HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-06-06

Vorstandssitzung am 06.06.2013, 20:00 Uhr im Mumble

Vorbereitung

• Ernennung Moderator: MInk
• Ernennung Protokollant: Astrid
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
• Anwesend: Alex, Buzz, Mink, MichaelP, Sven, Astrid = alle da!!!
• Beschlussfähigkeit festgestellt
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung TO: angenommen
• Verabschiedung des letzten Protokolls vom 23.05.2013
• (6:0:0) angenommen/nicht angenommen
• Nächste Beschlussnummer: V2013/00021

Dringendes

• Die Ereignisse bei der Blockupy-Demo am 1.Juni ("Frankfurter Kessel")-wie können/wollen wir unserer Rolle als Kämpfer für Bürgerrechte hier gerecht werden? Was können/wollen wir tun?

Wer sich solidarisieren will, möge sich am 8.6. an der Solidaritätsdemo beteiligen, viell. eine Soli-Aktion mit Photo in Piratenshirt oder in weissen Klamotten.

Themenblock Ia: Vorstand

Vorsitzende:

• Protokoll ins Wiki
• LPT Eschborn-Niederhöchstadt besucht
• Teilnahme Blockopy-Demo am 1.Juni
• Gespräch mit den Grünen Ortsverband SWA

Stellv. Vorsitzender:

• inaktiv wegen Krankheit

Schatzmeister:

• Kontostand: 590,16 Euro
• Kassenstand: 75.51 Euro
• Offene Punkte:
• Sonstiges: 300,-€ Anteil an den Wahlkampfkosten an den LV - Wahlkampfvolumen beträgt 1607,81 €

Generalsekretär

• Planung eines Podcast auf HE-Ebene eingestellt, neuer Plan, das Programm zu "vertonen"

Themenblock Ib: Gruppen / AGs/PGs/AKs

PG Überparteiliche Zusammenarbeit (Astrid):

• Planung zum "Global Wind Day" am 15. Juni in Geisenheim, Infoveranstaltung zu Themen "warum Energiewende?" warum Windkraft? was ist mit Bürgerbeteiligung? -Teilnehmer: Astrid Scheldt, Volker Berkhout, Kristof Zerbe.
• Treffen mit den Grünen SWA - Sondierungstreffen über gemeinsame Themen Windkraft und Aartalbahn. Zu Windkraft decken sich unsere Programmeinträge mit den Vorstellungen der Grünen, zur Aartalbahn: nochmal in Wiesbaden "anklopfen" -da gibt es jetzt einen neuen (SPD) Bürgermeister.

PG Wahlkrams 2013 (Astrid):

• Unterstützer- Unterschriften - Deadline 18.07. (da müssen sie aber schon beglaubigt und da sein!)
• Plakatierungsgenehmigungen - Deadline 09.06. (wenn wir Papierplakate aus dem P-Shop haben wollen)
• Papierplakate
• Klaus stellt verschiedene Ideen vor

https://rtk.piratenpad.de/Anschreiben-20Di-e4tenspende https://rtk.piratenpad.de/177 https://rtk.piratenpad.de/175

• Idee: politischer Spaziergang, 18.08. an Haltepunkten inhaltlichen Input geben, der auf dem Weg "weitergesponnen" werden kann.

AG Open Government (Bernd):

• OpenData Rückläufer aus Wiesbaden inzwischen auseinander genommen. Auch an Hendrik gegeben. Damit die Fraktion damit weiter arbeiten kann
  • http://debaernd.de/2013/05/28/wiesbaden-und-die-liebe-transparenz/
• RMV mal angeschrieben, ob Veröffentlichung der Daten möglich wäre (Daten sind wohl vorhanden). Entsprechende Person ist aktuell im Urlaub. Denke daraus wird noch ein Blogpost münden ;-)
• Dank re:publica Video gucken und Entwickler antwittern werde ich wohl Alphatester von OpenDataMap. Launch: Juni/Juli
  • http://youtube.com/watch?v=dJ9C7UPGJ-o

AG Piraten vor Ort (Astrid):

• Stammtisch 07.06. in Schlangenbad - Mitnahme von Grundsatzprogrammen und UU-Formularen

AG Presse (Mink):

• Ankündigung Blockupy-Demo
• Ankündigungen für Wahlveranstaltung geschrieben

AG Verkehr (Astrid):

• In Tsst.wurden Gleise abgebaut, wie kann denn das sein? Astrid fragt mal in Tsst. nach...

Themenblock Ic: Gemeinden

Bad Schwalbach

• Infoveranstaltung zur Landesgartenschau - Bürgerbeteiligung in Form von Ideen, die schon vor der Ausschreibung des Wettbewerbs eingebracht werden können, auch bei der Jury selbst sollen Schwalbacher dabei sein. Reaktivierung Aartalbahn ist dabei übrigens immer noch eine Hoffnung.

Geisenheim

http://www.wiesbadener-kurier.de/region/rheingau/geisenheim/13150756.htm

Themenblock II: Themen

Themen

• gibts denn nun ein Feuer zur Sommersonnenwende?? Und wenn ja wo?? -zu geringe Beteiligung

Themenblock III a: Allgemeine Anträge

(Liste der allgemeinen Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Datum: (Datum DD.MM.YYYY)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock III b: Finanzrelevante Anträge

(Liste der finanzrelevanten Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Datum: (Datum DD.MM.YYYY)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IV: Sonstiges

• Stammtisch:

Samstag 10. August Sommerfest Piraten RTK https://rtk.piratenpad.de/106

Festlegung der nächsten Termine

• nächste Vorstandssitzung:

20.6. , Casa

• Ende der Sitzung:

22:13 Uhr