HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-05-03

Vorstandssitzung am 03.05.2012 um 19.30 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Nico schlägt sich selber vor, wird einstimmig ernannt.
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Tobi vorgeschlagen --> einstimmig angenommen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. 6 von 7 anwesend (Nico, Bernd, TC, Tobi, Kristof, Richard - Vildan fehlt.)
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. TO einstimmig angenommen (6/0/0)
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Protokoll vom 19. April
      1. Protokoll einstimmig verabschiedet

Dringendes

1. Hinweis von Kristof: Info von Hessen: Umlaufbeschlüsse müssen immer einstimmig angenommen werden. Wenn das nicht der fall ist (1 Gegenstimme) dann MÜSSEN Umlaubeschlüsse bei der nächsten VoSi abgestimmt werden.

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

1. Vorsitzende
   1. Es gibt ein Bürgerbegehren gegen die RMH-Entscheidung. die Piraten Wiesbaden sollten sich klar werden, ob sie es unterstützen. Kurze Besprechung --> Spricht nix dagegen, da wir Piraten grundsätzlich pro Bürgerbegehren eingestellt sind.
   2. Manuel stellt den Kontakt mit "Warmes Wiesbaden" her. Tim Guck hatte angemahnt, Hessen würde es selbst in die Hand nehmen, wenn von Wiesbaden nichts käme. Grundsätzlicher Unterstützungwille ist vorhanden.
   3. Wiesbadener Eltern sammeln für eine Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen die KiTa-Gebühren-Regelung. Könnte sein,dass das für uns auch bald ein Thema wird. Kristof fragt mal in der Fraktion, wie da der Stand ist.
2. Schatzmeister
   1. Kontostand
      1. 2.575,96 EUR
   2. Kassenstand
      1. 313,78 EUR
   3. Schatzmeisterausgaben
      1. Keine
   4. Online Kassenbuch
   5. Offene Punkte
      1. Grundsatzprogramme
      2. Auszahlung der Reisekosten Schatzmeister
   6. Sonstiges
      1. Bericht Schulung
         1. Sehr interessante Veranstaltung
         2. Teilweise sehr allgemein gehalten, danach dann aber auch für Schatzmeister relevant. (Buchhalterische Themen)
3. Generalsekretär
   1. aktuelle Mitgliederzahl: 123 + 5 offene OMA's
4. sonstige Berichte
   1. Kristof berichtet von der Hessen-Telko (02.05.)
      1. Aktuell sind es bundesweit schon knapp über 30.000 Mitglieder
      2. Gab noch Diskussionen wegen OMA
      3. Zusammen mit der Einführung des OMA sind jetzt alle Mitgliedbeitrage auf 48,00 € umgestellt.
      4. Detailplanung für den LPT wurde betroffen
      5. Neuer Mitgliedsbeitrag von 48,00 € gilt ab sofort, der Beschluss beinhaltet jedoch keine Frist.

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. AG Kamera (Tobi)
   1. Darmstädter KV will 2 neue Zugangsdaten für die Kameraverwaltung, Kristof kümmert sich drum
2. AG Medien (Nico)
   1. Aktuell Terminfindungsphase und Locationsuche
   2. Doodle folgt noch
   3. Treffen vermutlich im HMH, Kontakt deswegen dann an Bernd.
3. AG Mediendings (Kristof)
   1. Ende Mai/Anfang Juni neuer Workshop (Howto Piratentools)
   2. Entweder im Rahmen der Pol. Stamtisch oder vorzugsweise als eigenstädige Veranstaltung --> Es wird ein eigenständiger Termin.
4. AG Newsletter (Christian)
   1. nicht anwesend
5. AG Meinungsbild (Günni)
   1. Aktuell nichts neues; Lange(r) nichts gemacht.
   2. Daten für die Umfrage zur Stadtbahn liegen vor, Michael G. ist bei der Auswertung
6. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
   1. Nächstes Treffen am 30.05.2012, 19.30 h. Schwerpunkt: Digitalkultur, außerdem: Ladenschlusszeiten. Zur Förderung der Kreativität wird überlegt, eine Brainstorming-Runde einzuführen.
7. PG Denkzettel (Tobi)
   1. kaum oder zu wenig Rückmeldungen erhalten...
   2. Aktuelle Designvorschläge sind fertig
   3. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Gruppen/PG/Denkzettel
   4. bitte diskutieren und verbesserungsvorschläge schriftlich festhalten.
      1. Wie wäre es, noch einen QR-Code zu implementieren?
      2. Sollte das Spendenkonto auf die Karten?
   5. Beschluss kommt zur nächsten VoSi, da es bei der letzten Sitzung nicht ausreichend kommuniziert wurde.
8. PG Glossarerstellung (TC)
   1. wird aktuell immer weiter ergänzt
   2. TC möchte seinen Zugang zur Administration wiederhaben. Kristof kümmert sich drum.
9. PG PddE (Richard)
   1. PG wird auf PddE/Westend erweitert
   2. Beim Graben auf dem Gelände sind die Bauarbeiter auf einen nicht verzeichneten Gasverteiler getroffen, die Bauarbeiten stehen vorerst.
10. PG OB-Wahl.2013 (Michael)
    1. Fragebogen wurde weiter ausgearbeitet und verfeinert
    2. Website geht demnächst online
    3. Zum Launch der Webiste dann auch eine Pressemitteilung
11. PG Wiesbaden Flyer (Tobias)
    1. Noch keine Inhalte im PAD
    2. in dem Pad "Wiesbaden Flyer" soll der Text erarbeitet werden
       1. https://wiesbaden.piratenpad.de/Wiesbaden-20Flyer

Themenblock II: Themen

1. Antrag: Unterzeichnung der Pirantifa Unvereinbarkeitserklärung als KV
   1. Sollen wir eine Erklärung verfassen und sie ins "Pirantifa"-wiki stellen? https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserklärung#Stellungnahmen
      1. Wir fangen ein Pad an um eine KV-eigene Erklärung gegen Nationalsizialismus in der Piratenpartei zu erstellen. Nico Bernd und Richard fangen an.
      2. 1. Schritt wäre die Erklärung zu schreiben
      3. 2. Es wird dann entschieden, was wir mit dieser Erklärung anfangen, ob diese KV-gesamt oder nur vom Vorstand verabschiedet wird.
2. Antrag: Umsetzung der Parteitagsbeschlüsse
   1. wurde zurückgestellt vom 29.03., weil die Protokollfehler-Frage noch nicht geklärt war. Wie ist da der Sachstand? http://piratenpad.de/p/KPT-Korrektur-Wiesbaden
      1. Nico kümmert sich ums Ausdrucken des Padinhalts, dieser wird dann an alle zum Unterschreiben rumgeschickt,
3. Protokollführung
   1. Vorschlag: es sollte ein leeres Protokoll-Dummy geben
   2. Dieser Dummy sollte ein kleines HowTo enthalten oder auf eine entsprechende wiki-Seite verweisen, damit nichts vergessen wird und keine Fehler passieren.
   3. Es sollte eine Methode geben, nicht weiter verfolgte Punkte oder solche in einer Warteschleife auf Wiedervorlage zu setzen, damit sie nicht vergessen werden.
   4. Es sollten deadlines für die Umsetzung aller Beschlüsse gesetzt werden. Diese könnte man mit einer Ampel-Kennzeichnung versehen. Merke: der Vorstand ist berichtspflichtig und möchte entlastet werden!
   5. Zunächst wird in der TO aufgenommen, dass Beschlüsse von den letzten VoSis auf Bearbeitung überprüft werden, ähnlich wie bei PGs und AGs
   6. Nico kümmert sich darum die Struktur für Beschlüsse im Wiki zu überarbeiten, beim nächsten Treffen der AG Medien wird das auch Thema sein.
4. Bestellung Kugelschreiber, warum wurde das auf der letzten VoSi nicht besprochen? -- Tobi
   1. Meinungsbild dazu: Fällt eher positiv für die Variante mit einfarbigem Druck aus.

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

(Vorlage: Allgemeiner Antrag)

Antrag: Beschluss zum Vorgehen OB-Wahl

Beschluss zum Vorgehen OB-Wahl

Text

Die PG OB-Wahl hat folgendes Verfahren für die Kandidatenfindung zur OB-Wahl 2013 entwickelt, dass der Vorstand beschließen möge (siehe http://obkc.ppwi.de/ablauf): Phase 1: Öffentliche Bewerbung auf der Website 'ob-kandidaten-casting.piratenpartei-wiesbaden.de (obkc.ppwi.de)' Phase 2: Durchführung einer Podiumsdiskussion am Samstag, 25. August 2012 Phase 3: Wahl des Kandidaten auf einem aKPT (Aufstellungsversammlung) am Samstag, 01. September 2012

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Kristof

#AB-12-011 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 03.05.2012: Beschluss zum Vorgehen OB-Wahl

Text:

Die PG OB-Wahl hat folgendes Verfahren für die Kandidatenfindung zur OB-Wahl 2013 entwickelt, dass der Vorstand beschließen möge (siehe http://obkc.ppwi.de/ablauf): Phase 1: Öffentliche Bewerbung auf der Website 'ob-kandidaten-casting.piratenpartei-wiesbaden.de (obkc.ppwi.de)' Phase 2: Durchführung einer Podiumsdiskussion am Samstag, 25. August 2012 Phase 3: Wahl des Kandidaten auf einem aKPT (Aufstellungsversammlung) am Samstag, 01. September 2012

1. : Nico, Bernd, TC, Tobias, Kristof, Richard
2. : keiner
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Schritte werden von der PG OB-Wahl.2013 bearbeitet.

Antrag: Beitragserhöhung auf dem BPT

Beitragserhöhung auf dem BPT auf 48,00 EUR/pa

Text

Der Vorstand möge beschließen den LV-Schatzmeister aufzufordern wie folgt mit der im Antrag nicht vorhandenen Frist umzugehen:

• alle Mitglieder, deren Antrag vor dem 30.04. eingegangen ist, zahlen den bis dahin gültigen Beitrag, alle danach den neuen Beitrag
• erstere werden auf den kritischen Beschluss hingewiesen und um eine entsprechende Spende gebeten, di be den Betrag ausgleicht
• Mitglieder, die in 2012 noch nicht bezahlt haben, werden aus Kulanz aufgefordert bis zum 31.05. den offenen Betrag zu überweisen oder einen Beitragsminderungsantrag zu stellen, um säumige Zahler zu motivieren

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Kristof

#AB-12-013 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 03.05.2012: Beitragserhöhung auf dem BPT auf 48,00 EUR/pa

Text:

Der Vorstand möge beschließen den LV-Schatzmeister aufzufordern wie folgt mit der im Antrag nicht vorhandenen Frist umzugehen:

• alle Mitglieder, deren Antrag vor dem 30.04. eingegangen ist, zahlen den bis dahin gültigen Beitrag, alle danach den neuen Beitrag
• erstere werden auf den kritischen Beschluss hingewiesen und um eine entsprechende Spende gebeten, di be den Betrag ausgleicht
• Mitglieder, die in 2012 noch nicht bezahlt haben, werden aus Kulanz aufgefordert bis zum 31.05. den offenen Betrag zu überweisen oder einen Beitragsminderungsantrag zu stellen, um säumige Zahler zu motivieren

1. : alle
2. : Nico, Bernd, TC, Tobias, Kristof, Richard
3. : keiner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

(Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)

Antrag: Bestellung von Denkzetteln

Bestellung von Denkzetteln

Text

Der Vorstand möge beschliessen die vorgestellten Denkzettel zu bestellen. Jeweils ist eine Auflage von 250 St. zu ordern.

Betrag

maximal 250 EUR

Begründung

wird auch mal Zeit

Antragsteller

Tobias

#FB12-011 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 03.05.2012: Bestellung von Denkzetteln

Text:

Der Vorstand möge beschliessen die vorgestellten Denkzettel zu bestellen. Jeweils ist eine Auflage von 250 zu ordern.

Betrag:

maximal 250 EUR

1. : Nico, Bernd, TC, Tobias, Kristof, Richard
2. : Niemand
3. : Niemand

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Tobi bestellt, (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Gruppen/PG/Denkzettel)

Antrag: Bestellung von Kugelschreibern

Bestellung von Kugelschreibern

Text

Der Vorstand möge beschliessen Kugelschreiber zu bestellen. Hierbei ist eine Auflage von 1000st. gewünscht. Es soll folgendes Model in orange bestellt werden http://www.kugelschreiber-express-service.de/sortimente.html?pgid=2&pid=328&fid=2357

Betrag

maximal 400 EUR

Begründung

wir benötigen neue Kugelschreiber

Antragsteller

Tobias

#FB12-012.1 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 03.05.2012: Bestellung von Kugelschreibern

Text:

Der Vorstand möge beschliessen Kugelschreiber zu bestellen. Hierbei ist eine Auflage von 1000 gewünscht. Es soll folgendes Model in orange bestellt werden http://www.kugelschreiber-express-service.de/sortimente.html?pgid=2&pid=328&fid=2357

Betrag:

maximal 400 EUR

1. : Nico, Bernd, TC, Tobias, Kristof, Richard
2. : Niemand
3. : Niemand

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Tobi bestellt

Themenblock IV: Sonstiges

1. offizielles Dokumentenlayout
   1. Bericht Tobi
      1. Noch nichts neues, auf die nächste Sitzung verschieben
2. banner stammtisch
   1. Kristof wollte sich bei Tobias melden
   2. TC wollte sich bei Tobias melden
      1. Ist in arbeit
3. Website Kalender
   1. Kristof: Bitte darauf achten, dass die Daten die in den KV-Kalender eingetragen werden auch richtig sind. Aktuelles Beispiel: Wir haben jetzt im Mai 2 Termine für den Stammtisch.
   2. Kristof wird aus diesem Grund einrichten, dass die letzte Änderung an einem Kalendereintrag gelogt wird.
4. Material für potentielles Mitglied
   1. Mail von Frankfurt
   2. Anfrage von einem Interessenten ob er Infomaterial bekommen kann.
   3. Kristof schreibt zurück. Wir versenden kein Infomaterial, bekommt aber noch ein Zusammenstellung an Links als elektronisches Infomaterial.
5. Anfrage von Jörg, wie die Zahlungszusammensetzung im KV aussieht.
   1. Tobi hat eine Auswertung erstellt. Link kommt ins Protokoll. Nico läd die Datei hoch
   2. Datei:HE KVWI Auswertung Mitgliedsbeiträge.pdf
6. Kristof und Nico gründen die PG "Geocaching" um das Tool "Geocaching" für OB-Wahlkampf und ähnliche zu evaluieren.
   1. Jörg hat erst vor kurzem eine Veranstaltung zu dem Thema gemacht, kann dazu auch weiterhelfen
7. Wann fangen wir mit Hinweis als Plakat für Stammtisch, VoSi an?
   1. Tobi und TC kümmern sich um einen ersten Entwurf bis zur nächsten Vorstandssitzung
8. Willkommens-Mail
   1. Nico sucht noch mal den letzten Stand der Bearbeitung raus und schickt ihn zur Diskussion rum. Dann wird bei der nächsten VoSi abgestimmt.
9. Berichte der Mandatsträger werden zukünftig in der TO weiter oben aufgenommen.

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

1. (obligatorische Diskussion, ca. 1/2 Stunde)
2. Bernd wird mal einen Überblick über alle Beschlüsse erstellen, auch aus den vergangen Protokollen und diese in einer Tabelle aufstellen.

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung:
   1. Neuer Termin am 17.05. um 19:30 im HMH

Mandatsträger

Stadtverordnete

1. 1. Antrag Piraten Bürgerliste und den Grünen: Verhalten von Stadtrat Bendel soll gerügt werden --> Disziplinarverfahren soll eingeleitet werden.

Ortsbeirat

• 1.0 Geschäftsordnungsangelegenheiten

• 1.1 Tagesordnung

Herr Robel moniert, dass erneut zwei Tagesordnungspunke nicht auf der Tagesordnung sind.
Herr Robel möchte wissen zu welchem Datum die Anträge der SPD eingegangen sind, in Zukunft sollen diese bitte mit dem korrekten Datum versehen sein.

Herr Robel moniert den Tagesordnungspunkt 8,
die anderen Fraktionen möchten vielleicht selbst eine Person vorschlagen können.

Abstimmung ob Punkt 8 gestichen weden soll: 2 Gegenstimmen, eine Enthaltung.

Die gesamte Tagesordnung wurde nun unverändert abgestimmt; angenommen mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung

• 1.2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.03.012
• 1.3 Mitteilung des Vorsitzenden

Im Westend wurden ca. 4000 Parksünder verwarnt, diese Verwanungen wurden innerhalb von 2 Monaten ausgesprochhen.

Die Wall-AG Stellt neue Wartehäuschen mit und ohne Werbung auf, das Baugennehmigungsverfahren ist durch, alle Standorte wurden geprüft. Die Standorte Bismarkring/Dotzheimer Bleichstraße/Hellmundstraße wurden als korrekt bestätigt.
Ansprechpartnerrin beim zuständigen Amt: Frau Kotzke Tel.: 3132

Thema Elektrotankstelle:
Diese ist technisch möglich, und kann Kostengünstig gebaut werden, ESWE ist im Gespräch mit Book and Drive.

Schreiben von Herrn Schäfer: der Vorsitzende ist noch nicht weiter gekommen.

• 2. Verleihung der Bürgermedallie in Silber an Frau Roque-Öfinger.

Das Ehemaliges Mitglied des OBR bekommt eine Bürger-Ehrenmedallie verliehen.
In Anerkennung an die ehrenamtliche Arbeit wird Ihr die silberne Bürger-Ehrenmedallie verliehen, um 14 Jahre Ortsbeirat und ca 120 Stitzungen zu würdigen!

• 3. Fahrplanwechsel am 09.12.2012

Keine nennenswerten Änderungen

• 4. Sachstandsbericht zum Platz der deutschen Einheit (Piraten)

Herr Hill (CDU) stellt Antrag auf Redezeitberenzung, 5 Minuten Begründung 3 Minuten debatte: Der Antrag wird angenommen
 
Makus begründet, wieso vom Magistrat bisher keinen Sachstand zum Platz der Deutschen Einheit gibt, immerhin habe man sich im Ortsbeirat mit 8 zu 7 Stimmen gegen eine Bebauung des Platzes ausgesprochen, seither warte der OBR auf eine Stellungsnahme!

Stadt soll auf seine Anfrage mit einer Frist von ca 4 Wochen antworten.

Der Antrag wurde mit zwei Enthaltungen (CDU) angenommen!

• 5. Vorlage Niederschriften (Piraten)

Praktisches beispiel, die Niederschrift ist da, durch Aussprache erledigt.

• 6. Verwendung glyphosathaltiger Präparate im Ortsbezirk Westend [Die Linke]

Markus stellt Antrag auf Redezeitbegrenzung; 5 Minuten für Erklärung und 4,5 Minuten für die Debatte. Der Antrag wird abgelehnt, dadurch gelten nun gemäß der Go 5 Minuten für die Begründung

Zum Antrag: Glyphosathaltige Unkrautvernichtungsmittel sollen nicht auf Schulplätzen und Spielplätzen verwendet werden, da diese Hirnschäden bei Ungeborenen verursachen.

Herr Schickel (CDU) möchte den Antrag nicht unterstützen, Er ist der Meinung, dass diese Problem in den Magistrat gehört!

Antrag wird angepasst und mit zwei Enthaltungen (CDU) angenommen.

</poem>

• 7. CDU-Antrag: Stationäres Geschwindigkeitsmessgerät schwalbacher Straße Zwischen Emser Straße und Platz der Deutschen Einheit.

Begründung (Hill/CDU) An besagter stelle komme es zu nächtlichen Autorennen und zu daraus resultierenden schweren Unfällen, außerdem werde sich der Blitzer sehr schnell Armotisieren!

Der Antrag wurde mit zwei Gegenstimmen angenommen

• 8. Benennung Integrationsbeauftragter [SPD]

Es geht um das niederschwellige Angebot an die Migranten.
Mustafa Akulubut, freier Mitarbeiter für Kubis, empfindet es als Ehre der
Migrationsbeauftragte sein zu dürfen. Das Mandat würde eine Legislaturperiode bestand haben!

Der Antrag wird vertagt, bis zur nächsten Sitzung! Damit auch andere einen Vorschlag einbringen können.

• 9. Verbreiterung Bushalteselle Bleichstraße/Faulbrunnenplatz [SPD]

O-ton "des wolle mer dann werklich wisse!"

Der Antrag wurde bei drei Enthaltungen angenommen

• 10. Abfallbehälter an Sitzbänken [SPD]

Bis zum ersten Juli sollen Mülleimer aufgestellt sein.

Antrag angenommen zwei Enthaltungen (CDU)

• 11. Einladung des Klinikdezerneten Arno Goßmann (Lebenswertes Westend)

Antrag auf Nichtbehandlung des Punkt 11: Mit drei Gegenstimmen angenommen.

 

• 12. Fragen bezüglich Kubis e.V.(Lebenswertes Westend)

Redezeitbegrenzung wurde auf 5 zu 2 Minuten abgestimmt

Antrag abgelehnt, 3 Enthaltungen eine Fürstimme