HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-03-14

Vorstandssitzung am 14.03.2013, 20:00 Uhr Mumble

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: Bernd Preißmann
2. Ernennung Protokollant: Alexander Weinhardt
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Anwesend: Bernd, Buzz, Werner, Alex, Astrid
   2. Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
5. Verabschiedung des letzten Protokolls
   1. 28.02.2013
      1. mit einer Enthaltung angenommen
6. Nächste Beschlussnummer: V2013/0006

Dringendes

1. Direktkandidat WK 29 (LTW)
   1. Es gab eine rechtsrelativierende Mail, die von vielen scharf kritisiert wurde. Ein klärendes Gespräch wird angestrebt, Buzz und Alex kümmern sich darum. Hierzu gab es auf unserer VoSi eine umfassende Diskussion. Die Einreichung der Wahlvorschläge wird noch verschoben, bis die Sache geklärt ist.

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Wir werden gesynct
   2. Teilnahme PG Wahlen 04.03.
   3. AV RTK
2. Stellv. Vorsitzende
   1. hat sich zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 28 wählen lassen
   2. Orga für die AV LTW
   3. Wir haben endlich eine Location für die AV 178
3. Schatzmeister
   1. Kontostand: 616,22 Euro
   2. Kassenstand: 77,91 Euro
   3. Offene Punkte: -Porto für die Einladungen AV WK 28/29
   4. Sonstiges
4. Generalsekretär
   1. 61 Mitglieder
      1. Ein Austritt
      2. Ein Eintritt
   2. Ich wurde vom LVor beauftragt, die Einladungen zur AV WK 178 zu versenden
5. sonstige Berichte

Presse

1. PM zur Vorstellung unserer Direktkandidaten der Wahlkreise 28 und 29 LTW
2. PM zur Aufstellungsversammlung Wahlkreise 28/29 LTW
3. weitere PMs in Planung

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. PG Wahlen (Astrid)
   1. Kick-Off Treffen am Sonntag um 15.00 Uhr im Casa
   2. Formalfoo wird morgen von Bernd und Alex beim Kreiswahlleiter eingereicht
2. PG ESM Bürgerinformation (Buzz)
   1. nichts neues
3. PG Effiziente Energienutzung (Alex)
   1. Am Freitag, den 15.03. findet eine Infoveranstaltung zum Thema "Windkraft" in Taunusstein statt. Los gehts ab 18.00 Uhr
4. PG Überparteiliche Zusammenarbeit (Astrid)
   1. Abfallbeseitigung Aartalbahn
5. AG Open Government (Bernd)
   1. nichts geschehen
6. AG Sozial & Gerecht (Johann & Michael P.)
   1. nichts neues
7. AG Verkehr (Astrid)
   1. Ein Programmantrag zum Thema "Bahnlärm" ist in Arbeit
8. AG HGO (Werner)
   1. Treffen mit Wiesbadener Piraten geplant

Berichte aus den Gemeinden

1. Aarbergen
2. Bad Schwalbach
3. Eltville am Rhein
4. Geisenheim
5. Heidenrod
6. Hohenstein
7. Hünstetten
8. Idstein
9. Kiedrich
10. Lorch
11. Niedernhausen
12. Oestrich-Winkel
    1. Es gab keinen eindeutigen Sieger bei der Bürgermeisterwahl, am Sonntag (17. März) wird eine Stichwahl zwischen dem SPD und dem CDU Kandidaten stattfinden
13. Rüdesheim am Rhein
14. Schlangenbad
15. Taunusstein
16. Waldems
17. Walluf

Themenblock II: Themen

1. AV 178
   1. 13.04. Der Termin steht. Das Bürgerhaus Seitzenhahn ist gebucht.
      1. Die Einladungen verschicken Alex und Astrid.
2. KPT
   1. 06.04
      1. Einladung muss am 22.03. raus (das ist Freitag)
      2. Rechenschaftsbericht Vorstand muss ebenfalls bis Freitag geschrieben sein.

Themenblock III: Anträge

(Vorlage: Antrag)

1. Umlaufbeschlüsse

Beschluss V2013/0006 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 14.03.2013:

Kostenübernahme für den Versand der Einladungen zu den Aufstellungsversammlungen der LTW

Datum: 14.03.2013

Antragsteller: Vorstand

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, dass die Kosten für den Versand der Einladungen AV LTW WK 28/29 übernommen werden.

Betrag: 30,00 €

Begründung:

Die Einladung müssen laut Satzung versendet werden.

Stimmen:

Bernd Preißmann	Astrid Scheldt	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Johann Banholzer	Werner Kleefeld
Dafür	Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss V2013/0007 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 14.03.2013:

Kostenübernahme für Einladungen AV Bundestagswahl Wahlkreis 178

Datum: 14.03.2013

Antragsteller: Vorstand

Text:

Kostenübernahme für Einladungen AV Bundestagswahl Wahlkreis 178

Betrag: 35,00 €

Begründung:

weil Direktkandidat

Stimmen:

Bernd Preißmann	Astrid Scheldt	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Johann Banholzer	Werner Kleefeld
Dafür	Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Beschluss V2013/0008 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 14.03.2013:

Einladung KPT

Datum: 14.03.2013

Antragsteller: Vorstand

Text:

Der Vorstand muss für den KPT einladen

Betrag: 30,00 €

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Bernd Preißmann	Astrid Scheldt	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Johann Banholzer	Werner Kleefeld
Dafür	Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IV: Sonstiges

1. Stammtisch
   1. Datum: 19.04. Uhrzeit: 20.00 Uhr
   2. Thema: wird noch entschieden
   3. Gaststätte: Ich glaube sie heisst "zur alten Schänke"

Festlegung der nächsten Termine

1. nächste Vorstandssitzung:

Am 28.03. um 20.00 Uhr im Mumble -Ende der Sitzung- :