HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-11-21

HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-11-07

Vorstandssitzung am 21.11.2013, 20:00 Uhr [Casa]

Vorbereitung

• Ernennung Moderator: Sven
• Ernennung Protokollant: Astrid
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

• Anwesend Astrid, Micha, Sven

  Abwesend Alex -entschuldigt

• Beschlussfähigkeit festgestellt

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung TO:

• angenommen: Astrid, Micha, Sven
• nicht angenommen
• enthalten

• Verabschiedung des letzten Protokolls vom 07.11.2013

• angenommen: Astrid, Micha, Sven
• nicht angenommen:
• enthalten: [Name]

• Nächste Beschlussnummer: V2013/00037

Dringendes

• Dein Punkt [Name]

Themenblock I a: Vorstand

Vorsitzende [Astrid]:

• 3.Treffen zur Kursbestimmung (14.11.), dort Mitgründung der PG Wahlen Europa
• kommiss. Übernahme des Schatzmeisteramtes-siehe Umlaufbeschluss vom 14.11. nach Rücktritt von Buzz und aus dem Vorstand

Stellv. Vorsitzender [Micha]:

• IT:

Email-Weiterleitung an Buzz von vorstand@piratenpartei-rtk.de per Hessen IT löschen lassen

Email-Weiterleitung an Micha von mitgliederverwaltung@piratenpartei-rtk.de endlich per Hessen IT aktiviert (Direktanfrage an Kai Möller per Twitter war notwendig um den Vorgang in Gang zu setzen)

Kalender Sync-Problematik wurde von Kai Möller an Ralf Praschak weitergeleitet.

Antrag an Hessen-IT Michael. P. aus der Vorstands-Mailadresse vorstand@piratenpartei-rtk.de raus zu nehmen

• Wiki:

Inaktive AG/PGs aus TO und Gruppenportal gelöscht, bzw. zu beendete Gruppen verschoben laut aktuellem PAD-Stand https://rtk.piratenpad.de/192

Vorstandseite bezüglich Buzz + Michael P. Rücktritt, bzw. kommissarischer Schatzmeisterin auf aktuellen Stand gebracht

Antragsbaustein für Beschlüsse auf aktuellen Stand gebracht, und in Vorlage für TO eingebaut

• HP:

Vorstandseite bezüglich Buzz + Michael P. Rücktritt, bzw. kommissarischer Schatzmeisterin auf aktuellen Stand gebracht

• Landes VoSI am 20.11.2013: Kurzen Bericht abgegeben:

"Vom Vorstand gewünschte Mediation bezüglich persönlicher Differenzen fehlgeschlagen, bzw. wurde nicht angenommen: Schatzmeister [Buzz] und Beisitzer [Michael P.] vom Vorstand zurückgetreten. Letzterer verlässt den Rheingau-Taunus-Kreis. Kommissarische Schatzmeisterin ist fortan Vorsitzende [Astrid Scheldt]. Vorstand weiterhin handlungsfähig => Nächste VoSi am 21.11.2013 im "Casa" Emser Str. 2a, in Bad Schwalbach. PG WahlenEU gegründet für die Koordination des bevorstehenden Wahlkampfes. Akuter Mangel an aktiven Piraten :-("

• Protokoll der letzten Vosi ins Wiki eingetragen

Schatzmeister [komiss. Astrid]:

• Kontostand: 826,93 €

letzter Kontostand: 826,93 €

• Kassenstand: 73,55 €

letzter Kassenstand: 73,55 €

• Offene Punkte: Abrechnung Tellerspende Sommerfest, Fahrtkostenerstattung R.Ackermann
• Sonstiges: Lothar über Personalveränderung unterrichtet, Unterlagen und Kontozugang übernommen. wenn wir den Umlaufbeschluss als Protokoll haben, werde ich Kontakt mit der Bank aufnehmen, um die Kontovollmacht zu löschen. Wir sollten einen weiteren Bevollmächtigten bestimmen. - nach kurzer Diskussion: wir bestimmen unter "finanzrelevante Anträge" einen weiteren Bevollmächtigten

Generalsekretär [Alex/komiss. Micha]

• Beschluss V2013/00035 vom 14.11.2013 an Hessen-Mitgliederverwaltung weitergegeben.

Sonstige Berichte:

• Schatzmeister [Buzz] ist von seinem Amt zurück getreten.

[Astrid] wird sein Amt kommissarisch weiterführen (siehe [Umlaufbeschluss] V2013/00036 vom 14.11.2013 [unter Beschlüsse])

• Beisitzer [Michael Passlack] ist von seinem Amt zurück getreten, zudem verlässt er der RTK.

Themenblock I b: Gruppen / AGs/PGs/AKs

PG WahlenEU [Sven]:

• Termin und Ort für nächstes Treffen: ?
• 29.11. Mumble 19:00 Uhr (Astrid schickt Einl.ML)
• Wahlkampfkoordinator Hessen ist Michael Berendt, Zeittafel unter

https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=ac18972aa3e15d311d2536a17c79d0cf

AG Open Government [Bernd]:

• nichts Neues

AG Piraten vor Ort [Astrid]:

• Idee für eine Aktion zur Zusammenarbeit von CSC und NSA: Öffentlichkeitswirksames Plakat vor der Zentrale in Wiesbaden

"Hand in Hand gegen IHRE Bürgerrechte?" aufstellen mit Mini-Demo Was haltet ihr davon?

• Idee zusammenfassen und dem LaVor vorstellen, rechtliche Verantwortlichkeit abklären

AG Presse [Micha]:

• nichts Neues.

Themenblock I c: Gemeinden

Bad Schwalbach

• Haushaltsentwurf für 2014 von StVV abgelehnt, Vorwurf: unseriöse Planungen zum Staatsbad

Themenblock II: Themen

Themen

• Dein Thema [Name]

• Aktive AG/PGs wurden auf Email-Anfrage vom 07.11.2013 an die Verantwortlichen Personen ausgedünnt, siehe hierzu PAD [Micha]

Themenblock III a: Allgemeine Anträge

(Liste der allgemeinen Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein_2013_2)

Beschluss (fortlaufend) des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom (Datum):

(Titel)

Datum: (Datum)

Antragsteller: (Antragsteller)

Text:

(optional)

Begründung:

(optional)

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Alex Weinhardt	Sven Jörgenshaus
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock III b: Finanzrelevante Anträge

(Liste der finanzrelevanten Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein_2013_2)

Beschluss V2013/00035 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 14.11.2013:

[Umlaufbeschluss] Beitragsminderung bei neuem Mitgliederantrag [OMA]

Datum: 14.11.2013

Antragsteller: Micha

Text:

Der Vorstand möge beschliessen dem Antrag auf Beitragsminderung vom 25.07.2013 auf 24 € der mit einem Mitgliedsantrag gekoppelt ist zuzustimmen.

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Alex Weinhardt	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Beschluss V2013/00036 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 14.11.2013:

[Umlaufbeschluss] Ernennung eines kommissarischen Schatzmeisters

Datum: 14.11.2013

Antragsteller: Vorstand

Text:

Der Vorstand möge beschliessen [Astrid] zur kommissarischen Schatzmeisterin zu benennen.

Begründung:

Dem Beschluss geht die Bewerbung von [Astrid] zu diesem kommissarischen Amt voraus.

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Alex Weinhardt	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zusatzinfo:

Nach dem Rücktritt des Schatzmeisters [BUZZ] am 08.11.2013 ist der Vorstand laut Satzung angehalten umgehend einen kommissarischen Schatzmeister zu benennen.

Beschluss V2013/00037 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 21.11. 2013:

Ernennung einen weiteren Kontobevollmächtigten

Datum: 21.11. 2013

Antragsteller: Astrid

Text:

Michael Lenk soll Kontovollmacht erhalten, damit ein zweiter Bevollmächtigter vorhanden ist

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Alex Weinhardt	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: Astrid

Themenblock IV: Sonstiges

• Stammtisch: virtueller Stammtisch zukünftig nur noch 1x monatlich am 5., 20:00 Uhr
• 5.12. Vosi 19:00 Uhr, virtueller Stammtisch im Anschluss ca.20:30 - Reminder über ML (Astrid!), Frage: ist der Reminder zu automatisieren? Astrid fragt BerndP (HP-Admin)

Themenblock V: Termine

• Termin:

23./24.11. in FFM Blockupy-Konferenz (an der Uni)

Festlegung der nächsten Termine

• nächste Vorstandssitzung: 05.12.2013 [Mumble] 19:00 Uhr
• Ende der Sitzung: 21:25 [Uhr]