HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2011-05-25

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Vorstandssitzung am 25.05.2011 um 19:30 Uhr

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Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant
   1. Bernd P.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Vorstand ist Beschlussfähig. Judith und Karl sind nicht anwesend
3. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. TO ist angenommen
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. 28.04.2011
      1. 3:2:0 damit ist es angenommen

Dringendes

1. Thema

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

1. Vorsitzende
   1. 01.11.2011 Veranstaltung "Die neuen Rechten in Europa - zwischen Neoliberalismus und Sozialrassismus" in der Alten Mensa Uni Mainz. Hendrik bittet, eine Teilnahme der Fraktion auf der VS zu diskutieren.
      1. Der Vorstand beschließt, dass die Fraktion nicht daran teilnehmen sollte
         1. 4:0:1
   2. Getränkerechnung Tattersal ist bezahlt.
   3. Finanzbeschlüsse numerieren und hier http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen einpflegen: ab http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll_2011-03-24 Themenblock IIIb Punkt 5 und alle folgenden.
      1. Protokollant gelobt Besserung
   4. Fraktionstreffen Montag den 23.05.: Es wurde erörtert, inwieweit Aufsichtsratsposten incl. Stellvertreter in Wiesbadener Firmen etc. zu besetzen sind. Die Frage der Manpower unter den Parteimitgliedern der Linken und Piraten führt zur Überlegung, ob man nur einige (wichtige) Posten anstrebt oder grundsätzlich alle (Mehrheit im Meinungsbild). Wir sollten das Thema aber erst nochmal mit der Basis diskutieren.
   5. Meinungsbild: "Ist der Vorstand dafür Piraten in Aufsichtsräte zu schicken, vorausgesetzt es sind fähige Leute dabei"
      1. 3:2:0 knapp angenommen für eine Versendung von Piraten in Aufsichtsräte
      2. Kristof kümmert sich um einen entsprechenden Text und bittet Karl die an die Mitglieder zu versenden
         1. 5:0:0
2. Generalsekretär
   1. nicht anwesend
3. Schatzmeister
   1. Stand Vollmachtsänderung
      1. Bisher nichts neues, da Tobi im Prüfungsstress
4. sonstige Berichte
   1. Morgen findet ein Mandatsträgertreffen mit der Wiesbadener Basis statt

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. AG Kamera (Leiter: Tobi)
   1. Braunschweig gibt es aktuell ein Fehler und können keine Kameras eintragen
   2. Dresden hat ein neues Formular
2. AG Medien (Leiter: Hendrik)
   1. Wiki: Neue Vorlagen für Anträge und Beschlüsse: Vorlage Antrag & Vorlage Finanzrelevanter Antrag
   2. Kristof integriert aktuell Kalender im Stil von Outlook und verändert die Datenstruktur ein wenig, damit das Termine eintragen, vereinfacht wird.
3. AG Medienkompetenz (Leiter: Bernd P.)
   1. nicht zu berichten, da wenig Zeit und vergessen in den letzten Wochen
4. PG Mitgliederbefragung.2011 (Leiter: Nico)
   1. Fragebogen wurde fertig gestellt. Kristof wird aus diesen Fragen zeitnah umsetzen, dass der Fragebogenebogen online beantwortet werden kann. Kristof arbeitet daran, dass eine zurückverfolgung nicht möglich ist
5. PG Glossarerstellung (Judith und Bernd F.)
   1. nichts zu berichten
6. PG Meinungsbildungsstruktur (Leiter: Judith)
   1. Es ist etwas schwierig herauszubekommen, was nun mit dem vMB ist (siehe Mail an prauscher mit CC Vorstand Wiesbaden, Betreff "Re: [PPH-Liste] vMB für Kreisverbände"), seitdem erneut keine Antwort mehr.
7. PG Liederbuch
   1. 285 Liederbücher wurden geliefert
   2. Hendrik bereitet etwas vor um die Presse einzubinden und sucht sich leute die daran Interesse haben
   3. 80 von 175 können manuell abgegeben werden. 95 Stück bleiben damit haben wir einen Deckelbetrag von 120 €
   4. Richard schaut mal ob eine billigere Versandmöglichtkeit besteht und schaut sich um nach billigeren Verpackungsmaterial
   5. Kristof schreibt eine Mail auf die Liste um weitere Verteiler zu rekrutieren. Er organisiert auch den Versand

Themenblock II: Themen

1. Infostand PddE
   1. noch keine Genehmigung
      1. Bernd F. versucht es weiterhin mit der Genehmigung
   2. Der Vorstand beschließt, dass wir mit auf das Plakat für den 04.06. komm
      1. 5:0:0 angenommen
      2. Richard kümmert sich darum
   3. Für Sportliche Aktivitäten schließen wir uns noch mal kurz und bringen sachen die wir zu hause haben mit. Federball, Hüpfball.

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

(Vorlage: Vorlage Antrag)

1. Thema

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

(Vorlage: Vorlage Finanzrelevanter Antrag)

1. Finanzrelevante Umlaufbeschlüsse (Veröffentlichung)
   1. FBxxx
2. Finanzrelevante Anträge

#FB- 11 - 037 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 25.05.11: Liederbücher verschicken Wiesbaden

Text:

175 Liederbücher sollen verteilt werden, davon werden 80 manuell verteilt. Somit bleiben 95 Bücher zu verteilen. Dafür beschließen wir einen Deckelbetrag von 120 €

Betrag:

120 €

1. : 4
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

#FB- 11 - 038 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 25.05.11: Liederbücher verschicken RTK

Text:

110 Liederbücher sollen verteilt werden, davon werden 25 manuell verteilt. Somit bleiben 85 Bücher zu verteilen. Dafür beschließen wir einen Deckelbetrag von 100 €

Betrag:

100 €

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Themenblock IV: Sonstiges

1. Mandatsträgertreffen
   1. Treffen findet morgen statt. Wir werden mal sehen, wie es ankommt

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 09.06.11 Plan B 19:30 Uhr

Mandatsträger

1. StVV
   1. niemand da
2. Ortsbeirat
   1. Antrag GEGEN die Bebauung PddE ist angenommen
      1. nichts in der Presse gekommen außer Radio Rheinwelle hat Markus angeleiert
      2. Veit ist im Ausschuss Bauen & Verkehr und bittet um Fragen für den Ausschuss
      3. Prof. kann Vortrag über Wellritzbach halten
   2. Budget für den Ortsbeirat wäre sinnvoll
   3. Spende der Aufwandsentschädigung von 10% der Mandatsträger in Erinnerung gerufen
      1. Anmerkung: Freiwillige Entscheidung?
   4. Einberufung einer Bürgerversammlung zum Thema Platz d d Einheit