HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-11-15

Vorstandssitzung am 15.11.2012 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Bernd Fachinger
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Manuel
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Vildan, TC, Bernd, Richard
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Protkoll vom 18.10.2012
      • vertagt auf nächste Sitzung

Dringendes

geschobene TOPs

1. Vom 18.10.2012: Neuer Beschlussbaustein von Günni fertig?
2. Vom 18.10.2012: Neuer Entwurf von Günni für Schatzmeister-Bericht tauglich? (Tobi?)
3. Vom 18.10.2012: Günni schlug die Einrichtung einer Antragsfrist für die Vorstandssitzungen vor. Diskussion bei der letzten VoSi. Noch kein Ergebnis. Noch mal neu diskutieren, wenn mehr Vorstandsmitglieder anwesend sind.
   • der LaVo HE hat am Dienstag (30.10.2012) sich drauf geeinigt keine Antragsfrist einzuführen. Ich wünsche mir vom Vorstand eine klare Aussage zu dieser Thematik. Bsp: Der Vorstand erachtet es als sinnvoll, dass Anträge 36 Stunden vor der VoSi eingereicht werden. Diese Anträge werden bevorzugt behandelt.
   • In einem privaten Gespräch unter Piraten bin ich zur Überzeugugn gelangt, dass wir uns nicht mit zu vielen Regeln der Freiheit berauben sollten. Eine Orientierung sehe ich weiterhin als sinnvoll an.
   • Noiz1709 Den ersten Vorschlag finde ich gut: Anträge, die innerhalb der Frist kommen werden bevorzugt behandelt, Anträge die bspw. spontan auf der Vosi entstehen werden dann eher zurückgehalten, oder zumindest _kurz_ angesprochen.
4. Anträge von HJT wegen Wahlakmpffinanzierung (Siehe auch Mail an den Vorstand, war auch bei letzter VoSi kurz thematisiert. Aus den Daten in der TO lies sich aber kein brauchbarer Antrag formulieren.)

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen und Mandatsträger

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Poll-Team hat sich gebildet, BerndF ist Mitglied. Es stehen für die nächste Zeit einige Umfragen an.
   2. Wiesbaden ist aus den Aufstellungsversammlungs-Bewerbungen raus, da keine Zahlen zeitnah geliefert werden konnten.
2. Stellvertretender Vorsitzender
   1. nicht anwesend
3. Schatzmeister
   1. nicht anwesend
   2. Kontostand
   3. Kassenstand
   4. Schatzmeisterausgaben
   5. Online Kassenbuch
   6. Offene Punkte
   7. Sonstiges
4. Generalsekretär
   1. aktuelle Mitgliederzahl: 134
5. sonstige Berichte

Gruppen (AGs / PGs / AKs)

1. AG Kamera (Tobi)
2. AG Medien (Nico)
   1. Noiz1709 OB-Wahlkamp-Content auf die KV-Medien einbinden?
3. AG Mediendings ()
   1. AG Auflösen?
      • Abstimmung über Auflösung der AG: Dafür: BerndF, Vildan, Rchard, Enthaltung: TC
      • Die AG ist aufgelöst
4. AG Newsletter (Christian)
   1. Fragen ob da überhaupt noch mal was kommt.
   2. AG auflösen?
5. AG Meinungsbild (Günni)
   1. Noiz1709 Durch den Vorschlag von Jörg virtuelle Meinungsbilder im kommenden Wahljahr verstärkt einzusetzen und da die Umfrage eh in diese Richtung ausgelegt werden sollte würde ich erst mal auf die allgemeine Umfrage verzichten.
6. AG Presse (Andy, Kristof, Bernd)
   1. nichts Neues
7. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
   1. Mit dem PolSta sollte die programmatische Arbeit im Kreisverband gefördert werden. Im Rückblick haben sich kaum verwertbare Ansätze ergeben. Daher überlege ich den Einsatz von virtuellen Meinungsbildern. Für die anstehenden Wahlkämpfe erscheint dieses Vorgehen zielführender.
8. PG PddE/Westend (Richard)
9. PG OB-Wahl.2013 (Michael)
   1. Es wurde nach OB-Brief-Themen gesucht
   2. Nächstes Treffen am 20.11.2012, 19:30 Uhr im HMH
10. PG Wiesbaden Flyer (Tobias)

Themenblock II: Themen

1. Günni: Das Verkehrswendebündnis Wiesbaden möchte wissen, ob sich die Piratenpartei Wiesbaden weiter an ihr beteiligt. Nachdem die Piarten aktiv an den Vorbereitungen zum Verkehrswendefest und an diesen teilgenommen hat.
2. Günni: AG/PG auf inaktiv setzen, wenn drei Mal nacheinander "nichts neues" gemeldet wird. Das verkürzt die TO und sieht nciht so peinlich aus.
   1. Noiz1709 Alternativ: PGs die schon sehr lange nix produktives mehr beitragen sollten vielleicht generell auf ihre Nützlichkeit geprüft werden. Siehe auch meine Einträge in den Berichten aus den PGs und AGs in dieser heutigen TO.

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=0

Transparentes Arbeiten der PG OB-Wahl

Transparentes Arbeiten der PG OB-Wahl

Text

Der Vorstand möge beschließen: Die PG OB-Wahl wird aufgefordert, jede physische oder virtuelle Sitzung in angemessener Weise transparent und dauerhaft zu dokumentieren. Ein bewährtes Vorgehen in diesem Sinne ist das Erstellen eines Protokolls im Piratenpad, das mindestens die behandelten Themen, festgestellten Sachstände und getroffenen Beschlüsse enthält, sowie dessen anschließende Veröffentlichung im Wiki der Piratenpartei.

Begründung

Transparenz politischen Handelns ist ein – wenn nicht sogar das – Kernthema der Piratenpartei. Wie ernst es uns damit ist, müssen wir in erster Linie an unserem eigenen Handeln messen lassen. Die Wiesbadener OB-Wahl bildet den Auftakt eines hessischen Superwahljahres. Daher ist die Art, wie dieser Wahlkampf geführt wird, weit über den kleinen Kreis von Personen, die an den Sitzungen teilnehmen wollen und können, hinaus von Interesse. Transparente Informationen über Pläne und Maßnahmen der PG bilden zudem die Grundlage, ohne die eine breite Mitwirkung anderer Piraten und Freibeuter über andere Kommunikationskanäle, beispielsweise durch Diskussionen und Anregungen auf der Mailingliste nicht möglich ist. Ein weiteres Argument für die regelmäßige Pflege publizierter Inhalte ist die negative Öffentlichkeitswirkung, die von einer Seite mit völlig veralteten Informationen wie http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Gruppen/PG/OB-Wahl.2013 ausgeht. Nachtrag 15.11.: Der Antragsteller erkennt an, dass in der durch den Antrag ausgelösten Diskussion positive Ansätze seitens der PG offeriert wurden, vor allem: Zugang zum Google-Drive der PG für alle (internen) Interessierten, Erstellen eines Protokolls der Sitzungen, Einstellen desselben (ggf. mit Schwärzungen) ins Wiki und generelle Pflege der Wiki-Seite. Da von diesen Punkten zwei Wochen nach ihrer Ankündigung bisher nur der erste umgesetzt ist, soll das Thema dennoch auf der Tagesordnung bleiben.

Antragsteller

Dominik

#AB-12-029 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 15.11.2012: Transparentes Arbeiten der PG OB-Wahl

Text:

Der Vorstand möge beschließen: Die PG OB-Wahl wird aufgefordert, jede physische oder virtuelle Sitzung in angemessener Weise transparent und dauerhaft zu dokumentieren. Ein bewährtes Vorgehen in diesem Sinne ist das Erstellen eines Protokolls im Piratenpad, das mindestens die behandelten Themen, festgestellten Sachstände und getroffenen Beschlüsse enthält, sowie dessen anschließende Veröffentlichung im Wiki der Piratenpartei.

1. : alle
2. : keiner
3. : keiner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mit diesem Beschluss fordert der Vorstand die PG OB-Wahl gern auf, die im Antrag angerissenen Punkte umzusetzen. Er ist jedoch gleichzeitig der Auffassung, dass sich der Antrag als solcher mit der aktuellen Sachlage erledigt hat. Er bittet außerdem zu bedenken, dass eine qualitativ hochwertige Dokumentation nur durch ausreichend aktive Mitarbeit jedes Einzelnen gewährleistet werden kann.

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=1

Budget für OB-Wahl

Budget für OB-Wahl

Text

Der Vorstand möge beschließen für den OB-Wahlkampf 2013 ein Gesamtbudget in Höhe der in der Anlage aufgezeigten Beträge zu genemigen

Betrag

Siehe Auflistung von HJT, kommt noch per Mail

Begründung

es findet eine OB Wahl statt zu der die Piratenpartei Wiesbaden einen Kandidaten aufgestellt hat.

Antragsteller

HJT

#FB-12-028 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 15.11.2012: Budget für OB-Wahl

Text:

Der Vorstand möge beschließen für den OB-Wahlkampf 2013 ein Gesamtbudget in Höhe der in der Anlage aufgezeigten Beträge zu genemigen

1. : keiner
2. : alle
3. : keiner

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Aufgrund zu ungenauer Angaben wird dieser Antrag abgelehnt, jedoch ein neuer Antrag zum selben Thema gestellt, der genaue Beträge und Modalitäten enthält.

(Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)

Themenblock IV: Sonstiges

1. Finanzielle Zuschüsse des LV werden von konkreten Verwendungszwecken abhängig gamacht.
2. Persönliche finanzielle Unterstützung für OB-Wahlkampf
   • Aufruf zum Spenden (zB. Pledge)
   • "Wunschliste" von HJT
3. Manuel bittet, Hilferufe nicht mit Gegenfragen zu beantworten, sondern konstruktiv oder still zu sein.
4. Bitte an Robert, sich tiefer mit Lime Survey zu befassen

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

Noiz1709 Dieser Block sollte noch mal auf seine Sinnhaftigkeit geprüft werden, die letzten VoSis diente dieser Punkt eigentlich immer nur zur allgemeinen Belustigung und als "Sprungbrett" die VoSi zu beenden ;-)

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung:
   1. Lt. Kalender neuer Termin am 29.11.2012 um 19:30 Uhr im Hilde-Müller-Haus