HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-03-29

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Vorstandssitzung am 29.03.2012 um 19.30 Uhr

Vorbereitung

  1. Anwesenheit:
    1. Bernd F.
    2. Nico
    3. Tobi
    4. Kristof
    5. Vildan
    6. TC
    7. Richard
  2. Ernennung des Protokollanten
    1. Nico (Einstimmig angenommen)
  3. Ernennung des Sitzungsleiters (Testlauf wegen letzer VoSi)
    1. Vildan wird dieses Mal als Sitzungsleiter bestimmt (Dafür: Nico, Bernd, Kristof, Tobi, Vildan, Dagegen: Keiner, Enthaltung: Richard und Tobi)
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. Alle anwesend
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    1. Einstimmig angenommen (7+/0-/0=)
  6. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
    1. Protokoll vom 15. März
      1. Dafür 5 / dagegen 0 / Enthaltung 1



Dringendes

  1. fehlerhaftes Protokoll zum KPT2012.1: wie gehen wir weiter vor?
    1. Problem es sind Fehler im Protokoll, die man nachträglich momentan nicht einfach ändern kann.
    2. Momentan Unklarheit, wie die Änderungen überhaupt eingebracht werden können.
      1. Protokollant bekommt das Protokoll noch mal mit den Änderungswünschen zugeschickt, wird neu erstellt und dann wieder zurückgeschickt?
      2. Zunächst muss geklärt werden: (Klären mit Ernst Preussler, Nicole Seiler und Andre Hoffmann und Bernd Fachinger), welche Fehler sind angemahnt? Herausfinden, wie man das Protokoll sicher und nachvollziehbar ändern kann. Ist es auch möglich eine Protokollkorrektur anzuhängen? Nico kümmert sich drum.
  2. PM zum Verkauf der HSK
    1. Sollten wir umgedingt noch was machen.
    2. Aktuell: VGH-Urteil ist gerade raus, könnte man noch einbringen.
    3. Michael meinte wir sollten nur dann etwas veröffenltlichen, wenn wir auch das Urteil vorliegen haben. Michael könnte dieses kurzfristig beschaffen
    4. Urteil wird von uns analysiert, dann kann man das weiter Vorgehen planen.
  3. Benehmen auf Vorstandssitzungen
    1. Aufgegriffen aus Hendriks Mail bezüglich der letzten Vosi hier ein paar Voschläge für mögliche "Benimmregeln":
      1. Wahl eines Sitzungsleiters (Siehe Tagesordnung "Vorbereitung". Dieser Hat die Aufgabe die Rednerliste zu führen, Redezeiten zu begrenzen etc.)
      2. Regeln des "normalen verbalen Umgangs": Ausreden lassen, keine persönlichen Angriffe etc, keine Beleidigungen
      3. Festlegen von Raucherpausen mit Uhrzeiten (Klingt kleinlich, macht aber Sinn das vorher festzulegen)
      4. Möglicherweise Festlegung einer Schlusszeit, bspw. VoSi geht bis 23:00 Uhr (+/- 15min) Begründung: Keiner ist um 24:00 Uhr noch wirklich leistungsfähig
      5. Vorschlag von Kristof: Überlegung einen Mediator hinzuzuziehen, der eine moderierende Funktion und ggf. "Deeskalationsmanagement" übernimmt?
  4. Homepage wird mit Firefox 11.0 nicht korrekt angezeigt. Hinweis auf "Bitte zeig mir die normale Website..." ist bekannt, stellt aber keine Lösung für Besucher dar.
    1. Ist Kristof bewusst, er kümmert sich um die aktuellen Probleme mit der Website (Falscher Kalender, Mobile-Seite statt der normalen Fullsize-Seite)


Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

  1. Vorsitzende
    1. Reservierungsänderung des HMH-Cafés für VoSi
      1. Die Termine sind ab 05.04.2012 14-tägig.
      2. Antrag für 05.04. bernd kristof, nico tobi dafür / richard vildan tc enthaltung --> angenommen
    2. OMA (Online-Mitgliedsantrag); PGP-Keys anschaffen; Mail von Nowrap:
Ahoi,
ich habe soeben die letzten Änderungen und Korrekturen eingepflegt.
Die Bankdaten werden nun nur sichtbar, wenn das Häkchen bei der
Einzugsermächtigung gesetzt wird.
Hinzu kamen kleine Änderungen am Mail-Template und im
PGP-Verwaltungsbackend.
Ich schätze es muss noch mal vom LVor getestet und "abgenommen" werden,
bevor es live gehen kann:
https://www.piratenpartei-hessen.de/test-antrag
Von den Kreisverbänden kann bisher nur Marburg-Biedenkopf teilnehmen, da
dort vorbildlicherweise die PGP-Keys für vorstand@ und
mitgliederverwaltung@ vorliegen und auch auf den Keyservern befinden:
https://www.piratenpartei-marburg.de/kreisverband/vorstand
Zusätzlich habe ich alle beteiligten Module ins Github der Piratenpartei
geschoben:
https://github.com/Piratenpartei/drupal6-pp_online_mitgliedsantrag
https://github.com/Piratenpartei/drupal6-pp_opengeodb
https://github.com/Piratenpartei/drupal6-pp_ssl
Auf dem Webserver stehen diese Module nun ebenfalls unter Git-Kontrolle.
Theoretisch können wir OMA vor der Saarland-Wahl zum Fliegen bringen,
damit sie den möglichen Mitglieder-Sturm abfangen kann
    1. OMA hat aktuell noch ein paar Ecken und Kanten, Kristof beobachtet die aktuelle Entwicklung. Aktueller Antrag: Vorstände in den KVs sollen keine Mail mehr bekommen, wenn ein neuer MA reinkommt.
  2. Schatzmeister
    1. Kontostand
      1. 2.575,96 EUR
    2. Kassenstand
      1. 200,65 EUR
    3. Schatzmeisterausgaben
      1. keine
    4. Online Kassenbuch
      1. Fehlt noch Funktion: Sortierung nach Wertstellungsdatum. Ist mit sehr viel Aufwand verbunden --> Wird rausgenommen, ist für das Onlinekassenbuch eigentlch nicht relevant. Tobi braucht noch ein Tool, um veröffentlichungspflichtige Spenden zu veröffentlichen. Kristof überlegt sich was. (Ab 500,00 €)
    5. Offene Punkte
      1. Ausbezahlen der KPT Verpflegungskosten
        1. 2 Auszahlungen sind noch offen.
    6. Sonstiges
      1. Beitragsanteile 2012 mit Stand 18.03.2012 erhalten (1320,90 EUR)
      2. SAGE Umstellung (mail von Lothar)
        1. Komplette Buchführung soll demnächst in SAGE geführt werden
        2. Dies erfordert genauerer Kenntnisse in Buchhaltung
        3. Michael könnte Tobi dabei etwas unter die Arme greifen, Tobi versucht, wie gut er damit zurecht kommt, meldet dann wenn es Probleme gibt.
  3. Generalsekretär
    1. Datenschutzmaßnahmen innerhalb der Partei werden verschärft, wurden seit Anbeginn der Parteigründung etwas vernachlässigt. Aus diesem Grund müssen alle, die mit Mitgliederdaten zu tun haben, an einer Datenschutzunterweisung teilnehmen.
    2. Offen ist noch die Frage, ob unser ML-Admin auch eine solche Erklärung braucht.
    3. Abstimmung über die Aufnahme von 5 neuen Mitgliedern: Bei allen 5 Mitgliedern einstimmig angenommen.
  4. sonstige Berichte


Gruppen

AGs / PGs / AKs

  1. AG Kamera (Tobi)
    1. nichts neues
  2. AG Medien (Nico)
    1. Umstellung der Seite auf eine Fanseite (Statt des bisherigen Personenprofils)
    2. Kristof kümmert sich darum, das die Tweets wieder in die Website eingebunden werden
  3. AG Mediendings (Kristof)
    1. Kristof will den Toolworkshop noch mal wiederholen, entwerder beim nächsten PolStammtisch oder bei einer getrennten Veranstaltung
    2. TC möchte dazu einen Überblick anbieten, wo man überall seinen digitalen Fußabdruck hinterlässt.
  4. AG Newsletter (Christian)
    1. Verantworklicher nicht anwesend
  5. AG Meinungsbild (Günni)
    1. Bericht immer zur ersten VoSi im Monat
  6. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
    1. Nächster Termin: 25.04.2012, Schwerpunkt: Digitalkultur, weitere Themen: offen (Vorschläge erwünscht).
    2. Schwerpunkt wird wohl doch "ÖPNV" + Umweltzonen (Anmerkung von Michael)
  7. PG Denkzettel (Tobi)
    1. Abstimmung über die Sprüche: Kann sich jeder dran beteiligen.
    2. Aktuell werden noch verschiedenen Designs ausprobiert
  8. PG Glossarerstellung (TC)
    1. Technische Realisierung ist aktuell in der Mache, scheitert aktuell an den Serverproblemen
  9. PG PddE (Richard)
    1. nichts neues
  10. PG OB-Wahl.2013 (Michael)
    1. Termin wurde auf die kommende Woche Dienstag verschoben.
    2. Raum für das nächste Treffen im HMH im Café ist genehmigt.

Themenblock II: Themen

Material

  1. Infostand-Material
    1. Kugelschreiber
      1. Kristof hatte auf der PPH eine Sammelbestellung angeregt: Ergebnis war dass die anderen KVs lieber selber und teurer bestellen wollen
      2. u.U. an eine Sammelbestellung in NRW hängen
      3. Richard kümmert sich um eine Anfrage in NRW. Berichtet dann via Tagesordnung.
    2. Sticker
      1. Sticker sind da, gleich mal alles vollgestickert!
    3. Diskussion über die Gestaltung eines neuen Wi-Flyers
      1. Bernd F. verschafft uns bis zur nächsten VoSi einen Überlick über aktuelle Designs.
        1. http://wiki.piratenpartei.de/Flyer
        2. http://wiki.piratenpartei.de/Pirate_Design/Vorschlag/Baukasten
        3. http://wikimirror.piratenpartei-hessen.de/BW:Arbeitsgruppen/Design
        4. Wiesbaden Kommunalwahlflyer
        5. Mainz OB-Wahl-Flyer
          1. Beschluss: Wiesbadenflyer soll mit dem neuen Design erstellt werden:
            1. 5 dafür/1 dagegen/1 enthaltung
          2. Tobi kümmert sich darum, er schaut mal ob er da was machen kann.
      2. Rückmeldung aus MZ
        1. Kontakt von Tobi aus Mainz hat sich dazu bereit erklärt sich um die Gestaltung mit zu kümmern.

PG-Wahlen zu Gast in Wiesbaden

  1. Der Tattersall ist gebucht für den 14.04.2012 10-18 Uhr.
  2. Parkplätze sind organisiert
  3. Kann jemand eine Leinwand besorgen?
    1. TC könnte eine Leinwand besorgen, Aufhängung müsste jedoch dafür besorgt werden
    2. Hessen sollten sich am besten selber um eine Leinwand kümmern.

Teilnahme an KV-Gründung

  1. Neuer Kreisverband Rheingau-Taunus 31. März 2012 / 18:00 - 21:00
    1. Zur Kenntnis genommen, wer Interesse hat geht hin.

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

(Vorlage: Allgemeiner Antrag)

  1. Antrag an den Vorstand: Für den Wahlkampf vor dem Stand in der Fußgängerzone auf dem Boden? (Hendrik)
    1. http://dl.dropbox.com/u/22741570/wahlkampf/siegen_fu%C3%9Fmatten/IMG_0013%20%28Mittel%29.jpg
    2. http://dl.dropbox.com/u/22741570/wahlkampf/siegen_fu%C3%9Fmatten/IMG_0016%20%28Mittel%29.jpg

Nowrap dazu: 

Also Materialkosten lagen bei 250 € pro Stück ... !
Druck kommt sonst noch on top, die Siegener haben dies via Connections
bekommen.

Kann ich als Materialwart nicht ganz nachvollziehen, nach meinen Recherchen sind die genannten Preise total überzogen, es sei denn, dort werden ganz Spezielle anforderungen gestellt...--Toi-Elbi 00:09, 19. Mär. 2012 (CET)


Einheitliches Tool für Umlaufbeschlüsse statt Email
Text
Der Vorstand möge sich auf ein Tool alternativ zu Email einigen, um Umlaufbeschlüsse einfacher nachvollziehbar zu gestalten. Vorschlag wäre Doodle
Begründung
Email erscheint mir dafür doch gelegentlich eher nicht so sinnvoll, da oft die Umlaufthreads unnötig verlängert werden und teilweise die Auswertung unübersichtlich wird.
Antragsteller
Nico

Diskussion: Statt der Einführung eines neuen Tools wird erst mal versucht eine etwas andere Disziplin zu den Umlaufbeschlüssen an den Tag zu legen, die bedeutet im einzelnen:

  1. Threads für Umlaufbeschlüsse sollten schlank gehalten werden
  2. Antrag von Kristof: Anträge gehen immer an die Vorstandsliste und CC and die öffentliche Liste: nico, kristof, vildan, bernd dafür: tc, richard, tobi dagegen, keine enthaltungen

Anträge über die Vorstandsliste

#AB-12-014 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 29.03.2012: Anträge über die Vorstandsliste
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, dass Anträge an den Vorstand zukünftig immer über die geschlossene Vorstandsliste laufen und der Transparenz wegen auch immer in CC an die öffentliche Wiesbadener Liste laufen
  1. 15yes.png: 4 (Nico, Kristof, Vildan, Bernd)
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3 (TC, Richard, Tobi)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Änderung zum vorherigen Antrag: Statt CC in BCC

Änderung des "CC" aus dem vorherigen Antrag in "BCC"
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass die Verteilung auf die öffentliche Liste im "BCC" statt im "CC" erfolgt
Begründung
{{{Begründung}}}
Antragsteller
Kristof
#AB-12-015 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 29.03.2012: Änderung des "CC" aus dem vorherigen Antrag in "BCC"
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, dass die Verteilung auf die öffentliche Liste im "BCC" statt im "CC" erfolgt
  1. 15yes.png: 6 (Nico, Kristof, Vildan, Bernd, Richard, Tobi)
  2. 15no.png: 1 (TC)
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Umsetzung der Parteitagsbeschlüsse

Umsetzung der Parteitagsbeschlüsse
Text
Der Vorstand möge die Umsetzung der Beschlüsse des Kreisparteitags vom 25.02.2012 veranlassen.
Begründung
Über einen Monat nach dem KPT haben die getroffenen Beschlüsse noch keinen Niederschlag in den nach außen gerichteten Kommunikationsmedien (insbesondere KV-Website und Wiki) gefunden und es sind auch in der Tagesordnung der Vorstandssitzung, auf der Mailingliste oder in den Pads keine betreffenden Pläne ersichtlich. Das betrifft sowohl die Satzungsänderungsanträge als auch die Programmanträge. Dies sollte sich möglichst schnell ändern, sowohl im Sinne der Transparenz als auch im Sinne der durch die Programmanträge beabsichtigten positiven Außendarstellung.
Antragsteller
Dominik

Diskussion: Kristof: SÄA sollen zusammen mit der GO auf die Website TODO: Kristof ergänzt die Wiki-GO um den Beschluss vom letzten Mal. Kristof fragt Dominik ob er diese Aufgabe übernehmen will. (Dafür müssen wir jedoch zuerst die noch offenen Fragen wegen des KPT-Protokolls klären) Antrag wird aus diesem Grund vertagt.

Antrag kann unter dieser Vorbedingung nicht abgestimmt werden und wird vertagt.

Namentliche An-/Abwesenheit und Abstimmung

Namentliche An-/Abwesenheit und Abstimmung
Text
Der Vorstand möge beschließen, die An-/Abwesenheit und das Abstimmungsverhalten namentlich zu protokollieren.
Begründung
Was wir von Stadtverordneten fordern, sollten wir selbst beachten.
Antragsteller
Jörg
#AB-12-016 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 29.03.2012: Namentliche An-/Abwesenheit und Abstimmung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, die An-/Abwesenheit und das Abstimmungsverhalten namentlich zu protokollieren.
  1. 15yes.png: 7 (Nico, Kristof, Vildan, Bernd, Tobi, Richard, TC)
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

[UMLAUFBESCHLUSS] Verlegung der nächsten VoSi vom 29.03. auf den 05.04.

[UMLAUFBESCHLUSS] Verlegung der nächsten VoSi vom 29.03. auf den 05.04.
Text
Der Vorstand möge beschließen die nächste Vorstandssitzung vom 29.03. auf den 05.04.2012 zu verlegen
Begründung
Antragsteller
Tobi
#AB-12-017 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 29.03.2012: [UMLAUFBESCHLUSS] Verlegung der nächsten VoSi vom 29.03. auf den 05.04.
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen die nächste Vorstandssitzung vom 29.03. auf den 05.04.2012 zu verlegen
  1. 15yes.png: 3 (Tobias, TC, Richard)
  2. 15no.png: 3 (Kristof, Vildan, Nico)
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1 (Bernd F.)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

[UMLAUFBESCHLUSS] Nächste VoSi im Plan B

[UMLAUFBESCHLUSS] Nächste VoSi im Plan B
Text
Der Vorstand möge beschließen die nächste Vorstandssitzung statt im Hilde-Müller-Haus um Plan B. stattfinden zu lassen
Begründung
Antragsteller
Kristof
#AB-12-018 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 29.03.2012: [UMLAUFBESCHLUSS] Nächste VoSi im Plan B
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen die nächste Vorstandssitzung statt im Hilde-Müller-Haus um Plan B. stattfinden zu lassen
  1. 15yes.png: 4 (Tobias, Vildan, Nico, Kristof)
  2. 15no.png: 2 (Richard, Bernd)
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1 ( TC)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

(Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)


Antrag: [Umlaufbeschluss] erweiterung Betrag der Stickerbestellung

[Umlaufbeschluss] erweiterung Betrag der Stickerbestellung
Text
aufgrund eines Fehlers (vergessen der Versandkosten) möge der Vorstand beschliesen das Maximalbudget des "FB-12-007 - Bestellung von Stickern" um 5 EUR zu erweitern.
Betrag
erweiterung um 5 EUR des Maximalbetrags auf 175 EUR
Begründung
Versandkosten in ursprünglicher Rechnung vergessen.
Antragsteller
Tobias
#FB-12-008 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 18.03.2012: [Umlaufbeschluss] erweiterung Betrag der Stickerbestellung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
aufgrund eines Fehlers (vergessen der Versandkosten) möge der Vorstand beschliesen das Maximalbudget des "FB-12-007 - Bestellung von Stickern" um 5 EUR zu erweitern.
Betrag:
erweiterung um 5 EUR des Maximalbetrags auf 175 EUR
  1. 15yes.png: Tobias, Bernd, TC, Kristof, Vildan
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Richard, Nico

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: am 18.03. Bestellt

[Umlaufbeschluss] Kauf von bedruckten Wasserbällen

[Umlaufbeschluss] Kauf von bedruckten Wasserbällen
Text
Der Vorstand möge beschließen, 100 Wasserbälle für maximal € 120,- zu kaufen. Bedingung: Dieser Umlaufbeschluss muss bis 28. März 2012 24 Uhr die Mehrheit des Vorstands gefunden haben, sonst tritt er nicht in Kraft. Der Antragsteller kümmert sich persönlich um die Bestellung.
Betrag
120,- EUR
Begründung
Wasserbälle sind ein nettes GiveAway, wenn auch teuer. Sie werden in Sommermonaten fröhlich hoch in die Luft geschossen. Die Piraten werden fliegen. Der einzelne Pirat entscheidet, wem er einen Wasserball geben möchte, aus dem Bauch heraus.
Antragsteller
BerndF 16:20, 29. Mär. 2012 (CEST)
#FB-12-009 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 27.03.2012: [Umlaufbeschluss] Kauf von bedruckten Wasserbällen
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, 100 Wallerbälle für maximal € 120,- zu kaufen. Bedingung: Dieser Umlaufbeschluss muss bis 28. März 2012 24 Uhr die Mehrheit des Vorstands gefunden haben, sonst tritt er nicht in Kraft. Der Antragsteller kümmert sich persönlich um die Bestellung.
Betrag:
120,- EUR
  1. 15yes.png: Bernd, Richard
  2. 15no.png: Tobias, Nico, Vildan
  3. Pictogram voting neutral.svg: Kristof

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Themenblock IV: Sonstiges

  1. Vorschlag: Wiki-Seite mit Zuständigkeiten für Bürgerhäuser, Facebook, Homepage, Infostände, Kalender, Mailingliste, Piratengedanken, Twitter, vMB, Wiki, WKW, ...
    1. https://wiesbaden.piratenpad.de/Zustaendigkeiten
    2. Bericht Tobias
  2. Neue Wikiseite zum Veranschaulichen von bisher erstelltenn Materials aus Wiesbaden Material
    1. Richard versucht die Dateien hochzuladen
  3. Sprüche für Denkzettel
    1. siehe NRW-Wahlkampfplakate: http://7ta.at/nrw/
  4. offizielles Dokumentenlayout Toi-Elbi 13:42, 24. Mär. 2012 (CET)
  5. Neue Idee zu den genutzen Materialien Toi-Elbi 14:04, 24. Mär. 2012 (CET)
    1. Themenblock sonstiges wird auf die nächste <Vorstandssitzung verlegt.


Festlegung der nächsten Termine

  1. Nächste Vorstandssitzung:
    1. 05.04.2012

Mandatsträger

Stadtverordnete

Anwesend, aber nichts Neues

Ortsbeirat

Nicht anwesend.

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