HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-07-12

Vorstandssitzung am 12.07.2012 um 19.30 Uhr

Abstimmungsergebnisse sind immer im Format (Dafür/Dagegen/Enthaltung) angegeben!

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Nico
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. TC
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Anwesend: Nico, Bernd, Kristof, Vildan, Richard, TC,
   2. Abwesend: Tobi fehlt
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. Abstimmung: (6/0/0)
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Protokoll vom 14.06.2012
      1. 5 Dafür (Richard, Nico, Vildan, Kristof, Bernd - keiner dagegen - 1 Enthaltung (TC)

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen und Mandatsträger

Vorstand

1. Vorsitzende
   1. Bernd sich nach einer Halle in erbenheim (bürgerhaus) für einen der kommenden LPT in Wiesbaden angeschaut
      1. Platz für knapp 550 leute
      2. Viele Parkplätze
      3. Tonanlage vor Ort
      4. Ist aber erst ab November frei,da momentan noch Sanierung
      5. Alternative Hallen in Kastel oder in Kostheim
      6. Wird weiterhin Infos für Veranstaltungsorte sammeln, egal, ob der nächste LPT in Wiesbaden stattfindet oder nicht.
2. Schatzmeister
   1. Nicht anwesend
   2. Kontostand
      1. 2.985,92 EUR
   3. Kassenstand
      1. 193,38 EUR
   4. Schatzmeisterausgaben
      1. Keine
   5. Online Kassenbuch
      1. Kristof: Ist noch in Arbeit
   6. Offene Punkte
   7. Sonstiges
3. Generalsekretär
   1. Aktuelle Mitgliederzahl: 125 Mitglieder
   2. War beim Bundesverwaltungstreffen: Ab Oktober gibt es die neue Mitgliederverwaltung "Sage", Implementierung ist wohl noch in Arbeit
   3. In Hessen wurden für alle Mitglieder komplett neue Mitgliedsausweise erstellt
   4. Verteilung ist noch nicht geklärt
   5. Ggf. Versand mit der Einladung zum nächsten KPT?
   6. Antrag von Kristof: Versand der Mitgliedsausweise zusammen mit der KPT-Einladung (Siehe unten)
4. sonstige Berichte

Gruppen (AGs / PGs / AKs)

1. AG Presse
   1. Kristof möchte seinen Job als Pressesprecher abgeben
      1. Gründe: Zeit
      2. Andi Scheuermann möchte das übernommen
      3. Antrag von Kristof: Andi Scheuermann als neuer AG-Leiter und Beauftragung zum Pressesprecher (siehe unten)
2. AG Kamera (Tobi)
   1. nichts Neues
3. AG Medien (Nico)
   1. aktuell nichts Neues. Treffen wieder in 1/4 Jahr
4. AG Mediendings (Kristof)
   1. Beim vergangenem politischen Stammtisch wurde der Toolworkshop wieder angeboten
5. AG Newsletter (Christian)
   1. In den nächsten Tagen Aufruf für einen neuen Anlauf
6. AG Meinungsbild (Günni)
   1. Es gibt eine SG Umfrage im Bund. In dieser ist Marek aktiv.
   2. Momentan verfügbar der KV WI über ein Umfragetool, welches schon dreimal erfolgreich genutzt wurde. Vorteil liegt in der Möglichkeit der Nutzung von Freitextfeldern. In Hessen wurde das Tool vMB enwickelt, welches eine gute Möglichkeit zur schnellen Umfrage und eine niedrige Teilnahmeschwelle bietet. Seit kurzem gibt es in Hessen auch die Möglichkeit zur Nutzung des LQFB. Dort besteht aber die Gefahr der geringen Beteiligung.
   3. Günni möchte die AG auflösen bzw. die Leitung abgeben
   4. Diskussion: AG bleibt bestehen, für kommende Mitgliederbefragungen. (Nico plant schon)
7. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
   1. Jörg via Chat anwesend
   2. Für die Termine ab Juli müsste das Café reserviert werden. Letzter MI im Monat: 25.07., 29.08., 26.09. = kann ich nicht, 31.10., 28.11., 26.12. = Weihnachten
   3. Alternativvorschlag für Juli: Virtuelles Treffen im Pad oder ausweichen auf Dienstag. Das war wohl der Ausweichtermin mit der höchsten Zustimmung. Verfügbarkeit des Café unbekannt.
   4. Alternative Räumlichkeiten werden noch gesucht
   5. Ein Gast bei der Vorstandssitzung bot sein Atelier für diese Zwecke an.
   6. Jörg nimmt mit ihm Kontakt diesbezüglich auf.
8. PG Denkzettel (Tobi)
   1. Nicht anwesend
   2. Denkzettel sind fertig, Verteilung läuft an
9. PG Glossarerstellung (TC)
   1. keine Neuigkeiten
10. PG PddE/Westend (Richard)
    1. Ortsbeirat hat nicht getagt, daher nix Neues
    2. Bagger an der Baustelle sind weiterhin kräftig bei der Arbeit
    3. Gerücht: Volleyballclub wird unter umständen gar nicht in der Halle am PddE spielen sondern in der Rhein-Main-Halle (Quelle: Wiesbadener Kurier)
11. PG OB-Wahl.2013 (Michael)
    1. Gibt einen neuen kandidaten, hat aber noch seinen Fragebogen noch nicht abgegeben
    2. Ansonsten eher weniger Rücklauf aus dem Casting
    3. Kristof hadert auch immer mal wieder mit der Überlegung sich aufstellen zu lassen
    4. Richard schlägt noch vor eine griffigere Domain für die Casting-Website zu sichern
       1. Eher nicht interessant, da vermutlich wenig Wirkung
       2. Richard ist an kleinen Plakaten im DINA4-Format dran. Designs werden demnächst vorgestellt
    5. Anfrage von Bernd beim Riefbauamt wg. Plakatierung, bis jetzt keine Antwort
12. PG Wiesbaden Flyer (Tobias)
    1. nicht anwesend
13. PG Geocaching (Nico und Kristof)
    1. Erste Ideen im Pad: https://wiesbaden.piratenpad.de/PG-Geocaching
    2. Außer der Ideensammlung noch nichts neues
    3. Werde die Idee noch mal auf die Liste kippen, vielleicht fällt ja noch jemandem was ein. Noiz1709

Mandatsträger

Stadtverordnete

1. sind nicht anwesend

Ortsbeirat

1. Bitte alle PG und AG Leiter befragen, ob Ihre Termine in unseren Kalender sollen. Begründung: Die Frage ging über die Liste und war im falschen Thread. Nun also nochmal hoch offiziell. Danke
   1. wird sich drum gekümmert (Günni hat Kalenderrechte)
2. Nicht das es vergessen wird. Zu CSD:
   1. Es kam die kostengünstige Idee auf unseren §1 der Satzung zu Vervielfältigen zum CSD mehr brauchen wir nicht erklären: "[...] vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung [...]" (https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung)
   2. Vielleicht kann ja nochwas anderes auf die Rückseite?
   3. hat sich erledigt, da es Bundesflyer für den CSD gibt
   4. 04.08. Pavillion und alles was wir brauchen, im Schlachter? Bitte Orga regeln.
3. Gedanke: Termin zum OB Casting am 25.08. so legen, dass es mit Folklore vereinbar ist. Nicht um 9h und nicht um 17h.

Themenblock II: Themen

1. Idee von der vergangenen VoSi: Tool zum Reinkippen von Anträgen in den Vorstand (Auf der Website) hat Kristof schon was gemacht? Noiz1709
   1. Kristof hat es auf seiner liste

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

Versand der neuen Mitgliedsausweise mit der Einladung zum kommenden KPT

Versand der neuen Mitgliedsausweise mit der Einladung zum kommenden KPT

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass die neuen Mitgliedsausweise, die vom LV Hessen bestellt wurden an die KV-Mitglieder mit der nächsten Einladung zu einem KPT zugeschickt werden

Begründung

Zu dieser Gelegenheit muss eh Post verschickt werden, generiert also keine unnötigen Portokosten

Antragsteller

Kristof

#AB-12-21 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 12.07.2012: Versand der neuen Mitgliedsausweise mit der Einladung zum kommenden KPT

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die neuen Mitgliedsausweise, die vom LV Hessen bestellt wurden an die KV-Mitglieder mit der nächsten Einladung zu einem KPT zugeschickt werden

1. : Nico, Vildan, Kristof, Richard, Bernd, TC
2. : keiner
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wird zur nächstmöglichen KPT-Einladung umgesetzt

Beauftragung von Andi Scheuermann als neuer Pressesprecher des KV Wiesbaden

Beauftragung von Andi Scheuermann als neuer Pressesprecher des KV Wiesbaden

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass Andi Scheuermann als neuer Pressesprecher des KV Wiesbaden beauftragt wird und damit Kristof von seinem bisherigen Amt als Pressesprecher entlastet

Begründung

Kristof kann dieses Amt aus zeitlichen Gründen nicht mehr ausfüllen

Antragsteller

Kristof

#AB-12-022 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 12.07.2012: Beauftragung von Andi Scheuermann als neuer Pressesprecher des KV Wiesbaden

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass Andi Scheuermann als neuer Pressesprecher des KV Wiesbaden beauftragt wird und damit Kristof von seinem bisherigen Amt als Pressesprecher entlastet

1. : Nico, Vildan, Kristof, Richard, Bernd, TC
2. : keiner
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kristof wird Andi noch einarbeiten

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

Kostenübernahme für INDECT-Flyer

Kostenübernahme für INDECT-Flyer

Text

Der Kreisverband übernimmt die Kosten für INDECT-Flyer für die Aktion "Paperstorm". Die Druckvorlagen sind vorhanden.

Betrag

maximal 30 EUR

Begründung

Antragsteller

Bernd

#FB12-013 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 12.07.2012: Kostenübernahme für INDECT-Flyer

Text:

Der Kreisverband übernimmt die Kosten für INDECT-Flyer für die Aktion "Paperstorm". Die Druckvorlagen sind vorhanden.

Betrag:

maximal 30 EUR

1. : Nico, Vildan, TC, Richard, Bernd, Kristof
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: http://anonnewsde.tumblr.com/post/25162798591/aufruf-zum-paperstorm-gegen-indect-an-3

Kostenübernahme Brauseherzen für CSD in WIesbaden

Kostenübernahme Brauseherzen für CSD in WIesbaden

Text

Der Kreisverband übernimmt für den CSD in Wiesbaden die Kosten für Brauseherzen zum verteilen während der Veranstaltung am Infostand

Betrag

maximal 30 EUR

Begründung

Antragsteller

Bernd

#FB-12-014 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 12.07.2012: Kostenübernahme Brauseherzen für CSD in WIesbaden

Text:

Der Kreisverband übernimmt für den CSD in Wiesbaden die Kosten für Brauseherzen zum verteilen während der Veranstaltung am Infostand

Betrag:

maximal 30 EUR

1. : Nico, Vildan, TC, Richard, Bernd, Kristof
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock IV: Sonstiges

1. Kosten und Ideen für CSD
   1. Flyer, Buttons und Aufkleber sind finanziell geklärt
   2. Verteilen von Cocktails fällt wegen hoher Auflagen weg
   3. Antrag Kristof: für die kommenden stände z.b. CSD 3 eimer ahoibrauseherzen (a 11,00 €) max 50,00 € zu kaufen.
   4. Es wird noch gesammelt welche Materialien für den Stand verwendet werden (flyer, plakate,

Materialien, grundsatzprogramme)

1. Nico kümmert sich um einen Reminder für die Vosi und schaut noch mal nach dem Template für die TO, kümmert sich darum dass 1 Woche vor der Vosi die To im Wiki steht.
2. Meldegesetz
   1. Frage ob wir uns zu dem Thema noch mal PM-mäßig äußern?
      1. PM auf der Basis, das in Wiesbaden gerade was passiert?
      2. Gibt wohl einen Bürgerantrag zu dem Thema, könnte man auch gleich noch nutzen um auf die Bürgeranträge hinzuweisen
      3. Andi und Bernd übernehmen die weitere bearbeitung des themas und ggf. PM
3. Der Protokollanhang mit den Änderungen ist fertig! (KPT) Danke noch mal an TC fürs erledigen!
4. Satzung ist jetzt auf der Website auch in der aktuellen Fassung
5. Verkehrswendefest 23.09.2012
   1. Findet an der Ringkirche statt
   2. Ist eine Veranstaltung als Werbung fürs Fahrradfahren
   3. Fahrradflashmob
   4. Fraktion hat bei der Veranstaltung einen Infostand
   5. Gunni informiert weiter was es da für Neuigkeiten gibt

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

(obligatorische Diskussion, ca. 1/2 Stunde)

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung:
   1. Lt Kalender neuer Termin am 26.07.2012 um 19:30 Uhr im HMH
   2. Abstimmung: (5/0/1)