HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-01-12

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Vorstandssitzung am 12.01.2012 um 19:30 Uhr

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Vorbereitung

  1. Ernennung Protokollant
    1. Richard
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. Tobi und Richard physikalisch Telko mit Bernd
  3. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    1. so angenommen 3:0:0
  4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
    1. 22.12.2011
      1. einstimmig angenommen 3:0:0

Dringendes

  1. Jahrestreffen Darmstadt: http://arb.piratenpad.de/3 erledigt
  1. Hessen-Telko: Dort kam wegen der Aufnahme von Mitgliedern in Wiesbaden ("katastrophal") die Idee auf, Karl bis zum kommenden KPT aus seiner Pflicht zu entlassen und sie dem Schatzmeister zu übertragen, der über Excel oder ooO verfügen muss. Die Kommunikation mit Karl wurde explizit bemängelt.
    1. Antrag dazu siehe Anträge

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

  1. Vorsitzende
    1. GO ist geändert nach Beschluss vom 24.11.
    2. Das doodle zum Wanderstammtisch ist sehr positiv ausgegangen. Der Vorstand wird ihn unterstützen. http://www.doodle.com/qv2svhvhdqzu84y6k3giz2dn/admin#table
    3. Ausrichtung LPT: Hessen stellt einen Anforderungskatalog zusammen und verlinkt drauf. Unser Pad dazu: http://wiesbaden.piratenpad.de/103
  2. Schatzmeister
    1. aktuelle Arbeit Schatzmeisterbericht
    2. Kontostand: 1.506,18 €
    3. Kassenstand 68,30 €
    4. 200€ als OB-Wahlkampfspende an KV Frankfurt überwiesen
      1. Dazu Hessen-Telko: Fast eineinhalb Stunden heftige Diskussionen über weitere Zuschüsse; Plakate waren wohl bereits bestellt, ohne Bezahlung sichern zu können. Ich hatte angeboten, noch weiteres Geld per Beschluss zur Verfügung zu stellen, nehme davon aber wieder Abstand. Herbert Förster ist als Kandidat bestätigt und auf Listenplatz 5.
    5. Wir halten fest, bei konkreter Verwendung sind wir zu Spenden bereit, aber nichts ins Blaue hinein.
    6. Online Kassenbuch - wird bis zur nächsten VS verschoben
      1. Wollen wir sowas?
      2. Wie sieht das mit Spenden und Namen aus?
    7. Termin für die Rechnungsprüfung ist am: 25.01.2012 im Kaffee Extrablatt
  3. Generalsekretär
    1. nicht anwesend
  4. sonstige Berichte

Gruppen

AGs / PGs / AKs

  1. AG Kamera (Tobi)
    1. Konstantin entwickelt seine Android-App stetig weiter.
  2. AG Medien (Hendrik)
  3. AG Mediendings?! (Bernd P.)
    1. nichts neues
  4. AG Newsletter (Jörg
    1. Gibt es jemanden, der die AG weiterführen möchte?
      1. Brian Dexter wird sich die Sache mal ansehen.
    2. Die Ergebnisse des "AK" Politischer Stammtisch sollen weiterentwickelt werden zu Vorschlägen für die Mandatsträger und Parteitage. Voraussetzung wäre allerdings, dass sich Mitstreiter für einzelne Themenkomplexe finden. Um den Überblick über behandelte und offene Themen zu bewahren, habe ich eine Wiki-Seite entworfen, die provisorisch über meine Benutzerseite zu finden ist. Bernd F. wollte bei der Integration in unsere Wiki-Startseite behilflich sein.
      1. Die Gruppen sind alle per Abfrage in der wiki-Übersichtsseite automatisiert, davon verstehe ich nichts. Kann das bitte jemand machen, der das beherrscht? Bitte in den Kasten "Arbeitskreis". [BerndF]
        1. Michael G wird sich dieser Problematik annehmen
  5. AG Patchwork (Richard, Bernd F)
    1. Neuer Aufruf zur Stammtischtour heute auf ML geschickt, Doodle nächste Woche für Telko-Termin
    2. Patchworking noch nix neues.
  6. PG Glossarerstellung (Judith und Bernd F., Eduard)
    1. nichts Neues, Oliver und Eduard warten auf Email von Kristof,
    2. Eduard wird zur Sicherheit die Email noch einmal versenden.
  7. PG PddE (Richard)
    1. nichts Neues
  8. PG Klausur (Bernd P.)
    1. pausiert
  9. PG "Denkzettel" (Tobi)
    1. Wikiseite erstellt uns bisher gesammelte Sprüche darauf gepostet http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Gruppen/PG/Denkzettel
  10. PG Neumitglieder (Nico, BerndF, Richard)
    1. http://wiesbaden.piratenpad.de/109
      1. Workshop beim Neujahrsempfang abwarten
        1. Barcamp eventuell nutzen, um eine Diskussion anzuregen oder um weitere Mitstreiter zu finden.
    2. auch die bitte auf der wiki-Übersichtsseite des KV verankern [BerndF]
      1. Michael G wird sich dieser Problematik annehmen

Themenblock II: Themen

  1. Aufbereitung Umfrage Datei:UmfrageWiesbaden2001.pdf
    1. gibt es überhaupt noch neue Erkenntnisse rauszulesen? -> nein, sie ist veraltet
    2. Schriftliche Umfrage nach dem KPT zur Mitgliederzufriedenheit! Nico Kümmert sich drumm; er öffnet eine neue PG.
      1. Aufnahme eines Unterpunktes in die TO des KPT: Eine halbe Stunde freie Diskussion zum Thema Mitgliederzufriedenheit!


Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

Übertragung von Aufgaben des GenSek

Übertragung von Aufgaben des GenSek

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Übertragung von Aufgaben des GenSek ===
{{Antragsbaustein KVWiesbaden kurz
|Titel = Übertragung von Aufgaben des GenSek
|Text = Der Vorstand möge beschließen: Richard wird die Mitgliederverwaltung bis zum KPT 2012.1 übertragen.
|Antragsteller = Bernd Fachinger
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein KVWiesbaden
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Übertragung von Aufgaben des GenSek
|Text = Der Vorstand möge beschließen: Richard wird die Mitgliederverwaltung bis zum KPT 2012.1 übertragen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen: Richard wird die Mitgliederverwaltung bis zum KPT 2012.1 übertragen.

Begründung

Der gegenwärtige GenSek sieht sich aus privaten Gründen gegenwärtig außerstande, seinen Aufgabenbereich auszufüllen.

Antragsteller

Bernd Fachinger

Diskussion

#AB-12-001 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 12.01.2012: Übertragung von Aufgaben des GenSek
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen: Richard wird die Mitgliederverwaltung bis zum KPT 2012.1 übertragen.
  1. 15yes.png: BerndF, Tobi, Richard
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Richard wird Karl anrufen und ihn informieren.

(Vorlage: Vorlage allgemeiner Antrag)


  1. Umlaufbeschlüsse (Veröffentlichung)
    1. 2 neue Mitglieder aufgenommen
    2. 4 neue Mitglieder aufgenommen

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

(Vorlage: Vorlage Finanzrelevanter Antrag)

OB-Wahl Zuschuss FFM

OB-Wahl Zuschuss FFM

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: OB-Wahl Zuschuss FFM ===
{{Antragsbaustein KVWiesbaden kurz finanzrelevant
|Titel = OB-Wahl Zuschuss FFM
|Text = der KV FFM erhält für den OB-Wahlkampf einen zweckgebundenen Zuschuss über 200 €.
|Betrag = 200 €
|Antragsteller = Bernd P.
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein KVWiesbaden finanzrelevant
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = OB-Wahl Zuschuss FFM
|Text = der KV FFM erhält für den OB-Wahlkampf einen zweckgebundenen Zuschuss über 200 €.
|Betrag = 200 €
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

der KV FFM erhält für den OB-Wahlkampf einen zweckgebundenen Zuschuss über 200 €.

Betrag

200 €

Begründung

Der OB-Wahl in FFM wird Landesweite Bedeutung zugemessen. Bei entsprechendem Abschneiden der Piratenpartei, könnte auch Wiesbaden daraus einen Vorteil für die kommende LTW ziehen. Schließlich wird noch einige Zeit nach der Wahl darüber berichtet werden. Da aktuell keine großen Ausgaben geplant sind und bald auch wieder Mitgliedsbeiträge vom Land fällig werden, fallen 200€ nicht so sehr ins Gewicht. Ein zweckgebundener Zuschuss würde also nicht wehtun.

Antragsteller

Bernd P.
#FB-12-001 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 06.01.2012: OB-Wahl Zuschuss FFM
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
der KV FFM erhält für den OB-Wahlkampf einen zweckgebundenen Zuschuss über 200 €.
Betrag:
200 €
  1. 15yes.png: Bernd, Richard, Tobi 3:0:0
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss

Themenblock IV: Sonstiges

  1. Werbeaktion (Idee von Markus)
    1. Am Laternenpfahl (alte Blankoplakate) "Vorsicht Piraten, heute hier"
    2. QR Code zum Artikel mit der Ideenbeschreibung
    3. Auf die Veranstaltungen hinweisen
      1. Markus und Richard bereiten bis zu nächsten oder spätestens übernächsten VoSi einen Vorschlag vor.
    4. Nico Baut einen Wimpel für VS und Stammtisch


Festlegung der nächsten Termine

  1. Nächste Vorstandssitzung:
    1. Do 26.01.2012 19:30 im Plan B

Mandatsträger

  1. StVV
    1. Nächste Woche gehts mit den Fraktionssitzungen los, wie gehabt Montags ab 19:30
    2. EX-FDP Frau Pöpel schaut sich nach einer neuen politischen Gruppierung um.
    3. 3 Finalisten für den HSK-Kauf sehen fest.
      1. Helios
      2. Sana
      3. Rhön-Kliniken

Die drei Bieter zahlen mehr als die Stadt sich erhofft hat und übernehmen die Schulden


  1. Ortsbeirat
    1. Markus hat an Bernds Stadt-email einen Antrag zur Überarbeitung, bezüglich der Nachfrage beim Magistrat (Sachstandsbericht des Beschlusses zur Bebauung des PddE) gesandt.
    2. Er plant einen weiteren Antrag
    3. Nächste Zusammenkunft des Ortsbeirats: 1 Februar
    4. Wochenbatt das umsont ist, sollen das Amtsblatt übernehmen.
      1. Markus kümmert sich drum