HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-03-21

Vorstandssitzung am 21.03.2013 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Nico
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Manuel
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend: Nico, Manuel, Tobi, Christian, Richard (verspätet)
   2. abwesend:
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. 07.03.2013
      1. 3/0/1 (Enthaltung Christian)

Dringendes

1. GO für den neuen Vorstand. Alte Version wieder so übernehmen? http://ppwi.de/kreisverband/geschaeftsordnung.aspx
   1. §2(2) fliegt raus, da kein stellv. Vorsitzender mehr im Amt
   2. Beisitzer noch aufnehmen? Eigentlich ist Aufgabe ja klar. (Flache Hierachie und so)
      1. §2(4) Beisitzer: Die Beisitzer unterstützen die restlichen Vorstandsmitglieder bei ihren Aufgaben und können in Absprache auch eine Teilmenge der Aufgaben eigenverantwortlich übernehmen.
      2. Die Unterpunkte von §2 werden folgendermaßen neu strukturiert
         • (1) Vorsitzender
         • (2) Schatzmeister
         • (3) Gensek
         • (4) Beisitzer
   3. Verteiler (§8) müsste noch angeglichen werden.
      • §8(1.3) Archiv: unbefristet
      • §8(2.2) Mitgliedschaft per Anmeldung
      • §8(2.3) Abmeldung per Opt-Out
2. http://ppwi.de/kreisverband/default.aspx muss aktualisiert werden. (Foto?)
   1. Machen wir nachher

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. War auf der Fraktionssitzung
      1. Neuer Fraktionsvorsitzender (Harmut Bohrer)
      2. Neue Ausgabe der Fraktionszeitung nach Ostern
      3. 08.04. Themenabend: ÖPNV und Windkraft, Eingeladen sind Mitglieder der Parteien aus Wiesbaden und aus dem RTK.
      4. Gerichtsgebäude in der Moritzstraße: Nutzung des Gebäudes und der Freifläche bis Fresenius und EBS sich geeinigt haben.
2. Schatzmeister
   1. Kontostände
      • Bankkonto: 3.525,23 EUR
      • Kassenstand: 185,39 EUR
   2. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
        1. 1.000 Euro Wahlkampfbudget LTW
        2. 1.000 Euro Wahlkampfbudget BTW
        3. 360 EUR für LGS (12 x 30,00 EUR)
      • Offene Rechnungen:
        • Auslagen Günni (Belege fehlen)
        • 100 Euro Einladungen f. KPT 2.2013 (Belege sind seit 07.03.2013 da)
   3. Sonstiges

Einnahme Mitgliedsbeitag am KPT 2.2013 48,00 EUR Einnahme Tellerspenden am KPT 2.2013 61,54 EUR

1. 1. • Schatzmeisterausgaben: keine
      • Verfügbar:
2. Generalsekretär
   • Nix neues
   • Mitgliederzahl: liegen dem GenSek aktuell nicht vor
3. Beisitzer

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
   • Nichts Neues
2. AG Medien (Nico)
   • Selectorrr für Terminfindung geht diese Woche raus.
3. AG Meinungsbild (Günni)
   • Wird endlich aus der Vorlage gelöscht
4. AG Piraten vor Ort (Günni) Mitstreiter gesucht
   • nichts Neues
5. AK ÖPNV (Hendrik)
   • nicht anwesend PG PDDE/Westend (Richard)
   • Welritzbach soll oberirdisch gelegt werden
   • ansonsten wird weiter gebaut. (3. Stockwerk hat angefangen)
6. PG Wahlen (Bernd)
   • neustes Telko-Protokoll nächste Telko am 22.03.2013, 20.00 Uhr
7. PG Wiesbaden Flyer (Günni) Wiki-Seite fehlt
   • Ruht bis Ostern

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
   1. Nicht anwesend, siehe auch Bericht des Vorsitzenden
2. Ortsbeirat (Markus)
   1. Siehe Bericht auf der Mailingliste

Themenblock II: Themen

1. Nachbereitung KPT 2013.2
   1. Was ist noch offen, was muss noch erledigt werden
      1. PA-Anträge müssen noch ins Programm (Nico)
      2. GO-Änderungen: Mit Antrag von heute behandelt (Tobi)
      3. SÄA müsse noch eingepflegt werden (tobi)
2. Ich wage es noch ein letztes Mal: Der Text auf der Homepage Deine Nachricht an den Vorstand ... sollte verkürzt werden. Im Grunde reicht die Überschrift. --65cent 11:31, 11. Mär. 2013 (CET)
   1. Nico schreibt eine kürzere Version, geht dann an Kristof
3. Infostand zum 1. Mai am Kochbrunnenplatz?
   1. Wir machen einen Stand. Info geht an Hendrik
4. Vorbereitung Wahlkampf
   1. Wie sind die Planungen auf Bundes-/ Landesebene?
      1. Es gibt Thementeams auf Hessenebene, die noch Unterstützung suchen.
      2. Themen sind Transparenz, Teilhabe, Korruptionsbekämpfung etc.
      3. PG Wahlen (Hessen)
      4. Es gibt noch mal eine neue Umfrage zum Design der Wahlkampfmaterialien
   2. Wie können wir vor Ort unterstützen?
      1. "Piratenprominenz" nach Wiesbaden holen, verknüpft mit Veranstaltungen
      2. Infostände
      3. Wander-Infostände durch die Stadtteile
      4. Wahlkampfmaterialien (Plakatierung etc.)
      5. Gründung einer PG zu diesem Thema um Ideen für den Wahlkampf, die von Wiesbaden aus kommen zu sammeln und voran zu treiben
      6. Materialienideen für Wahlkampf: Magneten? Autoaufkleber?
   3. Beleben der Aktion PivO?! Regelmäßig?!
      1. Aktionen ruht bis nach Ostern, dann geht es los mit Aktionen mindestens 1 mal im Monat
   4. Weitere Ideen.
5. Reaktivierung der Adresse logbuch (at) piratenpartei-wiesbaden (punkt) de --65cent 15:08, 21. Mär. 2013 (CET)
   1. Antrag siehe unten
6. Ideensammlung wie man inaktive Mitgleider reaktivieren kann.
   1. Direktes Anschreiben per Post ("Starterkit")
   2. "Gutschein" mitschicken als Anregung? (Kaffee und Kuchen beim Infostand)
   3. weitere Ideen bis zur nächsten VoSi sammeln
   4. Design für dieses Anschreiben/den Flyer? (Günni und Tobi)

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

GO-Antrag: Der Vorstand möge die folgenden GO-Änderungen beschließen (Abstimmung) dafür: christian, tobi, nico, manuel dagegen: - enthaltung: - --> angenommen

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse

(Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss AB-13-xxx des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 21.03.2013:

Beauftragung von Jörg als Versender des "Logbuchs"

Antragsteller: Manuel

Text:

Der Vorstand möchte Jörg Sobek mit der Versendung des "Logbuchs" des KV Wiesbaden beauftragen. Für den Versand wird ihm die Emailadresse "logbuch [ät} piratenpartei-wiesbaden.de" zur Verfügung gestellt.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	-	nicht mit abgestimmt	Enthaltung

Zuständig: Manuel kontaktiert Kristof wegen der Emailadresse

Beschluss AB-13-xxx des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 21.03.2013:

Anfrage zum Stand der Ordnungsmaßnahme gegen Bernd F.

Antragsteller: HJT übernommen von Manuel

Text:

Der hessische Vorstand äussert sich nicht ob wann und wie der Antrag auf Ordnungsmassnahme gegen Bernd F. ans Schiedsgericht delegiert wurde. Der Vorstand möge beschließen eine offizielle Anfrage an den hessischen Vorstand zu verfassen.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Enthaltung

Zuständig: Manuel verfasst die Anfrage und schickt sie zum Absegnen an den Restvorstand, danach dann an den hessischen Vorstand

Zusatzinfo:

Verfahrensübersicht

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der finanzrelevanten Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen

(Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss FB-13-xxx des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 21.03.2013:

Kosten des OB-Wahlkampfs für den OB-Kandidaten HJT

Antragsteller: HJT

Text:

Der Antrag zu den Kosten des OB Wahlkampfes, die der Kandidat verauslagt hat, wurde offenbar unter den Teppich gekehrt. Ich möchte nochmals betonen, dass ich dem KV nicht schaden will und habe um eine Lösung via Spendenquittung ersucht. Wie lässt sich das realisieren? Als Zeitfenster für eine Lösung habe ich den 30.03.2013 notiert. Der Vorstand möge eine Lösung beschliessen.

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zusatzinfo:

Der Vorstand ist am Erarbeiten einer Lösung interessiert, sieht aber mit dem vorliegenden Antrag keinen zielführenden Ansatz. (Siehe Diskussion) Zur Lösungsfindung wird ein persönliches Gespräch vorgeschlagen.

Diskussion zu "Kosten des OB-Wahlkampfs für den OB-Kandidaten HJT"

1. Antrag ist in dieser Form nicht abstimmbar, da u.a. kein Betrag im Antrag genannt wurde
2. Antrag für 500,00 € Budget zum OB-Wahlkampf
3. Es gab Ausgaben von HJT bis 1800,00 €
4. Es fehlen Quittungen und Beleg für diese Auslagen und Beschlüsse
5. Tobi war zu diesem Zeitpunkt noch Schatzmeister hatte zu dem Zeitpunkt der Ausgaben keine Kennstnis von diesen Ausgaben und wurde auch im Nachhinein nicht darüber informiert.
6. Budget von 500,00 € waren gesetzt, Verwendung einzelner Teilbeträge davon hätten jeweils einen Beschluss erfordert, darüber wurde HJT und der Vorstand informiert
7. Es gab Ausgaben von HJT für die Erstellung des Design für die Wesselmänner und Flyer
8. Lösungsvorschlag von HJT: Regelung über Spendenquittung? Ablauf unklar

Beschluss FB-13-xxx des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 21.03.2013:

Anpassung des Bankkontos bei der Skatbank

Antragsteller: Tobias

Text:

Der Vorstand möge beschließen das Kreisverbandskonto bei der Skatbank auf die aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Aufgrund des neu gewählten Vorstands soll als erster Verfügungsberechtigter Christian Leonhardt und als zweiter Berechtigter Tobias Elsenmüller für das Konto berechtigt werden

Begründung:

weil

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: Christian Leonhardt

Zusatzinfo:

Tobias unterstützt

Themenblock IV: Sonstiges

2. Sicherheitsbedenken von Richard bezüglich der Emails über Kristofs Server
   1. Verschlüsselung über den Server ist lt. Richard unzureichend
   2. Postfach über die Hessen-IT (mit Verschlüsselung)
   3. Müsste alles mal mit Kristof beschlossen werden
   4. Nico schlägt vor ein Treffen der AG Medien dafür zu nutzen. Selectorrr für die Terminfindung geht morgen raus.
3. Beschlussbaustein
   1. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Euleule/Testseite
   2. Nico pflegt die Bausteine in die TO-Vorlage ein
4. Beschlussliste
   1. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Euleule/Testseite
   2. Christian kümmert sich um das Nachpflegen der finanzrelevanten Beschlüsse
   3. Günni pflegt die allgemeinen Anträge für 2013 nach.
5. Teilnahme am Ostermarsch
   1. Wir können gerne Werbung für diese Veranstaltung machen, möchten aber nicht in diesem Kontext genannt werden.
   2. Piraten aus dem KV werden vermutlich auch vor Ort sein.

Nächste Vorstandssitzung

04.04.2013, 19.30 Uhr, Hilde-Müller-Haus