HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2011-11-10

Vorstandssitzung am 10.11.2011 um 19:30 Uhr

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Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant
   1. Bernd P.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. alle anwesend
3. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. 27.10.
      1. 2:3:0 damit ist das Protokoll angenommen. mit 3 Enthaltungen (weil nicht gelesen)

Dringendes

1. Verlegung Stammtisch ins Cantina Fiesta
   1. Der Vorstand unterstüzt einen Wanderstammtisch. Bernd F. macht ein Doodle dazu.
2. Anfrage nach LiPi-Webseite von Matthias Hackbarth, Hameln
   1. hat sich erledigt
3. Entfernung eines Mitgliedes von der ML
   1. Ein Meinungsbild geht stark negativ aus
   2. Thema erst mal erledigt (Mitglied wird nicht entfernt)

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

1. Vorsitzende
   1. nichts zu berichten
2. Generalsekretär
   1. Aktuell 94 Mitglieder
   2. Land hat Mitglieder von uns aufgenommen
3. Schatzmeister
   1. Kontostand: 829,02 €
      1. Haben spende über 200 € erhalten
   2. Kasse: 70,45 €
   3. Offene Punkte:
      1. Günni muss noch bezahlt werden, werd ich die Tage erledigen,Flyerrechnung vorhanden, Schnurrechnung kommt noch
      2. Kompass heute erhalten, werde die Tage Geld an Hessen überweisen
4. sonstige Berichte
   1. nichts zu berichten

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. AG Kamera (Leiter: Tobi)
   1. Konstantin baut an einer Android App
      1. mit allen möglichen Tollen Funktionen
2. AG Medien (Leiter: Hendrik)
   1. Wir haben jetzt eine Google+ Page
3. AG Mediendings?! (Leiter: Bernd P.)
   1. Wir bereiten an einem Tool Workshop
4. AG Newsletter (Leiter: Jörg)
   1. Neuer Anlauf: Redaktionsschluß 25.11.2011
   2. Bernd F. und Richard hat einen Artikel verfasst
   3. Richard schickt noch mal den Link über die ML
5. PG Glossarerstellung (Judith und Bernd F.)
   1. Bernd F hat 20k Wörter durchsucht und nichts neues gefunden
6. PG PddE (Leiter: Richard)
   1. hat sich entschieden mit Ansgar keine Aktionen mehr zu veranstalten
7. PG Klausur (Leiter: Bernd P.)
   1. wird pausiert.
8. PG "Denkzettel" (Leiter: Tobi)
   1. nichts neues
   2. Themen gesammelt, müssen noch ausgearbeitet werden

Themenblock II: Themen

1. Rathaus-TV
   1. Radio Rheinwelle hat abgelehnt
      1. High Noon hat interesse an schriftlichen Protokollen
   2. Radio Queer haben aktuell kein Interesse ein Stream herzustellen
2. Abgeordnetenwatch Wiesbaden:
   1. PMs sind vorbereitet (aber noch nicht gut?).
   2. Wann kommen wir damit raus?
   3. Wir verfahren wir mit den Briefen von CDU und SPD?
   4. Gibt es Resonanz von AW? -> Michael G.
      1. AW hat nach weiteren Details gefragt und auf den Brief der CDU nicht reagieren
      2. aktuell wird Wiesbaden nicht aufgenommen, da noch nicht 90% aller E-Mails vorhanden sein sollten. 40% fehlen insgesamt noch.
   5. Können sich einzelne Stadtverordnete anmelden? (Neutralitätsprinzip von AW) Hartmut fragt an.
      1. einzelne Stadtverordnete können sich nicht anmelden

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

(Vorlage: Vorlage allgemeiner Antrag)

1. Umlaufbeschlüsse (Veröffentlichung)

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

(Vorlage: Vorlage Finanzrelevanter Antrag)

1. Finanzrelevante Anträge
   1. HE:Kreisverband_Wiesbaden/surfstick

Surfstick für Kreisverband

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Surfstick für Kreisverband ===
{{Antragsbaustein KVWiesbaden kurz finanzrelevant
|Titel = Surfstick für Kreisverband
|Text = Der Vorstand möge beschließen, einen Surfstick für den KV anzuschaffen.
|Betrag = unbekannt
|Antragsteller = Bernd Fachinger
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein KVWiesbaden finanzrelevant
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Surfstick für Kreisverband
|Text = Der Vorstand möge beschließen, einen Surfstick für den KV anzuschaffen.
|Betrag = unbekannt
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen, einen Surfstick für den KV anzuschaffen.

Betrag

unbekannt

Begründung

Es sollte auch außerhalb von WLAN-Hotspots oder LAN-Netz möglich sein, ins Internet zu kommen.

Antragsteller

Bernd Fachinger

1. 1. Richard kauft demnächst einen Stick und spendet diesen.
   2. Der KV schaut dann nach einer Prepaidkarte
   3. Antrag nach Aussprache erledigt.

Themenblock IV: Sonstiges

1. Bernd F. fragt an, ob es noch Piraten gibt die die Fraktionszeitung verteilen
   1. Tobi nimmt 20 Stück
   2. Richard kann ca. 300 verteilen.

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 24.11.11

Mandatsträger

1. StVV
   1. nächste woche Do. ist die nächste StVV
   2. Verdi hat demo zum Thema HSK angesagt. um 16.30 Uhr.
   3. HSK Mitarbeiter haben am 08.11. eine Wiesbadener Erklärung abgegeben, dass diese in Kommunaler Hand bleibt.
2. Ortsbeirat
   1. Ortsbeirat wurde wegen der Gedenkfeier zur Reichsprogormnacht verlegt worden. Nächste Sitzung am 16.11.
   2. Parkplatzsituation im Westend
   3. Beim Platzfest war keiner von uns dabei
      1. Orga lief besser als gedacht
      2. PA war vorhanden, Bierzeltgarnituren wurde vom Schlachthof gestellt.
   4. In der Zeit von 3-5 waren ca. 30-40 Personen anwesend