HE:Kreisverband Wiesbaden/Kreisparteitage/Kreisparteitag-2017.1/Protokoll

KPT

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Kandidaten

Wahl- & Geschäftsordnung

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Protokoll

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Wiesbaden KPT 2017/1 20.05.2017, Adlerstraße, Wiesbaden

Akkreditierung ab 10 Uhr Eröffnung 10:21

Vorbereitungen

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   1. Versammlung ist beschlussfähig
3. Wahl des Versammlungsleiters
   1. Vorschlag: Gunnar Langer
      1. angenommen
4. Wahl des Schriftführers
   1. Vorschlag: Bernd Fachinger
      1. angenommen
5. Beschluss über Zulassung von Gästen, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
   1. angenommen
6. Beschluss der Tagesordnung
   1. angenommen
7. Wahl des Wahlleiters
   1. Vorschlag: Markus Kairies
      1. angenommen
8. Ernennung der Wahlhelfer
   1. entfällt
9. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
   1. angenommen

Rechenschaftsberichte

1. Vorsitzender
2. Generalsekretär
3. Schatzmeister
4. Rechnungsprüfer
   1. keine Auffälligkeiten
5. Mandatsträger (soweit vom Kreisparteitag gewählt)
   1. Stv. Jörg
   2. Obr. Klaus
      1. nicht anwesend
6. Entlastung des Kreisvorstandes (auf Antrag der Rechnungsprüfer)
7. Markus Kairies beantragt die Entlastung
   1. angenommen

Vorstandswahlen

1. Vorsitzender (Vorstellungsrunde/Fragerunde/Wahlen)
   1. Kandidaten (Stimmzettel Nr. 1)
      1. Gunnar Langer
         1. Ja/Nein/Enthaltung/Ungültig 4/0/0/0
         2. Gunnar Langer nimmt die Wahl an
2. Generalsekretär (Vorstellungsrunde/Fragerunde/Wahlen)
   1. Bernd Fachinger (Stimmzettel Nr. 2)
      1. Ja/Nein/Enthaltung/Ungültig 4/0/0/0
         1. Bernd Fachinger nimmt die Wahl an
3. Schatzmeister (Vorstellungsrunde/Fragerunde/Wahlen)
   1. Jörg Sobek (Stimmzettel Nr. 3)
      1. Ja/Nein/Enthaltung/Ungültig 4/0/0/0
         1. Jörg Sobek nimmt die Wahl an
   2. Abstimmung über die Aussetzung der Trennung von Amt und Mandat für die Amtsperiode für Jörg Sobek.
      1. Jörg Sobek kann Amt und Mandat gleichzeitig ausüben
4. Beisitzer (Vorstellungsrunde/Fragerunde/Wahlen)
   1. keine Bewerber
5. Wahl der Rechnungsprüfer (mindestens zwei); für die Wahl der Rechnungsprüfer übernimmt der Vorsitzende die Leitung (Stimmzettel Nr. 4) (Wahl durch Zustimmung)
   1. 1. Markus Kairies stellt sich zur Wahl
   2. 2. Thorsten Lorenz stellt sich zur Wahl
      1. 1. Beide Kandidaten erhalten mehr als die Hälfte der abgegebenen stimmen; beide nehmen die Wahl an.

Anträge

1. Satzungsänderungsanträge
2. Programmanträge
3. PA-001 - Einführung Programmpunkt "Mobilität"
   1. einstimmig angenommen
4. PA-0002 - Einführung Programmpunkt "Wohnen"
   1. Antragsteller zieht den Antrag zurück; muss tiefer diskutiert werden
5. PA-003 - Einführung Programmpunkt "Wirtschaft"
   1. einstimmig

1. Sonstige Anträge
2. SA-001 - Finanzielle Unabhängigkeit
   1. Antragsteller zieht den Antrag zurück; muss tiefer diskutiert werden

Verschiedenes

1. Meinungsbilder zu Rathausthemen
   1. Vorstand überlegt sich ein Vorgehen, wie Rathausthemen den Mitgliedern zur Meinungsbildung kundgetan werden
2. Verabschiedung durch den Vorsitzenden

Ende: 13:18 Uhr