HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-12-27

außerordentliche Vorstandssitzung am 27.12.2012 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Tobias
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Robert
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Ja, Anwesend Bernd, TC, Richard und Tobias. Nico und Vildan fehlen.
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Protkoll vom 13.12.2012
      1. verschoben
   2. OB-Kandidat anwesend

Dringendes

1. Tobias informiert darüber, dass er Zurückgetreten ist.
   1. Diskussion ob VS handlungsunfähig ist oder nicht.
2. Beschluss über außerordentlichen Kreisparteitag
   1. muss nicht erfolgen durch den Rücktritt von Tobias
   2. Kristof stellt seinen Antrag und die Hintergründe vor
   3. Diskussion über das Thema
   4. Meinungsbild von HJT
      1. Kann der OB-Wahlkapf mit den Kandidaten und den Themen so weitergeführt werden?
      2. Ergebnis: 8 dafür 4 dagegen 3 enthaltungen
   5. Weitere Diskussion zu dem Wahlkampf
   6. Meinungsbild von HJT
      1. Wer ist dafür, das die Kampagne mit den gleichen Themen aber ohne das PP-Logo von den interessierten Personen weitergeführt wird.
      2. 1 dafür 5 dagegen 5 enthaltung
   7. Richard tritt zurück
   8. Vorstand ist weiterhin beschlussfähig Anwesend TC Tobi Bernd fehlen Nico und Vildan
   9. Materiallager muss geräumt werden
   10. Moderator hat die Sitzung verlassen
   11. Ausufernde Diskussion zum Thema
   12. Neuer Moderator Günni
   13. Wie soll weiterhin mit den Themen Verfahren werden?
       1. Dateien ins Wiki hochladen
       2. Texte ins Pad schreiben
   14. Auf Wunsch von HJT ins Protokoll: Bernd F. hat die Frage von HJT verneint, ob er den OB-Kandidaten-Vorschlag nicht einreichen wird. Von Bernd im Gespräch bestätigt.
   15. Diskussion zum Wahlkampf wird fortgesetzt
   16. HJT hätte gerne das die Wesselmänner nicht bestellt werden und das Geld an HJT zurücküberwiesen wird.
   17. HJT möchte gerne, das die Spender, welche für den OB-Wahlkampf gespendet haben ihr Geld zrückerhalten.
       1. Tobias prüft in wieweit dies den Satzungen entspricht
   18. HJT verlässt die Versammlung
   19. Anmerkung von den restlichen Anwesenden, dass es eine "Schande" ist das der PG Leiter nicht einmal etwas zu diesem Thema gesagt hat
   20. die Vertrauenspersonen werden das zusammen erörtern.
       1. Tobias merkt an, diese entscheidung dem aKPT zu lassen
       2. Angmerktes Problem das morgen die Einspruchsfrist endet
   • Thema: weitere Unterstützung von Kandidat HJT ja oder nein
   1. Durch die oberen Diskussionen abgeschlossen
   • vMB zum Thema
   1. Durch die obigen Diskusssion abgeschlossen

geschobene TOPs

1. Keine

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen und Mandatsträger

Vorstand

GESCHOBEN

1. Vorsitzender
   1. n
2. Stellvertretender Vorsitzender
3. Schatzmeister
   1. Kontostände
      • Bankkonto: 6.494,82 EUR
      • Kassenstand: konnte ich nicht eintragen, ich bitte dies zu entschuldigen
   2. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
      • Verbindlichkeiten:
      1. Geld für den OB-Wahlkampf reserviert: 2970 EUR + 500 EUR aus der Parteikasse, davon 2000 EUR für die Wesselmänner
      2. Geld für CSD (50 EUR)
   3. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
      1. keine
      • Verfügbar:
      • Lfd. Ausgaben des Jahres:
4. Generalsekretär
   1. aktuelle Mitgliederzahl: 134
5. sonstige Berichte

Gruppen (AGs / PGs / AKs)

1. AG Kamera (Tobi)
2. AG Medien (Nico)
3. AG Mediendings ()
4. AG Newsletter (Christian)
5. AG Meinungsbild (Günni)
6. AG Presse (Andy, Kristof, Bernd)
7. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
8. PG PddE/Westend (Richard)
9. PG OB-Wahl.2013 (Michael)
10. PG Wiesbaden Flyer (Tobias)

Themenblock II: Themen

1. Plakatentwürfe

siehe Pad

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=0

aKPT: Thema HJT

Einen aKPT einzuberufen, bei dem das Thema HJT auf der TO steht

Text

Der Vorstand möge beschließen im Januar, mit einer Einladungsfrist von 2 Wochen, einen außerordentlichen Kreisparteitag abzuhalten, um Hans-Jörg Tangermann von seiner Oberbürgermeister-Kandidatur für die Piraten Wiesbaden zu entheben.

Begründung

Nachdem HJT nun seinen Piratengedanken "Bitte entschuldige lieber Wähler, aber wir haben gerade keine Zeit für Dich!" veröffentlicht hat, in dem er seinen Unmut über die Piraten als Partei kundgetan hat und sich damit klar von den Piraten als solches abgrenzt, scheint eine wirkungsvolle Zusammenarbeit nicht mehr möglich zu sein. Bereits zuvor wurden auf seinen Wunsch hin von der PG OG-Wahlen Entscheidungen getroffen, die in Punkto Transparenz und Basisdemokratie äußert fragwürdig erscheinen und verdeutlichen, dass er mit den Hauptzielen der Partei nicht konform geht. Es wird unserem Kreisverband mehr schaden, wenn wir mit HJT antreten als gar nicht.

Antragsteller

Kristof

#AB-12-030 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 27.12.2012: Einen aKPT einzuberufen, bei dem das Thema HJT auf der TO steht

Text:

Der Vorstand möge beschließen im Januar, mit einer Einladungsfrist von 2 Wochen, einen außerordentlichen Kreisparteitag abzuhalten, um Hans-Jörg Tangermann von seiner Oberbürgermeister-Kandidatur für die Piraten Wiesbaden zu entheben.

1. : Bernd
2. : -
3. : TC, Tobi

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wird versucht den aKPT mkit den VS-Wahlen zusammenzulegen

Wesselmänner nicht bestellen

Wesselmänner nicht bestellen

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Wesselmänner nicht zu bestellen.

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Hans-Jörg Tangermann

#AB-12-031 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 27.12.2012: Wesselmänner nicht bestellen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Wesselmänner nicht zu bestellen.

1. : Bernd
2. : -
3. : Tobias, TC

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

(Vorlage: Allgemeiner Antrag)

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=1

(Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung:
   1. durch den Rücktritt des Schatzmeisters ist kein Termin in aussicht.