HE:Kreisverband Wiesbaden/Kreisparteitage/Kreisparteitag-2018.1/Protokoll

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Tagesordnung

Anträge

Kandidaten

Wahl- & Geschäftsordnung

Versammlungsämter

Protokoll

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorbereitungen

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Wahl des Versammlungsleiters
4. Wahl des Schriftführers
5. Beschluss über Zulassung von Gästen, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
6. Beschluss der Tagesordnung
7. Wahl des Wahlleiters
8. Ernennung der Wahlhelfer
9. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung

Rechenschaftsberichte

1. Vorsitzender
2. Generalsekretär
   1. Niederlegung des Vorstandsamtes am 30.10.2018
3. Schatzmeister
   1. • Der Bericht der Rechnungsprüfer über das Jahr 2017 liegt vor. Für 2018 muss der Abschluss noch erstellt werden.
      • Kontostände: Bank 4.835,84 Kasse 22,45 per 19.12.2018
      • Die Domains ppwi.de und piratenpartei-wiesbaden.de werden nun von mir verwaltet.
4. Rechnungsprüfer
5. Mandatsträger (soweit vom Kreisparteitag gewählt)
   1. Stv. Jörg
      • 2018 wurden folgende Anträge im Beteiligungs- bzw. Revisionsausschuss gestellt:
      • Anpassung der Gesellschaftsstruktur der Wivertis GmbH
      • Beraterverträge mit ausgeschiedenen Geschäftsführern
      • Beteiligungen der städtischen Eigenbetriebe
      • Beziehung zwischen Oberbürgermeister Gerich und der Unternehmerfamilie Kuffler
      • Fortschreibung der Grundsätze guter Unternehmensführung
      • Fragen zur Helios HSK
      • Gewinnung externer Mitarbeiter*innen bei WIVERTIS
      • Konsequenzen aus der Freibadsaison 2018
      • Mietmanagement der Landeshauptstadt Wiesbaden
      • Umgang mit internen Bewerbungen
      • Vermeidung von Interessenkonflikten in Aufsichtsräten und Betriebskommissionen
      • Zeitgemäße IT-Arbeitsplätze
      • Zeitnahe Quartalsberichte zum Investitionscontrolling
      • Zuständigkeit von Betriebskommission und Aufsichtsräten / hier: ELW / MBA
      • Nach mehreren Anträgen und wiederholten Erinnerungen ist nun ein neues PIWi verfügbar.
      • Themenvorschläge der Wiesbadener Piraten sind stets willkommen. Das Mandat läuft noch bis März 2021 !!!
   2. Obr. Klaus
6. Entlastung des Kreisvorstandes (auf Antrag der Rechnungsprüfer)

Vorstandswahlen

1. Vorsitzender (Vorstellungsrunde/Fragerunde/Wahlen)
2. Generalsekretär (Vorstellungsrunde/Fragerunde/Wahlen)
3. Schatzmeister (Vorstellungsrunde/Fragerunde/Wahlen)
4. Beisitzer (Vorstellungsrunde/Fragerunde/Wahlen)
5. Wahl der Rechnungsprüfer (mindestens zwei)

Anträge

1. Satzungsänderungsanträge
2. Programmanträge
3. Sonstige Anträge

Verschiedenes

1. Meinungsbilder zu Rathausthemen
2. Verabschiedung durch den Vorsitzenden