Übertragung ins Internet abgelehnt.
     • Demo in Erbenheim war im letzten Ausschuss Thema.
   • Michael:
     • Sondersitzung Umweltauschuss wg. Frauensteiner Kirsche.
     • Nächsten Montag Feier im Rathaus um 16:00 Uhr bis 18:45 Uhr.
2. Ortsbeirat (Markus)
   • Interfaktionelle Sitzung hat mangels Termin nicht stattgefunden.
   • Es gibt keine Jugendverkehrsschule mehr.
   • Genehmigung Niederschrift konnte nicht abgestimmt werden.
   • Barierefreie Toilette PDDE wurde nicht eingeplant.
   • Wall AG hat 20.000€ für die Toiletten bekommen.

Themenblock II: Themen

1. Wahlkampf
   1. Absprache zwischen Kandidaten und KV zu den Themen:
      • Podiumsdiskussionen
        • Hendrik benötigt mehr als 3-5 Tage Vorlaufzeit.
        • Markus überlegt sich auf die Diskussion am 02.07. hinzugehen.
        • externe Veranstaltungen sollten IMMER besetzt werden
        • von uns organisiert (z.B. mit Andre Hoffmann und unseren Kandidaten)
          • z.B. zum Thema Asyl, BGE, oder zur Programmvorstellung
      • Wahlprüfsteine
        • werden den angesprochenen Kandidaten, bzw dem Vorstand zugesandt und diese bearbeiten entweder selbst, oder im Team oder geben diese zur allgemeinen Bearbeitung auf die ML
      • Infostände
        • Sollten weiterhin für mind 1x/Woche beantragt werden
        • Hilfe aus umliegenden KV sollte mit angefragt werden
      • Plakatierung
        • Es wird eine Karten-App für iOS und Android geben, zur Vorbereitung und Übersicht über die Plakatstandorte
      • Aktionen
      • Social Media
        • Twitter muss reaktiviert werden
      • PPWI.de und Co.
   2. Ankündigungen per Plakat
      • 20-40 Plakatträger in der Innenstadt an relevanten Orten
      • Basis ein Plakat (wie groß sind die Träger? A1 oder A2?) mit ausgespartem Terminfeld - Plakatbefestigung mit Klebeband
      • darauf im 2 Wochen Rhythmus:
        • Stammtisch
        • Vorstandssitzungen mit Bürgerbeteiligung
        • evtl Ortsbeirat (in der ganzen Stadt?)
        • Aktionen wie Filmvorführungen / Podiumsdiskussionen etc.
        • etc.
        • (evtl Antrag)
   3. Infostände
      • Welche Termine sind schon genehmigt?
      • Welche Termine und Orte sollen beantragt werden?
      • Wieviele Stände sind seit Beginn der Wette abgehalten worden?
   4. Folklore
      • Programmflyer
        • Wieviele? (Antrag)
        • Ohne Logo aber mit Corporate Design
        • Michamo wird beauftragt
   5. Material
      • Beteiligung an der Sammelbestellung für Grundsatzprogramm (Antrag)
        • 50er Broschüren (ab 0,72€/Stück-> 36,05€)
        • 500er "Zeitung" (ab 0,19€/Stück -> 93,22€)
      • Beteiligung an der Sammelbestellung für Wahlprogramm (Antrag)
        • 30er Broschüren (ab 1,25€/Stück -> 37,60€)
        • 200er "Zeitung" (ab 0,44€/Stück -> 88,32€)
      • Queer-Flyer für CSD (Antrag)
        • Druckvorlage1
        • 150er Pack (9€ + Versand)
        • 450er Pack (22,98€ + Versand)
      • Netzneutralitätsflyer (Antrag)
        • Druckvorlage2
        • 150er Pack (8€ + Versand)
        • 450er Pack (21,99€ + Versand)
      • Button "Ich wähle Piraten"
        • 50 Stück -> 10€ + Versand
        • 100 Stück -> 18€ + Versand
2. Grillfest
   1. Noch zu organisieren
      • Grillkohle
      • Getränke auf Kommission
      • (Antrag auf Budget)
        • Genehmigt doch einfach mal 100,-€
      • Musik
      • Walkman, Handy, tablet, Laptop mit mobilem Anschluss?
3. Wahlparty
   1. • Der LV wird am 22.09.2013 ab 13:00 seine Wahlparty in Wiesbaden im Tattersaal abhalten.
      • Kristof wird sich, wenn er Hilfe benöigt via ML beim KV melden
4. Freiheit statt Angst
   1. 07-09-2013
   2. Berlin
      • zentral organisieren, evtl mit weiteren KVs Bus?
   3. Werbung
      • Plakate (kostenlos?!?)? Flyer?
5. nächste VoSi nicht nur offen sonder öffentlich?
   • Mauritiusplatz mit Pavillon und Klappstühlen?
     • Evtl. Start um 18.00 Uhr wegen höherem Publikumsverkehr.
6. KPT13.3
   1. • selektorr läuft seit gestern
      • Beteiligung ist bisher ernüchtern
      • Vorstand spricht sich gegen einen KPT am 22.09. aus

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2013 (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 27.06.2013:

Budget für langfristige Ankündigungsplakate

Antragsteller: Manuel Wüst

Text:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget zur Verfügung zu stellen, mit dem 40 Modulplakate im Innenstadtbereich aufgehängt werden. Diese sollen bis kurz vor der Wahl mit den jeweils aktuellsten Terminankündigungen versehen werden, deren Druck im Budget mit enthalten sein soll.

Betrag: max. 200.- EUR

Begründung:

Es ist wichtig schon vorab im Stadtbild präsent zu sein und unsere regelmäßigen Termine bieten eine gute Grundlage dafür.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 27.06.2013:

Beteiligung an der Sammelbestellung "Grundsatzprogramm"

Antragsteller: Manuel Wüst

Text:

Der Vorstand möge beschließen 100 Broschüren (ab 0,72€/Stück-> 36,05€) und 500 "Zeitung" (ab 0,19€/Stück -> 93,22€) Grundsatzprogramme zu bestellen.

Betrag: max. 170.- EUR

Begründung:

Um unsere Infostände und Präsentationen in der Öffentlichkeit auch mit unserem breiten Programm zu untermauern, bedarf es im Vorfeld der Wahlen unbedingt eines Vorrates an dem viel nachgefragten Grundsatzprogramm.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 27.06.2013:

Beteiligung an der Sammelbestellung "Wahlprogramm"

Antragsteller: Manuel Wüst

Text:

Der Vorstand möge beschließen 200 "Zeitung" (ab 0,44€/Stück -> 88,32€) Wahlprogramme zu bestellen

Betrag: max. 90.- EUR

Begründung:

Um unsere Infostände und Präsentationen in der Öffentlichkeit auch mit unserem breiten Programm zu untermauern, bedarf es im Vorfeld der Wahlen unbedingt eines Vorrates an dem noch nicht so präsenten Wahlprogramm.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 27.06.2013:

Budget für den Flyer zum CSD

Antragsteller: Manuel Wüst

Text:

Der Vorstand möge beschließen 30 € für den CSD Flyer zur Verfügung zu stellen.

Betrag: 30€

Begründung:

Der bundesweit bearbeitete Flyer zum CSD wird auf allen lokalen CSD ist verteilt. Auf Hessen Ebene haben wir uns nun entschieden den Flyer selbst zu drucken, da es günstiger wird. Wir werden den Flyer jedoch nicht nur am CSD, sondern auch an unserem Infostand gebrauchen können. Diese Erfahrung haben wir aus dem letzten Jahr gezogen.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 27.06.2013:

Bestelleung des Flyers "Netzneutralität"

Antragsteller: Manuel Wüst

Text:

Der Vorstand möge beschließen 450 Flyer zum Thema Netzneutralität zu bestellen.

Betrag: max. 30.- EUR

Begründung:

Um unsere Infostände und Präsentationen in der Öffentlichkeit auch mit unserem aussagekräftigen Flyern zu untermauern, bedarf es im Vorfeld der Wahlen unbedingt eines Vorrates an dem Flyer zu einem unsere Kernthemen.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dagegen	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 27.06.2013:

Bestellung von "Ich wähle Piraten"-Buttons

Antragsteller: Manuel Wüst

Text:

Der Vorstand möge beschließen 100 "Ich wähle Piraten" Buttons zu bestellen.

Betrag: max. 25.- EUR

Begründung:

Um unsere Infostände und Präsentationen in der Öffentlichkeit nicht nur mit unserem breiten Programm zu untermauern, bedarf es im Vorfeld der Wahlen unbedingt eines Vorrates an den sehr viel nachgefragten und öffentlichkeitswirksamen Buttons.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 27.06.2013:

Budget Grillfest

Antragsteller: Manuel Wüst

Text:

Der Vorstand möge beschließen ein Budget über 150€ für Getränke, Kohle, etc zur Verfügung zu stellen.

Betrag: max. 200€

Begründung:

Getränke sollen auf Kommission bestellt werden und Grillkohle wäre gut zu haben

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IV: Sonstiges

1. • Bei Tobi ist es momentan zu Terminen unter der Woche schwierig. Manu bittet Tobi um zeitnahe Beantwortung der Mails.
   • Für die Flyer von Tobi fehlt noch das Grunddesign.

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

1. Da die folgenden Fragen nicht von "Hr. Wüst" gestellt wurden, bedurften sie keiner Beantwortung, trotzdem war die allgemeine Stimmung, dass das momentan mögliche zur Beteiligung getan wird.
2. Weitere Verbesserungen werden eventuell nach der Wahl angegangen
3. Frage von Hr. Wüst. --GÜ-NN1 17:17, 27. Jun. 2013 (CEST)
   • Soll nur noch mit der Geld- & Zeitelite bei Treffen diskutiert werden?
   • Wie sollen MEnschen beteiligt werden, die z.B. Spätschicht haben?
   • Wie stellt man sich ganz allgemein die Beteiligung vor? Wann soll diese erfolgen? Auf welchen Kanälen soll diese erfolgen?

Nächste Vorstandssitzung

11.07.2013, 18.00 Uhr, Hilde-Müller-Haus Mauritusplatz Open-Air

3) Beschlüsse in Beschlussübersichten eintragen
4) die TO-Vorlage mit neuem Termin bereitstellen unter:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/TO